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UFSL RV/0456-L/021. Eigenständige Leistung eines Zentralregulierers 2. Abrechnungsfunktion einer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005

…Steuerbetrag für die Lieferung oder sonstige Leistung in einer Summe und 5. der Steuersatz. Wie der Verwaltungsgerichtshof schon mehrfach ausgeführt hat (siehe ua. Entscheidung vom 17. Februar .1992, 90/15/0144), muss einer Rechnung die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder sonstige Leistung zukommen…

UFSL RV/0455-L/021. Eigenständige Leistung eines Zentralregulierers; 2. Abrechnungsfunktion einer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2005

…Steuerbetrag für die Lieferung oder sonstige Leistung in einer Summe und 5. der Steuersatz. Wie der Verwaltungsgerichtshof schon mehrfach ausgeführt hat (siehe ua. Entscheidung vom 17. Februar .1992, 90/15/0144), muss einer Rechnung die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder sonstige Leistung zukommen…

UFSG RV/0225-G/06Vorsteuerabzug und Zentralregulierungsabrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2007

… 11 UStG 1994 müssten Rechnungen alle Merkmale enthalten, die für die Anerkennung einer Rechnung gelten würden. Wie der Verwaltungsgerichtshof mehrfach ausgeführt habe, müsse einer Rechnung die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder sonstige Leistung zukommen. Es müsse also der Leistende dem Leistungsempfänger unter Angabe…

UFSW RV/1401-W/05Rechnungen entsprechen nicht den in § 11 UStG 1994 normierten Voraussetzungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2009

…muss die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder sonstige Leistung zukommen, es muss der Leistende dem Leistungsempfänger unter Angabe des wesentlichen Inhalts der Leistung deren Preis in Rechnung stellen und so die Zahlung anfordern. Von der Rechnung des Verkäufers kann nur bei einer Urkunde…

UFSF RV/0041-F/04Steuerschuld aufgrund Rechnungslegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2004

…jede Urkunde zu verstehen, mit der ein Unternehmer über eine Lieferung oder sonstige Leistung abrechnet (siehe VwGH 17.2.1992, 90/15/0144). Maßgebend ist somit lediglich, dass dem Dokument die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder sonstige Leistung zukommt, es muss also der…

UFSF RV/0008-F/04Steuerschuld aufgrund Rechnungslegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2004

…jede Urkunde zu verstehen, mit der ein Unternehmer über eine Lieferung oder sonstige Leistung abrechnet (siehe VwGH 17.2.1992, 90/15/0144). Maßgebend ist somit lediglich, dass dem Dokument die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder sonstige Leistung zukommt, es muss also der…

UFSG RV/0152-G/09Entstehung der Steuerschuld auf Grund eines Mietvertrages mit offenem Umsatzsteuerausweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…iSd § 11 UStG anzusehen, wenn im Vertrag alle vom Gesetz geforderten Elemente einer Rechnung enthalten sind. Allerdings sei dies problematisch, weil ein Mietvertrag oder sonstiger Vertrag über eine Dauerleistung idR nicht die Funktion einer Abrechnung habe. Der Zahlungsbeleg sei im Hinblick auf das Soll-Prinzip…

UFSG RV/0484-G/04Zentralregulierungsabrechnungen und Rechnungserfordernisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…muss einer Rechnung die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder eine sonstige Leistung zukommen. Es muss also der Leistende dem Leistungsempfänger unter Angabe des wesentlichen Inhaltes der Leistung deren Preis in Rechnung stellen und so die Zahlung anfordern. Ob eine bestimmte Urkunde diese Funktion…

UFSL RV/0544-L/02Haftung bei Unternehmensübereignung für die Umsatzsteuer aus der Veräußerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2003

…einer Rechnung die Funktion einer Abrechnung über eine Lieferung oder sonstige Leistung zukommen müsse, es müsse also der Leistende dem Leistungsempfänger unter Angabe des wesentlichen Inhaltes der Leistung deren Preis in Rechnung stellen und so die Zahlung anfordern. Zweifelsfrei erfüllt der gegenständliche Kaufvertrag diese Funktion…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 3/4

…gleichsam die Funktion eines SZ zu, so verkennt er das Wesen einer SZ-Zurechnung. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass diesen in den Jahren 1994 und 1995 bei der Frühstückspension erklärten vermeintlichen Erlösüberhängen tatsächlich vereinnahmte Erlöse zugrunde gelegen waren, für welche entweder keine Abrechnungsbelege erstellt oder…

UFSW RV/2038-W/05Einkünfte aus der Einräumung von Lizenzrechten als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2007

…und Dr. K. Einzelrechtsnachfolger nach dem Urheber, die die Abrechnungsinteressen in einer GesbR gebündelt hätten und seien deshalb die Lizenzeinnahmen in den Einkünften aus § 28 Abs. 1 Z 3 EStG zu erfassen. In der am 29.März 2007 abgehaltenen Berufungsverhandlung wiederholte Ing.S. das Berufungsvorbringen…

