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UFSW RV/3524-W/02Geltendmachung von Unterhaltsrentenzahlungen als Sonderausgaben ab dem Jahr 2000 nicht mehr zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2003

…demzufolge ein Verkehrswert von S 2.357.000,00 (813 m 2 x S 2.900,00) ermittelt. Der versicherungsmathematisch kapitalisierte Rentenbarwert (monatliche Rente zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses x 12 x Barwertfaktor = 3.000,00 x 12 x 11,2334) beträgt S 404.402…

UFSS RV/0086-S/04Steuerlich unbeachtliche Unterhaltsrente.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand GesmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Finanzamt Zell am See (jetzt: St. Johann Tamsweg Zell am See) betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung…

UFSG RV/0034-G/02Übertragung einer (privaten) Liegenschaft gegen Leibrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

…Darin führt er im Wesentlichen aus, dass die Feststellung der belangten Behörde, wonach der (nach versicherungsmathematischen Grundsätzen) kapitalisierte Wert der Rentenverpflichtung rund S 1,454.880,- betrage, im Ergebnis nicht entkräftet wurde, und dass - da mit den im Jahr 1989 erstmals geleisteten Rentenzahlungen von S…

UFSG RV/0574-G/06Kein Spekulationsgewinn, weil Übertragung der Liegenschaft ein Scheingeschäft war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2007

…dass die Höhe des Spekulationsgewinns unrichtig ermittelt worden war, weil als Anschaffungswert der Liegenschaft der nach versicherungsmathematischen Grundsätzen kapitalisierte Rentenbarwert, nicht hingegen der nach § 16 Abs. 2 BewG 1955 ermittelte Rentenbarwert angesetzt worden sei. Der Anschaffungswert der Liegenschaft habe daher nicht 2,744.640 S…

UFSI RV/0152-I/05Spekulationsgeschäft: Vorliegen eines Kaufvertrages oder einer gemischten Schenkung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…in" B "wurden beim Finanzamt" A "folgende Rechtsvorgänge angezeigt: Kauf (Kaufvertrag vom 24.08.1994) Verkäufer" C | "Gegenleistung | Barzahlung | 400.000,00 | | Leibrente monatlich | 5.000,00 | | Wohnrecht monatlich | 3.500,00 | Kapitalisierter Wert gemäß …

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 2/3

…der Jahre 1992 bis 1994 und der Mindestpachtdauer für diese Hotels bei einem "angenommenen" Kapitalisierungszinssatz von 16,12 % zum 31. Dezember 1994 ein "kapitalisierter Verlust" in der strittigen Höhe von 57,19 Millionen Schilling ergebe. In der Gegenäußerung zur Berufungsstellungnahme der BP korrigierte die Bw…

UFSL RV/0983-L/09Keine Sonderausgabe, wenn Rente keine Gegenleistung für den Erwerb eines Wirtschaftsgutes ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…bei einem Rentenbarwert von weniger als der Hälfte des Wertes des übertragenen Wirtschaftsgutes insgesamt eine Unterhaltsrente vor. Die Gegenleistung für die übertragene Liegenschaft wurde wie folgt ermittelt: Versicherungsmathematischer Rentenbarwert unter Zugrundelegung des für den Bewertungsstichtag maßgeblichen Alters der Rentenempfängerin - S 386.515,78 Kapitalisierter Wert…

UFSW RV/3543-W/07Ermittlung des Firmenwertes einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…keine weiteren Renten an die Übergeberin zu leisten sind. Laut dem beiliegenden Berechnungsblatt beträgt der kapitalisierte Wert der Rente daher € 129.781,74. Dieser Wert ist der Berechnung für die Schenkungssteuer zu Grunde zu legen. Es ergeben sich daher folgende Berechnungen: 1) Firmenwert: |…

UFSF RV/0266-F/05Wiederaufnahme des Verfahrens; Ausscheiden eines Privatanteiles aus der AfA-Bemessungsgrundlage; Wohnrecht als Bestandteil der Anschaffungskosten bei Ermittlung eines Spekulationsgewinnes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2007Teil 1/2

…mit Kaufvertrag vom 27. März 1997 um 3,686.078,26 S samt Einräumung eines lebenslänglichen und unentgeltlichen Wohnrechtes an den Verkäufer HF im Hause "R-Straße 34" im 2. Obergeschoß (sechs Zimmer) mit einem kapitalisierten Wert gemäß § 16 Abs. 2 Bewertungsgesetz (BewG) in Höhe…

UFSW RV/0437-W/07Vorliegen einer steuerlich irrelevanten Unterhaltsrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007

…den folgenden Ausführungen siehe Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, § 18 Anm. 18): Unterschreitet der versicherungsmathematisch kapitalisierte Rentenbarwert zuzüglich allfälliger Einmalbeträge den Wert des übertragenen Wirtschaftsgutes, so entscheidet das Überwiegen. Beträgt er mindestens die Hälfte des Wertes des übertragenen Wirtschaftsgutes, so liegt insgesamt eine Kaufpreisrente vor, …

UFSW RV/0307-W/04Rentenzahlungen für Verzicht auf Fruchtgenussrecht an Liegenschaftsanteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

…BewG 1955 kapitalisierten Rentenwert überschreiten. Die Rentenzahlungen führen ab diesem Zeitpunkt beim Rentenverpflichteten zu Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 1 EStG 1988, sofern er das erworbene Vermögen nicht dem Betriebsvermögen zuführt und auch nicht zur Erzielung außerbetrieblicher Einkünfte verwendet. Überschreitet der versicherungsmathematische Rentenbarwert den…

