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UFSG RV/0178-G/02Werbungskosten für einen Forschungsaufenthalt, für den der Berufungswerber ein steuerbefreites Stipendium erhalten hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2003

…Zeitraum zuvor von 62 Tagen. In den USA habe er keine Bezahlung erhalten. Nach einem weiteren Vorhalt des Finanzamtes, mit dem ein Nachweis sämtlicher Kosten des gesamten Forschungsaufenthaltes gefordert wurde, übersandte der Berufungswerber eine Kopie des Mietvertrages und gab zusätzlich an, dass ihm seine Aktentasche…

UFSW RV/2867-W/07Aufwendungen zur Geltendmachung der Forschungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…Dezember 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 29. November 2006 betreffend Festsetzung der Forschungsprämie gem § 108c EStG 1988 für die Jahre 2003 bis 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Betriebsgegenstand der…

UFSW RV/0913-W/07Nachträglich geltend gemachte Ansuchen um Berücksichtigung des Frascati-Forschungsfreibetrages können bis zur Rechtskraft des Bescheides nicht mit Hinweis auf unzulässige Bilanzänderungen gem. § 4 (2) EStG 1988 abgewiesen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2008

…sich auf die EStR 2000 Rz. 1325, der zu entnehmen sei, dass die nachträgliche Geltendmachung des Forschungsfreibetrages bei bilanzierenden Steuerpflichtigen bei außerbilanzmäßigem Geltendmachen in analoger Anwendung des § 4 Abs. 2 EStG 1988 nur nach den Kriterien der Bilanzänderung zulässig sei. Nachdem die Behörde ihre Rechtsansicht…

UFSW RV/2481-W/06Forschungsprämie für 2002, Rechtzeitigkeit der Vorlage des Verzeichnisses E 108c
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2006

…vom 14. Mai 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes XY vom 26. April 2004 betreffend Abweisung des Antrages auf Zuerkennung einer Forschungsprämie gem § 108c EStG 1988 für 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe   Die Berufungswerberin (Bw…

UFSW RV/1859-W/02Nachfeststellungszeitpunkt bei Vermietung landwirtschaftlicher Grundstücke zu Forschungszwecken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2006

…dass es sich bei der A.. Österreich GmbH um einen Gewerbebetrieb handle und die Erzeugung der landwirtschaftlichen Produkte lediglich ein Nebenprodukt dieser Forschung darstelle. In der Folge wurde die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 1. Dezember 2000 als unbegründet abgewiesen. In dem dagegen eingebrachten Vorlageantrag erklärte…

UFSI RV/0329-I/02Forschungsfreibetrag nach § 4 Abs. 4 Z 4 EStG 1988 (Stammfassung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen EURO- Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ging in den Streitjahren im Auftrag der Firma A. in K. einer Forschungstätigkeit im Bereich der R.Technik nach. Den Gewinn hieraus ermittelte er gemäß …

UFSI RV/0164-I/05Forschungsstipendium (APART-Stipendium) als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.07.2005

…habe, dass ein Stipendium in der Regel eine Geldleistung sei, die einem Studenten oder jungen Wissenschaftler zur Finanzierung seines Lebensunterhaltes während des Studiums oder eines bestimmten Forschungsvorhabens gewährt werde. Eine Subsumtion derartiger Stipendien unter die Einkünfte im Sinne des § 2 EStG 1988 wäre nur möglich…

UFSL RV/0599-L/02Nichteinbeziehung der in Leasingraten enthaltenen AfA-Tangente in die Bemessungsgrundlage des Forschungsfreibetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…bei der Anschaffung von Anlagevermögen der Gesetzgeber mit der Gewährung des Investitionsfreibetrages bereits eine Begünstigung gewährt habe. Mit der Einbeziehung in den Forschungsfreibetrag würde somit eine doppelte Förderung entstehen. Im gegenständlichen Fall habe eine solche Förderung durch den Investitionsfreibetrag aber eben nicht stattgefunden. Es handle…

UFSW RV/3307-W/02Steuerpflicht eines Forschungsstipendiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2003

…gedauert. Da jedoch kein vertragliches Verhältnis bestand, sei auch keine wirtschaftliche Gegenleistung vereinbart gewesen. Vielmehr war das Stipendium zur Abgeltung von Forschungsaufwendungen gedacht. Solche hat die Bw. trotz Aufforderung hiezu nicht geltend gemacht. Der Zusammenhang mit dem "Anrechnungsstudium" ergebe sich über die vorgeschriebene Ergänzungsprüfung Zivilrecht…

UFSL RV/1422-L/02Forschungsstipendium als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…der Einkünfte aus selbständiger Arbeit angeführt. Weiters wurde vom Berufungswerber ausgeführt: Neben seiner Tätigkeit als Lehrbeauftragter an der Kepler Universität Linz hätte er im Berufungsjahr ein APART Stipendium der Österreichischen Akademie der Wissenschaften zur Durchführung eines selbständigen wissenschaftlichen Forschungsprojektes bekommen. Trotz der Unklarheit bezüglich dessen…

