…Die Auftragsnummern sind auch auf einem "packing slip" zu finden. Die Nummer dieses packing slip ist in der Folge mit der Ausgangsrechnungsnummer ident. Auf dem Frachtbrief von FedEx scheint der Betrag laut Proformarechnung auf. Ein Zollstempel (wenn überhaupt vorhanden) ist auf den Proformarechnungen zu finden…

…Verlassen des Zollgebiets der Gemeinschaft im Rahmen des vereinfachten gemeinschaftlichen Versandverfahrens mit der Eisenbahn oder in Großbehältern" sowie die Nummer des Beförderungspapiers (Internationaler Frachtbrief CIM) und der Zeitpunkt der Annahme zur Beförderung durch die Eisenbahnverwaltung vermerkt. Bei der Ausfuhr auf der Schiene ist die Zahlung…

…9. September 2010 wurden darüber hinaus zu den strittigen Fällen weitere Beweisunterlagen, wie Ladeaufträge, Frachtrechnungen, Abholscheine und Frachtbriefe vorgelegt. Mit Schriftsatz vom 7. Juli 2010 nahm die Bf. hinsichtlich der Zollanmeldungen laut Anlage 1 ihr Beschwerdevorbringen zurück. Gleichzeitig ergänzte und präzisierte sie ihre Beschwerdeanträge dahingehend…

…Bordereaus" und Schriftverkehre zwischen den am Transportvorgang beteiligten Personen beigebracht. Diese Unterlagen waren geeignet, die Angaben in den vorgelegten Frachtbriefen zu überprüfen und nachzuvollziehen, sodass auch aufgrund dieser zusätzlich vorgelegten Beweisunterlagen davon auszugehen ist, dass die betreffenden Waren an ihre Bestimmungsorte im übrigen Gemeinschaftsgebiet versandt…

…Sped. ST vorhanden | AR 891 | Ausfuhrpapiere vorhanden, Re. Betrag S 200.000,00, weitere Feststellungen weiter unten | AR 827 | Frachtbrief vorhanden | AR 752, 734 | Transport nach Deutschland - UID-Nr. Empfänger bekannt gegeben | AR 725 | Transportpapiere durch Sped…

…Gewicht 3.000 kg, frei Haus Budapest, S 2.000,00 vor. Zusammen mit der Berufung, Beilagen Punkt 9, legten die Bw. den betreffenden Frachtbrief vor, der alle wesentlichen Angaben (§ 426 Abs. 2 HGB) enthält, insbesondere Name und Adresse von Absender (Bw.), Empfänger in Ungarn…

…Am 4. April 1996 wurde der Bf vom Zollamt Salzburg/Erstattungen mitgeteilt, dass diese Sicherheit auf Grund der vorgelegten Unterlagen (Kontrollexemplar T5, CMR-Frachtbrief) freigegeben wurde. Mit Bescheid vom 27. Juli 1998 wurde ein Erstattungsbetrag von ATS 34.624,00 gemäß § 5 AEG zurückgefordert. Die…

…Gleichzeitig mit der russischen Einfuhrverzollung legte die Bf. dem Zollamt Salzburg/Erstattungen die Kopie eines Dokumentes vor (Blatt 13 des Verwaltungsaktes), das offensichtlich die Funktion eines CMR-Frachtbriefes im Sinne von Artikel 4 des Übereinkommens über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR-Abkommen), BGBl. Nr…

…ergänzend vor, er habe sich schon während der Betriebsprüfung bemüht, beim ehemaligen steuerlichen Vertreter der K1Luxembourg S.A. jene Durchschläge der Frachtbriefe (mit Empfangsbestätigung) zu erhalten, die bei der Warenempfängerin verblieben seien; bei einem diesbezüglichen Anruf habe er aber bloß die Auskunft erhalten, dass die…

