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UFSW RV/1248-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…5., 3.5. u. 7.5. Fahrtkosten mit eigenem Pkw von D nach Krankenhaus E in F und retour: a 86 km x 2 = 172 km x 4 = 688 km x 0,42 = 288,96 € 3. Aufenthalt 8. Oktober bis 28…

UFSW RV/1338-W/041. Wirtschaftliches Eigentum an Krankenhäusern zur Nutzung überlassenen medizinisch-technischen Instrumenten 2. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

…jährlichen Inventur unterzogen. Bei Instrumenten in Spitälern wäre eine Inventur nicht möglich, weil sich diese im Sterilbereich der Krankenhäuser befinden und eine Inventur für die Spitäler zusätzlichen Zeit- und Kostenaufwand für die nachfolgend notwendige Inventarisierung bedeuten würde bzw. die Instrumente in der Zeit, während der…

UFSW RV/1249-W/12Aufwendungen für Besuche des Ehegatten (von nahen Angehörigen) in auswärtigen Krankenhäusern bzw. Therapiezentren als außergewöhnlliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…639,68 €. 3) Optiker: 439,32 €. 4) "Rehab"-Kosten: 906,36 €. 5) Apotheken: 378,82 €. 6) Krankenhausbesuche beim Schwiegervater: 1.083,60 €. 7) "Rehab"-Klinik Besuche beim Schwiegervater: 631,68 €. 8) "Rehab"-Klinik Besuche durch die Kinder des Bw…

UStR 2000 Rz 924–9336.1.18. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Buchstabe b MwSt-RL 2006/112/EG) und damit steuerfrei sind nur Dienstleistungen, die im Rahmen von Krankenhausbehandlungen erbracht werden und im Prozess der Erbringung dieser Dienstleistungen zur Erreichung der damit verfolgten therapeutischen Ziele unerlässlich sind (siehe VwGH 22.3.2023, Ra 2022/13/0088…

UStR 2000 Rz 1336–133810.2.8. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten usw.
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

10.2.8. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten usw. 10.2.8.1. Allgemeines Rz 1336: Nach § 6 Abs. 1 Z 18 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden-, und Siechenheime sowie der Kuranstalten und…

EStR 2000 Rz 1245–12505.5.1.3 Beiträge zu einer inländischen gesetzlichen Krankenversicherung sowie zu den Einrichtungen der Krankenversorgung (§ 4 Abs. 4 Z 1 lit. b EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien22.03.2005

…Im Rahmen der Beitragsgrenze sind Pflichtbeiträge zur Sonderklasse der Krankenhäuser Betriebsausgaben oder Werbungskosten. Rz 1249: Hinsichtlich der Grenzbeträge bei den Gruppenkrankenversicherungen von Berufsangehörigen bestimmter Kammern von selbständig Erwerbstätigen ("Opting-Out") siehe Rz 1256 bis 1263 f. 5.5.1.3.3 Beiträge an eine private…

LStR 2002 Rz 968–97115.4.5 Einzelfälle zum Dienstverhältnis
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

…EStG 1988 dar, wenn sie nicht von der Krankenanstalt im eigenen Namen vereinnahmt werden. Werden Sonderklassegebühren nach dem zur Anwendung gelangenden Krankenanstaltengesetz vom Träger des Krankenhauses im eigenen Namen eingehoben und an den Arzt weitergeleitet, liegen nichtselbständige Einkünfte vor (VwGH 18.03.2004, 2001/15…

UStR 2000 Rz 977–9886.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

6.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime 6.1.23.1. Allgemeines Rz 977: Unter der Betreuung im Rahmen eines Heimes wird ein aus verschiedenen Leistungen bestehendes Leistungsbündel verstanden. Dabei setzt das Anbot derartiger Betreuungsleistungen das Vorhandensein entsprechender räumlicher Einrichtungen (Lern-, Spiel-, Aufenthalts- und…

BFG RV/7102270/2020Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.03.2026

…jedoch, dass für jeden Betrieb ein eigener Vergütungsantrag zu stellen ist. Bescheidadressat ist die Körperschaft öffentlichen Rechts. Im Revisionsfall hat die Stadt Wien nach den unbestrittenen Feststellungen des BFG für jedes Streitjahr vier Vergütungsanträge für den Wiener Krankenanstaltenverbund (bestehend aus 12 Krankenhäusern, 14 Geriatriezentren/Pflegewohnhäusern…

BFG RV/1100371/2014Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2016

…Beschwerdeführer hat in den Streitjahren neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit solche aus selbständiger Arbeit erklärt, die hinsichtlich des in der Erklärung mit "Gesundheitswesen" bzw. "Kränkenhäuser" angegebenen Unternehmensbereichs unter Berücksichtigung des Betriebsausgabenpauschales gemäß § 17 Abs. 1 EStG 1988 ermittelt wurden. 2. Die Veranlagung zur Einkommensteuer 2010…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

