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UFSW RV/2088-W/11Liebhabereiprüfung und Einkünftezusammenhang bei dem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell - "Sicherheits-Kompakt-Pension"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2013

…BMF - ist als Prognosezeitraum ein Beurteilungszeitraum heranzuziehen, der den vertraglich festgelegten Zeitraum der Rentenversicherung umfasst, da der Versicherungsvertrag für den Garantiezeitraum unkündbar ist. Der Zufluss von Rentenzahlungen ist auch für den Fall des früheren Ablebens des rentenberechtigten Bw. und durch Auszahlung an die Erben (Ehegattin…

UFSW RV/0964-W/03Anrechnung der Sicherungssteuer bei ausländischen Investmentfonds; fremdfinanzierte Rentenversicherung, die vor dem 1.8.2002 abgeschlossen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…Gesamtüberschuss werde auf Basis der vorliegenden Plandaten im Jahre 2025 erreicht. Bei Ablauf des Garantiezeitraumes im Jahr 2044 werde ein Totalüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten iHv S 3.367.971 erzielt (ESt-Akt 2001/21). Laut Versicherungspolizze (ESt-Akt 2001/26) wird bis 31…

UFSI RV/0560-I/09Abzugsfähigkeit der Kreditzinsen bei einem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2013

…und ab 02/2004 monatlich 237 €). Die Rentenzahlungen werden für einen Zeitraum von 30 Jahren (bis zum Jahr 2033) garantiert. Während des Garantiezeitraumes werden die Rentenzahlungen im Ablebensfall des Bw auch seinem Rechtsnachfolger (Partner, Nachkommen) ausbezahlt. Der zu leistende Einmalerlag von 350.000 €…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 1/3

…Zudem verbiete § 20 Abs.2 EStG den Abzug von mit nicht steuerpflichtigen Einahmen im Zusammenhang stehenden Ausgaben. Im Detail schloss die Erstbehörde aus dem geringen zeitlichen Unterschied zwischen dem eingeräumten Renten-Garantiezeitraum (31 Jahre) und der versicherungsmathematischen "Überlebenswahrscheinlichkeit" des Bw. im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (34…

UFSG RV/0510-G/05Fremdfinanziertes Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2007

…1.533 Euro). Die Rentenzahlungen werden von der Versicherung über einen Zeitraum von 33 Jahren vertraglich garantiert. Während des Garantiezeitraumes werden die Rentenzahlungen im Ablebensfall des Rentenberechtigten aufgrund einer zusätzlich abgeschlossenen Ablebensversicherung auch an dessen Rechtsnachfolger ausbezahlt. Darüber hinaus wurde vom Bw. für die Rückzahlung…

UFSI RV/0226-I/05Steuerliche Behandlung der Versicherungssteuer bei fremdfinanzierter Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…umfasst. Da gemäß den Ausführungen in diesem Rechtsmittel der Garantiezeitraum in der statistischen Lebenserwartung des Versicherungsnehmers Deckung findet und innerhalb dieses Zeitraumes ein steuerlicher Gesamtüberschuss erzielbar ist, ist der Punkt "absehbarer Zeitraum" aus Sicht der Berufungswerberin als erfüllt zu betrachten. Überdies hat das BMF mit…

UFSW RV/1899-W/03Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…Abs.2 der LiebhVO darstelle. Aufgrund der vorgelegten Unterlagen sei festzustellen, dass der aus der Berücksichtigung von Aufwendungen vor Steuerwirksamkeit der Rentenzuflüsse resultierende Gesamtverlust innerhalb des Garantiezeitraumes (hier: 27 Jahre) durch steuerwirksame Rentenzuflüsse nicht ausgeglichen werden könne. Dieser absehbare Zeitraum sei jedoch mit 20 Jahren (…

UFSW RV/0436-W/03Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

… 3 nicht unmittelbar anwendbar ist. Hieraus folgt, dass der Garantiezeitraum (28 Jahre) in der nach der obigen VO berechneten statistischen Lebenserwartung (29,25 Jahre) Deckung findet. 3. In rechtlicher Hinsicht folgt daraus: 3.1 Dass der Abschluss einer Pensionsvorsorge geradezu typischerweise einen engen Konnex zur…

UFSW RV/0534-W/04Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…dahingehend, welche Sterbetafel heranzuziehen sei, da nach der dem Finanzamt vorliegenden Unterlagen der Garantiezeitraum in der statistischen Lebenserwartung keine Deckung finde. 2002 machte die Bw. Bankzinsen und -spesen in Höhe von € 5.286,70 sowie eine Lebensversicherung von € 498,67 als Werbungskosten geltend…

UFSW RV/4718-W/02Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2004

…2 Z. 2 LVO), umfasst. Da gemäß den Ausführungen in diesem Rechtsmittel der Garantiezeitraum in der statistischen Lebenserwartung des Versicherungsnehmers Deckung findet und innerhalb dieses Zeitraumes ein steuerlicher Gesamtüberschuss erzielbar ist, ist der Punkt "absehbarer Zeitraum" aus Sicht der Bw. als erfüllt zu betrachten. Überdies…

UFSL RV/1637-L/02Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte gemäß § 29 Z 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.05.2003

