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146 Treffer1562 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0220-Z3K/02Ein Elektroenzefalogie-Ableiter (EEG-Ableiter) sind keine Verstärker im Sinne der Warenposition 8543 sondern als moderne Datenzugriffssysteme in die Warenposition 9018 einzureihen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…31. Mai 2000 ersucht die Bf. unter Vorlage der Rechnung Nr. 7057180 um Korrektur der Zollabgabe, da es sich bei der eingeführten Ware um einen Verstärker für Elektro-Enzefalografie-Ableitungen (EEG), weil ausschließlich für medizinische Zwecke verwendbar, und nicht um eine Tonfrequenzverstärker oder Ähnliches, handle…

UFSG RV/0552-G/08OEG - Umsatzsteuersubjekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008

…15/0014, mwN). Dieselbe Beurteilung hat auch für die eingetragene Erwerbsgesellschaft (im vorliegenden Fall einer KEG) zu gelten, zumal § 4 EEG die Anwendung der Vorschriften für Personenhandelsgesellschaften auch für diese Gesellschaftsform anordnet (vgl. VwGH 31.7.2002, 98/13/0223; VwGH 3.11.1983, 82…

UFSG RV/0633-G/08Gelöschte KEG - Bescheidadressat für Feststellungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008

…15/0014, mwN). Dieselbe Beurteilung hat auch für die eingetragene Erwerbsgesellschaft (im vorliegenden Fall einer KEG) zu gelten, zumal § 4 EEG die Anwendung der Vorschriften für Personenhandelsgesellschaften auch für diese Gesellschaftsform anordnet (vgl. VwGH 31.7.2002, 98/13/0223; VwGH 3.11.1983, 82…

UFSL RV/1018-L/02Keine Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen bei einer nicht fremdüblichen Vermietung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Mag.Helmut Puffer, gegen die Bescheide des Finanzamtes Gmunden betreffend Umsatzsteuer 1999 und Umsatzsteuerfestsetzung 1-3/2000 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert.   Rechtsbelehrung Gegen diese…

UFSL RV/1018-L/02Keine Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen bei einer nicht fremdüblichen Vermietung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004Teil 2/2

Sammelüberweisung die "Miete" Dezember 2001 eingezahlt wurde) von keinem Familienmitglied eine "Miete" auf die Bankkonten eingezahlt worden ist. Festgestellt wurde, dass ab Ergehen der Berufungsvorentscheidung am 11.01.2001 die Einzahlungen von Beträgen auf die Bankkonten von den Familienmitgliedern nur mehr gelegentlich bis März 2001…

PV-Erlass Rz 120–1283.2. Steuerliche Beurteilung
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…dass eine Energiegemeinschaft abgabenrechtlich als Umweltschutzorganisation zu beurteilen wäre. Klimaschutz wird nur von den EEG und nur mittelbar verfolgt. BEG können auch fossilen Strom erfassen und können schon deswegen nicht unter den Umweltschutz subsumiert werden. Darüber hinaus soll die Energiegemeinschaft "den Mitgliedern oder Gesellschaftern bzw…

PV-Erlass Rz 129–1353.2.1.3. Besteuerung der Mitglieder
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…verbrauchten Strom der Energiegemeinschaft zur Verteilung zur Verfügung. Der zivilrechtliche Eigentümer behält sich die Betriebs- und Verfügungsmacht im Ausmaß der selbst verbrauchten Energie sowie der nicht in der EEG verbrauchten und ins öffentliche Netz eingespeisten Energie zurück. Die Einnahmen aus der Einspeisung ins öffentliche Netz…

PV-Erlass Rz 161–1633.2.4. Gebühren
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

3.2.4. Gebühren Rz 161: Ein zwischen einer EEG und dem Eigentümer einer Energieerzeugungsanlage abgeschlossener Vertrag über Bestand und Nutzung der Energieerzeugungsanlage unterliegt grundsätzlich der Gebührenpflicht nach § 33 Tarifpost 5 GebG, sofern der Vertrag gültig zustande gekommen ist und in einer Urkunde festgehalten wurde…

