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UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 1/4

…es eine organisierte und arbeitsteilig arbeitende Gruppe in der Zeit vom 9. Jänner 2002 bis zum 14. Oktober 2004 die illegale Herstellung von Zigaretten (Markenfälschungen) in dafür eigens angemieteten Fabrikhallen in Adresse3, sowie in Adresse4, betrieben habe. Bei der produzierten Ware handle es sich laut…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…hat der Steuerschuldner die auf die anzumeldenden Mengen entfallende Tabaksteuer selbst zu berechnen und den errechneten Steuerbetrag bis zum Ablauf der Anmeldefrist zu entrichten. § 14 Abs. 1 TabStG: Herstellungsbetriebe im Sinne dieses Bundesgesetzes sind im Steuergebiet gelegene Betriebe, in welchen Tabakwaren hergestellt werden. § 18 Abs…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/4

…Mission Kosovo wurden auch sechzig auf Exportpapieren aufscheinende Kennzeichen überprüft. Mit diesen Fahrzeugen/Aufliegern sollen die benötigten Materialien für die Herstellung von Zigaretten (darunter Tabakfeinschnitt) in den Kosovo zu dort angeblich aktiven Firmen transportiert worden sein. Das UNMIK Customs Service hat anhand der dort aufliegenden…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/09Herstellung von Tabakwaren im Steuergebiet ohne Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/4

…Zigaretten verarbeitet. Es wurden in dieser Zeit 291.569.600 Stück Zigaretten produziert. In Summe hätten in der Zeit ab September 2003 bis Ende Juli 2004 in beiden Herstellungsbetreiben insgesamt 489.600 kg Tabakfeinschnitt zu 489.600.000 Stück Zigaretten verarbeitet werden können. Tatsächlich verarbeitet…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/12Herstellung von Alkohol unter Abfindung aus Kürbissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.03.2012

… 58 AlkStG (in Verbindung mit § 2 VO-Abfindung) enthalte eine taxative Aufzählung der Stoffe, welche zur Herstellung von Alkohol unter Abfindung verwendet werden dürften. Die Kürbisse seien darin nicht enthalten. In der Aufzählung nicht enthaltene Stoffe dürften nur in Verschlussbrennereien verarbeitet werden. Dagegen richtete sich…

UFSI RV/0112-I/10Herstellung oder Erhaltung einer Wasserleitung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…2006/15/0333, und zitiere dieses Erkenntnis auch insofern korrekt, als sie wiedergebe: "... stellt solcherart auch der Austausch eines wesentlichen Teiles eines Wirtschaftsgutes im Sinne einer Generalsanierung keine Herstellungsmaßnahme dar, solange die Wesensart des Wirtschaftsgutes beibehalten bleibt. ... Eine Änderung der Wesensart eines Wirtschaftsgutes tritt insbesondere…

UFSW RV/4192-W/09Herstellung des der Rechtsansicht des VwGH entsprechenden Rechtszustandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 26. Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, vertreten durch ADir. Herbert Pablee, vom 12. Jänner 2009 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag, soweit diese die Monate April 2008…

UFSZ3K ZRV/0191-Z3K/08Herstellung von Alkohol unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)01.10.2008

… 58 AlkStG (in Verbindung mit § 2 VO-Abfindung) enthalte eine taxative Aufzählung der Stoffe, welche zur Herstellung von Alkohol unter Abfindung verwendet werden dürften. Die Kürbisse seien darin nicht enthalten. In der Aufzählung nicht enthaltene Stoffe dürften nur in Verschlussbrennereien verarbeitet werden. Dagegen richtete sich…

UFSF RV/0213-F/06Ist die groß angelegte Sanierung eines Modengeschäftes ein Herstellungs- oder Erhaltungsaufwand?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…Leitungen: deren Erneuerung sei durch die geschilderten Reparaturarbeiten notwendig geworden. Zusammenfassend könne man nicht von baulichen Maßnahmen sprechen, die die Annahme eines aktivierungspflichtigen Herstellungsaufwandes rechtfertigten. Es habe sich im Wesentlichen bloß um den Verzicht auf einen Mauersockel gehandelt.Eine Änderung der Außenfassade durch die geringfügige…

UFSG RV/0867-G/07Herstellungsaufwendungen iZm § 28 Abs. 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…erstmals für Wohnzwecke ausgebaut worden. Diese Aufwendungen stellten überwiegend keine Aufwendungen gemäß § 28 Abs. 2 EStG 1988 dar. Der Abschreibungsbetrag in Höhe von S 1,376.696,02 stelle zu 90 % Herstellungsaufwand dar, der auf die Restnutzungsdauer bzw. über Antrag auf 15 Jahre (§ 28 Abs…

UFSG RV/0386-G/05Herstellung und Montage von Ladeneinrichtungsgegenständen - Lieferort/Vorsteuererstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2006

…Die Leistungsbeschreibung ergibt sich im Wesentlichen aus den beigefügten vier Rechnungskopien der Fa. B. GmbH. Die Erstellung der Ladeneinrichtungsgegenstände erfolgte in der Schreinerei in Deutschland. Nach dem Transport zu den entsprechenden Baumärkten erfolgen dort die Montagearbeiten". Die diesbezüglichen Rechnungen der Fa. B. GmbH vom 1…

