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BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…UStR 2000 Rz 586 f, UStR 2000 Rz 598 ff und UStR 2000 Rz 629 ff) Bereitstellung und Wartung einer Homepage zur Partnervermittlung - Leistungsort Ein Steuerpflichtiger mit Wohnsitz in Österreich (ab 2005 in Thailand) betreibt und wartet eine Internetplattform zur Partnervermittlung. Die Leistung des Betreibers…

UFSL FSRV/0004-L/04Ausreichende begründete Verdachtslage für die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.09.2008

…geführt worden seien. ETH, vormals ETP, habe gemeinsam mit ihrem damaligen Ehemann GP ab 1998 [offenbar mittels der X GmbH] eine Telefonhotline zur Partnervermittlung in W betrieben. ETH habe bei der X GmbH als Geschäftsführerin und alleinige Gesellschafterin fungiert. GP übernahm die Agenden des Prokuristen…

UFSL FSRV/0002-L/04Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2008

…bis Juni 2005 (siehe oben) wurden zur genannten StNr. lediglich monatlich(e) Lohnabgaben (L, DB und DZ) entrichtet bzw. bekannt gegeben (vgl. Buchungsabfragen). Daneben betrieb der Bf. von Oktober 2001 bis 25. Oktober 2002 (als Einzelunternehmer) in D-94032 Passau, S, eine telefonische Partnervermittlungsagentur bzw…

UFSL FSRV/0003-L/04Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.09.2008

…GP und MH die seit 1998 durch die Partnervermittlung erzielten Umsätze nicht in voller Höhe erklärt hätten. Das vorsätzliche Handeln sei durch die Tat(en) selbst indiziert und ergebe sich schon aus dem Verwendungszweck der Einnahmen zur Bestreitung des Lebensunterhaltes die angeführte Qualifikation der Gewerbsmäßigkeit…

UFSL FSRV/0077-L/03Ausreichende begründete Verdachtslage für die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.05.2005

…von PB wahrgenommen worden. GP wäre in jenem Zeitraum bei PB angestellt gewesen und habe daraus resultierend lediglich ein monatliches Gehalt erhalten. So habe auch PB die Homepage www.p.at und eine ab Juni 2000 betriebene Partnervermittlung namens TML in W, erster Stock, unterhalten…

UFSK RV/0515-K/06Ort der sonstigen Leistung bei Betreiben einer Internet - Partnervermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…Bw. der Betreiber der Homepage X.com ist, ist für den Kunden nicht ersichtlich und auch nicht maßgeblich. ● Unterscheidung Konnex Bw. : U gegenüber Konnex Bw. : V nach Ansicht des Bw. U Das Leistungsangebot des Bw. wurde an U zur Gänze als Paket übertragen bzw…

UFSL RV/0954-L/101. Umsatzzurechnung an einen Escortservice-Betreiber 2. Schätzung der Umsätze 3. Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2013Teil 2/4

…Zusammenfassend ist festzuhalten: Der Bw betrieb in den Berufungsjahren ein Begleitservice-Unternehmen, sowie eine Partnervermittlung. In Inseraten und auf seiner Internet-Homepage trat er als "g_Escort" auf. Als weitere Bezeichnungen für die Tätigkeit des Bw im Rahmen des Begleitservice-Unternehmens scheinen auf: "Begleitagentur", "Etablissement"…

BFG RV/5101671/2018Wiederaufnahme bei Hervorkommen von Tatsachen betreffend die Art der Bewirtschaftung bei Liebhabereibetrieben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2020Teil 2/5

…zwei Autominuten. 17. Der Betriebsprüfungsbericht vom 29.05.2018 verweist zunächst auf "die Niederschrift zur Schlussbesprechung vom 23.05.2018 Tz 1 Punkt 2 Gründe für die Wiederaufnahme §303 BAO". Zu den im Rahmen der Schlussbesprechung vom 23.05.2018 vorgelegten Arbeitszeitaufzeichnungen und zu den…

BFG RV/5100603/2026Umschulung zur Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2026Teil 2/3

…der späteren Beratungstätigkeit, der Reflexion eigener Themen und deren Abgrenzung von den Themen zukünftiger Klientinnen und Klienten sowie der Entwicklung einer professionellen Haltung als Beraterin gedient hätten. GmbH führt auf ihrer Homepage (Homepage) zur Supervision folgendes aus: "Der Fokus der Supervision kann, je nach Zielvereinbarung…

UFSG RV/0488-G/08Abzugsverbot für Seminare, die auch die private Lebensführung betreffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…dieses Seminar übermittelten Rechung ist ersichtlich, dass es sich um ein "Manfred Winterheller - Start Living"-Seminar im Congress im Center Villach zum Preis von € 50 gehandelt hat. Der Homepage zur "WINTERHELLER Methode" ist zu entnehmen, dass sie ganzheitlich ansetzt. Sie befasst sich nicht nur…

