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UFSI RV/0877-I/10Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit einer Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2013

…ernsthaft und zielstrebig um die positive Absolvierung der angestrebten Berufsausbildung bemüht". Das Finanzamt führe aus, dass Ernsthaftigkeit nur dann anzunehmen sei, wenn durch die Vorbereitung auf die Ablegung der Prüfungen die volle Zeit des Kindes in Anspruch genommen werde. In diesem Zusammenhang sei zu klären…

UFSI RV/0229-I/09Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, Wohnort, Straße, vom 15. Oktober 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes FA vom 9. Oktober 2008 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Oktober 2007 bis 29. Februar 2008 entschieden: Die Berufung…

UFSF RV/0224-F/06Die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit betreffend das Studium (Berufsausbildung) wurden nicht mit geeigneten Beweismitteln nachgewiesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2006

…keinerlei Schwierigkeiten mehr bereiten. Betrachtet man somit den Gesamtwerdegang seiner Ausbildung, so könne p sehr wohl nachweisen, dass er stets mit Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit seinen Ausbildungsweg gefolgt ist, wenn nicht sogar mit zu viel Zielstrebigkeit, die sich leider nicht immer umsetzen ließ. Wird der Studienerfolg…

UFSG RV/0215-G/10Ausländisches Studium: Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 22. Dezember 2009, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 15. Dezember 2009, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Monate November und Dezember 2009, entschieden: Der Berufung…

UFSF RV/0019-F/08Nach außen hin erkennbare Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit betreffend Studienerfolg und -abschluss konnte nicht nachgewiesen werden (Dokumentation bzw. Mitschrift über Lehrveranstaltungen etc.).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2009

…Zeitraum, für den Familienbeihilfe rückgefordert wurde, weder zu Prüfungen auch nur angetreten ist, noch eine Zielstrebigkeit und Ernsthaftigkeit des Betreibens des Studiums durch Vorlage geeigneter Beweismittel (z.B. Mitschriften von Vorlesungen etc.) nachgewiesen werden konnte, vermag der Unabhängige Finanzsenat der Rechtsansicht der Abgabenbehörde erster Instanz…

UFSF RV/0129-F/06Die Voraussetzungen Erzielung einer fachlichen Qualifikation und Ernsthaftigkeit bzw Zielstrebigkeit betreffend Berufsausbildung liegen vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 13. Juli 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 4. Juli 2005 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Dezember 2003 bis 30. April 2005 entschieden: Der…

UFSF RV/0151-F/08Aufgrund des Vorliegens von Fehlstunden, die zu einer Nichtbeurteilung führten, war von einer Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung nicht auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 22. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes c vom 10. Mai 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. März 2006 bis 28. Februar 2007 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSF RV/0331-F/07Nachdem keinerlei Nachweise über abgelegte Prüfungen, absolvierte Module etc. erbracht wurden, musste die Familienbeihilfe rückgefordert werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…einzufrieren. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 9. Juni 2006 wurde der Bw gebeten, einen Nachweis über die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Studiums seiner Tochter im Studienjahr 2004/05 zu erbringen. Außerdem sei nachzuweisen, zu welchen Prüfungen die Tochter des Bw im Studienjahr 2004/05 angetreten…

UFSL RV/0968-L/11Ausbildungsbeitrag für die Gerichtspraxis ist bei Berechnung der für den Familienbeihilfenbezug schädlichen Einkommensgrenze zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der K.W., vom 24. Juni 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 23. Mai 2011 betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum Jänner 2010 bis November 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

UFSF RV/0234-F/06Ein schädlicher Studienwechsel ist erst dann nicht mehr zu beachten, wenn im nunmehr gewählten Studium so viele Semester wie im vor dem Wechsel betriebenen Studium zurückgelegt wurden. Die Mindeststudiendauer ist pro Studienabschnitt zu betrachten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2006

…mag aufgrund oben angeführter Ausführungen dahingestellt bleiben. Abschliessend bleibt noch anzumerken, dass nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates sehr wohl ein Unterschied betreffend Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit einer Berufsausbildung zwischen Studierenden besteht, die ihr Erststudium bzw nach unschädlichem Studienwechsel ihr Zweitstudium durchgehend zielstrebig fortsetzen bzw beenden und…

