…des Eigenkapitals, wenn sie nicht unmittelbar danach wieder entnommen werde. Die € 224.943,68 seien laut beiliegendem Konto 2009 fast zur Gänze der Firma zur Verfügung gestanden. Geldeinlagen seien betriebsnotwendig, wenn sie der Fremdkapitalvermeidung oder den Fremdkapitalersatz dienen. Dies sei hier der Fall. Per…

…auszugehen, dass der in Rede stehende Befreiungstatbestand die Schenkung unter Lebenden von "Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut" betrifft. Im vorliegenden Fall erhielt der Berufungswerber von seinem Vater schenkungsweise einen Betrag von S 200.000,00 auf folgende Art und Weise: Der Geschenkgeber tätigte am 14…

…dass der in Rede stehende Befreiungstatbestand die Schenkung unter Lebenden von "Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut" betrifft. Im vorliegenden Fall erhielt der Berufungswerber von seiner Mutter schenkungsweise einen Betrag von S 100.000,00 auf folgende Art und Weise: Der Vater als Geschenkgeber tätigte am…

… 15 Abs. 1 Z 19 ErbStG zur Anwendung, da es sich bei den Kassenobligationen um Geldeinlagen bei einem inländischen Kreditinstitut handle. Zudem liege ein Erwerb durch eine Person der Steuerklasse I (Ehegattin) vor und gelte die Befreiung auch für Vorgänge, für die die Steuerschuld vor…

… 93 Abs. 1 EStG durch Abzug vom Kapitalertrag zu erhebende Einkommensteuer für Kapitalerträge gemäß § 93 Abs. 2 Z 3 EStG (darunter würden Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten fallen), die der Kapitalertragsteuer unterliegen würden, durch den Steuerabzug als abgegolten. Den Steuerpflichtigen, deren Tarifsteuer unter 25 % liegen…

…auf Einkünfte, bei denen die Steuer durch Steuerabzug erhoben wird. Dies gilt gemäß Z 3 nicht für Kapitalerträge aus Geldeinlagen und sonstigen Forderungen bei Kreditinstituten sowie aus Forderungswertpapieren, die einer Versorgung- und Unterstützungseinrichtung einer Körperschaft öffentlichen Rechts nachweislich zuzurechnen sind. Die nachweisliche Zurechnung von Kapitalerträgen…

…Bescheid. Mit Vertrag vom 29./30. April 1992 hätten IS und die Fa. S GmbH eine atypisch stille Gesellschaft gegründet und IS sich am Unternehmen des Geschäftsherrn mit einer Geldeinlage beteiligt. Die einzigen stillen Reserven in der Fa. S GmbH lägen in der Liegenschaft J…

…deshalb eingehe, um zu Eigenkapital zu kommen, hätte jemals akzeptiert, dass die vereinbarte Geldeinlage in der vorliegenden Art und Weise eingebracht werde. Auch der Gesichtspunkt, dass die Leitungsrechte laut Gesellschaftsvertrag unwiderruflich und somit auch nach Auflösung der Gesellschaft unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden seien, sei…

…Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe AW war nach dem Tod ihres Ehegatten im Oktober 2007 dessen Alleinerbin. Der Nachlass hat im Wesentlichen aus endbesteuerten Geldeinlagen und Wertpapieren bestanden. Außerdem war AW Bezugsberechtigte aus der Lebensversicherung auf den Todesfall ihres Gatten bei der Versicherungs-AG…

…Höhe der daraus erzielten Einkünfte aus Kapitalvermögen bekannt zu geben. Der Berufungsführer teilte daraufhin mit Schreiben vom 13. März 2001 mit, dass er Geldeinlagen getätigt habe, die zugesagten "Dividenden" aber nie ausbezahlt und immer wieder neu veranlagt worden seien. Angeschlossen legte er ein Kontoblatt vor…

