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UFSL FSRV/0004-L/04Ausreichende begründete Verdachtslage für die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.09.2008

…geführt worden seien. ETH, vormals ETP, habe gemeinsam mit ihrem damaligen Ehemann GP ab 1998 [offenbar mittels der X GmbH] eine Telefonhotline zur Partnervermittlung in W betrieben. ETH habe bei der X GmbH als Geschäftsführerin und alleinige Gesellschafterin fungiert. GP übernahm die Agenden des Prokuristen…

UFSL FSRV/0002-L/04Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2008

…bis Juni 2005 (siehe oben) wurden zur genannten StNr. lediglich monatlich(e) Lohnabgaben (L, DB und DZ) entrichtet bzw. bekannt gegeben (vgl. Buchungsabfragen). Daneben betrieb der Bf. von Oktober 2001 bis 25. Oktober 2002 (als Einzelunternehmer) in D-94032 Passau, S, eine telefonische Partnervermittlungsagentur bzw…

UFSL FSRV/0003-L/04Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.09.2008

…GP und MH die seit 1998 durch die Partnervermittlung erzielten Umsätze nicht in voller Höhe erklärt hätten. Das vorsätzliche Handeln sei durch die Tat(en) selbst indiziert und ergebe sich schon aus dem Verwendungszweck der Einnahmen zur Bestreitung des Lebensunterhaltes die angeführte Qualifikation der Gewerbsmäßigkeit…

UFSL FSRV/0077-L/03Ausreichende begründete Verdachtslage für die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.05.2005

…von PB wahrgenommen worden. GP wäre in jenem Zeitraum bei PB angestellt gewesen und habe daraus resultierend lediglich ein monatliches Gehalt erhalten. So habe auch PB die Homepage www.p.at und eine ab Juni 2000 betriebene Partnervermittlung namens TML in W, erster Stock, unterhalten…

UFSK RV/0515-K/06Ort der sonstigen Leistung bei Betreiben einer Internet - Partnervermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…Bw. der Betreiber der Homepage X.com ist, ist für den Kunden nicht ersichtlich und auch nicht maßgeblich. ● Unterscheidung Konnex Bw. : U gegenüber Konnex Bw. : V nach Ansicht des Bw. U Das Leistungsangebot des Bw. wurde an U zur Gänze als Paket übertragen bzw…

UFSL RV/0954-L/101. Umsatzzurechnung an einen Escortservice-Betreiber 2. Schätzung der Umsätze 3. Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2013Teil 2/4

…Zusammenfassend ist festzuhalten: Der Bw betrieb in den Berufungsjahren ein Begleitservice-Unternehmen, sowie eine Partnervermittlung. In Inseraten und auf seiner Internet-Homepage trat er als "g_Escort" auf. Als weitere Bezeichnungen für die Tätigkeit des Bw im Rahmen des Begleitservice-Unternehmens scheinen auf: "Begleitagentur", "Etablissement"…

UFSG RV/0488-G/08Abzugsverbot für Seminare, die auch die private Lebensführung betreffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…dieses Seminar übermittelten Rechung ist ersichtlich, dass es sich um ein "Manfred Winterheller - Start Living"-Seminar im Congress im Center Villach zum Preis von € 50 gehandelt hat. Der Homepage zur "WINTERHELLER Methode" ist zu entnehmen, dass sie ganzheitlich ansetzt. Sie befasst sich nicht nur…

UFSW RV/0068-W/08Gesellschaftsteuer und unbare Entnahme - "Miteinpreisen" von Zinsen bei Bestimmung der Höhe der Entnahmeverbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…den Zeitraum bis zur Fälligkeit vereinbart wurde, liegen hier "besondere Umstände" vor und ist die aus der Entnahmeverbindlichkeit resultierende Belastung für die Bw. daher mit einem niedrigeren Wert als dem Nennbetrag anzusetzen (Anm: Bei Anwendung des vom BMF auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Berechnungsprogramm…

UFSW RV/3214-W/10NLP-Ausbildung und Seminare im Zusammenhang mit Umschulungskosten nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2011Teil 1/3

…Lebensführung dienen, nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden können oder von Nutzen sind. Sie schreiben auf Ihrer Homepage zur Frage "Für wen ist NLP geeignet?": "NLP arbeitet mit Techniken, die universell anwendbar sind. Gleichgültig in…

UFSL RV/1479-L/08Alternativmedizin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…von der Bw. besuchten "Therapien". Die Abgabenbehörde stellt letztendlich in ihrer Berufungsvorentscheidung fest, dass den Ausführungen der "homepage" zur Grinberg-Methode explizit zu entnehmen sei, dass diese Methode keinen Ersatz für eine medizinische Behandlung darstelle, und außerdem für Menschen nicht geeignet wäre, welche eine medizinische…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 5/8