…dass neben den bereits vorgelegten Bestätigungen über Werbungskosten keine weiteren Aufwendungen geltend gemacht würden. Eine Rentenablöse sei vertraglich ausgeschlossen. Der Garantiezeitraum betrage im konkreten Fall 26 Jahre, die statistische Lebenserwartung 31 Jahre. Ein Nachweis über die Erzielung eines Gesamtüberschusses sei der Vorhaltsbeantwortung angeschlossen. Der Vorhaltsbeantwortung…

UFSL RV/1431-L/02Versicherungssteuer als Werbungskosten bei Privatversicherungsrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2003

…Während des Garantiezeitraumes würden die Rentenzahlungen im Ablebensfall des Rentenberechtigten auch an dessen Rechtsnachfolger ausbezahlt. Der im Zuge des Abschlusses der fremdfinanzierten Rentenversicherung aufgenommene Kredit sei endfällig und werde nach 13 Jahren rückbezahlt. Für die Rückzahlung sei eine Ansparversicherung bei der S Versicherung mit einer…

UFSW RV/0973-W/04Voluptuarverdächtiges, fremdfinanziertes Rentenversicherungsmodell (Fremdwährungskredit); Aufhebung nach § 289 Abs.1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2004

…nach welcher der Bw. einen steuerlichen Gesamtüberschuss im Jahr 2023 erreichen werde und bei Ablauf des Garantiezeitraumes im Jahre 2032 ein Totalüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten in Höhe von € 75.148,00 erreicht werden würde, sowie ein "Renditevergleich", welcher eine "Nach-Steuer-Rendite…

UFSG RV/0804-G/12Anschaffungszeitpunkt IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2013

…der Bw unterfertigt. Laut Inbetriebnahme-Bestätigung vom 28.1.2005 wurden seit dem 24.1.2005 verkaufsfähige Waren produziert. Mit diesem Datum beginnt laut Garantieliste des Lieferanten auch der Garantiezeitraum. Die Mitarbeiter der Bw wurden laut Instuktionsnachweis vom 28.1.2005 im Zeitraum 13.1. -…

UFSW RV/2435-W/08Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 GebG, weil kein Franchise-Vertrag sondern ein Vertrag über die Verpachtung von Nebenbetrieben vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013Teil 1/2

…Die Kosten für die Chemie werden bei der Lanzenwaschanlage vom Partner getragen. Im Übrigen gilt Beilage./A als integrierender Bestandteil dieses Vertrages. Garantiezeitraum: 2 Jahre Vollgarantie bei Neugeräten ab Übernahme vom Lieferanten für die Bürstenwasch- und Lanzenwaschanlage. In diesem Zeitraum werden keinerlei Wartungs- und Reparaturkosten…

UFSW RV/1711-W/03Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…Jahr nach Vertragsabschluss für die Erzielung eines Gesamtgewinnes anführt, und so den Totalgewinnzeitpunkt unrichtigerweise außerhalb des Garantiezeitraumes von 32 Jahren verlegt, womit für das Finanzamt gemäß dem vorgenannten BMF-Erlass für die Erzielung eines Gesamtüberschusses und die Liebhabereivermutung ein Zeitraum von 20 Jahren ab Vertragsabschluss…

UFSW RV/4599-W/02Einkunftsquelleneigenschaft einer fremdfinanzierten Rentenversicherung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

…umfasst. Da gemäß den Ausführungen in diesem Rechtsmittel der Garantiezeitraum in der statistischen Lebenserwartung des Versicherungsnehmers Deckung findet und innerhalb dieses Zeitraumes ein steuerlicher Gesamtüberschuss erzielbar ist, ist der Punkt "absehbarer Zeitraum" aus Sicht der Berufungswerberin als erfüllt zu betrachten. Das BMF hat mit Erlass…

UFSG RV/0036-G/03Liebhaberei bei fremdfinanzierter Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2003

…Festzuhalten ist, dass der Bw. in der Berufung erstmals von einem 26jährigen Garantiezeitraum ausging. Im Zuge des erstinstanzlichen Rechtsmittelverfahrens reichte der Bw. Kopien folgender Unterlagen zum strittigen Rentenversicherungsmodell nach: - eine "Beauftragung" des Vermögensberatungsunternehmens vom 7.11.2001 zur Vertretung "in allen finanziellen und rechtlichen Belangen";…

UFSL RV/1239-L/02Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte gemäß § 29 Z 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…wobei die Rente auch bei vorzeitigem Ableben des Versicherungsnehmers weiter an die Erben ausbezahlt würde. Dieser Garantiezeitraum finde in der statistischen Lebenserwartung des Versicherungsnehmers bei Abschluss der Versicherung Deckung. Durch die garantierte Laufzeit der Rentenzahlungen könne in jedem Fall von der Erzielung eines steuerlichen Gesamtüberschusses…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 2/3

…Erfahrungen des Wirtschaftslebens tendenziell kürzer, keinesfalls aber länger als im Bereich der Immobilienfinanzierungen. Wenn der vom "Modell-Gutachter" angesprochene BMF-Erlass vom 10. August 2001 bei der Voluptuarprüfung auf einen Gesamtüberschuss innerhalb des vereinbarten Garantiezeitraums abstellt, so ist darauf zu verweisen, dass der Erlass nicht…