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UFSL RV/0835-L/10Pauschalbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastung wegen der Behinderung eines Kindes; nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes nach der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

…Vorhaltes vom 20.07.2012). Überdies wurde in diesem Vorhalt hingewiesen, dass die im angefochtenen Bescheid bisher berücksichtigten Kosten aus dem Titel "Schulgeld für Sonder(Pflege-)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" im Betrag von 382,90 € nicht anerkannt werden könnten, falls kein diesbezüglicher Zahlungsnachweis vorgelegt werde…

UFSW RV/1490-W/05Außergewöhnliche Belastung für eine zu 100% behinderte Tochter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…Daneben könne er nur mehr Aufwendungen für Hilfsmittel (z. B. Rollstuhl, Blindenhilfsmittel), Heilbehandlungskosten (Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten, Therapiekosten, Medikamente, durch Heilbehandlung verursachte Fahrtkosten) sowie eine Sonder- oder Pflegeschule oder eine Behindertenwerkstätte (werde das Kind in einem Vollinternat untergebracht, müsse der Freibetrag von S 3.600,00…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Auch im vorliegenden Berufungsfall ist die anzuwendende Rechtslage ebenso, wie bereits der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…für den Internatsaufenthalt zu unterbleiben hat, da von § 5 Abs. 2 VO nur jene - hier nicht gegebenen - Fälle umfasst sind, in denen entweder die Unterbringung im Internat dem Steuerpflichtigen keine Kosten verursacht oder in denen die Kosten für eine Sonder- bzw. Pflegeschule oder eine Behindertenwerkstätte…

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus der oben angeführten Bestimmung des § 1 Abs. 3 der VO kann…

UFSG RV/0070-G/07Außergewöhnliche Belastungen für ein behindertes Kind (ADH-Syndrom), für das keine erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…Auch bei weitester Auslegung des Begriffes "Kosten der Heilbehandlung" kann darunter nicht das Schulgeld an eine private, staatlich anerkannte Ersatzschule, wie sie im vorliegenden Fall gegeben ist, verstanden werden. Abgesehen von der Tatsache, dass es sich nicht um eine Sonder- oder Pflegeschule oder Behindertenwerkstätte handelt…

UFSW RV/1040-W/04Kosten der Unterbringung eines schwer behinderten Kindes in einem Heim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Während das Finanzamt im ursprünglich erlassenen Einkommensteuerbescheid die unter dem Erklärungsfeld "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte (nur bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe)" geltend gemachten Kosten in…

UFSF RV/0166-F/05Berücksichtigung von aus einer Behinderung resultierenden Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2006

…Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Bei den Aufwendungen gemäß § 4 dieser Verordnung handelt es sich um nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der…

UFSW RV/3212-W/09Zwangsläufig erfolgender Schulbesuch durch ein behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…die Kosten für die X. Informatik-Schule - anders als im typischen Fall des Besuchs dieser Schule durch ein nicht behindertes Kind - durch die Bw. ausnahmsweise zwangsläufig getragen werden, ist ein mit einer Unterrichtserteilung an einer Sonder- oder Pflegeschule oder mit der Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte…

UFSW RV/2122-W/05Schulgeld für den Besuch einer Sonderschule stellt ohne Gegenverrechnung mit Pflegegeld eine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Die im Beschwerdefall anzuwendende Rechtslage ist wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 28.6.2006, Zl…

UFSF RV/0387-F/02Kürzung des monatlichen Freibetrages gem. § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen von € 262 um 1/30 bzw. € 8,72 pro Tag des stationären Klinikaufenthaltes des behinderten Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…vorgesehen - zusätzlich in tatsächlicher Höhe vom Finanzamt berücksichtigt worden. So wie andernfalls eine Kürzung bei Unterbringung in einem Vollinternat durchzuführen und wiederum das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- und Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen ist…

UFSW RV/1919-W/091. Seminarkosten einer Lehrerin 2. Studiengebühren für die Tochter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung) und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Da es sich bei den gegenständlichen Berufsausbildungskosten nicht um Kosten für eine Sonder- oder Pflegeschule handelt…

UFSL RV/0388-L/09Aufwendungen iSd. § 5 Abs. 3 der VO BGBl. Nr. 303/1996 können ohne Gegenrechnung vom Pflegegeld anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus der oben angeführten Bestimmung des § 1 Abs. 3 der VO kann…

UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Bei den Aufwendungen gemäß § 4 dieser Verordnung handelt es sich um nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten…

UFSG RV/0122-G/05Aufwendungen für Kinderhort und Sozialpädagogin als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Gemäß § 4 der Verordnung, BGBl. Nr. 303/1996 idF BGBl. II Nr. 91/1998, sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der…

UFSL RV/0392-L/08Kinesiologische Einzelbehandlungen für ein behindertes Kind als außergewöhnliche Belastungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2008

…VO sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Nach § 4 BMF-VO sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im…

UFSF RV/0252-F/06Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…nach Abs. 1, das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Strittig ist, ob der Pauschbetrag gemäß § 5 Abs 1 der Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr…

UFSL RV/0274-L/03Behindertengerechte Adaptierung eines Badezimmers mit WC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2004

…Pflegezulage oder Blindenzulage) zu berücksichtigen. (2) ... (3) Zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus dem…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…Pflegezulage oder Blindenzulage) zu berücksichtigen. (2) ... (3) Zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus dem…

UFSW RV/1658-W/07Anschaffungskosten eines zweiten PKW-Abstellplatzes in der hauseigenen Tiefgarage keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…Kosten mit monatlich 262 Euro vermindert um die Summe der pflegebedingten Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) zu berücksichtigen. Gem. Abs. 3 sind zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule…