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UFSW RV/1961-W/13Grad der Behinderung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2013

…Bw. dem Vorlageantrag beigelegten Arztbriefe an das Bundessozialamt und veranlasste die dritte Begutachtung des Kindes. Mit Gutachten vom 21.10.2013 bestätigte das Bundessozialamt die beiden Vorgutachten und stellte den Grad der Behinderung mit 40 % fest: "Anamnese: Die letzte Begutachtung erfolgte 2013-06-05, mit…

UFSI RV/0422-I/05erhebliche Behinderung, Grad der Behinderung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…Kind dann als erheblich behindert, wenn eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v. H. betragen…

UFSW RV/0411-W/13Geltendmachung diverser außergewöhnlicher Belastungen, u.a. für ein Hörgerät und Transportkosten (Taxifahrten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2013

…nachgewiesen, dass der Bw. nur einen Selbstbehalt geleistet hat. Laut Einschätzungsverordnung liegt bereits bei einer mittleren Schwerhörigkeit (Hörverlust zwischen 30 bis 60 dB) ein Hörverlust von 40 - 60 % vor. Eine mittelgradige Schwerhörigkeit beider Ohren ist mit einem Grad der Behinderung von 30 % zu bewerten. Nach…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…Zusammenhang mit der Behinderung stehen. Strittig ist im vorliegenden Fall, ob die obigen Kosten zwangsläufig erwachsen sind und damit als außergewöhnliche Belastung für Heilbehandlungskosten zu berücksichtigen sind. Nach den Ausführungen des FA fehlt es bei Maßnahmen, deren Beitrag zur günstigen Entwicklung einer Behinderung nicht hinreichend…

UFSW RV/3522-W/08Grad der Behinderung bei ADHD-Syndrom
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2009

…ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es…

UFSG RV/0579-G/10Außergewöhliche Belastungen durch Aufwendungen für ein Training zur Kräftigung der lumbalen Streck- und Bauch-Becken-Beinmuskulatur als zwangsläufige Maßnahme zur Linderung einer Erkrankung der Wirbelsäule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2011

…wegen degenerativer Veränderungen der Wirbelsäule, Übergangswirbel L5 und Spondylolisthese L4-L5 Grad II - die Fettstoffwechselstörung stellt keine relevante Behinderung dar - im strittigen Jahr bestanden hat, beantragte im Zuge der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 unter anderem die Aufwendungen für ein "X…

UFSW RV/0393-W/06Rückwirkende Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…weisen die auf Grund der angeführten ärztlichen Sachverständigengutachten erstellten Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziale und Behindertenwesen den Grad der Behinderung für den strittigen Zeitraum mit lediglich 30% aus und stellen fest, dass eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung mit 50% für den…

UFSS RV/0099-S/13Zeitpunkt einer rückwirkenden Anerkennung einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…da ein Grad der Behinderung von 50 % objektiv nicht nachvollziehbar sei. Weiter hat das Bundessozialamt mitgeteilt, dass die Verwendung der alten Richtsatzverordnung den gleichen Grad der Behinderung von 50 % wie in den erstellten Gutachten unter Anwendung der Einschätzungsverordnung ergebe. Dazu wird erwogen: Strittig ist im…

UFSW RV/0179-W/09Grad der Behinderung laut zweier BSA-Gutachten unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Berufungswerberin (Bw.) für ihren Sohn L., geb. am TT. Monat 1998, die erhöhte Familienbeihilfe zusteht. Die Bw. stellte den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe am 21. Juli 2008; als erhebliche Behinderung bzw…

UFSW RV/1473-W/11Grad der Behinderung unter 50% (schlüssiges Gutachten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2011

…dem Bundessozialamtes vorliegenden Befunden zustande und attestierte dem Bw. - unter Bezugnahme auf das im Oktober 2010 erstellte Gutachten - rückwirkend für den Zeitraum ab September 1989 "lediglich" einen Grad der Behinderung im Ausmaß von 30% sowie die (voraussichtliche) Fähigkeit, sich selbst den Unterhalt verschaffen zu können…

UFSW RV/2610-W/10Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung lediglich ein Ausmaß von 30% erreicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2011

…vom 1. Juni 2010 wurde seitens des Bundessozialamtes der Grad der Behinderung mit 30% festgestellt. Strittig ist, ob im Zeitraum ab April 2010 erhöhte Familienbeihilfe gewährt werden kann. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Familienlastenausgleichs ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich…

UFSW RV/1134-W/06Grad der Behinderung bei Asthma bronchiale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2007

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es sich nicht um ein…

UFSW RV/0658-W/08Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50% betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

UFSS RV/0577-S/02Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wobei strittig ist, wann (vor oder nach dem 21. Lebensjahr) die Behinderung, die für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe Voraussetzung ist, eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2004

…Jänner 1998 die im Zusammenwirken der Gesundheitsschädigungen verursachte Funktionsbeeinträchtigung, die für die Gesamteinschätzung des Grades der Behinderung berücksichtigt wurden, der Grad der Behinderung mit 50% angegeben.   Im vorliegenden Fall ist nun strittig, ob die Behinderung des BW eine Erwerbsunfähigkeit nach sich zieht und ob…

UFSW RV/0600-W/13Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50% liegt und Gutachten des Bundessozialamtes schlüssig über Art und Ausmaß des Leidens Auskunft gibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

…außerstande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Strittig ist im vorliegenden Fall, ob der Bw. für die Monate ab Februar 2012 für ihren Sohn erhöhte Familienbeihilfe gewährt werden kann. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Familienlastenausgleichs ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit…

UFSK RV/0314-K/08Die Höhe eines pauschalen Behindertenfreibetrages iSd § 35 Abs. 3 EStG 1988 richtet sich nach dem Ausmaß des festgestellten Grades der Behinderung auf Grund einer amtlichen Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…Finanzamt den Antrag auf Abweisung der Berufungen im Sinne der erlassenen Berufungsvorentscheidungen je vom 11. April 2008. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist, in welcher Höhe ein pauschaler Freibetrag bei einem amtlich festgestellten Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) von 30% als…

UFSL RV/0070-L/07Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung von 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im gegenständlichen Fall wurde vom Bundessozialamt ein Grad der Behinderung von 50% festgestellt. Strittig…

UFSL RV/0004-L/08Rückwirkende Feststellung einer erheblichen Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2008

…Sohn der Berufungswerberin ein Grad der Behinderung von 50% ab 1.9.2006 bestätigt. Strittig ist lediglich, ob die erhebliche Behinderung nicht bereits ab 1.9.2005 bestanden hat. Bezüglich des hier strittigen Problems liegen drei ärztliche Gutachten vor. Während im ersten Gutachten eine Behinderung…

UFSS RV/0887-S/02Rückforderung der erhöhten Familienbeihilfe für ein volljähriges behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2003

…FLAG 1967, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es…

UFSW RV/1058-W/12Minderung der Erwerbsfähigkeit: Letzte Bescheinigung des Bundessozialamtes maßgebend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…den Grad der Behinderung mit 70% neu festgesetzt. Für den vorliegenden Fall bedeute dies, dass die Bescheinigung des Amtsarztes vom Jahr 1991 (100%) nur bis zur Ausstellung des Behindertenpasses im Jahr 1995 (70%) Gültigkeit gehabt habe. Wie sich aus dem Lohnzettel ergebe, sei von der…