…idF AbgÄG 2011, BGBl. I 76/2011. Mit Bescheid vom 15. März 2012 wurde der Spendenbegünstigungsbescheid, wonach der Bw. dem begünstigten Empfängerkreis der Forschungs- und Lehreinrichtungen gemäß § 4a Abs. 2 Z 1 und Abs. 3 Z 4 bis 6 EStG 1988 angehörte, widerrufen. Der Widerruf…

…der Bw. drei bezugsauszahlende Stellen an. Bei den Sonderausgaben beantragte der Bw. einen Kirchenbeitrag in Höhe von € 279,84 (KZ 458) und Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen etc. (KZ 459) in Höhe von € 65,00. Bei den Werbungskosten machte der Bw. folgende…

…Kosten, Medikamente) in Höhe von 1.871,08 € als außergewöhnliche Belastung infolge Behinderung; c) Geldspenden an mildtätige Organisationen, begünstigte Spendensammelvereine u. a. in Höhe von 1.134,00 € sowie Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen, das Bundesdenkmalamt, Behindertensport-Dachverbände u. a. in…

…€), als Sonderausgaben abzusetzen. Steuerwirksam werden folglich nur 314,14 € (= 1/4 von 1.256,56 €). Als Sonderausgaben können private Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger (bestimmte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen von Körperschaften öffentlichen Rechts und Dachverbände gemeinnütziger Behindertensportverbände) geltend gemacht werden. Gemäß § 18…

…oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder…

…die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befasst sind. Weitere Voraussetzung ist, dass an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als…

…oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder…

…oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder…

…oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungs- und Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder…

…oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder…

…oder Landesgesetz errichtete Fonds, die mit Aufgaben der Forschungsförderung betraut sind. c) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften. d) Juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder…

…in der von der Bw. vorgelegten Beilage angeführten Vereine und Gruppierungen (siehe dazu im Einzelnen die oben wieder gegebene Auflistung) zweifelsohne nicht. Diese verfolgen vielmehr die Förderung der medizinischen Forschung (zB ESHG, GHG) bzw. umwelt-, sozial- oder entwicklungspolitische Zwecke (zB AG Erneuerbare Energie, LAI, ATTAC…

…Erkenntnis vom 17. Februar 1999, Zl. 94/14/0012). Eine Forschungs- oder Studienreise mit Mischprogramm komme nach Lehre und Rechtssprechung auch für jene Tage nicht in Betracht, die anteilig auf einen ausschließlich beruflichen Zweck gewidmete Reise entfallen würden (VwGH-Erkenntnis vom 3. Mai 1983, Zl…

…Dokumentationen, wenn sie an bestimmte Einrichtungen wie zB Universitäten oder die Österreichische Akademie der Wissenschaften sowie allgemein an juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften oder an gemeinnützige, ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgende andere juristische Personen, die im wesentlichen mit Forschungs- oder Lehraufgaben der genannten Art befaßt sind…

…wissenschaftlichen Zweck verfolgt, müssen im wesentlichen in der Befassung mit Forschungs- und/oder Lehraufgaben für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und/oder damit verbundenen wissenschaftlicher Publikationen oder Dokumentationen bestehen. Nach Ansicht der Referentin mangelt es der Berufungswerberin an der ausschließlichen Verfolgung wissenschaftlicher Zwecke. Zutreffend führt…

…des ERP-Fonds sei der Ausbau, die Rationalisierung und die Produktivität der österreichischen Wirtschaft. So würden beispielsweise Investitionen in struktur- und entwicklungsschwachen Gebieten oder Forschungs- und Technologieanwendungen gefördert werden. Aufgabe der E.I. sei die wirtschaftliche und soziale Integration bzw. eine ausgeglichene Entwicklung der Mitgliedsstaaten…

…sublit. aa RGV ist die Bw. dabei in die Gebührenstufe 3 einzureihen. Insbesondere kommt auch die Bestimmung des § 48b RGV zur Anwendung (Reisekostenzuschüsse im Zusammenhang mit Freistellungen für Forschungs- und/oder Lehrzwecke). Sofern kein Taggeld bei der Berechnung einbezogen wird, bleiben solche Reisekostenzuschüsse gemäß § 26…

…Eine Geltendmachung der Erfinderkosten bei DI WK ist niemals erfolgt. Beweis: siehe Beantragung eines Freibetrages für das Jahr 2007 für Forschung und Entwicklung eines "Gxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx" in der [Bw]. Bei positivem Ausgang der aktuell noch nicht abgeschlossenen Patentprüfung wäre jedoch wiederum DI WK Patentinhaber und Erfinder…

…festgelegt sind, diese Tätigkeiten nicht mehr der Forschung und Entwicklung zugerechnet werden können (VO 506 BGBl.II Nr. 506/2002, Anhang I Pkt. A letzter Absatz 2. Satz). Hinzugefügt werden muss, dass es sich um keine Auflösung einer wissenschaftlichen oder technologischen Unsicherheit handelt. Anders ausgedrückt…

…H.v. 259.170 US$. Auch die behaupteten Zahlungen für Rohstoffe hätten nicht aufgeklärt werden können.Eine Menge von ca. 15 Tonnen lasse sich sicherlich nicht im "Diplomatengepäck" befördern.Eine Einfuhr nach Ungarn oder Österreich hätte z.B. durch Verzollungspapiere (EUSt) dokumentiert werden können, was…