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UFSL FSRV/0055-L/02Hausdurchsuchung bei einem angeblichen Kokainhändler aus Anlaß einer detaillierten Anzeige eines Informanten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)21.07.2004

…und detaillierten Angaben einer Vertrauensperson aus dem Rotlichtmilieu dargelegt worden sind [PASt-Akt ENr. 646013/03, Bl. 2f]. Darin wird detailliert ein Kokainhandel beschrieben, das Kokain werde unter anderem von FM weiterverhandelt [vgl. auch die Anforderung der PASt vom 20. März 1998, genannter PASt-Akt…

UFSW RV/3110-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…gel. Parästhesien in Fingern und Zehen, sonst unauffällig; leichter Foetor aethylicus Status psychicus / Entwicklungsstand: orientiert, lebt in Mietwohnung - Delogierung vermutlich November 2011, ggw. 1 Flasche Hochprozentiges tgl., regelmäßiger Cannabiskonsum, gel. Kokain; gel. Suizidgedanken, nicht besachwaltet, emotional sehr instabil, nicht paktfähig, h.o. kooperativ, freundlich, bemüht…

UFSW RV/0098-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Erkrankung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…worden sei. Vielmehr sei aufgrund des Krankheitsbildes des Sohnes der Bw. - der bereits seit seinem 16. Lebensjahr drogenabhängig sei, Cannabis geraucht, Kokain geschnupft und Heroin gespritzt habe - und der anamnestischen Daten davon auszugehen, dass die Erkrankung bereits vor dem 21. Lebensjahr eingetreten sei. Festzuhalten sei…

UFSG FSRV/0029-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0028-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0031-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSW FSRV/0026-W/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts der Abgabenhinterziehung auch aus Drogenhandel, Strafverfahren nach § 33 SMG wurde eingestellt, Doppelbestrafung wurde eingewendet, Abgabenhinterziehung und Drogenhandel sind nicht "dieselbe" Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.09.2004

…der Kriminalabteilung Niederösterreich, des Gendarmeriepostens sowie dem KOAT gründen, denen zufolge der Bf. Hanf angebaut bzw. Kokain gelagert haben soll, andererseits auf die schlüssigen Feststellungen der Prüfungsabteilung Strafsachen Wien über solche dem Bf. zuordenbare Geldaufwendungen für Mieten, Kreditrückzahlungen und diverse privat veranlasste Ausgaben, die in…

UFSW RV/1726-W/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…KH ROSENHÜGEL/ERSTVERSORGUNG psychotische Symptomatik nach Drogeneinnahme. Weiterbetreuung durch OWS/Pav. 16/2 vereinbart 2007-09-03 KH ROSENHÜGEL/ERSTVERSORGUNG Medikamentenintoxikation (Amphetamin und Kokaineinnahme) 2008-10-10 OWS/2.PSY stationäre Aufnahme bei emot. instabiler Persönlichkeitsstörung unter UBG Bedingungen. Nachbetreuung Borschkegasse 2007-07-23 AMBULANZBESUCHE…

UFSW RV/2061-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (bzw. vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2006

…Zustandsbildern (ICD-9 2192.1), chronischer Substanzmissbrauch im Sinne Polytoxikomanie einschließlich Kokainmissbrauch (ICD-9 304.7) über viele Jahre. 2001 Cedars Sinai Medical Center mit der Diagnose: Schizophrenie von paranoiden Typus und chronischer Verlaufsform. 2003 befand sich der Pat. lange Zeit in einem Entwöhnungscamp und…

UFSI RV/0320-I/12Beihilfenanspruch bei Suchterkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013

…Benzodiazepine und Alkohol konsumierte, ab [Geb.Dat.+17] intravenös Substitol und andere Drogen. Beginnend mit dem Jahr [Geb.Dat.+19] war er mehrfach in Haft wegen "Drogenhandel usw". Ab dem Jahr [Geb.Dat.+20] ist er im Substitutionsprogramm und hat Beikonsum (Kokain, Heroin, Morphium, Alkohol)…

UFSW RV/0278-W/12Erhöhte Familienbeihilfe im Fall des behaupteten Eintrittes einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Erreichen des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…einen Vorlageantrag. Begründend wurde in diesem ausgeführt, die Bw. sei seit dem 14. Lebensjahr drogenabhängig, wobei sie harte Drogen wie Heroin und Kokain konsumiert habe. Eine psychische Erkrankung sei bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres gegeben gewesen, welches es der Bw. unmöglich gemacht habe, sich…

UFSW RV/1344-W/11Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem Jahr 1982?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…verändert habe, wisse sie nicht. Sie habe eine einmalige Durchschlafstörung, mit Harn habe sie keine Probleme, sie neige aber zu Stuhlverstopfung. An Drogen habe sie Marihuana und Kokain in der Jugend konsumiert. Sie verbringe ihren Tag mit fernsehen, bevorzugt alte Filme, Krimis und Gerichtssendungen, über…

UFSW FSRV/0149-W/09Verdacht der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.05.2011

…welches PP gehört habe. PP habe keine Aussagen bezüglich des Kokains gemacht und EL sei zu Unrecht "7 Monate eingesessen". In der Zwischenzeit sei PP das Kokain nachgewiesen worden bzw. habe er die Tat zugegeben und sei rechtskräftig verurteilt worden. Bei der Abgabenhehlerei handelt es…

UFSW FSRV/0164-W/09Verdacht der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.05.2011

…Der Bf. habe keine Aussagen bezüglich des Kokains gemacht und EL sei zu Unrecht "7 Monate eingesessen". In der Zwischenzeit sei dem Bf. "das Kokain nachgewiesen" worden bzw. habe er die Tat zugegeben und sei rechtskräftig verurteilt worden. Bei der Abgabenhehlerei handelt es sich um…

UFSW RV/0944-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…T4: 102ng/ml, T3: 1,18ng/ml. Serolopische Untersuchung auf Syphilis vom 24.1.2003: VDRL und TPHA nicht reaktiv. Drogenharn vom 23.1.2003: Untersuchung auf Opiate, Methadon, Kokain, Amphetamine, Barbiturate, Benzodiazepine und THC insgesamt negativ. Dermatologisches Konsil vom 19.2.2003: Diagnose: Akne…

UFSG FSRV/0033-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0032-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0026-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0034-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0030-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…