UFSI RV/0149-I/04Familienbeihilfenanspruch bei Studienabbruch nach drei Monaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…von Oktober bis Dezember 2002 zurückzufordern, da bei einer Abmeldung innerhalb von nur drei Monaten ab Beginn des Studiums nicht von einer Ernsthaftigkeit des Betreibens des Studiums ausgegangen werden könne. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung führte die Beihilfenbezieherin aus, ihre Tochter habe nach bestandener Reifeprüfung…

UFSL RV/0213-L/03Berufsausbildung, wenn Schule erst Jahre später abgeschlossen wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes x vom 20. November 2002 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe für das Kind y, für die Zeit vom 1.7.2002 bis 30.9.2002 und des Kinderabsetzbetrages für diesen Zeitraum…

UFSF RV/0229-F/06(Nicht-)Vorliegen einer einkommen- bzw. umsatzsteuerlich beachtlichen Betätigung (Tätigkeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des FE, Gde M, L-Straße 18, vom 10. August 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch, vom 17. Juli 2006 betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSW RV/0255-W/03Abfertigungszahlungen an dem Mehrheitsgesellschafter nahestehende Dienstnehmer werden wegen Fremdunüblichkeit nicht als Betriebsausgaben anerkannt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004

…eine Beteiligung von 67,5% an der KG. Insgesamt ist der Unabhängige Finanzsenat zu der Ansicht gelangt, dass die Ernsthaftigkeit und Fremdüblichkeit der Beendigung der Dienstverhältnisse zwischen der Bw. und den nahen Angehörigen des P nicht vorgelegen sind (VwGH 24.6.1999, 97/15/0070)…

UFSW RV/3493-W/02Unternehmereigenschaft, Vorbereitungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…der Zulassung erforderliche Ausschöpfung von Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen - war der mit Aufwendungen verbundene weitere Bestand der Bw. als Rechtssubjekt unabdingbar. Die Ernsthaftigkeit der Absicht der Bw. zur Verwertung der Tätigkeit der Aufrechterhaltung ihrer Existenz durch Leistungen kommt in ihrem Bemühen um die Erlangung der Zulassung…

UFSW RV/0032-W/08Mündlicher Dienstvertrag mit Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2010

…des Dienstverhältnisses mit der Ehegattin des Bw. halte einem Fremdvergleich nicht stand, da bedingt durch offenbar willkürlich gewählte Anmeldungen beim AMS die Ernsthaftigkeit dieses Dienstverhältnisses angezweifelt werden müsse. Im Zeitraum der gemeldeten Arbeitslosigkeit habe die Ehegattin des Bw. ihre Tätigkeit im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht…

UFSG RV/0526-G/09Besuch einer Maturaschule als Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin, vom 12. Juni 2009, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 8. Mai 2009, betreffend die Rückforderung der für das Kind, für den Zeitraum vom 1. März 2008 bis 30. September 2008 gewährten Familienbeihilfe…

UFSW RV/2118-W/04Bei Ersuchen um Bekanntgabe des Aufenthaltsortes handelt es sich um gebührenpflichtige Eingabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…seiner Eltern und Geschwister mitteilen, lässt sich sinnvoller Weise nur als eine derartige Meldeamtsanfrage interpretieren und es lässt das Schreiben des Bw. auch keinen Zweifel an dessen Ernsthaftigkeit zu. Da aber das Standesamt für die Erteilung solcher Auskünfte nicht zuständig ist, hatte es seiner gesetzlichen…

UFSL RV/0052-L/081. Luxustangente und Privatanteil auch von Betriebskosten eines PKW 2. Tageszeitungen als Fachliteratur 3. Dienstverhältnis mit dem Zivildienst leistenden und studierenden Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…wenn es ernsthaft gewollt ist. Maßstab für die Ernsthaftigkeit ist, dass die gegenseitigen Beziehungen aus dem Vertragsverhältnis im wesentlichen die gleichen sind, wie sie zwischen Fremden bestehen würden. Es spricht gegen die Ernsthaftigkeit, wenn das Entgelt offenbar pauschal ohne Zusammenhang mit dem vereinbarten Stundenlohn angesetzt…

UFSW RV/4468-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Schätzung; Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg in Wien betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2000 und 2001, Umsatzsteuerfestsetzung Jänner bis Juni 2002, Juli 2002 und August 2002 entschieden…