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UFSI RV/0471-I/09Teilnahme am Leonardo da Vinci Programm - liegt eine Berufsausbildung iSd FLAG 1967 vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2010

…Im Rahmen des EU-Programmes wird der Tochter der Berufungswerberin nach Abschluss ihrer Ausbildung an der Höheren Bundeslehranstalt das Sammeln erster praktischer Arbeitserfahrungen auch unter Anwendung der an der Schule erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten geboten und kann sie diese in der Praxis an einem konkreten…

UFSI RV/0491-I/05Leonardo da Vinci Programm ist nur fachpraktische Weiterbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2005

…den Antrag auf antragsgemäße Gewährung der Familienbeihilfe mündet, wird begründend vorgebracht: "Im Kommentar zum ASVG (betreffend Anspruchsberechtigung für Angehörige) wird eine Teilnahme am EU-Programm "Leonardo da Vinci - Mobilität" als Vorbereitung zur Eingliederung junger Menschen ins Erwerbsleben gewertet. Aus diesem Grund wird von der gesetzlichen…

UFSL RV/0106-L/09"Comenius-Assistenz an europäischen Schulen" - keine Berufsausbildung im Sinn des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2009

…bereits vom Finanzamt festgestellt wurde, handelt es sich bei der Comenius-Assistenz um ein EU-Programm im Schulbereich, das zukünftigen Lehrkräften, die noch nicht im Schuldienst tätig sind, die Gelegenheit bietet, erste praktische Unterrichtserfahrung in einem anderen EU-Land zu sammeln. Zu diesem Zweck verbringen…

UFSL RV/0517-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage 2 gegen Art 43 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2009Teil 2/2

… die Anfertigung von Gutachten und Vorschlägen in § 19 Abs 1 Z 2 und 31 Abs 2 WKG; die Abwicklung von EU-Programmen in § 19 Abs 1 Z 7 WKG; die Beratung und Information der Mitglieder bei arbeits- und sozialrechtlichen Angelegenheiten und bei der Gründung von…

UFSG RV/0132-G/07Freiwilliges soziales Jahr für Fachhochschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2007

…Ende des EFD-Einsatzes: Du bekommst ein Zertifikat für deine Auslandstätigkeit bzw. informiert dich deine Entsendeorganisation auf Wunsch über weitere Möglichkeiten im Rahmen des EU-Programms JUGEND IN AKTION Daraus wird deutlich, dass das freiwillige soziale Jahr für sich alleine keine Berufsausbildung im Sinn des…

UFSL RV/0407-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage II gegen Art 43 EG, 87 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009Teil 2/2

… die Anfertigung von Gutachten und Vorschlägen in § 19 Abs 1 Z 2 und 31 Abs 2 WKG; die Abwicklung von EU-Programmen in § 19 Abs 1 Z 7 WKG; die Beratung und Information der Mitglieder bei arbeits- und sozialrechtlichen Angelegenheiten und bei der Gründung von…

UFSK RV/0315-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Studienreisen und Sprach(kurs)reisen einer Lehrerin für Wirtschaftsfächer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.02.2004Teil 1/2

…nochmals darauf hingewiesen, dass die Bestimmungen der RGV auf diese Veranstaltung keine Anwendung finden und daher in diesem Fall die Teilnehmer sämtliche Reisekosten selbst tragen müssen....." Diesem Rundschreiben des Pädagogischen Institutes des Bundes war nachfolgendes Reiseprogramm beigefügt: "Programm EU-Nachfolgeseminar in Portugal 28. August bis…

UFSL RV/1146-L/02Gebührenbefreiung für Kreditverträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…Rahmen der EU-Strukturfonds-Programme für die Ziel-Gebiete bzw. für die Gemeinschaftsinitiativen zur nationalen Kofinanzierung der EFRE-Mittel (EFRE = Europäischer Fonds für Regionalentwicklung) herangezogen. Die Vergabe der EFRE-Förderung erfolgt gemäß den in den Einheitlichen Programmplanungsdokumenten (EPPD) und den Ergänzungen zur Programmplanung (EZP…

UFSG RV/0200-G/06Zumutbarkeit der täglichen Heimkehr an den Familienwohnsitz. Studienreisen eines Richters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2007

…eine Europäische Staatsanwaltschaft. Diese von der Europäischen Union eingerichtete Institution unterstützt derzeit die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Staatsanwaltschaften der Mitgliedstaaten (www.eurojust.eu.int). Zweiter Programmpunkt am Vormittag ist der Internationale Gerichtshof für Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien (WWL'V.u,1.org/icty). Dieses Gericht…

UFSW RV/1986-W/03Steuerpflicht von Zahlungen im Zusammenhang mit einem EU-Projekt (Leonardo-da-Vinci-Programm)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005Teil 1/2

…vertritt vielmehr die Auffassung, dass es sich bei der Tätigkeit des Bw. im Rahmen des Leonardo-da-Vinci-Programmes um von der EU-Förderbehörde vermittelte Projektpartnerschaften gehandelt hat, bei der die fachpraktische Weiter- und Fortbildung aller Teilnehmer im Vordergrund gestanden hat, dabei linguistische Fähigkeiten erweitert…

UFSW RV/1986-W/03Steuerpflicht von Zahlungen im Zusammenhang mit einem EU-Projekt (Leonardo-da-Vinci-Programm)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005Teil 2/2

