…Wirtschaft für Sondergebühren, die er als (angestellter) Spitalsarzt bezog. Er war dabei nach dem FSVG (Freiberuflersozialversicherungsgesetz) versicherungspflichtig. Die Rückerstattung erfolgte, weil der Bw. aufgrund zweier Dienstverhältnisse die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hatte. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 25 Abs. 1 Z. 3 lit. d EStG 1988…

…Teil auf Grund nichtselbständiger Einkünfte einbehalten oder zurückgezahlt worden seien. Würden zB von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen Bezüge die sozialversicherungsrechtliche Höchstbeitragsgrundlage überschritten habe, würden die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne des …

…Da der Bw. in den Jahren 2001 und 2002 die jeweilige sozialversicherungsrechtliche Höchstbeitragsgrundlage überschritten hatte, wurden ihm auf Antrag von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern im Streitjahr Beiträge in Höhe von 1.440,59 Euro für das Jahr 2001 und Beiträge in Höhe von 2.247…

…als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen. Werden von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil ein Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hat, stellen die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne des § 25 Abs 1 Z 3…

…zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen. Werden etwa von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hat, stellen die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne des § 25 Abs…

…ab: "Erstattete Pflichtbeiträge stellen als rückgängig gemachte Werbungskosten steuerpflichtige Einkünfte dar. Werden zB von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständige Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hat, stellen die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne des…

…Sozialversicherungsgesetz (ASVG) als auch nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) pflichtversichert. Da der Bw. im Jahr 2008 die sozialversicherungsrechtliche Höchstbeitragsgrundlage überschritten hatte, wurden ihm auf Antrag von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern im gegenständlichen Veranlagungsjahr Beiträge in der Höhe € 1.853,76 rückerstattet. Gemäß § 25 Abs…

…Bruttolohnsumme iHv € 17.445,-, wobei es zu einer Kürzung auf € 1.985,35 kam, da die Höchstbeitragsgrundlage überschritten wurde. Für Zwecke der Lohnsteuerberechnung wurden von der Bruttolohnsumme die Sozialversicherungsbeiträge abgezogen und vom Differenzbetrag 1/5 steuerfrei belassen. Auf die verbleibende Lohnsteuerbemessungsgrundlage von €…

…Werbungskosten steuerpflichtige Einkünfte darstellen würden. Würden z.B. von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt werden, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hätte, würden die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne des § 25 Abs. 1 Z…

…Instanz begründete Ihre Entscheidung damit, dass die rückgezahlten Pflichtbeiträge steuerpflichtige Einkünfte darstellen würden, weil der Bw. als Nebenerwerbslandwirt aufgrund nicht selbständiger Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage überschritten habe. Weiters wird darauf hingewiesen, dass in Folgejahren bei einer Gegenverrechnung der Beitragszahlungen kein Lohnzettel auszustellen sei und daher keine…

…da die Dienstnehmerin bereits die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hat. | Dienstnehmer | Zeitraum | BMG alt | Hinzu-rechnung | BMG neu | SZ | AA | Nach-forderung | M | 01.03.01 bis 31.03.01 | 0,00 | 11.374,44…

…Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen (siehe Rz 1177). Werden zB von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hat, stellen die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne des § 25 Abs…

…die Summe der geltenden Jahres-Höchstbeitragsgrundlage überschritten haben, zahlte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern antragsgemäß Pflichtbeiträge in Höhe von S S 53.098,00 an den Bw. zurück. Da im Berufungszeitraum auch auf Einkünfte aus nichtstelbständiger Arbeit zurückzuführende Beitragsgrundlagen zur Überschreitung der jährlichen Höchstbeitragsgrundlage geführt haben…

…teilte der Bw. mit, dass er seit vielen Jahren ein Dienstverhältnis bei der L&PGesmbH habe. DieBezüge aus diesem Dienstverhältnis würden jeweils die ASVG-Höchstbeitragsgrundlage überschreiten. Seit 2004 bestehe nun auch ein Dienstverhältnis bei der NLEGesmbH in Deutschland. Im Rahmen dieses Dienstverhältnisses sei der Bw…

…des Mehrkindzuschlages als unbegründet abgewiesen. In der Begründung wurde ausgeführt, der Antrag sei abzuweisen gewesen, da das (Familien)Einkommen den maßgeblichen Grenzbetrag (Zwölffache der Höchstbeitragsgrundlage zur Sozialversicherung) überstiegen habe. Dagegen richtete sich die am 24. November 2008 eingelangte Berufung. Der Bw. ersuchte um nochmalige Überprüfung…

…Zwölffache der Höchstbeitragsgrundlage zur Sozialversicherung betrug im Kalenderjahr 2004 41.400 €, im Kalenderjahr 2005 43.560 €. Da das zu versteuernde Einkommen des Berufungswerbers im Kalenderjahr 2004 41.802,19 € betrug, wurde der maßgebliche Grenzbetrag, gemessen an der Höchstbeitraggrundlage des Jahres 2004, überschritten…

…Herrn Mag. F.H. aus dem Jahre 2001 nur zur Hälfte einzubeziehen. Das gesamte Familieneinkommen liege somit jedenfalls deutlich unter dem Zwölffachen der Höchstbetragsgrundlage. Es liege auch eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens dar, weil der Berufungswerberin keine Möglichkeit gegeben wurde, zu dem abweisenden Bescheid bzw. dem…

…Land- und Forstwirtschaft) zu entrichten waren und demnach bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft zu erfassen wären. Der Bw sei pauschalierter Landwirt und seine Einkünfte im Jahr 2001 hätten nach der angeschlossenen Einkünfte-Ermittlung den Veranlagungsfreibetrag nicht überschritten. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß …

…August 2006 wurde der Antrag des Berufungswerbers (Bw) auf Erstattung des Mehrkindzuschlages aufgrund der Verhältnisse des Jahres 2005 abgewiesen, da das (Familien)Einkommen den für den Mehrkindzuschlag maßgeblichen Grenzbetrag (Zwölffache der Höchstbeitragsgrundlage zur Sozialversicherung gemäß § 45 ASVG) überstiegen habe. Dagegen wurde mit Eingabe vom 22…

…Dort wird ausgeführt, dass der Berufungswerber im Jahr 2003 an die Sozialversicherungsanstalt der Bauern seine Versicherungsbeiträge laut Vorschreibung einbezahlt habe. Die Versicherungsbeiträge hätten die Höchstbemessungsgrundlage überschritten. Da der Berufungswerber an einer Höherversicherung nicht interessiert gewesen sei, habe er um Abrechnung beziehungsweise Rückerstattung des zuviel verrechneten…