…Mit der Einkommensteuererklärung für das Jahr 1999 teilte der steuerlich vertretene Bw. dem Finanzamt mit, im Jahr 1995 einen Immobilienleasingvertrag für das Objekt A mit persönlicher Option auf Erwerb der Liegenschaft abgeschlossen zu haben. Da sich die damaligen Erwartungen, in eine Vermögensveranlagung investieren zu können…

… 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG wird die Gebühr in Höhe von 1% von 214.521,84 € (5.958,94 €= monatliches Entgelt x 36 Monate) festgesetzt = 2.145,22 € Entscheidungsgründe Im Immobilienleasingvertrag vom 26. Juni 2007 stellte die Leasinggeberin…

…Präambel: "Die Leasinggeberin hat am 21. 09. 1990 mit der Rechtsvorgängerin der Leasingnehmerin einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft EZ 1640 Grundstück Nr. 838/9 abgeschlossen, welcher im folgenden als "Leasingvertrag" bezeichnet wird. ......... Die Leasinggeberin und die Leasingnehmerin vereinbaren nunmehr einvernehmlich die Änderung der Bestimmungen des…

…Präambel: "Die Leasinggeberin hat am 24. 02. 1984 mit der Rechtsvorgängerin der Leasingnehmerin einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft EZ 1640 Grundstück Nr. 838/9 abgeschlossen, welcher im folgenden als "Leasingvertrag" bezeichnet wird. ......... Die Leasinggeberin und die Leasingnehmerin vereinbaren nunmehr einvernehmlich die Änderung der Bestimmungen des…

…Adre., als "Leasingnehmer" habe am 1. Dezember 1994 über das oben angeführte Leasingobjekt in G., einen Immobilienleasingvertrag mit folgenden Vereinbarungen abgeschlossen: Unter Punkt 2 Abs. 1 des Leasingvertrages wird die Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Im Punkt 2 Abs. 2 des obigen Vertrages, verzichte der…

…A.P., C.L., H.K. und Bw. hätten mit der GmbH&CoKG einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft T23+25 abgeschlossen (Finanzierungsleasing). Beabsichtigt wäre gewesen, dieses Objekt als Bauherrenmodell nach den Bestimmungen des Stadterneuerungs- bzw. Assanierungsgesetzes zu sanieren und zu vermieten. Nachdem sich im Jahr…

…A.P., C.L., H.K. und M.H. hätte mit der L.KG einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft T23und25 abgeschlossen (Finanzierungsleasing). Beabsichtigt wäre gewesen, dieses Objekt als Bauherrenmodell nach den Bestimmungen des Stadterneuerungs- bzw. Assanierungsgesetzes zu sanieren und zu vermieten. Nachdem sich im Jahr…

…P., Bw., H.K. und M.H. hätten mit der LeasingKG einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft Tgasse 23 und 25 in Stadt abgeschlossen (Finanzierungsleasing). Beabsichtigt wäre gewesen, dieses Objekt als Bauherrenmodell nach den Bestimmungen des Stadterneuerungs- bzw. Assanierungsgesetzes zu sanieren und zu vermieten. Nachdem sich…

…den Bw. zur Auszahlung gebracht. Im Weiteren hat sich die P Leasing GmbH gegenüber der G-GmbH, deren Geschäftsführer der Bw. in den Jahren 1998 und 1999 war, mit Immobilienleasingvertrag vom 12. Mai 1998 verpflichtet, dieser das von ihr auf der vom Bw. gemieteten Liegenschaft…

…838/2 abgeschlossen. Darin heißt es unter Punkt I. Präambel: "Die Leasinggeberin hat am 30. 12. 1985 mit der Rechtsvorgängerin der Leasingnehmerin einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft EZ 1532 Grundstück Nr. 838/2 abgeschlossen, welcher im folgenden als "Leasingvertrag" bezeichnet wird. ......... Die Leasinggeberin und die…

