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UFSS RV/0567-S/06Fahrpreisersatz für zu Unrecht in Anspruch genommene Schülerfreifahrten für die Jahre 2002 - 2004; Einbringung eines Vorlageantrages ohne vorangegangene Berufung gegen den Rückforderungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007

…30 h Absatz 2 FLAG wurde sie daher mit Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 3. Juli 2006 zur Rückzahlung des von der Republik Österreich zu Unrecht geleisteten Fahrpreisersatzes herangezogen. Der Bescheid ist am 7. August 2006 in Rechtskraft erwachsen. Ebenfalls mit Bescheid vom 3…

UFSS RV/0565-S/06Rückforderung des Fahrpreises für Schülerfreifahrt wegen unrichtiger Angaben im Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2006

…August 2006 betreffend Rückforderung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreisersatz für zu Unrecht in Anspruch genommene Schülerfreifahrten für die Schuljahre 2002/2003 und 2003/2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Anlässlich der Überprüfung von Schülerfreifahrten durch das Finanzamt Salzburg-Stadt wurde…

UFSL RV/0357-L/05Kein Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006

…Stadtplatz 11, vom 12. Juli 2002 gegen die Bescheide der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich vom 21. Mai 2002 betreffend Rückzahlung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreisersatzes sowie Haftung für die Rückzahlung gemäß § 30h Abs. 2 FLAG 1967 für den Zeitraum 1. September 1996 bis 31…

UFSL RV/0167-L/05Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2006

…Dezember 2004 betreffend Haftung gemäß § 30h Abs. 2 FLAG 1967 für die Rückzahlung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreisersatzes für den Zeitraum 3. September 2001 bis 5. Juli 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Anlässlich einer…

UFSL RV/0023-L/05Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…November 2004 betreffend Haftung gemäß § 30h Abs. 2 FLAG 1967 für die Rückzahlung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreises für den Zeitraum 9. September 2002 bis 30. Mai 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Anlässlich einer…

UFSL RV/1253-L/04Ersatz des Fahrpreises für Schülerfreifahrten wegen unrichtiger Angaben im Antrag, Haftung des Erziehungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…mit Verkehrunternehmen des öffentlichen Verkehrs Verträge abzuschließen, wonach der Bund den Verkehrsunternehmen die im Tarif jeweils vorgesehenen Fahrpreise für die Beförderung der Schüler zur und von der Schule ersetzt, wenn sich das Verkehrsunternehmen verpflichtet, einen Fahrausweis zur freien Beförderung der Schüler gegen Nachweis eines bestimmten…

UFSS RV/0694-S/06Haftung für zu Unrecht in Anspruch genommenen Fahrpreisersatz für Schülerfreifahrten; Stellung eines Vorlageantrages ohne vorangegangener Berufungsvorentscheiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.01.2007

…3. Juli 2006 hat das Finanzamt Salzburg-Stadt K.P. gem. § 30 h Absatz 2 FLAG als Haftende für die Rückzahlung des von der Republik Österreich zu Unrecht geleisteten Fahrpreisersatzes für Schülerfreifahrten ihrer Tochter B.P. (geb. 1986) herangezogen. Begründend wurde im Bescheid ausgeführt, K…

UFSS RV/0384-S/05Rückforderung von Lehrlingsfreifahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…Bescheid vom 13. Juli 2005 forderte das Finanzamt den von der Republik Österreich für den Zeitraum 1. April 2002 bis 30. November 2002 geleisteten Fahrpreisersatz für Lehrlingsfreifahrten in Höhe von € 87,43 von der Bw. zurück mit der Begründung, ab dem 5. März 2002…

BFG RV/5101325/2015Kosten einer (vorübergehenden) doppelten Haushaltsführung sowie von Familienheimfahrten einer alleinstehenden Arbeitnehmerin als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2016

…Lt. den dem Bundesfinanzgericht vorliegenden Belegen hat die Beschwerdeführerin als Kosten für Familienheimfahrten sowohl den Fahrpreis für Bahnfahrten (ÖBB-Fahrkarten) von W/Westbahnhof nach WH (jeweils hin und retour) iHv € 1.323,90 für jeweils zu den Wochenenden des Veranlagungsjahres 2013 unternommene Fahrten (insg…

UFSS RV/0402-S/04Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge - Rückforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…Da der Freifahrausweis vom Bw. nicht rückgegeben wurde, erging seitens der FLD ein Bescheid betreffend Rückforderung von zu Unrecht in Anspruch genommener Beträge in Höhe von € 170,51 (Fahrpreisersatz für die Lehrlingsfreifahrten). Dagegen wurde fristgerecht berufen, mit der Begründung, dass die Karte nach Aufforderung…