… 52 Abs 5 Krankenpflegegesetz)". Auf Basis dieses Gewerbescheins schloss der Berufungswerber mit diversen Krankenhäusern und Pflegeheimen Verträge ab, denen zufolge er diplomiertes Gesundheits- und Krankenpflegepersonal (im folgenden DGKS oder auch "Pflegefachkräfte") bei Personalbedarf vermittelte. Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben durch Organe der…

UFSW RV/2926-W/12Sprachkursaufwendungen im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…vor, dass die ausschließlich oder nahezu ausschließliche berufliche Notwendigkeit eines Sprachkurses in seinem Fall gegeben sei, da in seiner beruflichen Tätigkeit als Patientenanwalt auf der psychiatrischen Abteilung eines Krankenhauses regelmäßig die Notwendigkeit bestünde, mit Asylwerbern in französischer Sprache zu kommunizieren. Da in letzter Zeit vermehrt…

UFSW RV/2311-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Vergütung sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) betreibt mehrere Krankenhäuser in M., R…

UFSW RV/1396-W/05Nachsicht bei behaupteter Existenzgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2005

…aus nachfolgenden Gründen nicht richtig sei. Wie durch die vorgelegten ärztlichen Atteste bestätigt werde, verschlechtere sich der Gesundheitszustand des Bw. immer weiter und habe er deswegen in den letzten Jahren mehrmals stationär in ein Krankenhaus aufgenommen werden müssen. Der Bw. beziehe daher eine Invaliditätspension und…

UFSW RV/3657-W/02Keine vorübergehende doppelte Haushaltsführung eines ledigen Steuerpflichtigen, wenn auswärtige Berufsausbildung mit mindestens 8 Jahren anzunehmen ist. Ausführungen darüber, wann von der Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen auszugehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.05.2003Teil 2/2

…Antritt eines auswärtigen Dienstverhältnisses und sind schon aus diesem Grund nicht geeignet, die Rückkehr nach W darzutun. Gleiches gilt für die Listen über städtische und private Krankenhäuser in W. Es wird davon ausgegangen, dass diese Listen der Bw zur Bewerbung einer Turnusstelle nach Absolvierung des…

EAS 3392Vorliegen einer inländischen Betriebsstätte bei inländischem „Home Office“
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0333-IV/8/201706.11.2017

…die Beratung im klinischen Risikomanagement ist, ein Dienstverhältnis mit einem in Österreich ansässigen Arbeitnehmer, dessen Aufgabe es ist, die eigenständige Durchführung von Beratungsprojekten zur Patientensicherheit und klinischem Risikomanagement in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen in Italien, Österreich, Deutschland und in der Schweiz, einschließlich des Aufbaus und der…

BFG RV/2100647/2015großes Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…Die Beschwerdeführerin (Bf.) beantragte in den Beilagen zu ihren Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2009 bis 2012 die Berücksichtigung der Kosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten mit nachstehender Begründung: „Aufgrund der langen Wartezeit an den Grazer Krankenhäusern habe ich eine Ausbildungsstelle am Landeskrankenhaus in X angenommen…

ZK-20305.7. Medizinische Instrumente und Apparate (C17) (s auch DVO 2011/1225 u. DVO 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…57 Abs. 2 ZBefrVO). 5.7.2. Personenkreis Warenempfänger müssen Gesundheitsbehörden, Krankenhäuser oder von diesen abhängige Dienste sowie medizinische Forschungsinstitute sein, sofern diese zum Empfang dieser Gegenstände ermächtigt wurden (Art. 57 Abs. 1 ZBefrVO). Öffentliche und gemeinnützige Einrichtungen gelten allgemein als zum Empfang der Geräte…

UStR 2000 Rz 971–9766.1.20. Zahntechniker
geltende FassungRichtlinien05.12.2017

…Verarbeitung bestimmt!" gekennzeichnet werden. Menschliche Organe sind natürliche Organe, nicht hingegen Prothesen. Rz 973a: Die als Hauptleistung (zB an Krankenhäuser oder Laboratorien) durchgeführte Beförderung von menschlichen Organen und von dem menschlichen Körper entnommenen Substanzen fällt nicht unter die Steuerbefreiung (vgl. EuGH 3.6.2010, Rs…

BFG RV/7100224/2021Mehraufwendungen für Privatspital - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…begründete, die dringend notwendige Operation sei aufgrund der nicht beherrschbaren Schmerzsymptomatik im Privatspital erfolgt; die Wartezeiten von vier bis sechs Monaten in den Krankenhäusern Oberwart, Güssing und Eisenstadt wären aufgrund der akut verschlechterten Situation nicht zumutbar gewesen. Die Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet abgewiesen…