…das Leasingobjekt während des oben erwähnten Zeitraumes als Leasingnehmer zu besitzen. Für den Fall der vorzeitigen Auflösung dieses Immobilienleasingvertrages - aus welchem Grund immer - erfolgt keine Rückerstattung der für das Mietrecht geleisteten Zahlung an den Leasingnehmer. ...... 17.Allgemeine Bestimmungen ...... Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht…

…des Objektes getätigter Aufwendungen." Mit Schreiben vom 26. Mai 2004 teilte die Berufungsführerin der SMHG mit: "Unter Bezugnahme auf die in gegenständlicher Angelegenheit geführten Gespräche erlauben wir uns im Hinblick auf die beabsichtigte einvernehmliche Beendigung des erwähnten Immobilienleasingvertrages folgende Vereinbarung festzuhalten: 1. Unter der Bedingung…

…vor, dass sie nicht auf Umsatzsteuerpflicht optiert habe. Die vorläufige Miete sei daher gemäß Punkt VII des Immobilienleasingvertrages angepasst worden. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 33 TP 5 Abs. 1 GebG ist die Rechtsgebühr für Bestandverträge nach dem Wert in der Höhe von 1…

…XY auch Bankverbindlichkeiten, die zum Stichtag 30.Juni 2000 mit knapp 50 Millionen ATS aushafteten. Mit Immobilienleasingvertrag vom selben Tag (später ergänzt um einen Nachtrag vom 26.Juli 2002) mietete die im November 2000 gegründete (Bauunternehmen) GmbH II die Liegenschaft EZ 1234, KG XY von…

…Umstände zum Ausfall des Hauptmieters 1998, Suche nach einem Nachfolgemieter B) Umstände, die zur Einstellung der Vermietungstätigkeit führten (Kündigung des Immobilienleasingvertrages im Jahre 2004) C) Prognoseberechnung /Soll /IST/Vergleich Die steuerliche Vertretung wird eingeladen, folgenden Fragenkatalog zu beantworten: Zu A) 1. Lage des Gebäudes- Anzahl…

…Instanz keine Äußerung abgegeben hatte, lud der Unabhängigen Finanzsenat das Finanzamt ein hiezu eine Stellungnahme abzugeben. Das Finanzamt brachte sodann Folgendes vor: "Im verfahrensgegenständlichen Immobilienleasingvertrag hat der Vermieter einen Kündigungsverzicht für die Dauer von 15 Jahren abgegeben. Innerhalb dieses Zeitraumes ist es lediglich dem Mieter…

…Mai 1998. Mit diesem - von der Abgabenbehörde zweiter Instanz eingesehenen - Immobilienleasingvertrag hat die PL-GmbH das von ihr auf dem vom Bw. gemieteten Grundstück zu errichtende Superädifikat an die GP-GmbH verleast. Über die Berufung wurde erwogen: Unstrittig ist im vorliegenden Fall das Vorliegen eines…

…April 1995 datierten, nicht unterfertigten, als "Protokoll" bezeichneten Vermerk des Geschäftsführers der Bw. wurde festgehalten, im Zusammenhang mit dem im September 1989 abgeschlossenen Immobilienleasingvertrag vereinbaren die Vertragsteile, dass im Sinne des Kommunalleasingerlasses vom 29. Juni 1990, GZ: Z688/1/1-IV/6/90, die Stadtgemeinde…

…Riedl, Leasing, S. 39).   Vollamortisation: Der gegenständliche Immobilienleasingvertrag sieht vor, dass in der Grundmietzeit durch die von der Leasingnehmerin zu leistenden Vorauszahlungen und Leasingraten (neben dem entsprechenden Gewinn- und Zinsanteil) ein Drittel der Investitionskosten amortisiert werden (Pkt. III 2 d u. 5 des Vertrages)…

…E bestanden habe, die jeweils zu 20% daran beteiligt gewesen wären. Im Jahr 1990 hätten diese mit der Firma L einen Immobilienleasingvertrag betreffend die Liegenschaft W abgeschlossen. Beabsichtigt sei es gewesen, dieses Objekt nach dem Bauherrnmodell entsprechend der Bestimmungen des Stadterneuerungs- beziehungsweise. Assanierungsgesetzes zu sanieren…