UFSL RV/0564-L/04Anerkennung einer GesbR mit der Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…Gestaltung der Verträge, als auch das gesamte Verhalten von ME anlässlich der Erörterung lassen keinen Zweifel zu, dass dieser - und nicht CK in der Funktion einer Gesellschafterin - in Wirklichkeit derjenige war, der das Geschehen in der S-Gasse in der Hand hielt. Gegenüber diesen Fakten…

UFSL FSRV/0004-L/04Ausreichende begründete Verdachtslage für die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.09.2008

…der Firmenbezeichnung X GmbH eine Partnervermittlung im Erdgeschoss des Gebäudes in W betrieben. Im September 1999 hätten sich GP und seine damalige Ehefrau ETH getrennt, beruflich arbeiteten sie jedoch nach wie vor zusammen. Mit Februar 2000 habe PB die Funktion einer alleinigen Gesellschafterin und Geschäftsführerin…

UFSW RV/4644-W/02Der Ausschluss des Kommanditisten an der Beteiligung von stillen Reserven (good will, Firmenwert) einer GmbH & Co KG lt. Gesellschaftsvertrag ist zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 2/2

…Beteiligungen an 6 Gesellschaften und SGmbH. hatte insofern die Funktion einer Holdinggesellschaft. Vier dieser Beteiligungsgesellschaften vertrieben das Softwareprodukt und betreuten Kunden, nämlich - SKG; W- KTWS, Wl, mit weiterer Tochterfirma in Italien - SAG,Z- SDGmbH, KDiese 4 Gesellschaften -nicht nur die SÖ - hatten selbständig einen Kundenstock…

UFSK RV/0761-K/07Kein Vorsteuerabzug bei erkennbarer Steuerhinterziehung des Lieferanten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.08.2009Teil 1/2

…September 2008, dass den Lieferscheinen nicht die Funktion einer Rechnung zukäme. Es sei den Mitarbeitern der Berufungswerberin nicht aufgefallen, dass auf den Liefer- bzw. Wiegescheinen ein Hinweis auf eine innergemeinschaftliche Lieferung zwischen dem Warentransporteur und der Berufungswerberin gestanden ist, weil man sich bei Übernahme der…

UFSG RV/0798-G/07Abzugssteuer für Arbeitskräfteüberlassung eines ausländischen Gestellungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013Teil 1/2

…Arbeitskräftegestellungsvertrag vorliegt, demzufolge die Arbeitnehmer in wirtschaftlicher Betrachtung als solche des Gestellungsnehmers zu qualifizieren sind. Die Au. hätte dann eventuell die Funktion einer Personalvermittlung. Die Dienstnehmer waren in der Bw. integriert und unterstanden nach Ansicht der Abgabenbehörde dem Weisungsrecht der Verantwortlichen in der Bw. Der…

UFSL RV/0740-L/10Einkünfte aus der Tätigkeit als Aerobic-Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013Teil 2/2

…lediglich 22 km. Eine unübliche Entfernung zwischen Wohn- und Tätigkeitsort liegt somit nicht vor. Die Anzahl der von der Bw. in den berufungsgegenständlichen Jahren getätigten Fahrten ergibt sich aus den vorgelegten Abrechnungsblättern des LX Sport- und Gymnastikvereins und stimmt mit den Angaben der Bw. überein.…

UFSL RV/1271-L/02Kursverluste aus Devisentermingeschäften - privater oder betrieblicher Bereich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2003

…liegt vor? b) um Nachweis geeigneter Unterlagen werde ersucht. Im Rahmen der Ergänzungsbeantwortung vom 18. April 2000 wurde seitens der steuerlichen Vertretung bekannt gegeben, dass es sich diesbezüglich um ein Italiengeschäft (Import von Textilien aus Italien) lt. einer Abrechnung der Spk. G. lt. Beilage gehandelt…

UFSW RV/1968-W/08Zurechnung von Prostituiertenerlösen, Schätzungsberechtigung, Schätzungsausmaß, Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012

…Die anfangs von der Bw. und ab Februar 2006 vom Lokalvermieter G. geschlossenen Bankomatverträge hätten demnach lediglich die Funktion einer Wechselstube erfüllt. Dass sich für die Leistungen der Prostituierten im selben Haus einheitliche Sätze bilden würden, entspreche der Kommunikation der im Wettbewerb stehenden Mädchen und…

UFSW RV/2278-W/02Kein Einverständnis über Gutschriftsabrechnung und Widerruf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2003

…Angaben (vgl. die Schriftsätze vom 9. bzw. 13. März 1999) zusätzliche Abrechnungsunterlagen in Bezug auf die Masseverwaltertätigkeit von Dkfm. Dr. Walter S. vorgefunden und daraufhin zuerst eine Gutschrift an die Verlassenschaft nach Dkfm. Dr. Walter S. ausgestellt, der aber die Erbin Ingrid S. widersprochen hat…