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UFSW RV/0596-W/03Kein Abzug bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes von Kreditforderungen, für welche der Erblasser haftete
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2008

…machte die Bw. Kosten des Erbenmachthabers in der anteiligen Höhe von € 1.058,74.(S 14.568,58) geltend und wandte sich gegen die Nichtberücksichtigung der beiden Kreditforderungen bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes mit nachstehender Begründung: Bei der Forderung der A., welche im…

UFSW RV/0593-W/03Kein Abzug bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes von Kreditforderungen, für welche der Erblasser haftete
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2008

…machte die Bw. Kosten des Erbenmachthabers in der anteiligen Höhe von € 1.058,74 (S 14.568,58) geltend und wandte sich gegen die Nichtberücksichtigung der beiden Kreditforderungen bei der Ermittlung des erbschaftssteuerpflichtigen Erwerbes mit nachstehender Begründung: Bei der Forderung der A., welche im…

UFSW RV/1137-W/05Kreditforderungen für welche der dafür als Bürge und Zahler haftende Erblasser zu Lebzeiten vom Gläubiger nicht in Anspruch genommen wurde, gelten als aufschiebend bedingt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €:398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 12.521,79.- festgesetzt, wobei der Betrag von €:398…

UFSW RV/1136-W/05Kreditforderungen, für welche der Erblasser als Bürge und Zahler haftete, sind bei der Berechnung der Erbschaftssteuer als Schuldposten nicht zu berücksichtigen, wenn bis zum Stichtag keine Inanspruchnahme durch den Gläubiger aus dieser Haftung erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €: 398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 12.521,79.- festgesetzt, wobei der Betrag von €:398…

UFSW RV/1135-W/05Kreditforderungen, für welche der der dafür als Bürge und Zahler haftende Erblasser zu Lebzeiten vom Gläubiger nicht in Anspruch genommen wurde, gelten als aufschiebend bedingt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €: 398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 9600,50.- festgesetzt, wobei der Betrag von €: 398.513…

UFSW RV/1134-W/05Kreditforderungen, für welche der Erblasser als Bürge und Zahler haftete, sind bei der Berechnung der Erbschaftssteuer als Schuldposten nicht zu berücksichtigen, wenn bis zum Stichtag keine Inanspruchnahme durch den Gläubiger aus dieser Haftung erfolgte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…vom 23. Juni 2004 wurde der rechnerische Nachlass um Passiva idHv. von €:398.513,00.- an Kreditforderungen ergänzt. Mit Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern wurde gegenüber der Bw. die Erbschaftssteuer idHv: € 9600,50.- festgesetzt, wobei der Betrag von €:398.513…

BFG RV/7101824/2010Sanierungsgewinn: außergerichtlicher Teil-Nachlass einer Kreditforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…gegeben gewesen, hätte sie eine Darlehenszuzählung gar nicht erwogen. Die XBank habe sich dann bereit erklärt, auf einen Teil ihrer Kreditforderung zu verzichten und so eine Sanierung des Unternehmens zu unterstützen, "da sonst Konkurs hätte angemeldet werden müssen". Damit sei aber die Voraussetzung, wie in…

BFG RV/2101399/2019Tilgung einer gegen den Veräußerer eines Grundstückes bestehenden Kreditforderung durch den Erwerber stellt einen wirtschaftlichen, geldwerten Vorteil des Veräußerers und damit einen Veräußerungserlös dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…III. des Kaufvertrages wird festgehalten, dass der Verkäufer nicht zur Umsatzsteuerpflicht dieses Rechtsgeschäftes optiert. Ergänzend wird ausgeführt, dass der Kaufpreis mit Kreditforderungen der ***X*** ***ZZ***, welche auf der kaufgegenständlichen Liegenschaft sichergestellt sind, gegenverrechnet wird. Die Käuferin wird eine entsprechende Weiterverrechnung mit der ***X*** ***ZZ*** vornehmen…

UFSL RV/0389-L/08Abgetretener Eigentumsvorbehalt im Konkurs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2008

…Kreditgewährung durch die BankX und zwar in der Weise, als die Bank die offenen Kaufpreisforderungen einlöste und gleichzeitig zur Sicherstellung der Kreditforderung das vorbehaltene Eigentum an den Kaufgegenständen durch Besitzanweisung übertragen erhielt. In den am 11. Mai 2000 zwischen den Verkäufern A GmbH bzw GO…

UFSG RV/0213-G/07Nachträgliche Geltendmachung einer Gegenleistung bei Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2009

…Anteile an der Liegenschaft EZ X., mit welchen Anteilen Wohnungseigentum verbunden ist. Im Punkt V des Vertrages wurde festgehalten, dass die einverleibten Kreditforderungen infolge gänzlicher Rückzahlung zu löschen sind. Punkt VI des Vertrages lautet: "Die Geschenkgeberin haftet dafür, dass der Schenkungsgegenstand lastenfrei in das Eigentum…

