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UFSL RV/0850-L/06Steuerfreiheit für Essensbons, die in Umsetzung des Punktes 63b des Kollektivvertrages für Arbeiter der chemischen Industrie ("gesundheitliche Maßnahmen für SchichtarbeiterInnen") in elektronisch gespeicherter Form ausgegeben werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Mitarbeitern des Unternehmens, die mindestens 50 Nachtschichten pro Jahr verrichtet hätten, ein Betrag von 50,00 Euro auf einen Schlüssel für einen im Betrieb aufgestellten Essensautomaten geladen worden sei. Im Jahr 2004 habe die Berufungswerberin einen Betrag von 1.675,00 Euro, im Jahr 2005…

UFSL RV/0662-L/11Ablegung von Prüfungen als essentieller Bestandteil einer Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…Universität Salzburg, brach dieses aber unbestritten ohne Ablegung einer Prüfung wieder ab. Neben dem Besuch von Lehrveranstaltungen sind aber auch der Antritt zu und die Ablegung von Prüfungen essenzielle Bestandteile, um eine Berufsausbildung als Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe anzuerkennen (z.B. UFS 28…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 1/3

…Da diese Aufwendungen allerdings den Selbstbehalt nicht übersteigen würden, hätten sie steuerlich keine Auswirkung. Verpflegung: Hinsichtlich der beantragten Ausgaben für Essen sei festzustellen, dass Aufwendungen für Verpflegung jeden Steuerpflichtigen in gleichem Maße treffen würden und grundsätzlich als Kosten der privaten Lebensführung steuerlich nicht absetzbar seien…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 2/3

…der Schule und des Ferien-Camps vorzulegen, aus denen ersichtlich sei, wie sich die Beträge zusammensetzen würden (insbesondere Tagesheimbetreuung, besondere Aktivitäten, Essen etc.). Die Bw. gab dazu im Schreiben vom 10. Dezember 2012 an: 1. Berufskleidung: Die Bw. legte für 2006 und 2007 je ein…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 3/3

…Selbstbehaltes - als außergewöhnliche Belastung begründen kann. Abzugsfähig als außergewöhnliche Belastung sind nur die Kosten der Kinderbeaufsichtigung (Tagesheimbetreuung) während der Arbeitszeit der alleinerziehenden Bw., wobei Kosten für in der Schule verabreichtes Essen keine außergewöhnliche Belastung darstellen, da die normale Nahrungsaufnahme (außerhalb einer aus Gesundheitsgründen notwendigen Diätverpflegung…

UFSS RV/0490-S/08Stellt die in den Getränkebezugsverträgen vereinbarte vertragliche Regelung, wonach im Fall einer Vertragsverletzung bzw der Einstellung des Getränkebezuges durch den Kunden der nicht amortisierte Teil des Kaufpreises bzw des Barbeitrages von der Brauerei zurückgefordert werden könne, eine bedingte Rückzahlungsvereinbarung dar, die wegen des Vorliegens der Essentialia eines Kreditvertrages gemäß § 17 Abs. 4 GebG als bedingter Kreditvertrag anzusehen sei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…Getränkebezug vor Erfüllung der Abnahmeverpflichtung des Kunden eingestellt werde. Damit werde abhängig von einem ungewissen Ereignis (also einer Bedingung) eine Rückzahlungsvereinbarung getroffen, die wegen des Vorliegens der Essentialia eines Kreditvertrages als bedingter Kreditvertrag anzusehen sei. Da es gemäß § 17 Abs 4 GebG auf das Entstehen…

UFSW RV/2398-W/08Aufwendungen der privaten Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Arzt und macht Aufwendungen unter dem Titel "Essen Journaldienste" iHv. € 2.217,60 und…

UFSG RV/0010-G/03Werbungskosten eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2003

…Sie unterrichtet die Fächer Deutsch, Geschichte, Geografie und Leibesübungen. Im Rahmen dieser Einkünfte hat sie im Zuge der Einkommensteuererklärung 2001 als Werbungskosten ua. einen "Einkauf für dreimal chinesisch Essen mit insgesamt fünfzehn Schülern" iHv ATS 3.000,--, das Kilometergeld für eine "Kinofahrt mit Schülern nach…

UFSG RV/0190-G/12Kosten der Mitarbeiterbewirtung als Repräsentationsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013

…Höhe von 1.527,70 Euro geltend. Dabei geht es um die von ihm in seiner Eigenschaft als Leiter des Instituts für Medizinische Radiologie am LKH X - Z übernommenen Kosten für Essen und Getränke anlässlich des am 17. Dezember 2010 im Restaurant H mit Beginn…

UFSW RV/0845-W/05Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes im Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…Nichtanerkennung der Spalte 429 für außergewöhnliche Belastung für Kinder in der Höhe von € 1.538,- berufen. Weiters wären die Essenskosten von monatlich 45.- € (10 x) zu berücksichtigen. Die wurden im ersten Antrag vergessen." Der Berufung beigelegt war die Abweisung aus Platzmangel von der…

