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UFSW RV/1248-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…5., 3.5. u. 7.5. Fahrtkosten mit eigenem Pkw von D nach Krankenhaus E in F und retour: a 86 km x 2 = 172 km x 4 = 688 km x 0,42 = 288,96 € 3. Aufenthalt 8. Oktober bis 28…

UFSW RV/1338-W/041. Wirtschaftliches Eigentum an Krankenhäusern zur Nutzung überlassenen medizinisch-technischen Instrumenten 2. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…jährlichen Inventur unterzogen. Bei Instrumenten in Spitälern wäre eine Inventur nicht möglich, weil sich diese im Sterilbereich der Krankenhäuser befinden und eine Inventur für die Spitäler zusätzlichen Zeit- und Kostenaufwand für die nachfolgend notwendige Inventarisierung bedeuten würde bzw. die Instrumente in der Zeit, während der…

UFSW RV/1249-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnlliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…639,68 €. 3) Optiker: 439,32 €. 4) "Rehab"-Kosten: 906,36 €. 5) Apotheken: 378,82 €. 6) Krankenhausbesuche beim Schwiegervater: 1.083,60 €. 7) "Rehab"-Klinik Besuche beim Schwiegervater: 631,68 €. 8) "Rehab"-Klinik Besuche durch die Kinder des Bw…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

… 52 Abs 5 Krankenpflegegesetz)". Auf Basis dieses Gewerbescheins schloss der Berufungswerber mit diversen Krankenhäusern und Pflegeheimen Verträge ab, denen zufolge er diplomiertes Gesundheits- und Krankenpflegepersonal (im folgenden DGKS oder auch "Pflegefachkräfte") bei Personalbedarf vermittelte. Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben durch Organe der…

UFSW RV/2926-W/12Sprachkursaufwendungen im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…vor, dass die ausschließlich oder nahezu ausschließliche berufliche Notwendigkeit eines Sprachkurses in seinem Fall gegeben sei, da in seiner beruflichen Tätigkeit als Patientenanwalt auf der psychiatrischen Abteilung eines Krankenhauses regelmäßig die Notwendigkeit bestünde, mit Asylwerbern in französischer Sprache zu kommunizieren. Da in letzter Zeit vermehrt…

UFSW RV/2311-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Vergütung sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) betreibt mehrere Krankenhäuser in M., R…

UFSW RV/1396-W/05Nachsicht bei behaupteter Existenzgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2005

…aus nachfolgenden Gründen nicht richtig sei. Wie durch die vorgelegten ärztlichen Atteste bestätigt werde, verschlechtere sich der Gesundheitszustand des Bw. immer weiter und habe er deswegen in den letzten Jahren mehrmals stationär in ein Krankenhaus aufgenommen werden müssen. Der Bw. beziehe daher eine Invaliditätspension und…

UFSW RV/3657-W/02Keine vorübergehende doppelte Haushaltsführung eines ledigen Steuerpflichtigen, wenn auswärtige Berufsausbildung mit mindestens 8 Jahren anzunehmen ist. Ausführungen darüber, wann von der Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen auszugehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.05.2003Teil 2/2

…Antritt eines auswärtigen Dienstverhältnisses und sind schon aus diesem Grund nicht geeignet, die Rückkehr nach W darzutun. Gleiches gilt für die Listen über städtische und private Krankenhäuser in W. Es wird davon ausgegangen, dass diese Listen der Bw zur Bewerbung einer Turnusstelle nach Absolvierung des…

UFSL RV/1177-L/09Keine "10%-Kürzung" der GSBG-Beihilfe bei fehlender Vorsteuerbelastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012

Berufungsentscheidung Nicht zutreffende Spruchteile löschen bzw. ggf. anpassen! »Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A GmbH, Krankenhausadresse, vertreten durch B Wirtschaftstreuhand GmbH, Kanzleiadresse, vom 15. Juli 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes C vom 26. Mai 2009 über die Festsetzung der Beihilfen und…

UFSS RV/0069-S/09Nicht steuerbare Auszahlung von Kilometergeldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011

…An diesem Tag wurden am Fahrzeug umfangreiche Spengler- und Lackiererarbeiten durchgeführt, dennoch weist die Reiserechnung die Strecke Wohnort - Absam mit 476 km und offenkundig dem Besuch zweier Krankenhäuser auf der Strecke aus. Zu den festgestellten Differenzen bei den Kilometerständen laut Rechnungen und laut Reisekostenaufstellung nahm…

UFSG RV/0079-G/10Keine Änderung der Sach- oder Rechtslage (entschiedene Sache)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…ist sicher noch vor Vollendung des 27. Lebensjahres eingetreten. Ich glaube dieses Gutachten stützt sich nur auf den ersten Aufenthalt in Maria Gugging. Seine bisherigen Unterbringungen und Aufenthalte in Psychiatrischen Krankenhäuser waren: Donauklinik Gugging: 17.12.1994 - 02.02.1995, 16.07.2004 - 27.08…