…wiederum unter Hinweis auf den Veranlagungsfreibetrag gemäß § 41 Abs. 3 EStG 1988, die Rückerstattung der Kapitalertragsteuer. Über die Berufung wurde erwogen: Bei Zinserträgen aus Geldeinlagen bei inländischen Kreditinstituten im Sinne des § 93 Abs. 2 Z. 3 EStG 1988 wird die Einkommensteuer durch Abzug vom Kapitalertrag…

…als atypisch stiller Gesellschafter, welcher eine Geldeinlage von € 500.000,00 leistet. Der atypisch stille Gesellschafter Ing. AG wird am Gewinn/Verlust sowie am Vermögen des Unternehmens des Geschäftsherrn einschließlich der stillen Reserven und des Firmenwertes mit 20% beteiligt. Die Errichtung der atypisch stillen…

…im Betrag von € 65.539,27 festgesetzt und im Übrigen die Berufung mit der Begründung abgewiesen, dass es sich bei der Kassenobligation nicht um eine steuerbefreite "Geldeinlage" bei Kreditinstituten, sondern um ein "Forderungswertpapier" handle. Die Bw hat dagegen Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof erhoben. Mit Erkenntnis…

…Stärkung des Eigenkapitals, wenn sie nicht unmittelbar danach entnommen werde. Die Sperrfrist von sechs Monaten sei vom Gedanken getragen, dass jede Geldeinlage, die über einen derartigen Zeitraum nicht wieder durch eine Entnahme aus der betrieblichen Sphäre ausscheidet, der nachhaltigen Eigenkapitalstärkung dienen könne, wodurch mit einem…

…Die Gesellschaft habe laut Vertrag am 1. Jänner 1998 begonnen und sei auf unbestimmte Zeit geschlossen worden. Die stille Gesellschafterin bringe eine Geldeinlage von S 500.000,00 ein, die auf Abruf einzubezahlen sei. Der Gewinnanteil der Gesellschafterin betrage 40% des Erfolges. Im Jahr 1998…

…Die Gesellschaft habe laut Vertrag am 1. Jänner 1998 begonnen und sei auf unbestimmte Zeit geschlossen worden. Die stille Gesellschafterin bringe eine Geldeinlage von S 500.000,00 ein, die auf Abruf einzubezahlen sei. Der Gewinnanteil der Gesellschafterin betrage 40% des Erfolges. Laut Erklärung seien…

…Berufungsführer im Wesentlichen vor, dass der Kaufpreis einen Tag vor dem Tod der Verkäuferin auf das Anderkonto einbezahlt worden sei. Diese Geldeinlage sei endbesteuert, also befreit von der Erbschaftssteuer und sei nach grundbücherlicher Durchführung auf den Verkäufer bzw Rechtsnachfolger übertragen worden. Er stelle daher den…

…Gesellschaftsvertrages verpflichtete sich die Bw. lt. Punkt E dieses Vertrages zu einer Geldeinlage in Höhe von ZL 130.000.000,-- und einer Sacheinlage im Gesamtwert von ZL 16.445.000.000,-- in Form folgender für die D.A.-GmbH durchzuführender Studien: - Untersuchung der Lokalisierung, - Hotelkonzept…

…vom Kontostand). Nach dem Wortlaut der EStR solle verhindert werden, dass Geldeinlagen lediglich zum Ausgleich von Entnahmen getätigt werden. Dies sei insbesondere dann anzunehmen, wenn Geldeinlagen kurz vor dem Bilanzstichtag getätigt würden, um frühere Geldentnahmen auszugleichen (und sich die begünstigte Besteuerung zu sichern). Eine Einkommensteuergutschrift…

… 97 Abs. 1 EStG 1988 gilt die Einkommensteuer ua. für Kapitalerträge gemäß § 93 Abs. 2 Z 3 (Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten gemäß § 1 des Kreditwesengesetzes), die der Kapitalertragsteuer unterliegen, durch den Steuerabzug als abgegolten. Gemäß § 3 Z 1 EndbesteuerungsG bleibt von den Maßnahmen im…