SZK-010201/0094-GVB/2008Bewertung von un- oder niedrig verzinsten Forderungen oder Verbindlichkeiten sowie von Renten und dauernden Lasten ab 1. Jänner 2009 nach § 16 Abs. 2 BewG 1955 iVm der ErlWS-VO 2009
geltende FassungErlässe & InformationenInfo FB GVBSZK-010201/0094-GVB/200816.12.2008

…dem 1. Jänner 2009, verwiesen. Das vom Bundesministerium für Finanzen auf der Homepage zur Verfügung gestellte Berechnungsprogramm (https://www.bmf.gv.at/MeinFinanzamt/Berechnungsprogramme) ist bereits aktualisiert und berücksichtigt für Bewertungsstichtage nach dem 31. Dezember 2008 die Erlebenswahrscheinlichkeiten der ErlWS-VO 2009, BGBl. II Nr…

ZK-03804. Antrags- und Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Bearbeitung und Erledigung des Fragenkatalogs zur Selbstbewertung beinhalten (vermutlich ab dem 3. Quartal 2023) ist im Sinne einer bundesweit einheitlichen Vorgehensweise der Vordruck "AEO_SAQ für eAEO-STP_v1.0" zu verwenden. Dieser steht den Antragstellern auf der BMF-Homepage unter nachstehendem Link zur Verfügung…

BFG RV/7103619/2024Großes Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2024

…Aktenlage. Die angenommenen Entfernungen, Zeiten und Busverbindungen sind dem vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Pendlerrechner entnommen. 2.) Dass es sich bei dem Abfragedatum des vorgelegten Teilausschnittes vom 06.09.2024 um einen Freitag handelt, ergibt sich aus dem logischen Schluss…

BFG RV/5100525/2016Keine Zuerkennung des Großen Pendlerpauschales bei Überwiegen der Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017

…fest. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ergibt sich aus der Aktenlage. Die angenommenen Entfernungen, Zeiten und Busverbindungen sind dem vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Pendlerrechner entnommen. Rechtslage Gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 idF BGBl I 53/2013 sind Werbungskosten…

BFG RV/7100131/2012Einräumung einer Dienstbarkeit im Wege einer gemischten Schenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…Werte ausdrücklich eine Berechnung nach den Grundsätzen der Versicherungsmathematik angeordnet. Die vom Bf. vorgelegten Berechnungsblätter wurden mit Hilfe des vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Rentenrechners erstellt. Da dieses Berechnungsprogramm den Grundsätzen der Versicherungsmathematik entspricht, ist entsprechend der Berechnung des Bf…

UFSW RV/0068-W/08Gesellschaftsteuer und unbare Entnahme - "Miteinpreisen" von Zinsen bei Bestimmung der Höhe der Entnahmeverbindlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…den Zeitraum bis zur Fälligkeit vereinbart wurde, liegen hier "besondere Umstände" vor und ist die aus der Entnahmeverbindlichkeit resultierende Belastung für die Bw. daher mit einem niedrigeren Wert als dem Nennbetrag anzusetzen (Anm: Bei Anwendung des vom BMF auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Berechnungsprogramm…

UFSW RV/3214-W/10NLP-Ausbildung und Seminare im Zusammenhang mit Umschulungskosten nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2011Teil 1/3

…Lebensführung dienen, nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden können oder von Nutzen sind. Sie schreiben auf Ihrer Homepage zur Frage "Für wen ist NLP geeignet?": "NLP arbeitet mit Techniken, die universell anwendbar sind. Gleichgültig in…

BFG RV/5101217/2018Frühestmöglicher Zeitpunkt des Beginns einer Lehre nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…AMS im Großraum Linz 26 Lehrstellen für Koch/Köchin ausgeschrieben. Die Wirtschaftskammer OÖ weist auf ihrer Homepage zur Lehrstellensuche darauf hin, dass mit der Lehrstellensuche ein Jahr von dem gewünschten Start der Lehre begonnen werden soll. Für die Suche stünden mehrere Online-Angebote zur Verfügung…

UFSL RV/1479-L/08Alternativmedizin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…von der Bw. besuchten "Therapien". Die Abgabenbehörde stellt letztendlich in ihrer Berufungsvorentscheidung fest, dass den Ausführungen der "homepage" zur Grinberg-Methode explizit zu entnehmen sei, dass diese Methode keinen Ersatz für eine medizinische Behandlung darstelle, und außerdem für Menschen nicht geeignet wäre, welche eine medizinische…

BFG RV/7106194/2019Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitens der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG im Fall eines Studenten, der eine Gerichtspraxis machte, wobei der Ausbildungsbeitrag nicht als Lehrlingsentschädigung beurteilt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2020Teil 1/2

…Ausbildung übernimmt der Lehrbetrieb (https://www.wko.at/service/bildung-lehre/lehrlingsausbildung.html). Die Informationen, welche von der Arbeiterkammer auf ihrer homepage zur Lehrlingsausbildung veröffentlicht wurden, geben in verkürzter Darstellung die Regelungen des Berufsausbildungsgesetzes wieder. Die Voraussetzungen für die Gerichtspraxis unterscheiden sich grundlegend von den…