UFSL RV/1396-L/08Familienbeihilfe - Ausbildung zur Seelsorgerin am Islamischen Institut in Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2009

…Fiqu (Islamische Rechtslehre). Nach dem erfolgreichen Abschluss aller vorgesehenen Fächer könne die Tochter des Berufungswerbers als Seelsorgerin in unterschiedlichen Vereinen und Krankenhäusern angestellt werden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 19.5.2008 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Da der Berufungswerber trotz Aufforderung keine Bestätigung vorgelegt habe…

UFSG RV/0040-G/07Dienstgebereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.10.2008

… 52 Abs 5 Krankenpflegegesetz)". Auf Basis dieses Gewerbescheins schloss der Berufungswerber mit diversen Krankenhäusern und Pflegeheimen Verträge ab, denen zufolge er diplomiertes Gesundheits- und Krankenpflegepersonal bei Personalbedarf vermittelte. Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben durch Organe der Gebietskrankenkasse des Zeitraumes 10/2000 bis…

UFSL RV/0174-L/08Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2008

…Jahre alt. Sie habe im September einen Test im Krankenhaus. Sie sei schon bei HNO-Ärzten, einer Kinderärztin, bei der Lebenshilfe etc. gewesen. T. habe ADS, chronisches Rheuma, chronische Verstopfung. Mit ihm renne die Berufungswerberin von einem Arzt zum nächsten und in Krankenhäuser. Er sei…

UFSI RV/0116-I/06Halbierung des Sachbezugswertes gemäß § 4 Abs. 2 der Sachbezugswerteverordnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2007

…Monate Dezember 2003 und 2004 würden zudem zur Gänze fehlen. Eine Korrektur des Sachbezuges komme nicht in Betracht. Mit Eingabe vom 12. Dezember 2005 wurde vom Bw. ausgeführt, dass er als Referent1 ausschließlich für die Krankenhäuser A, B, C, E und F angestellt worden sei…

UFSI RV/0568-I/05steuerliche Berücksichtigung der von der Gemeinde getragenen "Abgaben an das Gesundheitssystem" ("indirekte Sozialversicherungsbeiträge") bei einem Gemeindebürger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…man würde sie als demenzkrank halten. Diese Art der Abgabentechnik gäbe es erst seit gut dreißig Jahren, seit man für die Krankenhäuser Geld benötigen würde und es auf korrektem Wege nicht mehr möglich gewesen wäre, das Zusatzgeld zu erhalten. Es seien die Personalkosten von vierzig…

UFSW RV/1046-W/06Einjährige postgraduale Ausbildung zur klinischen Psychologin ist Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2007

…wird. Für die weiteren Praxisstunden, die sie noch benötigt, hat sie bisher noch keine fixen Zusage, da die meisten Krankenhäuser auf PraktikantInnen-Aufnahmestopp hinweisen. Meine Tochter ist aber sehr bemüht, sofort im Anschluss dieses Praktikums mit einem weiteren anzuschließen, da sie großes Interesse an einem…

UFSW RV/0663-W/03Aufwendungen anlässlich der Bewirtung von Geschäftsfreunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2003

…Begründend wurde ausgeführt, dass nunmehr auch die Originalbelege mit den Anmerkungen zur betrieblichen Veranlassung vorgelegt würden. Der Einschreiter gab weiters an, als Unternehmensberater im Bereich Krankenhäuser/Kostenrechnungssysteme tätig und praktisch dazu gezwungen zu sein, bei Geschäftsessen die Kosten zu übernehmen. Es werde angemerkt, dass bei…

UFSW RV/3657-W/02Keine vorübergehende doppelte Haushaltsführung eines ledigen Steuerpflichtigen, wenn auswärtige Berufsausbildung mit mindestens 8 Jahren anzunehmen ist. Ausführungen darüber, wann von der Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen auszugehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.05.2003Teil 1/2

…dass der Wohnsitz in W beibehalten worden sei, da die lediglich vorübergehende Dauer des Dienstverhältnisses gewiss war. Der Turnus wird von der Bw in verschiedenen Krankenhäusern (KH) Oberösterreichs absolviert, denen stets befristete Dienstverhältnisse zu Grunde liegen. Zu Beginn der auswärtigen Berufsausübung im Jahr 1997 war…

UFSL RV/1908-L/02Grundsteuerbefreiung für Tiefgarage eines Krankenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…dass ihre Bediensteten mit dem eigenen Auto zur Arbeit fahren und dann in der krankenhauseigenen Garage ihr Auto abstellen. Für den unmittelbaren Zweck einer Krankenanstalt ist es gleichgültig, ob die Bediensteten mit dem Auto oder dem öffentlichen Verkehrsmittel zur Arbeit fahren oder ob sie (von…