UFSW RV/3597-W/071. Wiederaufnahme des Verfahrens bei Kenntnis des Finanzamtsmitarbeiters vom Sachverhalt vor Erlassung des Erstbescheids? 2. Privat motivierter Verzicht auf ein Rentenstammrecht 3. Zurückweisung einer Berufung gegen den Sachbescheid nach Aufhebung des Wiederaufnahmebescheids
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2011

…nach sich zu ziehen: Wird ein Betrieb gegen Kaufpreisrente (der kapitalisierte Rentenbarwert weicht vom Wert des übertragenen Betriebes um höchstens 25% nach oben oder unten ab) veräußert, entsteht beim Veräußerer nach Rechtsprechung und Verwaltungspraxis der Veräußerungsgewinn nicht durch Gegenüberstellung der kapitalisierten Rentenforderung mit dem Betriebsvermögen…

UFSI RV/0410-I/03Veräußerung einer Liegenschaft gegen Kaufpreisrente innerhalb der Spekulationsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.04.2004

…Ausführungen der steuerlichen Vertretung im Schreiben vom 15. März 2004, wonach nur die Besteuerung von Gegenleistungsrenten ab dem Zeitpunkt des Überschreitens des kapitalisierten Rentenbarwertes als Einkünfte nach § 29 Z 1 EStG zu einer systemgerechten Erfassung von tarifbegünstigten Einkünften im Zusammenhang mit Rentenvereinbarungen führe, ist anzumerken…

UFSG RV/0147-G/12Bezahlte Renten für Ausgedingsleistungen sind beim pauschalierten Land- und Forstwirt Betriebsausgaben und nicht Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…Stelle man nämlich den Wert der übergebenen Liegenschaft lt. Gutachten dem kapitalisierten Rentenbarwert gegenüber, so entspreche der Rentenbarwert ca. 28,62% des Wertes der übergebenen Liegenschaft. Für die Berechnung des Rentenbarwertes seien die im Übergabevertrag vom 16. März 1984 vereinbarten Leistungen samt den darin vereinbarten…

UFSL RV/0750-L/05Wiederaufnahme des Verfahrens ohne ausreichende Angabe von Wiederaufnahmsgründen und unklare Bezeichnung von die Wiederaufnahme des Verfahrens verfügenden Bescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2008

…BGBl. Nr. 148/1955) kapitalisierten Rentenbarwert überschreiten würde. Der kapitalisierte Rentenbarwert betrage S 896.400,00, die bis dahin geleisteten Rentenzahlungen S 526.190,00. Für die Jahre 1994 bis 1996 seien die beantragten Sonderausgaben zu streichen. Am 13. Juli 1999 verfasste die steuerliche Vertreterin…

UFSI RV/0233-I/03Versorgungsrente als Sonderausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2005

…Falls er diese Rechtsauffassung nicht teilen sollte, werde er ersucht, neben den Zahlungsbelegen eine Rentenberechnung (Gegenüberstellung des versicherungsmathematisch kapitalisierten Rentenbarwertes zum Verkehrswert des übertragenen Wirtschaftsgutes) vorzulegen. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2001 gab der Berufungswerber bekannt, der Vertrag sei im Jänner 2001 dem Finanzamt zur…

UFSL RV/1346-L/02Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Kaufpreisrenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2004

…bzw. der Verlassenschaft nach H.K. Berufung eingebracht. Begründend wurde darin im Wesentlichen ausgeführt, dass die in den angefochtenen Bescheiden vorgenommene Besteuerung gemäß § 29 EStG erfolgte und an den nach § 16 BewG kapitalisierten Rentenbarwert anknüpfe. § 16 Abs. 2 BewG gehe auf das Reichsbewertungsgesetz 1934 zurück. …

UFSL RV/1347-L/02Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Kaufpreisrenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2004

…Verlassenschaft nach M.K. Berufung eingebracht. Begründend wurde darin im Wesentlichen ausgeführt, dass die in den angefochtenen Bescheiden vorgenommene Besteuerung gemäß § 29 EStG erfolgte und an den nach § 16 BewG kapitalisierten Rentenbarwert anknüpfe. § 16 Abs. 2 BewG gehe auf das Reichsbewertungsgesetz 1934 zurück. § 16 Abs…

UFSL RV/0015-L/03Steuerlich unbeachtliche Unterhaltsrente, wenn der Wert der Rente um mehr als die Hälfte des gemeinen Werts des übertragenen Wirtschaftsguts geringer ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2003

…erklärungsgemäß qualifiziert wurde, da es sich nicht um eine Kaufpreisrente sondern um eine nicht absetzbare Unterhaltsrente handle: Der Wert der Gegenleistung betrage nicht einmal die Hälfte des kapitalisierten Rentenbarwerts. Die Berechnung des versicherungsmathematischen Rentenbarwerts erfolgte demgemäß: Geburtsdatum des jüngeren Übergebers: 18.9.1924. Übergabsvertrag vom…

UFSG RV/0375-G/04Rentenzahlungen auf Grund einer Übertragung von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

…Teilbetriebes oder Mitunternehmeranteils gewährt worden sind, oder ob dies nicht der Fall ist. Darüber hinaus ist hier aber auch noch das Verhältnis zwischen dem Verkehrswert des übergebenen Vermögens einerseits und dem versicherungsmathematisch kapitalisierten Rentenbarwert - zuzüglich allfälliger Einmalbeträge - andererseits bedeutsam (vgl. Büsser in: Hofstätter / Reichel, Einkommensteuerkommentar, …