UFSG RV/0469-G/07Bürgschaftszahlungen eines (ehemaligen) Gesellschafters und (ehemaligen) Dienstnehmers für die GmbH des Bruders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2008

…die der Bw. als Bürge und Zahler für Kreditforderungen gegenüber der A-GmbH im Streitjahr entrichtete. Mit Einkommensteuerbescheid 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) wurden die Aufwendungen von 52.739,44 Euro nicht als Werbungskosten berücksichtigt mit der Begründung, die Übernahme von Verpflichtungen einer GmbH durch einen Gesellschafter-Geschäftsführer…

UFSS RV/0501-S/06Der bei einer Grundstückslieferung gesondert in Rechnung gestellte Umsatzsteuerbetrag ist in die Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer einzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 19.12.2000 erwarb der Bw von seinen Eltern eine Liegenschaft um den Kaufpreis von ATS 17,547.940,18, welcher durch die Übernahme offener Darlehens- und Kreditforderungen berichtigt wurde. Mit Bescheid vom 19.4.2001, StNr…

UFSL RV/0184-L/06Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006

…Grund des Schuldscheines vom 22.6.2004 zugunsten der O-Bank sichergestellte Darlehensforderung im Betrag von ursprünglich 26.000,00 € sowie b) die grundbücherlich durch Höchstbetragspfandrechte per 85.000,00 € und 30.000,00 € sichergestellten Kreditforderungen der V-Bank zu Konto Nrn…

GebR 2025 Rz 1118–113016. Gebührenbefreiungen (§ 20 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…die Gewährung eines Rahmens für die Inanspruchnahme von Anzahlungen dienen darf. Rz 1125: Die Gebührenbefreiung des § 20 Z 5 Gebührengesetz 1957 steht auch dann zu, wenn zB eine Kreditforderung gemäß § 1422 ABGB eingelöst wurde und zu dieser eingelösten Forderung eine Bürgschaft übernommen wird; dies deshalb…

BFG RV/6100466/2019Wiederaufnahme - sind die neuen Tatsachen geeignet, einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeizuführen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2020

…die Wohnung wiederum seinem Sohn zu einem Übergabepreis in Höhe der per 26. Juni 2012 offenen Kreditforderung der Bank AG mit einem offenen Saldo von EUR 110.461,17 übergeben. Dieser Übergabepreis betrage nach Ansicht des FA mindestens 50% des gemeinen Wertes der übertragenen Wohnung…

BFG RV/6100452/2018Die Begünstigung des § 17 GrEStG setzt eine Wiederherstellung des früheren Zustandes voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2020

…der A-Bank bis zu einer Maximalsumme von € 150.000 erfolgen (vgl. VP. ACHTENS). Diese Kreditforderung war im Grundbuch zu CLNR 6 mit einem Pfandrecht für den Höchstbetrag von € 500.000 für die A-Bank reg. Gen.m.b.H. sichergestellt (vgl. VP…

BFG RV/6100453/2018Die Begünstigung des § 17 GrEStG setzt eine Wiederherstellung des früheren Zustandes voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2020

…der Bank-A bis zu einer Maximalsumme von € 150.000 erfolgen (vgl. VP. ACHTENS). Diese Kreditforderung war im Grundbuch zu CLNR 6 mit einem Pfandrecht für den Höchstbetrag von € 500.000 für die Bank-A reg. Gen.m.b.H. sichergestellt (vgl. VP…

BFG RV/5100485/2009Zeitpunkt der Uneinbringlichkeit einer Forderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015Teil 2/2

…bestehende Forderung" bezahlt habe. "Im eindeutigen Wortlaut der Vertragsurkunde" sei diese noch bestehende Kreditforderung seitens der kaufenden Partei ausdrücklich mit dem Kaufpreisteilbetrag in Höhe von € 2 Millionen eingeschätzt worden. Diese Darstellung entspricht jedoch eben nicht dem Wortlaut des Vertrages. Vielmehr heißt es dort unter…

BFG RV/7101031/2011Abfluss von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2014

…Z. dazu: Forderung aus L&L an Erlös (erfolgserhöhende Buchung); Kreditforderung an Forderung aus L&L (erfolgsneutraler Aktivtausch und Aktivierung der Kreditforderung). Laut gesetzlicher Regelung (vgl. zB § 24 HVertrG) steht dem HV bei Beendigung des HV-Vertrages eine Ausgleichssumme in Höhe einer durchschnittlichen Jahresprovision zu…

UFSG RV/0108-G/11Schenkungsvertrag auf den Todesfall - nach Tod des Geschenkgebers - Erwerb durch Vermächtnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…die Darlehensforderung der Bausparkasse (Solidarhaftung der erbl. Witwe und des erbl. Sohnes) mit einem Sollsaldo am Todestag in Höhe von 187.930,69 € und das Pfandrecht für die Kreditforderung der Bank (Solidarhaftung der erbl. Witwe und des erbl. Sohnes) mit einem Sollsaldo am Todestag…