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UFSW RV/0596-W/03Kein Abzug bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes von Kreditforderungen, für welche der Erblasser haftete
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2008

…machte die Bw. Kosten des Erbenmachthabers in der anteiligen Höhe von € 1.058,74.(S 14.568,58) geltend und wandte sich gegen die Nichtberücksichtigung der beiden Kreditforderungen bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes mit nachstehender Begründung: Bei der Forderung der A., welche im…

UFSW RV/0593-W/03Kein Abzug bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes von Kreditforderungen, für welche der Erblasser haftete
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2008

…machte die Bw. Kosten des Erbenmachthabers in der anteiligen Höhe von € 1.058,74 (S 14.568,58) geltend und wandte sich gegen die Nichtberücksichtigung der beiden Kreditforderungen bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes mit nachstehender Begründung: Bei der Forderung der A., welche im…

UFSW RV/1137-W/05Kreditforderungen für welche der dafür als Bürge und Zahler haftende Erblasser zu Lebzeiten vom Gläubiger nicht in Anspruch genommen wurde, gelten als aufschiebend bedingt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €:398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 12.521,79.- festgesetzt, wobei der Betrag von €:398…

UFSW RV/1136-W/05Kreditforderungen, für welche der Erblasser als Bürge und Zahler haftete, sind bei der Berechnung der Erbschaftssteuer als Schuldposten nicht zu berücksichtigen, wenn bis zum Stichtag keine Inanspruchnahme durch den Gläubiger aus dieser Haftung erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €: 398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 12.521,79.- festgesetzt, wobei der Betrag von €:398…

UFSW RV/1135-W/05Kreditforderungen, für welche der der dafür als Bürge und Zahler haftende Erblasser zu Lebzeiten vom Gläubiger nicht in Anspruch genommen wurde, gelten als aufschiebend bedingt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €: 398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 9600,50.- festgesetzt, wobei der Betrag von €: 398.513…

UFSW RV/1134-W/05Kreditforderungen, für welche der Erblasser als Bürge und Zahler haftete, sind bei der Berechnung der Erbschaftssteuer als Schuldposten nicht zu berücksichtigen, wenn bis zum Stichtag keine Inanspruchnahme durch den Gläubiger aus dieser Haftung erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €:398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 9600,50.- festgesetzt, wobei der Betrag von €:398.513…

UFSL RV/0389-L/08Abgetretener Eigentumsvorbehalt im Konkurs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…Kreditgewährung durch die BankX und zwar in der Weise, als die Bank die offenen Kaufpreisforderungen einlöste und gleichzeitig zur Sicherstellung der Kreditforderung das vorbehaltene Eigentum an den Kaufgegenständen durch Besitzanweisung übertragen erhielt. In den am 11. Mai 2000 zwischen den Verkäufern A GmbH bzw GO…

UFSG RV/0213-G/07Nachträgliche Geltendmachung einer Gegenleistung bei Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2009

…Anteile an der Liegenschaft EZ X., mit welchen Anteilen Wohnungseigentum verbunden ist. Im Punkt V des Vertrages wurde festgehalten, dass die einverleibten Kreditforderungen infolge gänzlicher Rückzahlung zu löschen sind. Punkt VI des Vertrages lautet: "Die Geschenkgeberin haftet dafür, dass der Schenkungsgegenstand lastenfrei in das Eigentum…

UFSG RV/0469-G/07Bürgschaftszahlungen eines (ehemaligen) Gesellschafters und (ehemaligen) Dienstnehmers für die GmbH des Bruders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2008

…die der Bw. als Bürge und Zahler für Kreditforderungen gegenüber der A-GmbH im Streitjahr entrichtete. Mit Einkommensteuerbescheid 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) wurden die Aufwendungen von 52.739,44 Euro nicht als Werbungskosten berücksichtigt mit der Begründung, die Übernahme von Verpflichtungen einer GmbH durch einen Gesellschafter-Geschäftsführer…

UFSS RV/0501-S/06Der bei einer Grundstückslieferung gesondert in Rechnung gestellte Umsatzsteuerbetrag ist in die Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer einzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 19.12.2000 erwarb der Bw von seinen Eltern eine Liegenschaft um den Kaufpreis von ATS 17,547.940,18, welcher durch die Übernahme offener Darlehens- und Kreditforderungen berichtigt wurde. Mit Bescheid vom 19.4.2001, StNr…

UFSL RV/0184-L/06Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006

…Grund des Schuldscheines vom 22.6.2004 zugunsten der O-Bank sichergestellte Darlehensforderung im Betrag von ursprünglich 26.000,00 € sowie b) die grundbücherlich durch Höchstbetragspfandrechte per 85.000,00 € und 30.000,00 € sichergestellten Kreditforderungen der V-Bank zu Konto Nrn…

