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UFSI RV/0789-I/08Familienbeihilfenanspruch bei Absolvierung eines EF Academic Year Abroad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009

…Berufungswerberin maturierte im [Monat/Jahr] an der HTL [Ort], [Abteilung]. | 2. | In der Folge wurde Ende September eine bei einem Reisebüro gebuchte "EF-Education - Sprachreise" angetreten. | 3. | Aus den vorgelegten Reisebestätigungen ist ersichtlich, dass der Abflug von [Ort] nach [Kursort] am…

UFSK RV/0625-K/07Einbeziehung Errichtungskosten eines EFH in die Bemessungsgrundlage für die GrESt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Zemrosser und die weiteren Mitglieder HR Dr. Ploner, Dkfm. Walter Percher und Horst Hoffmann im Beisein der Schriftführerin FOI Claudia Orasch über die Berufung des Bw., vom 11. Juni 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

UFSS RV/0649-S/10Wie RV/0418-S/09: Nichtanerkennung Vermietung EFH durch Privatstiftung an Stifter bzw. Begünstigte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Stiftung_Bw, Anschrift_Bw, vertreten durch Steuerberater, Anschrift_Steuerberater, vom 27. April 2009 und 18. Oktober 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Mag. Dieter Lukesch, vom 26. März 2009 betreffend Umsatzsteuerfestsetzung 1…

UFSL RV/0134-L/11Wiederholte Säumnis lässt auf ein fehlendes oder nicht effektives Kontrollsystem schließen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…August 2012 wurde dazu mitgeteilt, dass für den Zahlungsverkehr die Mutter des Bw, EF, zuständig sei (zu 1). Sie sei seit 1. Jänner 1977 im Betrieb beschäftigt (zu 2). Die verspätete Zahlung sei durch einfaches Versehen verursacht worden (zu 3). Die abgelegte Mitteilung zur Zahlung…

UFSW RV/1256-W/071. Sprachkurs an der EF Internationalschool als Berufsausbildung 2. Berufspraktikum für die Erlangung eines Studienplatzes an einer FH keine Berufsausbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…Studentin der Studienrichtung Kommunikationswirtschaft inskribiert. In der Zeit vom 16. Jänner 2006 bis 7. April 2006 besuchte sie die EF International School of English in Sydney, Australien, die sie mit einem "Course Certificate" vom 7. April 2006 abgeschlossen hat. Dieser Kurs fand an einer internationalen…

UFSW RV/0647-W/06Familienbeihilfe, Sprachkurs an der EF International School als Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2006

…als Hauptstudium betreibe. Folgende Unterlagen wurden von der Bw. vorgelegt: Studienbestätigung vom 20. Jänner 2004."Das Studium an der dortigen EF Schule dauert ein akademisches Jahr und umfasst jeweils 30 Unterrichtseinheiten pro Woche. Dabei werden zwei Ausbildungsschwerpunkte gesetzt. Der Student wird einerseits durch intensiven Sprachunterricht…

UFSW RV/1834-W/02Familienbeihilfe, Sprachkurs an der EF International School als Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2003

…wenn sie sich in Berufsausbildung befänden. Der Besuch des Institutes der EF GmbH in SD stelle jedoch keine Berufsausbildung im Sinne der vorgenannten Gesetzesstelle sondern lediglich eine allgemeine Weiterbildung dar, wobei auch der Abschluss dieser Schule allein für einen späteren Beruf in Österreich keine gesetzliche…

UFSL FSRV/0041-L/13Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fehlen effektiver Kontrolleinrichtungen in der Büroorganisation einer Steuerberatungskanzlei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.10.2013

…Stellung eines Zahlungserleichterungsantrages jedenfalls auffallen müssen. Die aufgezeigte Häufung von Fehlern und Unachtsamkeiten lässt darauf schließen, dass in der Steuerberatungskanzlei entweder keine effektiven oder überhaupt keine Kontrollen eingerichtet wurden, um Fehler wie den gegenständlichen zu vermeiden. Das Vorliegen von Wiedereinsetzungsgründen ist nur in jenem Rahmen…

UFSK RV/0153-K/06Vorausvermächtnis oder bloße Teilungsanordnung - Besteuerung nach Erbquote oder effektivem Vermögenszugang bei Erbübereinkommen nach Abgabe der Erbserklärungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…miteinander ein, hier der letztwilligen Verfügung der Mutter entsprechendes, Abkommen über die Aufteilung des Nachlasses geschlossen hatten. Auch in einem solchen Fall gilt der Anteil am steuerlich bewerteten Nachlassvermögen und nicht der effektiv zugeteilte Vermögensgegenstand als angefallen (Fellner, a.a.O., Rz 23 zu § 2…

UFSG RV/0412-G/02Im Fall eines Erbübereinkommens gilt der Anteil am steuerlich bewerteten Nachlassvermögen und nicht der effektiv zugeteilte Vermögensgegenstand als angefallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2004

…wenn die Erben nach Abgabe der Erbserklärung miteinander ein Abkommen über die Aufteilung des Nachlasses schließen, wird dieser Grundsatz nicht berührt. Auch in diesem Fall gilt somit der Anteil am steuerlich bewerteten Nachlassvermögen und nicht der effektiv zugeteilte Vermögensgegenstand als angefallen (siehe z. B. Taucher…

