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68 Treffer1754 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0220-Z3K/02Ein Elektroenzefalogie-Ableiter (EEG-Ableiter) sind keine Verstärker im Sinne der Warenposition 8543 sondern als moderne Datenzugriffssysteme in die Warenposition 9018 einzureihen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…31. Mai 2000 ersucht die Bf. unter Vorlage der Rechnung Nr. 7057180 um Korrektur der Zollabgabe, da es sich bei der eingeführten Ware um einen Verstärker für Elektro-Enzefalografie-Ableitungen (EEG), weil ausschließlich für medizinische Zwecke verwendbar, und nicht um eine Tonfrequenzverstärker oder Ähnliches, handle…

UFSG RV/0552-G/08OEG - Umsatzsteuersubjekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008

…15/0014, mwN). Dieselbe Beurteilung hat auch für die eingetragene Erwerbsgesellschaft (im vorliegenden Fall einer KEG) zu gelten, zumal § 4 EEG die Anwendung der Vorschriften für Personenhandelsgesellschaften auch für diese Gesellschaftsform anordnet (vgl. VwGH 31.7.2002, 98/13/0223; VwGH 3.11.1983, 82…

UFSG RV/0633-G/08Gelöschte KEG - Bescheidadressat für Feststellungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008

…15/0014, mwN). Dieselbe Beurteilung hat auch für die eingetragene Erwerbsgesellschaft (im vorliegenden Fall einer KEG) zu gelten, zumal § 4 EEG die Anwendung der Vorschriften für Personenhandelsgesellschaften auch für diese Gesellschaftsform anordnet (vgl. VwGH 31.7.2002, 98/13/0223; VwGH 3.11.1983, 82…

UFSL RV/1018-L/02Keine Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen bei einer nicht fremdüblichen Vermietung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Mag.Helmut Puffer, gegen die Bescheide des Finanzamtes Gmunden betreffend Umsatzsteuer 1999 und Umsatzsteuerfestsetzung 1-3/2000 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert.   Rechtsbelehrung Gegen diese…

UFSL RV/1018-L/02Keine Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen bei einer nicht fremdüblichen Vermietung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004Teil 2/2

Sammelüberweisung die "Miete" Dezember 2001 eingezahlt wurde) von keinem Familienmitglied eine "Miete" auf die Bankkonten eingezahlt worden ist. Festgestellt wurde, dass ab Ergehen der Berufungsvorentscheidung am 11.01.2001 die Einzahlungen von Beträgen auf die Bankkonten von den Familienmitgliedern nur mehr gelegentlich bis März 2001…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Exkoriationen Ausschluss einer Epilepsie Die Voranamnese, Neurolog. Status und EEG-Befund lagen vor. Die Fachärztin erstellte folgende Anamnese: Mit Kindergartenbeginn mit 3 Jahren Beginn der Selbstbeschädigung in Form von Aufkratzen von kleinen Wunden. Die Bw.hat eher alleine gespielt, sie ist gerne in den Kindergarten…

UFSW RV/2425-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2008

…04-18 15:00 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: Im März 2004 trat ein fraglicher epileptischer Anfall auf, im EEG zeigt sich ein regionaler Spitzenfokus wie bei benigner Partialepilepsie, die Psychodiagnostik bei Schulproblemen eine Teilleistungsproblematik (Legasthenie). Nach 2 Versuchen in einer Regelschule…

UFSW RV/1506-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2013

…Säuglingsepilepsie medikamentös behandelt. Die antikonvulsivische Therapie wurde 1 1/2 Jahre weitergeführt. 2006 wurde die Therapie beendet, nachdem er anfallsfrei geblieben war und EEG und MRT unauffällig waren. Im Kindergarten wurde der Verdacht auf Wahrnehmungsprobleme geäußert. Die Durchuntersuchung ergab die Diagnose Absencenepilepsie. Es wurde eine…

UFSW RV/3094-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…vorgelegte Befunde: 2011-02-10 KH TULLN, NEUROLOGIE Rezdiv. Panikattacken; DD Epilepsie mit fokalen Anfällen mit affektiven Auren 2011-02-10 KH TULLN abnormes EEG mit Spitzen bds occipital, Zeichen fokal erhöhter cerebraler Krampfbereitschaft 2011-08-24 DR. V., NEUROLOGIN Epilepsie mit fokal komplexen Anfällen …

UFSW RV/2667-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ADHS
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Körperlänge 107 cm, 50. Perzentile. Status psychicus / Entwicklungsstand: Motorische Unruhe, Verhaltensauffälligkeiten. Relevante vorgelegte Befunde: 2009-10-15 DR. HS, FÄ FÜR KINDER-NEUROPSYCHIATRIE, WIEN Bericht über Erstbegutachtung einschließlich EEG, Dg: ADHD?, aggressives Verhalten 2010-02-08 DR. HS, FÄ FÜR KINDER-NEUROPSYCHIATRIE, WIEN Letzter vorliegender…