…mündlichen Verhandlung am 8. Juni 2010 als Beilage 3 zur Kenntnis. Die Domain wurde im November 2004 auf die natürliche Person des Berufungswerbers registriert. Obwohl der Berufungswerber sich ursprünglich daran zu erinnern glaubte, dass die Rechtsformänderung sich auf die Homepage niedergeschlagen hätte, relativierte er das…

UFSW RV/0663-W/07Schenkung eines Einfamilienhauses gegen Einräumung eines Wohnrechtes an die Geschenkgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…so ergibt sich ein Monatsbetrag von € 667,20. Wendet man auf diesen Monatsbetrag von € 667,20 das vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage online zur Verfügung gestellte "Berechnungsprogramm betreffend Bewertung von Renten (§ 16 BewG)" an (abrufbar unter www.bmf.gv.at/Steuer…

UFSW RV/0187-W/09Beratungskosten aktivieren, Finanzierungskosten sofort absetzbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…m.b.H., die S Liegenschaftsverwertung Gesellschaft m.b.H und die X&X Vermögensberatungs Gesellschaft m.b.H., auf einer gemeinsamen Homepage Vorsorgewohnungen. Zur Finanzierung nahm der Bw. bei der Y Hypothekenbank Aktiengesellschaft mit Kredit- und Pfandbestellungsurkunde vom ebenfalls 4. Oktober 2007 über €…

UFSW RV/0383-W/10Die Aufgabe der Vermutung der Liebhaberei hinsichtlich eines Objekts bedarf einer Änderung der Bewirtschaftungsart, die einen Gesamteinnahmenüberschuss erwarten läßt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2010

…Würth/Zingher/ Kovanyi- Miet- und Wohnrecht, 22. Auflage," sowie je eine Spalte zur Homepage "www.rv-hausbesitzer. at", zum Anbot von Hausverwaltungskursen für Mitglieder des Reformverbandes österreichischer Hausbesitzer zum 17. Jänner und 3. Februar 2010, zur Steuerberatung in der Kanzlei Dipl-Ing. Sommer, Wien 22…

UFSW RV/0329-W/05Bewertung eines Fruchtgenussrechtes an einem Geschäftslokal und einem Badebungalow
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…eben ermittelten Monatsbeträge von € 3.050,00 (€ 2.450,00 für das Geschäftslokal Y-Straße und € 600,00 für den Badebungalow samt Garten in X) das vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage online zur Verfügung gestellte "Berechnungsprogramm betreffend Bewertung von Renten (…

UFSW RV/2889-W/10Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosengeld, angebliche Differenz zur Steuerberechnung nach FinanzOnline
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2011

…| | Krankenkasse | 1.585,76 | | Arbeitgeber | 5.923,81 | | | 7.509,57 | -7.509,57 | festgesetzte Einkommensteuer (Gutschrift) | | -2.211,91 Bei dem auf der Homepage des BMF zur Verfügung gestellten anonymen Berechnungsprogramm…

UFSG RV/0520-G/07Werbungskosten bei einem langfristig leer stehenden Mietobjekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2009

…das Objekt werde auf der Homepage der Stadtgemeinde zur Vermietung angeboten. Erhebungen hätten ergeben, dass die Homepage erst am 20. Oktober 2004 frei geschaltet worden sei. Die Anzeige auf der Homepage habe trotz des Umstandes, dass das Objekt zu diesem Zeitpunkt 4 Jahre leer gestanden…

UFSW RV/1894-W/04Einkunftsquellenstreit über Verluste eines nebenberuflichen Autorennfahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…Weiteren sei die Homepage des Bw dem UFS zugänglich zu machen. Ferner seien Datum, Ort und Ergebnis der jeweiligen Renneinsätze sowie die konkreten Umstände der Beendigung der Rennfahrertätigkeit bekannt zu geben. Der UFS wies auf den äußeren Anschein eines unmittelbaren Konnexes zur privaten Lebensführung des…

UFSW RV/0305-W/04Werbungskosten eines politischen Funktionärs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2004

…Homepage lediglich im Mittelfeld vergleichbarer Mitbewerber, obwohl er zu den Politikern zähle, die auf Landesebene einen weit überdurchschnittlichen Bekanntheitsgrad verteidigen müssten. Die Internetpräsenz schlage sich natürlich auch in der Kommentierung durch Printmedien nieder. Auf Grund der Zahl der Zugriffe auf die Homepage zähle diese zur…

UFSW RV/3151-W/081. Entstehen der Schenkungssteuerschuld für Ausgleichszahlung 2. Geschenkgeber als Gesamtschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…RV/0173-L/06). Unter Anwendung des auf der homepage des BMF zur Verfügung gestellten Berechnungsprogrammes betreffend die Abzinsung von Forderungen und Schulden ("bmf.gv.at/steuern/berechnungsprogramme") ergibt sich für die Forderung im Nennbetrag von € 66.6660,00 bei Ansatz des Fälligkeitszeitpunktes mit…