UFSW RV/0077-W/02Nachträgliche Geltendmachung von Forschungsfreibeträgen für 1991 und 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2003

…jeweiligen Steuererklärungen vorgelegen wären und auf die Geltendmachung der Freibeträge lediglich vergessen worden wäre. Der steuerliche Vertreter begründete seinen Antrag damit, es handle sich beim Forschungsfreibetrag um keine Steuerbegünstigung, sondern um eine fiktive Betriebsausgabe, welche jedenfalls bei einer Wiederaufnahme des Verfahrens zu gewähren ist. Die…

UFSF RV/0438-F/02Nachträgliche Geltendmachung des Forschungsfreibetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2003

…vom 25. September 2001 den Antrag auf Wiederaufnahme des Körperschaftsteuerverfahrens 1999 und Berücksichtigung von 12% der im Zusammenhang mit diese Erfindung entstandenen Gesamtkosten (€ 502.363,34) als Forschungsfreibetrag (€ 60.283,60). Das Finanzamt wies diesen Antrag zwar mit Bescheid vom 1. Oktober 2001…

UFSW RV/1475-W/12Spendenbegünstigung - Forschungseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…idF AbgÄG 2011, BGBl. I 76/2011. Mit Bescheid vom 15. März 2012 wurde der Spendenbegünstigungsbescheid, wonach der Bw. dem begünstigten Empfängerkreis der Forschungs- und Lehreinrichtungen gemäß § 4a Abs. 2 Z 1 und Abs. 3 Z 4 bis 6 EStG 1988 angehörte, widerrufen. Der Widerruf…

UFSS RV/0098-S/12Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus öffentlichen Mitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

…Aufwand abzugelten. Darunter sind u.a. z.B. auch die Beschaffung der erforderlichen Geräte, Forschungsinfrastruktur, Bezahlung der Miete der erforderlichen Räume, Materialien oder Bücher, die Bezahlung erforderlicher Hilfskräfte und der Ersatz der durch diese Tätigkeit verursachten Reisekosten zu verstehen (siehe auch: Doralt: EStG-Kommentar zu §…

UFSW RV/3447-W/08Reisekosten anlässlich eines Forschungssemesters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2009

…in Kolkata (Calcutta), Indien, eine Lehr- und Forschungstätigkeit ausgeübt und hinsichtlich der Übernachtungs- und Tagesgelder die amtlich festgelegten Sätze angesetzt habe. Die Begleitung seiner Frau sei wegen des insgesamt fünfmonatigen Aufenthaltes in Kolkata notwendig gewesen. Wegen der begrenzten finanziellen Mittel, die den österreichischen Universitäten für…

UFSF RV/0350-F/02Geltendmachung eines Forschungsfreibetrages im Rahmen einer Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 1 lit b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…Berücksichtung findet, wenn sie bereits zum Zeitpunkt des vorangegangenen Verfahrens ausgeübt worden sei. Zudem werde im angefochtenen Bescheid ausgeführt, bei einer nachträglichen Geltendmachung des Forschungsfreibetrages seien die Grundsätze einer Bilanzänderung auch bei außerbilanzmäßiger Beantragung zu berücksichtigen. Eine Zustimmung zur Bilanzänderung könne nicht erteilt werden, da…

UFSL RV/1406-L/02Werbungskosten (Reisekosten) eines Forschungsassistenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2003

…beigeschlossen: - Bestätigung über die Teilnahme an dem einwöchigen NCN Workshop im Murcia samt Übersicht über das Kursprogramm und Teilnahmebestätigung betreffend dieses workshops - Auszug aus der Forschungsdokumentations - Datenbank der Universität zum Rom-Aufenthalt ( CD-Publikation mit ISBN-Nummer) - Kopie der Auszeichnung zu der in Rom vorgestellten…

UFSW RV/1680-W/12Rückzahlung einer im Konkurs beantragten Forschungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…der am Abgabenkonto am 2. September 2011 mit Wirkung vom 30. August 2011 in Höhe von € 95.743,13 gutgeschriebenen Forschungsprämie 2010, da es sich bei diesem Betrag um eine Forderung der Konkursmasse handle und für einen Einbehalt bzw. einer Verrechnung mit dem Konkursobligo…

UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…der E-GmbH, vertreten durch ABC-StB-GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes XY betreffend Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (eine GmbH, idF nur…

UFSW RV/1889-W/11Kein Anspruch auf erstmalige Festsetzung einer Forschungsprämie betreffend einen unerledigten Antrag auf Forschungsprämie im Rahmen einer Berufungsentscheidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…Instanz (§260 BAO) eine Zuständigkeit zur erstmaligen bescheidmäßigen Festsetzung von Abgaben nicht zukommt (vgl. VwGH 26.1.2006, 2004/15/0064), kann eine erstmalige Festsetzung der Forschungsprämie in der Berufungsentscheidung nicht erfolgen (vgl. UFS 9.8.2011, RV/0259-G/09). Wien, am 2. Mai…