UFSW RV/0296-W/09häusliche Pflege- und Betreuungsaufwendungen sowie Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…Kosten in Höhe von ca. 140 € monatlich für die Essenszustellung. Auf Vorhalt des Finanzamtes legte der Berufungswerber als Nachweis der Kosten aus seiner Behinderung folgende Unterlagen vor: Belege des Fonds Soziales Wien über die Kosten von Pflege und Betreuung (Heimhilfe, Hauskrankenpflege) in Höhe von…

UFSL RV/0230-L/07Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Massagestudio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007Teil 1/2

…und die Aufzeichnung der Tageslosung durch die Masseurin erfolgt wäre. Problematik: Diese Aufschreibungen der Masseurin wären nicht vorgelegt, somit anscheinend nicht aufbewahrt worden (essentielle Grundaufzeichnungen). Mag. H hätte in seiner Fragenbeantwortung (Frage 12) selbst ausgesagt, dass die Erlöse seiner Lebensgefährtin nicht separat aufgezeichnet worden wären…

UFSL RV/0230-L/07Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Massagestudio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007Teil 2/2

…und Aufzeichnungen gehörigen Belege jedenfalls sieben Jahre aufzubewahren. Wie der Betriebsprüfer im Rahmen der Prüfung der Besteuerungsgrundlagen festgestellt hat, konnten vom Bw für den berufungsgegenständlichen Zeitraum die Aufschreibungen der Masseurinnen nicht vorgelegt werden, obwohl diese als essentielle Grundaufzeichnungen gemäß § 131 Abs. 1 Z 5 iVm …

UFSW RV/2108-W/051. Umsatzsteuerliche Behandlung von Inkassoleistungen für verkaufte Kredite 2. Vorsteuerabzug für Zuschuss zu Mitarbeiterverköstigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008

…erbrachten Inkassotätigkeiten bei dieser als steuerpflichtige Erlöse zu erfassen und mit dem Normalsteuersatz zu versteuern seien und 2. für Essenslieferungen an Mitarbeiter kein Vorsteuerabzug zustünde. 1. Inkassoleistungen: Unter Tz 3 des Bp.-Berichts wurden folgende Beträge zusätzlich zu den erklärten Umsätzen bei den steuerbaren Umsätzen…

UFSL FSRV/0038-L/10Beschwerde gegen Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs.1 FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.04.2010

… 161 Abs.1 FinStrG als rechtwidrig (d.h. mit einem auch im Rechtsbehelfsverfahren nicht sanierbaren essentiellen Mangel behaftet) aufzuheben, und zwar ohne dass dabei auf das Sachvorbringen der Beschwerdeführerin überhaupt eingegangen zu werden brauchte. Der Vollständigkeit halber wird abschließend zu den in der Beschwerde vom…

UFSW RV/1872-W/08Kinderbetreuungskosten und Kosten für die Fahrten zur Kinderbetreuungseinrichtung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2008

…mit, dass in den Kindergartenkosten auch die Verköstigung des Kindes enthalten und deshalb eventuell eine Haushaltsersparnis auszuscheiden sei. Laut Auskunft des Kindergartens sei in den Kindergartenbeiträgen ein Essensbeitrag von € 4 pro Tag enthalten. Unter Einrechnung der Besuchsfrequenz (3 Wochen Schließungszeit des Kindergartens, 2 Wochen…

UFSG RV/0841-G/07Sprachausbildung in Frankreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau B in XY, vom 14. Juni 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 23. Mai 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. September 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSW RV/0396-W/03Anerkennung von Fortbildungskosten für einen Mediationslehrgang einer Konfliktmanagerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Anna Maria Radschek und die weiteren Mitglieder Oberrat Mag. Dr. Kurt Folk, Robert Hauser und KR Johann Fröhlich im Beisein der Schriftführerin Andrea Moravec am 11. November 2004 über die Berufung der Bw. gegen den…

UFSW RV/2491-W/11Bewerbungsausgaben, doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

…des Zielortes. Ergibt sich durch die zeitliche Lage der Reise kein Bedarf bzw. keine Möglichkeit der Verpflegung (zB bei halbtägigen Reisen mit Essenseinnahme typischerweise vor oder nach der Reise), können auch keine Tagesgelder angesetzt werden (UFS 17.6.2004 RV/0225-I/03). Einem Steuerpflichtigen…

UFSZ3K ZRV/0006-Z3K/10Einreihung eines Gemenges bestehend aus kristalliner Saccharose, Grüntee-Extrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2011

…GHT beträgt. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu der Position 2101 bestimmen Folgendes: "Zu dieser Position gehören: | 1) | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee. Sie können aus Kaffee (auch entkoffeiniert) oder aus einer Mischung von Kaffee und Kaffeemitteln in beliebigem Verhältnis hergestellt sein…