UFSW RV/0896-W/07Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO bei Zinszahlungen an eine Schweizer Domizilgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 1/2

…98, BFH/NV 2000, 299; FG Saarland 5. 6. 2002, 1 K 291/98, EFG 594/2002); soweit eine Geschäftstätigkeit - die Fabrikation, der Handel, das Erbringen von Dienstleistungen, die Ausübung von Treuhandfunktionen, die Akquisition, die Werbung und die Vermittlung von Geschäften - im Ausland ausgeübt wird…

UFSL RV/0089-L/05Keine Aussetzung der Einhebung bei bereits erledigter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2005

…ausgeführt, das rechtsstaatliche Prinzip verlange Rechtsschutzeinrichtungen, die nach ihrer Zweckbestimmung ein Mindestmaß an faktischer Effizienz für den Rechtsschutzwerber aufweisen. Es gehe nicht an, den Rechtsschutzsuchenden generell einseitig mit allen Folgen einer potenziell rechtswidrigen Entscheidung zu belasten, bis sein Rechtsschutzgesuch endgültig erledigt sei. Als Folge dieses…

UFSW RV/0476-W/03Besuch eines Sprachlehrganges im Ausland stellt idR keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2006

…wird, dass die Tochter vom 18. September 2002 bis zum 31. Mai 2003 dieses Studium besuchen wird. Weiters wird in der Studienjahrbestätigung ausgeführt: "Das Studium an der dortigen EF Schule dauert ein akademisches Jahr (ca. 9 Monate) und umfasst jeweils 30 Unterrichtseinheiten pro Woche. Die…

UFSG RV/0176-G/09Besuch einer Filmschule als Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2009

…um eine straff organisierte, "quasi-schulische", kursmäßige Ausbildung handelt. Zahlreiche Film- und Medienschaffende haben, in aller Regel bevor sie eine einschlägige (universitäre) Ausbildung begonnen haben, das EFC in Ebeltoft besucht. Nur beispielsweise seien hier genannt: Till Franzen, Sören Vejby, Mads Larsen Nielsen, Jonas von Lingen…

UFSW RV/1748-W/03Haftung für nicht festgesetzte Abgaben; Aussetzung der Einhebung bei bereits erledigter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2005

…des § 212a Abs. 1 BAO im Sinne des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 10. Dezember 1991, 91/14/0164, somit auch nach dem Normzweck des § 212a BAO der Effizienz des Rechtsschutzes als nicht geboten erscheint. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 6. Juli 2005

UFSW RV/0896-W/07Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO bei Zinszahlungen an eine Schweizer Domizilgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/2

Dass die den geltend gemachten Zinsaufwendungen der Bw. zu Grunde liegenden Geschäftsvorgänge (die Bw. gewährt der in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Firma E ein Darlehen, wofür letztere deren Software der Bw. überlässt und die Bw. diese Software der Firma E gegen Lizenzzahlungen wieder zur Verfügung stellt; die…

UFSW RV/2832-W/06Nichtanerkennung von (Schein)Betriebsausgaben zugunsten Schweizer Domizilgesellschaften, sondern Ansatz verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007Teil 1/2

…sei nur die Empfehlung an die beauftragenden Personen, MZ. und MSt. gegeben worden, eine solche Vereinbarung zu veranlassen. Effektive Gespräche seien von Herrn MZ. mit Herrn F. geführt worden. 6. 6. Die angeführten Auskünfte von Herrn Ma. hätten sich nicht auf ein persönliches Gespräch bezogen…

UFSW RV/2832-W/06Nichtanerkennung von (Schein)Betriebsausgaben zugunsten Schweizer Domizilgesellschaften, sondern Ansatz verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007Teil 2/2

…diesen Betrag verlangt, den er zur Sanierung benötigt habe. Auch könnte ja für die Gesellschafter der Bw. ein entsprechender "Kickback" - Effekt (Bargeldrückfluss) eingeplant gewesen sein. Wie aus den Ausführungen im unbeantwortet gebliebenen Vorhalt (Punkt 1.) überdies klar zu entnehmen ist, fungierte die Ha. auch in…

UFSZ2L ZRV/0287-Z2L/03Aussetzung der Vollziehung eines Eingangsabgabenbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2005

…bis sein gegen den erwähnten Abgabenbescheid erhobener Rechtsbehelf erledigt ist. Im gegenständlichen Fall war daher dem Grundsatz der faktischen Effizienz eines Rechtsbehelfs (siehe dazu das Erkenntnis des VfGH v.11.12.1986, G 119/86) der Vorrang zu geben und die Aussetzung der Vollziehung hinsichtlich…

UFSZ2L ZRV/0289-Z2L/03Aussetzung der Vollziehung eines Eingangsabgabenbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2005

…bis sein gegen den erwähnten Abgabenbescheid erhobener Rechtsbehelf erledigt ist. Im gegenständlichen Fall war daher dem Grundsatz der faktischen Effizienz eines Rechtsbehelfs (siehe dazu das Erkenntnis des VfGH v.11.12.1986, G 119/86) der Vorrang zu geben und die Aussetzung der Vollziehung hinsichtlich…