UFSK RV/0008-K/10Psychologiestudium Universität Graz/Klagenfurt - Frage der gleichartigen Ausbildungsmöglichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2012

…seiner Tochter nicht möglich gewesen, im Rahmen der Diplomarbeit im Bereich Klinische Psychologie eine eigenen EEG-Untersuchung (Thema: Ergebniskorrelierte Potentiale bei der Verarbeitung visueller Reize medizinischer Eingriffe) zu verfassen und seien ihre beruflichen Möglichkeiten maßgeblich eingeschränkt. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 2. Dezember 2009 wurde die Berufung…

UFSW RV/0092-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Asthma bronchiale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…st.p. Pneumonie 12/2009, St.p. Toxoplasmose 2010-10-23 EEG LABOR S gering abnormes EEG, Verlaufskontrolle wird empfohlen (Vd. Entwicklungsstörung) Diagnose(n): Allergisches Asthma bronchiale Richtsatzposition: 060402 Gdb: 040% ICD: J45.0 Rahmensatzbegründung: ORS, da unter Dauertherapie nur mäßige Krankheitskontrolle erzielbar und eingeschränkte…

UFSW RV/3704-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…Juli 2005, ausgestellt von MR Dr. B , beinhaltend die Krankengeschichte des Sohnes der Bw. sowie einen EEG-Befund mit der Beurteilung: "altersentsprechende Wachableitung ohne Herdhinweis und ohne Zeichen für erhöhte cerebrale Erregungsbereitschaft." Eine von Dr. D , Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, am 13. Juli 2005…

UFSW RV/3168-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Epilepsie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2010

…Dr. St. Rolandi Epilepsie. 02/2009 nächtlicher Anfall mit Sezessus, daraufhin Ospolot wieder gesteigert. EEG normal. Diagnose(n): Rolandi Epilepsie Richtsatzposition: 572 Gdb: 030% ICD: G40.0 Rahmensatzbegründung: Nierenarterienstenose, Nierenhypoplasie rechts Richtsatzposition: 233 Gdb: 020% ICD: Q60.3 Rahmensatzbegründung: URS, da stabile Befunde, Blutdruck normal…

UFSF RV/0170-F/10Würdigung von Feststellungen im fachärztlichen Sachverständigengutachten, Feststellung des Gesamtgrades der vorliegenden Behinderung, Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für erheblich behindertes Kind;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2010

…Aufenthalte im LK o bzw. in ü mit der Diagnose einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung. 2007 gehäufte epilept. Anfälle. Eine DU im pr ergibt ein patholog. EEG, eine antiepilept. Therapie mit Kepra wird eingeleitet. Auch unter dieser Therapie rez. Anfälle, erst nach Therapieumstellung (Präparatname der AW…

UFSW RV/3042-W/09Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2009

…da bei Absetzen der Medikamente, es möglicherweise wieder zu Anfällen kommen könnte und dann die aktuelle Therapie nicht mehr wirken könnte. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Keppra 750-0-1000, Kontrolle ärztlich und EEG alle 1/2 Jahre, Pille Untersuchungsbefund: HN: unauff., Extr.: Kraft, Tonus…

UFSW RV/2518-W/08Ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008

…Rückforderungs- und den Abweisungsbescheid wird vorgebracht, dass die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, weit vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten sei. In einem EEG-Befund Prim. Dr. S, der vor Vollendung des 21. Lebensjahres des Bw. am 2.5.2001 erstellt…

UFSF RV/0125-F/08Beide Gutachten stellen weniger als 50 vH als Grad der Behinderung fest. Damit ist im vorliegenden Berufungsfall die Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe jedenfalls nicht gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…ersten Gutachten vorliegenden Befunden ein weiterer Befund vom 6. Juni 2006 von der Kinderklinik-EEG vor. Aufgrund dieses neuerlichen Gutachtens und dem dort festgestellten Gesamtgrad der Behinderung von unter 50 vH wurde die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 21. November 2007 als unbegründet abgewiesen. Mit Schriftsatz…

UFSW RV/2819-W/07Erhöhte Familienbeihilfe wurde beantragt, obwohl Kind weder zumindest 50% behindert oder dauernd außerstande, sich den notwendigen Unterhalt selbst zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…abgeholt werden muss. Die Betreuung erfolgt im St. Anna Kinderspital, dort erfolgt die Vorstellung 2x/Jahr. Die bisherigen Untersuchungen, wie EEG oder Schädel MR waren unauffällig. Die Therapie erfolgt symptomatisch bei Auftreten der Beschwerden, ungefähr 3x/Woche, es wird kein Beschwerdetagebuch geführt, es erfolgt keine…

UFSW RV/1133-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…Hausarzt empfohlen habe, ihre Tochter neurologisch intensiv untersuchen zu lassen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen haben wie jedes Jahr ein leicht abnormes EEG gezeigt. Aufgrund der enormen Fehlstunden und ihres körperlich schlechten Zustandes habe ihre Tochter die 7. Klasse des Oberrealgymnasiums abbrechen müssen. Derzeit wiederhole sie…