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UFSS RV/0567-S/06Fahrpreisersatz für zu Unrecht in Anspruch genommene Schülerfreifahrten für die Jahre 2002 - 2004; Einbringung eines Vorlageantrages ohne vorangegangene Berufung gegen den Rückforderungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007

…30 h Absatz 2 FLAG wurde sie daher mit Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 3. Juli 2006 zur Rückzahlung des von der Republik Österreich zu Unrecht geleisteten Fahrpreisersatzes herangezogen. Der Bescheid ist am 7. August 2006 in Rechtskraft erwachsen. Ebenfalls mit Bescheid vom 3…

UFSS RV/0565-S/06Rückforderung des Fahrpreises für Schülerfreifahrt wegen unrichtiger Angaben im Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2006

…August 2006 betreffend Rückforderung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreisersatz für zu Unrecht in Anspruch genommene Schülerfreifahrten für die Schuljahre 2002/2003 und 2003/2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Anlässlich der Überprüfung von Schülerfreifahrten durch das Finanzamt Salzburg-Stadt wurde…

UFSL RV/0357-L/05Kein Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006

…Stadtplatz 11, vom 12. Juli 2002 gegen die Bescheide der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich vom 21. Mai 2002 betreffend Rückzahlung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreisersatzes sowie Haftung für die Rückzahlung gemäß § 30h Abs. 2 FLAG 1967 für den Zeitraum 1. September 1996 bis 31…

UFSL RV/0167-L/05Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2006

…Dezember 2004 betreffend Haftung gemäß § 30h Abs. 2 FLAG 1967 für die Rückzahlung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreisersatzes für den Zeitraum 3. September 2001 bis 5. Juli 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Anlässlich einer…

UFSL RV/0023-L/05Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…November 2004 betreffend Haftung gemäß § 30h Abs. 2 FLAG 1967 für die Rückzahlung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreises für den Zeitraum 9. September 2002 bis 30. Mai 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Anlässlich einer…

UFSL RV/1253-L/04Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag, Haftung des Erziehungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…mit Verkehrunternehmen des öffentlichen Verkehrs Verträge abzuschließen, wonach der Bund den Verkehrsunternehmen die im Tarif jeweils vorgesehenen Fahrpreise für die Beförderung der Schüler zur und von der Schule ersetzt, wenn sich das Verkehrsunternehmen verpflichtet, einen Fahrausweis zur freien Beförderung der Schüler gegen Nachweis eines bestimmten…

UFSS RV/0694-S/06Haftung für zu Unrecht in Anspruch genommenen Fahrpreisersatz für Schülerfreifahrten; Stellung eines Vorlageantrages ohne vorangegangener Berufungsvorentscheiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.01.2007

…3. Juli 2006 hat das Finanzamt Salzburg-Stadt K.P. gem. § 30 h Absatz 2 FLAG als Haftende für die Rückzahlung des von der Republik Österreich zu Unrecht geleisteten Fahrpreisersatzes für Schülerfreifahrten ihrer Tochter B.P. (geb. 1986) herangezogen. Begründend wurde im Bescheid ausgeführt, K…

UFSS RV/0384-S/05Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…Bescheid vom 13. Juli 2005 forderte das Finanzamt den von der Republik Österreich für den Zeitraum 1. April 2002 bis 30. November 2002 geleisteten Fahrpreisersatz für Lehrlingsfreifahrten in Höhe von € 87,43 von der Bw. zurück mit der Begründung, ab dem 5. März 2002…

UFSS RV/0402-S/04Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge - Rückforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…Da der Freifahrausweis vom Bw. nicht rückgegeben wurde, erging seitens der FLD ein Bescheid betreffend Rückforderung von zu Unrecht in Anspruch genommener Beträge in Höhe von € 170,51 (Fahrpreisersatz für die Lehrlingsfreifahrten). Dagegen wurde fristgerecht berufen, mit der Begründung, dass die Karte nach Aufforderung…

UFSS RV/0475-S/06Zustellung eines Bescheides an eine Minderjährige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 6. Juli 2006 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 BAO bezüglich Rückforderung von Fahrpreisersätzen für Schülerfreifahrten entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (kurz: Bw), geboren am 20. Februar 1985…

UFSS RV/0418-S/06Ein höchstgerichtliches Erkenntnis ist kein Wiederaufnahmegrund gemäß § 303 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber wurde mit Haftungsbescheid vom 12. Dezember 2002 als Haftungsverpflichteter für die Rückzahlung des von der Republik Österreich zu Unrecht geleisteten Fahrpreisersatz für Lehrlingsfreifahrten seiner Tochter vom Wohnort zur Ausbildungsstätte (Salzburg) in Anspruch genommen. Gegen den im (administrativen) Instanzenzug ergangen Bescheid (Berufungsentscheidung…

