…Vorhaltes vom 20.07.2012). Überdies wurde in diesem Vorhalt hingewiesen, dass die im angefochtenen Bescheid bisher berücksichtigten Kosten aus dem Titel "Schulgeld für Sonder(Pflege-)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" im Betrag von 382,90 € nicht anerkannt werden könnten, falls kein diesbezüglicher Zahlungsnachweis vorgelegt werde…

…Daneben könne er nur mehr Aufwendungen für Hilfsmittel (z. B. Rollstuhl, Blindenhilfsmittel), Heilbehandlungskosten (Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten, Therapiekosten, Medikamente, durch Heilbehandlung verursachte Fahrtkosten) sowie eine Sonder- oder Pflegeschule oder eine Behindertenwerkstätte (werde das Kind in einem Vollinternat untergebracht, müsse der Freibetrag von S 3.600,00…

…1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Auch im vorliegenden Berufungsfall ist die anzuwendende Rechtslage ebenso, wie bereits der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis…

…unbegründet abgewiesen: Gemäß § 34 EStG 1988 sind nur das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte absetzbar. Die Kosten für den Schulbeitrag konnten deshalb nicht anerkannt werden. Der Beschwerdeführer stellte am 9. Oktober 2014 (Einbringungsdatum) den…

…für den Internatsaufenthalt zu unterbleiben hat, da von § 5 Abs. 2 VO nur jene - hier nicht gegebenen - Fälle umfasst sind, in denen entweder die Unterbringung im Internat dem Steuerpflichtigen keine Kosten verursacht oder in denen die Kosten für eine Sonder- bzw. Pflegeschule oder eine Behindertenwerkstätte…

…verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus der oben angeführten Bestimmung des § 1 Abs. 3 der VO kann…

…Auch bei weitester Auslegung des Begriffes "Kosten der Heilbehandlung" kann darunter nicht das Schulgeld an eine private, staatlich anerkannte Ersatzschule, wie sie im vorliegenden Fall gegeben ist, verstanden werden. Abgesehen von der Tatsache, dass es sich nicht um eine Sonder- oder Pflegeschule oder Behindertenwerkstätte handelt…

…Weitere Kosten bzw Fahrten und Therapiebesuche wurden nicht nachgeweisen. Weiters könnten gem. § 5 Abs. 3 der VO über agBel zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 Entgelte für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen…

…in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Während das Finanzamt im ursprünglich erlassenen Einkommensteuerbescheid die unter dem Erklärungsfeld "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte (nur bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe)" geltend gemachten Kosten in…

…verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Der Aufbau der VO stellt sich wie folgt dar: die §§ 1 bis…

…Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Bei den Aufwendungen gemäß § 4 dieser Verordnung handelt es sich um nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der…

…die Kosten für die X. Informatik-Schule - anders als im typischen Fall des Besuchs dieser Schule durch ein nicht behindertes Kind - durch die Bw. ausnahmsweise zwangsläufig getragen werden, ist ein mit einer Unterrichtserteilung an einer Sonder- oder Pflegeschule oder mit der Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte…

…sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Die im Beschwerdefall anzuwendende Rechtslage ist wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 28.6.2006, Zl…

…nicht behinderten Personen derartige Kosten an. Auch erfolgten keine Fahrten zu einer Sonder- bzw. Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte. Damit verkennt das Bundesfinanzgericht die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes insofern, als der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 20.5.2010, 2007/15/0309, Mehraufwendungen für Fahrtkosten zu einer…

…vorgesehen - zusätzlich in tatsächlicher Höhe vom Finanzamt berücksichtigt worden. So wie andernfalls eine Kürzung bei Unterbringung in einem Vollinternat durchzuführen und wiederum das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- und Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen ist…

…nicht behinderten Personen derartige Kosten an. Auch erfolgten keine Fahrten zu einer Sonder- bzw. Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte. Damit verkennt das Bundesfinanzgericht die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes insofern, als der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 20. Mai 2010, 2007/15/0309, Mehraufwendungen für Fahrtkosten zu einer…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung) und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Da es sich bei den gegenständlichen Berufsausbildungskosten nicht um Kosten für eine Sonder- oder Pflegeschule handelt…

…Pflegegeldes ohne Berücksichtigung des Freibetrages sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen: Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (siehe Rz 850), Kosten der Heilbehandlung (siehe Rz 851) sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder, Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte. Gemäß …

…für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen (VO zu § 34 und 35: Außergewöhnliche Belastungen BGBl 1996/303 idF BGBl II 2010/430) sind auch Aufwendungen gemäß § 4 leg. cit. sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte…

…verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus der oben angeführten Bestimmung des § 1 Abs. 3 der VO kann…