…Der Fahrer wartete ca. 1 Stunde und fuhr mit geöffneten Türen zur Entladerampe laut Aussage des G.. Er hat den LKW vollständig entladen und die drei Frachtbriefe bestätigt". Die Bf. führt weiters aus, dass die 15 Packstücke mit dem Fuhrwerk der Fa.A. und je…

…sei unberechtigt. Es können gemäß Art. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3649/92 kaufmännische Unterlagen wie zB Rechnungen, Lieferscheine und Frachtbriefe als vereinfachtes Begleitdokument nur unter der Voraussetzung verwendet werden, dass sie das in Art. 2 leg. cit. genannte Muster unter Hinweis auf die entsprechende…

…AV**** und R**** C**** dazu vorgelegten Rechnungen und Frachtbriefe seien Gefälligkeitsbestätigungen des V**** Z**** bzw von den Beschuldigten selbst erstellt worden. In der zweiten Phase hätten die handelnden Personen von verschiedenen Frachtführern tatsächlich Frachtstücke von der F-GmbH in Wien in ein Speditionslager der Firma…

…ausgehen, dass bei diesen Tatvorgängen die an den Taten Beteiligten bewusst und gewollt zusammen gewirkt haben, dass dabei Rechnungen und CMR-Frachtbriefe gefälscht wurden um reelle Geschäfte vortäuschen zu können. Von den genannten Tatbeteiligten wurden laufend tatbezogene Transaktionen und Zahlungen von Geldern durchgeführt. Zum Sachverhalt…

…ausgehen, dass bei diesen Tatvorgängen die an den Taten Beteiligten bewusst und gewollt zusammen gewirkt haben, dass dabei Rechnungen und CMR-Frachtbriefe gefälscht wurden um reelle Geschäfte vortäuschen zu können. Von den genannten Tatbeteiligten wurden laufend tatbezogene Transaktionen und Zahlungen von Geldern durchgeführt. Zum Sachverhalt…

…Oktober 2003 betreffend das vereinbarte Frachtpauschale über € 2.500,00, in der Zeile Fahrzeuge sind die Kennzeichen jb/kb erfasst, - CMR-Frachtbrief mit dem Kennzeichen aa in Feld 17 und Feld 18, - BVD Nr. 347 mit der SpI als Beförderer in Feld 9 und…

…Fa. S betreffend das vereinbarte Frachtpauschale über € 2.500,00 vom 12. Dezember 2003, in der Zeile Fahrzeuge sind die Kennzeichen hb/ib erfasst, - CMR-Frachtbrief mit dem Kennzeichen aa/aa in Feld 17, - Ausfuhranmeldung mit der Fa. C als Versender/Ausführer, der Fa…

…vom 4. Februar 2004, in der Zeile Fahrzeuge sind die Kennzeichen ub/wb angeführt, - CMR-Frachtbrief mit dem Kennzeichen des Aufliegers vb in Feld 18, - BVD Nr. 710 mit der SpI als Beförderer in Feld 9 und dem Kennzeichen des Aufliegers vb in Feld 11, …

…an die Fa. O betreffend Frachtpauschale über € 2.500,00 vom 25. März 2004, - CMR-Frachtbrief mit der Mb als Transporteur in Feld 16 und dem Hinweis "ac/vb Auflieger" (h) am oberen Rand, - Ausfuhranmeldung mit der Fa. C als Versender/Ausführer, der Fa…

…1015 mit der SpI als Beförderer in Feld 9 und dem Kennzeichen hc des Anhängers/Aufliegers in Feld 11, - CMR-Frachtbrief mit ZeP als Lenker des LKW unterzeichnet, mit der Nb als Transporteur in Feld 16 und dem Gespann mit den Kennzeichen nc/hc (h…

…O als Empfänger, den Kennzeichen gc/oc in Feld 18, - CMR-Frachtbrief mit ZeP als Lenker des LKW unterfertigt, in Feld 16 ist die Nb als Transporteuer angeführt, in Feld 23 sind die Kennzeichen gc/oc (h) erfasst und - Evidenzblatt mit Siegel des Grenzüberganges Dobovec…