KRL 20126. Sonstiges
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

…1. Kassenwaagen Kassenwaagen sind Registrierkassen gleichzuhalten. Ihre Dokumentationsgrundlagen richten sich nach der jeweiligen technischen Vergleichbarkeit mit den Kassentypen. 6.2. Taxameter Taxameter dienen - auf Basis von Taxitarifen - der Berechnung von Fahrpreisen in Taxis. Wenn sie zur Losungsermittlung bzw. zur Erstellung von Kassenbelegen eingesetzt werden, richten…

BFG RV/6100584/2013Schülerfreifahrt zu Unrecht bezogen - objektive Erstattungspflicht besteht;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…Werde der Freifahrausweis nicht zurückgegeben, führe dies zur Rückforderung des von der Republik Österreich geleisteten Fahrpreises. Gleichzeitig ist der Bfin ein Fragebogen - mit dem Ersuchen diesen auszufüllen und dem Finanzamt B samt einer Bestätigung des Verkehrsunternehmens über die Rückgabe des Freifahrausweises zu retournieren - übermittelt worden…

UFSS RV/0475-S/06Zustellung eines Bescheides an eine Minderjährige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 6. Juli 2006 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 BAO bezüglich Rückforderung von Fahrpreisersätzen für Schülerfreifahrten entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (kurz: Bw), geboren am 20. Februar 1985…

UFSS RV/0418-S/06Ein höchstgerichtliches Erkenntnis ist kein Wiederaufnahmegrund gemäß § 303 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber wurde mit Haftungsbescheid vom 12. Dezember 2002 als Haftungsverpflichteter für die Rückzahlung des von der Republik Österreich zu Unrecht geleisteten Fahrpreisersatz für Lehrlingsfreifahrten seiner Tochter vom Wohnort zur Ausbildungsstätte (Salzburg) in Anspruch genommen. Gegen den im (administrativen) Instanzenzug ergangen Bescheid (Berufungsentscheidung…

GK-04005. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien23.06.2009

…Abs. 2 Z 1 KflG); im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr sich nicht vor Antritt der Fahrt davon überzeugt, dass jeder Fahrgast einen Fahrausweis besitzt, aus dem jedenfalls der Abfahrts- und Zielort, das Datum der Fahrt und der Fahrpreis hervorgeht (§ 47 Abs. 2 i.V.m. § 20 Abs…

BFG RV/5100578/2019Schätzung von Einkünften aus nicht erklärten Transportfahrten in einen Drittstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2023Teil 2/2

…durch die Transporttätigkeit erzielten Einkünfte ergibt. Soweit in der Beschwerde bemängelt wird, dass die Erstbehörde zu begründen gehabt hätte von wie vielen Fahrten á wie vielen Personen á Fahrpreis sie ausgeht bzw. auch Feststellungen zu den Treibstoffkosten pro Kilometer und den sonstigen pro Kilometer anfallenden…

BFG RV/7103498/2019Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2022

…Ferner wurden Geburtsurkunden der Kinder vorgelegt. Das Finanzamt erließ abweisende Beschwerdevorentscheidungen und führte aus, die Bekanntgabe des Fahrpreises für die Strecke Wien-Polen durch das Beförderungsunternehmen stelle keinen geeigneten Nachweis dar. Dieser wäre nur durch eine laufend geführte Aufzeichnung ("Fahrtenbuch") und die Aufbewahrung der einzelnen…

BFG RV/7300034/2021Angemessene Kosten eines notwendigerweise zu bestellenden Vertreters - Notwendigkeit und Angemessenheit der Kosten vom Zeugen nachzuweisen bzw. glaubhaft zu machen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2021

…die Vergütung für den Fahrpreis der niedrigsten Klasse, einschließlich des Preises einer Platzkarte, für Strecken, die er mit dem Flugzeug zurücklegt, die Vergütung für den Fahrpreis der Touristenklasse. Es gebühren dem Antragsteller somit 2 Standard-Tickets mit der Wegstrecke ***2*** - ***3*** a € 53,40…

BFG RV/7100076/2013Pendlerpauschale - Zumutbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2021

…der ÖBB, nicht erreichbar. (Vielfache eigene Erfahrungen) Es gibt nur jede Stunde eine Verbindung -- dadurch oft lange Wartezeiten. Eine Verbindung von Wien über Amstetten nach Ybbs verteuert den Fahrpreis und bringt auch keinen Zeitgewinn. Bei Wochen- bzw. Monatskarten steht diese Option nicht zur Verfügung. Auf…

BFG RV/2100696/2019Schätzung eines Busunternehmens im Linienverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2020

… die Anzahl der Fahrgäste sei ihr lediglich mündlich mitgeteilt worden. Sie habe dann den Fahrpreis auf die Kilometeranteile der Länder aufgeteilt. Es gebe keine schriftliche Korrespondenz oder E-Mail-Korrespondenz zwischen ihr und Vertretern der Bf. Das Finanzamt nahm in Folge eine Schätzung der Umsätze…