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UFSG RV/0249-G/05Entwicklung von Softwareprogrammen gewerblich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…wird, ist jedoch als "nachhaltig" zu beurteilen. Diese Rechtsausführungen legen klar, dass das Kriterium der Nachhaltigkeit im berufungsgegenständlichen Fall jedenfalls erfüllt ist: Die steuerlich zu beurteilende Tätigkeit der Herstellung und Entwicklung eines Softwarepaketes durch den Bw. erstreckte sich zweifelsohne über einen längeren Zeitraum (s. zB…

UFSG RV/0667-G/061. Anerkennung eines Rechtsgeschäftes (Vermietung eines Ultraschallgerätes) zwischen einem Arzt und einer zusammen mit seiner Ehegattin gegründeten OG. 2. Zuständigkeit des Unabhängigen Finanzsenates, wenn das Finanzamt mit Berufungsvorentscheidung den erstinstanzlichen Bescheid gemäß § 276 Abs.1 BAO aufgehoben hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2007

…) und 15% (Ehegattin) beteiligt. Den Gegenstand des Unternehmens stellt laut Gesellschaftsvertrag 1. Die Vermietung von medizinischen und technischen Geräten aller Art 2. Vermietung von Baumaschinen und Baugeräten 3. Entwicklung und Herstellung von Software 4. EDV-Dienstleistungen 5. Groß- und Einzelhandel mit medizinischen und technischen Geräten…

UFSG RV/0138-G/06Aufhebung des angefochtenen Bescheides wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2006

…K. X zu 85% und Frau Dr. U. X zu 15% beteiligt ist. Laut Punkt II diese Vertrages ist Gegenstand des Unternehmens: 1. Die Vermietung von medizinischen und technischen Geräten aller Art 2. Vermietung von Baumaschinen und Baugeräten 3. Entwicklung und Herstellung von Software 4…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…1), selbst wenn sie von im Rahmen von Forschung und experimenteller Entwicklung (Teil A, Z 1) eingesetztem Personal durchgeführt werden. Nur Qualitätskontrollen, die im Rahmen eines konkreten Forschungs- und Entwicklungsprojektes erfolgen, fallen hingegen unter Teil A, Z 1. 12. Standardisierungsarbeiten: (...) 13. Software (Herstellung von): (...) 14…

UFSW RV/0638-W/03Abnutzbarkeit von Softwaretechnologie, IFB bei Erwerb im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…Die Software sei laufend den Entwicklungen im Bereich der Hardware (Karten, Lesegeräte) anzupassen. Jede Änderung des Signaturgesetzes könne ganze Programmteile hinfällig machen. Aufgrund der kurzen Lebensdauer von Signatursoftware erhielte diese maximal für zwei Jahre eine staatliche Bescheinigung gemäß Signaturgesetz. Ohne laufende Update- und Überholungsarbeiten sowie…

UFSW RV/0475-W/04Subventionierter, nicht umsatzsteuerbarer Zuschuss oder Entgelt von Dritter Seite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2007

…stellen die Entwicklung und der spätere Vertrieb dieses Programms keine Gegenleistung für die gewährte Subvention dar. Nicht einzelne Tätigkeiten der Bw. haben Subventionszahlungen ausgelöst, sondern ein Teil des betriebswirtschaftlichen Gesamtaufwandes der Bw - im Wesentlichen Hard- und Softwareinvestitionen sowie Personalkosten (Unternehmerlohn der Gesellschafter) - wurde von der…

UFSW RV/1589-W/06Die vertragliche Einräumung eines entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Rechnungsprogramm plus der damit verbundenen Software unterliegt der Bestandgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007

…beispielsweise schon in der Stammfassung 1936 zu § 58 UrhG annimmt, dass die Urheber dem Unternehmen zur Herstellung von Schallplatten ein Werknutzungsrecht einräumen und dass dieses Unternehmen seinerseits berechtigt wäre, anderen Tonträgerproduzenten eine Werknutzungsbewilligung zu erteilen (so die EB zu § 58 in der Stammfassung des UrhG…

UFSW RV/1053-W/06Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Computerprogramm durch einen Dienstgeber als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

…beispielsweise schon in der Stammfassung 1936 zu § 58 UrhG annimmt, dass die Urheber dem Unternehmen zur Herstellung von Schallplatten ein Werknutzungsrecht einräumen und dass dieses Unternehmen seinerseits berechtigt wäre, anderen Tonträgerproduzenten eine Werknutzungsbewilligung zu erteilen (so die EB zu § 58 in der Stammfassung des UrhG…

UFSG RV/0167-G/03Pauschale Verrechnung von Leistungen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006Teil 1/2

…13, vermittelte die Konzernspitze den Kontakt zwischen der C GmbH und F (so zB Schreiben vom 21.08.1998, Fax vom 23.06.1998). Im Rahmen der Unterstützung durch die Konzernspitze bei der Erstellung von Anboten für Ausschreibungsverfahren sind beispielsweise folgende Projekte zu nennen: "D"…

UFSK RV/0006-K/05Liebhaberei bei einer Druckerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…hat zwar 1994 den Grafikcomputer aufgerüstet, 1998 eine EDV-Anlage geleast und ein Softwareprogramm (Mac Doc) angeschafft, sowie 2003 noch einen Fotocolor-Laserprinter gekauft, doch änderte dies nach wie vor nichts am steten Anfallen von Verlusten. Mag sich nach der Aufrüstung des Grafikcomputers die Ertragslage…