UFSF RV/0173-F/101. Beurteilung von Aufwendungen für den Umbau eines Bauernhauses in ein Gebäude mit Büro- und Geschäftsräumlichkeiten als Instandsetzungsaufwendungen oder Herstellungskosten 2. Nutzungsdauer eines in Holzskelettbauweise errichteten Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013

…Wärmeversorgung oder der Dacheindeckung. Es werde lediglich die bereits bestehende Versorgung des Gebäudes gesichert. Die Verwendung von besserem Material lasse das Wesen des Wirtschaftsgutes unberührt. Durch Herstellung entstehe ein neues Wirtschaftsgut mit einem bestimmten Nutzungspotential. Der ursprüngliche neue Zustand gelte als Maßstab, ob spätere Aufwendungen…

UFSW RV/0301-W/081) Kein Ansatz von Fünfzehntelabsetzungen nach § 28 Abs. 3 EStG, wenn die Herstellungsaufwendungen vor Beginn der Einkunftserzielung getätigt wurden. 2) Anrechnung ausländischer Steuern bei endbesteuerten Einkünften.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

…das Finanzamt seine Rechtsansicht, dass die Kosten bereits durch die Absetzung für Abnutzung vom gemeinen Wert zum Zeitpunkt der erstmaligen Vermietung berücksichtigt seien und ergänzte, dass eine begünstigte Abschreibung der Herstellungskosten in dem Jahr beginnen müsse, in dem die Kosten angefallen seien, sodass ein nicht…

UFSW RV/2142-W/05Dachbodenausbau als Herstellungsaufwand, Dachsanierung als Instandsetzungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2008Teil 2/2

…2006/15/0333). Die unternehmensrechtliche Definition ist auch für das Steuerrecht relevant, weil der Herstellungskostenbegriff sowohl nach der Verwaltungspraxis in den beiden Rechtsmaterien übereinstimmt (EStR 2000, Rz 2197) als auch nach der Literatur bei Beurteilung derartiger Aufwendungen auch im Bereich der Einkünfte aus Vermietung und…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…von dem der wesentliche Teil erneuert worden sei. Herstellung liege bei einer Generalüberholung vor, wenn das Wirtschaftsgut (WG) fast nicht mehr brauchbar sei und dessen Verwendungsfähigkeit für mehrere Jahre wiederhergestellt werde. Seitens der BP erfolgte eine Aktivierung auf eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer (ND) von 20 Jahren…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 2/2

…RdW 2006/490, 529) wurden die Kosten der schrittweisen Erneuerung von Rohren die zur Erneuerung der ganzen Wasserleitung führen, als Herstellungsaufwand angesehen, Aufwendungen im Rahmen der normalen Schadensausbesserung als Erhaltungsaufwand. Geht man von diesen Voraussetzungen aus, so kann nach Ansicht der Berufungsbehörde von der Erhaltung…

UFSI RV/0047-I/04Abgrenzung zwischen Erhaltungs- und Herstellungsaufwand bei einem Versorgungsunternehmen (Elektrizitätswerk)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2005

…abzuschreiben. Die Nutzungsdauer werde anhand der deutschen AfA-Tabelle mit 20 Jahren ermittelt. Aufgrund eines Antrages des steuerlichen Vertreters werde ein Investitionsfreibetrag im Ausmaß von 9 % der Herstellungskosten (somit 68.745 S im Jahr 1999 und 131.646 S im Jahr 2000) gewinnmindernd berücksichtigt (vgl…

UFSL RV/0946-L/02Kosten für Tankstellenumrüstung auf "Gasrückführung" als Herstellungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005

…Vermietung und Verpachtung iHv. 451.407,00 S. In der Begründung führte das FA aus, dass es sich bei den als Werbungskosten behandelten Beträgen um aktivierungspflichtigen Herstellungsaufwand handle. Dagegen beriefen die Bw. im Wesentlichen mit der Begründung, dass die Tankstellenumrüstung auf Grund behördlicher Anordnung zu…

UFSL RV/0584-L/02Herstellungskosten einer Abstellhalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2004

…Abstellhalle (im Februar 1996) von der Firma B KG an Herrn B Josef weiterverrechnet. Die Herstellungskosten der Halle durch die Firma L wurden mit einer Nutzungsdauer von 25 Jahren aktiviert. Die restlichen Kosten für Beton iHv. 64.924,99 S sowie die Rechnung vom 11…

UFSW RV/0674-W/03Aufteilung der Herstellungskosten eines Gebäudes auf betrieblich genutzten Gebäudeteil und Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

…68/1999 E-Akt) beantragt der Bw, die Herstellungskosten für den betrieblichen Gebäudeteil mit 5.043.433,35 S sowie die darauf entfallende Vorsteuer mit 955.625,98 S festzustellen. Zur Begründung führt der Bw im Wesentlichen Folgendes aus: Im Zuge der Planung des Gebäudes…