…Tätigkeit ganz oder teilweise im Ausland erbracht hat, entfallen kann. III) Schließlich wird bemerkt, dass die vom Bw. im Rahmen des Leonard-da-Vinci-Programmes erzielten Einnahmen unter die Befreiungsbestimmung des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994 fallen, sodass - wie vom Finanzamt in seiner…

UFSS RV/0748-S/02Leonardo-da-Vinci Programm ist nur fachpraktische Weiterbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2005

…auf freiwilliger Basis. Bei der Teilnahme am "Leonardo-da-Vinci" Programm steht die fachpraktische Weiter- bzw. Fortbildung im Vordergrund. Auch wenn ein solches Praktikum im EU/EWR-Raum für den weiteren Berufsweg von Vorteil sein sollte und von der EU gefördert wird, ist eine Berufsausbildung…

UFSL FSRV/0061-L/09Unterlassene Bekanntgabe der Erwerbsteuer für einen durch einen Unternehmer in einem EU-Mitgliedstaat erworbenen Gebrauchtwagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.06.2010

…Inland gegen Entgelt. Ein ig Erwerb setze voraus, dass ein Gegenstand bei einer Lieferung oder im Anschluss an eine Lieferung aus dem Gebiet eines Mitgliedstaates der EU in das Gebiet eines anderen Mitgliedstaates gelange (ob durch Beförderung, Versendung oder Abholung sei unerheblich), und dass der…

UFSW RV/2447-W/07Die Geltendmachung einer Studienreise als Werbungskosten setzt u.a. voraus, dass allgemein interessierende Programmpunkte nicht mehr (zeitlichen) Raum einnehmen dürfen, als während der Zeit der beruflichen Betätigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2008

…nachdem sie bei der Rechtsfindung oftmals EU-Recht zu beachten habe. Dar Programm sei ausschließlich auf die Berufsgruppe der Richter abgestellt und nur Kollegen mit Fremdsprachkenntnissen und EU-Kontakten zur Teilnahme berechtigt gewesen. Allgemeine Programmpunkte hätten nicht mehr Raum eingenommen als während der laufenden Berufungsausübung…

UFSW RV/0046-W/07Kosten für allgemeine Sprachkurse (Englisch, Französisch, Spanisch) eines mit EU-Angelegenheiten und gelegentlich multi- und bilateralen Verhandlungen befassten Ministerialbeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…Der berufliche Zusammenhang ist gegeben, da im Zuge der EU - ich arbeite in der Rabteilung des Bundesministerium für X - die Kenntnisse von Fremdsprachen unerlässlich sind. Relevante Urteile und Rechtsgutachten werden in der Europäischen Union mehrsprachig abgefasst und sind diese Sprachkenntnisse im Zuge einer mutli-und…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…der Durchführung von gemeinnützigen, nicht direkt wertschöpfenden LEADER+-Projekten als Projektträger." In der vom Bw. herausgegebenen - dem Unabhängigen Finanzsenat vorliegenden - Broschüre "S - der P-Wald von A bis Z" wird das "LEADER+-Programm" als "strategisches Gemeinschaftsprogramm von EU, Bund und Land Oberösterreich, das Projekte der…

UFSG RV/0078-G/02Reiseaufwendungen für eine Studienreise nach Brüssel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2003

…Brüssels, sowie ein Ausflug nach Gent und Brügge am Programm.   Diese Punkte konnten seitens der Bw nur insoweit entkräftet werden, als dazu im Vorlageantrag ergänzend bemerkt wurde, dass für Gespräche am 2. Reisetag Herr Mag. Krautzer vom EU-Büro in Brüssel namhaft gemacht wurde…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 1/3

…sei. Die RiAA-Reise sei eine vom OLG Wien jährlich angebotene Fortbildungsveranstaltung, die dazu diene, Einblick in die Rechtssysteme anderer EU-Mitgliedstaaten zu gewinnen. Sie werde vom Dienstgeber durch Gewährung von Sonderurlaub unterstützt. Bezüglich der Abzugsfähigkeit werde auf die ständige Spruchpraxis des UFS bzw. VwGH…

UFSW RV/2660-W/02Zusammenfassende Meldung gilt als Steuererklärung, Verspätungszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2003

…6.10.2000, gab die Bw. an, dass sie in den Jahren 1995 und danach über kein EDV-Programm zur Erstellung von ZM verfügt habe. Dies sei erst nach der Aufforderung des Betriebsprüfers im Jahr 2000 installiert worden. Deshalb ersuchte die Bw. um Nachsicht hinsichtlich…

UFSW RV/0841-W/111.) Entrichtung vor Erlassung des Säumniszuschlagsbescheides hat keine Auswirkung auf die bereits eingetretene Säumnis 2.) Einmaliges Versehen innerhalb von 1 1/2 Jahren ist nicht automatisch ein grobes Verschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…welchen Gründen auch immer erst so spät - der gegenständliche Betrag bereits am 02.09.2009 von meinem Konto abgebucht worden ist (nach den einschlägigen Vorgaben der EU musste daher der gegenständliche Abgabenbetrag bereits am 03.09.2009 auf dem Konto des Finanzamtes gutgeschrieben gewesen sein)…