UFSW RV/0147-W/02Liebhaberei bei Beratungstätigkeit, Werbungskosten vor Einnahmenerzielung bei Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004Teil 1/2

…Herstellung von elektrischen Geräten und Hochbauprojekte Entwicklungen durchführe. An der Verschiedenartigkeit der Projekte erkenne man, dass hier eine einheitliche betriebliche Tätigkeit des Systemberaters ausgeübt werde, für die das Bindeglied der Inhalt der Arbeit, die auch ganz überwiegend in Wien und nicht vor Ort geleistet worden…

UFSG RV/0115-G/10Mantelkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder nützlich sind, Artikel VI. der Handel mit Hard- und Software und Computern. und ist laut Gesellschaftsvertrag vom 15. Dezember 2003: 1. das Projektmanagement 2. die Grundstücksbeschaffung und Prüfung von Projektvoraussetzungen 3. die Projektentwicklung und Entwicklung…

UFSW RV/2063-W/02Nichtanerkennung des Anlaufzeitraumes bei einer Tätigkeit nach § 1 Abs. 1 Liebhabereiverordnung (Partnervermittlung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…Drucksorten (Folder) und Software gehabt. Die PKW Kosten seien erhöht gewesen, da er einige Kunden auch auswärts in Lokalen getroffen habe, da diese nicht in sein Büro kommen wollten. Im Rahmen der Partnervermittlung sei jedoch nur eine Einnahme in Höhe von S 780,-im Jahr…

UFSL RV/0976-L/02Liebhaberei bei Lizenzverwertung (Desktop-Publishing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2004

…Gestaltung und Druck von Folders, Herstellung von Präsentationsmappen, Scannen u.ä. ausgestellt. Erwähnenswert sind auch Rechnungen für Konsulententätigkeiten für die Bank R. Über die Berufung wurde erwogen: Gem. § 260 BAO idF AbgRmRefG, BGBl. I Nr. 97/2002, hat der unabhängige Finanzsenat über Berufungen gegen von…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/3

…Tätigkeit von RW sei trotz genauer Beschreibung von der Betriebsprüfung falsch eingeschätzt worden. Seine Hauptaufgabe sei, wie auch schriftlich dargelegt worden sei, die Mithilfe bei Schulungen und Beratungen sowie bei der Herstellung und Weiterentwicklung der Patente und Entwicklungen der Bw. und keinesfalls Massagen und Magnetfeldtherapien…

UFSW RV/3288-W/10Ermittlung fremdüblicher Verkaufspreise für Pkw, Beweis von Reparaturkosten ist vom Abgabepflichtigen zu erbringen, Unternehmerlohn nicht absetzbar; Vertrag unter nahen Angehörigen, verspätete Mitteilung einer geänderten Gewinnverteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/2

…und Verlust-Aufteilung nach dem Verhältnis der am Ende eines jeden Jahres bestehenden Einlagen erfolgen sollte. Diese Übereinkunft sei in einem Schriftstück: Änderung des Gesellschaftsvertrages von Mag. MaW auch unterschrieben worden. Mag. MaW erkläre "ausdrücklich", dass die KEG in der Hauptsache mit der Herstellung und…

UFSW RV/0896-W/07Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO bei Zinszahlungen an eine Schweizer Domizilgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 1/2

…der Verbindlichkeit an die X-AG aus dem "Projekt E Software F" und ausstehende Lizenzzahlungen erfolgte auf Grund von zwei A4-seitigen Aufstellungen, welche mit Buchungsanweisung (BA) 81 gekennzeichnet sind und aus denen die Entwicklung der oben angeführten Beträge (insgesamt 38,538.971,57 ATS…

UFSL RV/0421-L/05Einkommensteuerbefreiung von Bezügen gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 für Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…2001 von den Gesellschaftern der neu gegründeten GmbH eingestellt. Das zweite Projekt (Laufzeit Februar 2001 bis laufend) hatte zur Aufgabe, eine einheitliche gesetzliche Sozialversicherungssoftware für alle Bauunternehmen Deutschlands zu implementieren. Ziel ist es, eine gemeinsame Branchenlösung aller Bauberufsgenossenschaften zu entwickeln und damit die alten Softwarelösungen…

UFSW RV/0228-W/02Aberkennung der Verlust- und Kostenübernahmen für ausländische Tochtergesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007Teil 1/2

…der Folge: Bw.) ist "die Erzeugung, die Herstellung, der Handel, die Installation und die Wartung von elektrischen und elektronischen Geräten und Bauteilen und Software". Der tatsächliche Geschäftsbereich der Bw. umfasst vor allem die Entwicklung und das Anbieten von individuellen technischen Kommunikationslösungen wie zB Telephon, Fax…

UFSW RV/1571-W/03PC eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2004

…auch nicht notwendig gewesen. Der Bw. verfüge über keinen zweiten PC. Beruflich werde der PC vor allem zur Herstellung von Folien und Handouts für den Unterricht verwendet. Auch Infoblätter werden produziert. In den ersten Jahren bestehe zwar ein großer Aufwand, die Materialien neu zu erstellen…