UFSG RV/0108-G/11Schenkungsvertrag auf den Todesfall - nach Tod des Geschenkgebers - Erwerb durch Vermächtnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…die Darlehensforderung der Bausparkasse (Solidarhaftung der erbl. Witwe und des erbl. Sohnes) mit einem Sollsaldo am Todestag in Höhe von 187.930,69 € und das Pfandrecht für die Kreditforderung der Bank (Solidarhaftung der erbl. Witwe und des erbl. Sohnes) mit einem Sollsaldo am Todestag…

UFSW RV/1447-W/06Unterliegt ein Forderungsverzicht eines Gesellschafters der Gesellschaftsteuer, wenn der Gesellschafter ursprünglich eine Garantieerklärung gegenüber einer Bank abgegeben hat, für Verbindlichkeiten seiner Gesellschaft einzustehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2012

…Ö. der Bw. einen freiwilligen Gesellschafterzuschuss in Höhe von € 7,000.000,- zu gewähren. Weiters wurde festgestellt, dass dieser Zuschuss durch Verzicht auf Rückzahlung einer Kreditforderung in Höhe von € 7,000.000,-, die die Ö. von der BankX erworben hat, geleistet wird. Laut …

UFSW RV/2267-W/08Vermietung einer gänzlich fremdfinanzierten Eigentumswohnung; Liebhaberei; Schuldzinsen und Boni aus Zinsbewirtschaftung nicht saldierbar; keine gemeinsame Einkunftsart/-quelle; Tilgungsträger, Endfälligkeit des Kredites, keine planmäßige Sondertilgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2011Teil 2/2

…von Fällen als erhoffter Mitfinanzierer massiv zur Kasse gebeten werden sollte. Dass die Bw - im Verbund mit anderen Anlegern - drei Jahre nach dem verunglückten Engagement 2009 Strafanzeige erstattet und sich der Kreditforderung ihrer Bank (wann immer; wohl aber erst nach 2007) unter Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen…

UFSF RV/0504-F/08Zivilprozesskosten als nachträgliche Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…einer Wechselbürgschaft übernommen. Die Kreditforderung war durch Zahlung eines Betrages von 40.000,00 € im Jahr 2003 und monatliche Zahlungen von 4.000,00 € von Juni 2003 bis April 2004 (zusammen 84.000,00 €) seitens der Kreditnehmerin teilweise getilgt worden. (Der Betrag…

UFSW RV/1229-W/04Feststellung der Einkünfte gem. § 188 BAO, wenn sämtliche Einkünfte lediglich einer Person zufließen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…GesmbH. bis 31. Jänner 2001 (wie im Übernahmevertrag vom 16. Jänner 2001 geregelt) die Raiffeisenkasse an Peter X. eine Kreditforderung von 2.836.947,31 S regresslos um 1,00 S verkauft. Sämtliche grundbücherlichen Verpfändungen, Blankowechsel bzw. andere Sicherheiten gegenüber Peter X. bzw. der Z…

UFSS RV/0202-S/03Kreditvertragsgebühr und Wohnbauförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2005

…und erteilen hiemit die ausdrückliche Einwilligung, dass auf Grund dieser Urkunde das Pfandrecht für die Kreditforderung bis zum Höchstbetrag von S 422.500 in Worten:............... auf dieser Liegenschaft zu Gunsten des Gläubigers einverleibt werde. 2.2. Kommen die Schuldner den Zahlungsverpflichtungen aus dem gemäß Punkt…

UFSS RV/0201-S/03Kreditvertragsgebühr und Wohnbauförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2005

…Grundbuch .............. und erteilen hiemit die ausdrückliche Einwilligung, dass auf Grund dieser Urkunde das Pfandrecht für die Kreditforderung bis zum Höchstbetrag von S 1,384.500 in Worten:............... auf dieser Liegenschaft zu Gunsten des Gläubigers einverleibt werde. 2.2. Kommen die Schuldner den Zahlungsverpflichtungen aus dem…

UFSS RV/0198-S/03Kreditvertragsgebühr und Wohnbauförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2005

…Einlagezahl 158 (je 1/2 Anteile) Grundbuch XY und erteilen hiemit die ausdrückliche Einwilligung, dass auf Grund dieser Urkunde das Pfandrecht für die Kreditforderung bis zum Höchstbetrag von S 786.500 in Worten:............................................ auf dieser Liegenschaft zu Gunsten des Gläubigers einverleibt werde. 2.2. Kommen…

UFSS RV/0193-S/03Kreditvertragsgebühr und Wohnbauförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2005

…Anteile) Grundbuch B und erteilt hiemit die ausdrückliche Einwilligung, dass auf Grund dieser Urkunde das Pfandrecht für die Kreditforderung bis zum Höchstbetrag von S 1.215.500 in Worten:............................................ auf diese Liegenschaft zu Gunsten des Gläubigers einverleibt werde. 2.2. Kommen der Schuldner den Zahlungsverpflichtungen…