Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Angestellter, wohnhaft in P, vertreten durch L StB, Steuerberater in N vom 27. Februar 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs, dieses vertreten durch ADir. Walter Halbmayr, vom 25. Jänner 2006 betreffend Einkommensteuer…

Die von der Behörde insbesondere in ihrer Beilage zur Berufungsvorlage aufgearbeiteten Sachverhaltsfacetten fanden allesamt Deckung einerseits in den zur Vorlage gebrachten Urkunden (Korrespondenzschreiben der Rechtsvertreter, Schuldschein vom 9.10.1997, Mehr-Weniger-Rechnung, Darstellung der "Mittelherkunft-Mittelaufteilung-Abrechnung", udgl.), andererseits in den Aussagen des Zeugen…

…Bereits die Hinnahme des von der Anbieterseite vorbereiteten einheitlichen Angebots durch den Erwerber indiziert einen objektiv engen sachlichen Zusammenhang zwischen dem Grundstückskaufvertrag und dem Vertrag über die Gebäudeerrichtung unabhängig von der zeitlichen Abfolge der Vertragsabschlüsse. Zu dem von der V GesmbH auf Wunsch der Käufer…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Senat 14 über die Berufung der F-VR GesmbH., vertreten durch Elisabeth Mann, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften in Wien, vertreten durch Mag. Silvia Pruckner, betreffend Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer für die Jahre 1993 bis 1995, Gewerbesteuer 1993…

…der Bw. keine Kostenersätze geleistet hat und der Bw. von ihrem Dienstgeber auch keine freie Zeit für die Absolvierung dieses Lehrganges erhalten hat, sind Indizien, die gegen die berufliche Notwendigkeit der Schulungsmaßnahme sprechen. Ebenso konnte der Unabhängige Finanzsenat nicht feststellen, dass die Bw. die in…

…angefertigten) Aktenvermerken vom 16.3.2007 und vom 24.4.2007 festgehalten worden. Darüber hinaus liefert aber auch die am 17.10.2006 von JW freiwillig gestatteten Nachschau gegen den Bf sprechende Indizien: Dabei sind in dessen Wohnzimmer handschriftliche, auf Zigarettenverkäufe hindeutende Aufschreibungen vorgefunden worden…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau D.S. in XY., vom 10. Februar 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 29. Jänner 2004 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2003 bis 30. Juni 2003…

…Fällen besondere Schwierigkeiten, in denen ein entsprechendes Krankheitsbild - im Gegensatz zu beispielsweise unfallbedingten körperlichen Beeinträchtigungen - in unterschiedlichsten Ausprägungen und unterschiedlicher Schwere bestehen kann. In derartigen Fällen kann auch ein medizinischer Sachverständiger lediglich auf Grund von Indizien, insbesondere an Hand von vorliegenden Befunden, in Verbindung mit…

…oder mit Wahrscheinlichkeit ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Auch der indizielle Beweis ist ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen)…

…Nettoform durchgeführt worden wäre, vermag der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen, da derartige Indizien nicht die fristgerechte Abgabe eines Regelbesteuerungsantrages ersetzen können. Das Vorliegen von Wiedereinsetzungsgründen ist nur in jenem Rahmen zu untersuchen, der durch die Behauptungen des Wiedereinsetzungswerbers abgesteckt wurde; teilweise ergänzt der…

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 14. Oktober 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 27. September 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl…

…2001/11/0288; UFS 28.6.2006, RV/0107-L/06). Folgende Sachverhaltselemente kommen dabei als Indizien vor allem in Fragen: ▪ Mittelpunkt der Lebensinteressen (VwGH 25.1.2006, 2001/14/0170; UFS 29.3.2011, RV/0002-G/10) ▪ Verhältnis der Verwendungsdauer des…

…2 zweiter Satz BAO im Fall des Wegzugs des Arbeitnehmers ins Ausland beenden. Weitere Indizien für die Auflösung (Beendigung) des Dienstverhältnisses sind beispielsweise die Auszahlung von Abfertigungen und die Abmeldung bei der Sozialversicherung. Bei einer solchen Beendigung eines (saisonalen) Dienstverhältnisses ist von einem Neubeginn des…

…3 leg.cit. anzunehmen und daher auch keine Zwangsläufigkeit dieses Entschlusses nach objektiven Maßstäben begründen können. Die Sachverhaltskonstellation für das Tatbestandsmerkmal einer "sittlichen Verpflichtung" kann zwar verschiedenste Ursachen haben muss aber inhaltlich solche Indizien aufweisen, die es rechtfertigen den durch die Steuerermäßigung eintretenden Steuerausfall auf…

…99/14/0224). Indizien für eine Lebensgemeinschaft können auch die polizeiliche Meldung an ein- und demselben Wohnort sowie eine gemeinsame Zustelladresse sein (VwGH 30.6.1994, 92/15/0212). Die Bw. wohnte im berufungsgegenständlichen Zeitraum mit dem Vater ihrer Kinder in einer gemeinsamen Wohnung (seit…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat am 6. Mai 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch Ing. Erich Steinecker, gegen die Bescheide des Finanzamtes Liezen, vertreten durch Dr. Hermann Scheucher, betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1993 - 1995 nach in Graz durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die nunmehr der KG, etabliert gewesen in L., zuzuordnenden Beschwerden von Rechtsanwalt Dr. K., seinerzeit durch Rechtsanwalt Dr. Z. vertretener Masseverwalter im Konkursverfahren über das Vermögen der KG , vom 10. Februar 2005 gegen die Berufungsvorentscheidungen des Zollamtes X. vom…

…Anzeigen an die Staatsanwaltschaft Innsbruck bzw. Linz erstattet, die letztlich zu einer gerichtlichen Verurteilung der eingangs angeführten Täter führten. Schon im Zeitpunkt der Erlassung des Sicherstellungsauftrages bestanden gewichtige Indizien dafür, dass bei der Bw. ein regelrechtes Abgabenverkürzungssystem etabliert worden war, das allein darauf ausgerichtet war…

…ausgeübten Tätigkeit keine selbständige Tätigkeit im Sinne des Einkommensteuergesetzes vorliegt. Es handelt sich um eine so genannte Scheinselbständigkeit, da die Indizien dafür weitaus überwiegen: Sie waren überwiegend nur für einen Auftraggeber tätig, dieser ist in derselben Branche tätig, Werkzeuge/Arbeitsmittel wurden von diesem Auftraggeber gekauft…

…ist in gutem Zustand. Dachdeckung, Dachverblechung und Außenputz werden offensichtlich regelmäßig instandgehalten"). Auf den Mangel an Indizien für Ereignisse, die in den für die Berufungsentscheidung streitrelevanten Jahre eingetreten wären und die Verkürzung der Restnutzungsdauer der Wohnhäuser zur Folge gehabt hätten, sei verwiesen. Insofern verschafften die…