UFSW RV/4121-W/09Zulässigkeit einer Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…habe. Außerdem seien trotz Aufforderung keine geeigneten Nachweise für die Familienheimfahrten und die doppelte Haushaltsführung vorgelegt worden. Die Anzahl der Familienheimfahrten während der Beschäftigung wurden vom Finanzamt mit 18 und der Fahrpreis mit € 58,31 je Fahrt, insgesamt mit € 1.049,58 geschätzt…

UFSW RV/3541-W/11Familienheimfahrten eines Gastarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Ehefrau bekannt gegeben, dass ihr Mann jedes Wochenende nach Hause komme. Aus der Autobusbestätigung ist die Anzahl der Familienheimfahrten (42) und der Fahrpreis (€ 2.499,02) zu entnehmen. Am 17. Juni 2009 hat das Finanzamt (Fachbereich) an den steuerlichen Vertreter des Bw. ein Schreiben…

UFSW RV/0062-W/11Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina, wenn von den übrigen Familienmitgliedern eine Landwirtschaft bewirtschaftet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2012

…besuchte seine Familie regelmäßig am Wochenende und benutzte dafür den Bus, wobei er jeweils einen Fahrpreis von 50,00 € bezahlte. Im Jahr 2008 reichte der Bw. Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2003 bis 2008 ein und machte dabei Kosten für Familienheimfahrten nach Bosnien…

UFSW RV/2947-W/09Familienheimfahrten und Zweitwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2011

…u.a., der Fahrpreis habe in den Berufungsjahren 56,00 € betragen und würde der Bw. die Anerkennung von zweiwöchentlichen Heimfahrten akzeptieren. Das Finanzamt erklärte sich mit dieser Vorgangsweise einverstanden. Über die Berufung wurde erwogen: Aufgrund des durchgeführten erstinstanzlichen und zweitinstanzlichen Ermittlungsverfahrens wird folgender Sachverhalt…

UFSK RV/0275-K/11Schule für Sozialbetreuungsberufe - Lehrgang Sozialbetreuung Berufstätigenform-Altenarbeit ist keine Berufsausbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2011

…retour) vom Standort der Ausbildungsstätte entfernt ist, musste sie Unterkunft nehmen und bekam auch aus diesem Grund die Freifahrt gestrichen und musste für die wöchentlichen Heimfahrten den vollen Fahrpreis bezahlen von ihrem Taschengeld." Im Ergänzungsvorhalt vom 3. Februar 2011 ersuchte das Finanzamt um Vorlage der…

UFSF RV/0055-F/09Fortbildungsaufwendungen eines Gymnasiallehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2010

…2-Tageskarte um 27,00 €), ein Zahlungsbeleg für einen Katalog und ein Magazin der Ausstellung um insgesamt 37,00 €, eine Bahnfahrkarte "L.-K." und retour (Fahrpreis: 445,50 €), eine Hotelrechnung über zwei Übernachtungen (140,00 €), zwei Kostenbelege über 6 Docu-Tüten…

UFSL RV/0305-L/08Familienheimfahrten eines bosnischen Gastarbeiters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2008

…Zeitraum entfallende Heimfahrt - nicht abziehbar sind. Für das Berufungsjahr waren daher 11 Heimfahrten zu berücksichtigen. Unter Zugrundelegung eines Fahrpreises von 1.400 S betragen die Werbungskosten 15.400 S. Es war daher wie im Spruch zu entscheiden. Beilage: 1 Berechnungsblatt Linz, am 24. Juni 2008

UFSI RV/0495-I/05Aufwendungen für Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina-Abweisung mangels Nachweisführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2006

…gebeten, den Nachweis der Fahrtkosten durch Vorlage der Fahrscheine zu erbringen. In Beantwortung des Vorhaltes wurde eine Bestätigung der ÖBB vom 10.9.2005 vorgelegt, wonach der Fahrpreis für ein Zugticket B - D 147,40 € hin und retour betrage. Weiters wurde der Vermerk angebracht…

UFSS RV/0452-S/05Haftung für Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…Finanzamt den von der Republik Österreich für den Zeitraum 1. April 2002 bis 30. November 2002 geleisteten Fahrpreisersatz für Lehrlingsfreifahrten in Höhe von € 87,43 von der Tochter der Bw. zurück mit der Begründung, ab dem 5. März 2002 (Tag der Lösung des Lehrverhältnisses)…