PV-Erlass Rz 110–1123.1.2.4. Übersicht
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…Übersicht Rz 110: | Gemeinsam Energie erzeugen - Modelle im Vergleich | Modell | Gemeinschaftliche Erzeugungsanlage (GEA) | Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft (EEG) | Bürgerenergiegemeinschaft (BEG) | lokal | regional | Zulässig für (Energieart) | Strom | erneuerbaren Strom und Wärme | Strom | Anzahl Erzeugungsanlagen |…

PV-Erlass Rz 151–1543.2.2. Umsatzsteuer
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…Kosten Herstellung Betriebsbereitschaft | +6.000,00 | Vorsteuer: 1.200,00 | Einspeisung 24.000 kWh à 12 Cent an die EEG | 2.880,00 | USt: 576,00 | Einspeisung 4.000 kWh à 10 Cent an das Energieversorgungsunternehmen | 400,00…

PV-Erlass Rz 156–1583.2.3. Elektrizitätsabgabe
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

3.2.3. Elektrizitätsabgabe Rz 156: Gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 ElAbgG ist aus erneuerbaren Energieträgern von Elektrizitätserzeugern einschließlich EEG selbst erzeugte elektrische Energie von der Elektrizitätsabgabe befreit, soweit sie nicht in das Netz eingespeist, sondern von diesen Elektrizitätserzeugern, ihren teilnehmenden Berechtigten, Mitgliedern oder…

PV-Erlass Rz 136–1473.2.1.3.2. Allgemeines zu Körperschaften als Mitglieder
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…Mitgliedschaft einer Körperschaft öffentlichen Rechts an einer EEG handelt es sich grundsätzlich um eine privatwirtschaftliche Tätigkeit. Zur Begründung eines Betriebes gewerblicher Art führt gemäß § 2 Abs. 2 Z 1 KStG 1988 nur eine Beteiligung an einer EEG in Form einer Personengesellschaft. Rz 138: Mit der…

ZK-2260Anhang 10G "Art. 362 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93"
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…n. 2454/93 | NL | Art. 362 van Verordening (EEG nr. 2454/93 | PT | Artigo 362° do Regulamento (CEE) n°.2454/93 | FI | Asetuksen (ETY) No 2454/93 362 artikla | SE | artikel 362 Förordning | EE | &nbsp…

BFG RV/2101306/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…ab 22.08.1984 | vom 13.09.2018 | EEG-Befund der Wiener GKK | vom 06.06.1983 | Psychologischer Befund der Stellungskommission | vom 21.08.1984 und vom 19.09.1986 | Krankengeschichte der Wiener Städtischen Krankenanstalten | vom 12.01…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Exkoriationen Ausschluss einer Epilepsie Die Voranamnese, Neurolog. Status und EEG-Befund lagen vor. Die Fachärztin erstellte folgende Anamnese: Mit Kindergartenbeginn mit 3 Jahren Beginn der Selbstbeschädigung in Form von Aufkratzen von kleinen Wunden. Die Bw.hat eher alleine gespielt, sie ist gerne in den Kindergarten…

UFSW RV/2425-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2008

…04-18 15:00 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: Im März 2004 trat ein fraglicher epileptischer Anfall auf, im EEG zeigt sich ein regionaler Spitzenfokus wie bei benigner Partialepilepsie, die Psychodiagnostik bei Schulproblemen eine Teilleistungsproblematik (Legasthenie). Nach 2 Versuchen in einer Regelschule…

2021-0.178.440Befreiung von der Elektrizitätsabgabe für mittels Photovoltaik selbst erzeugten und verbrauchten Strom
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.178.44023.03.2021

…Nr. 651/2014). Wie gesetzlich vorgesehen, können auch Erzeugergemeinschaften, das sind gemeinschaftliche Erzeugungsanlagen nach § 16a ElWOG 2010 (Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 - ElWOG 2010) und Erneuerbare Energie-Gemeinschaften - EEG, die Begünstigung in Anspruch nehmen, wobei in solchen Fällen einem Nähekriterium zu entsprechen ist. Zudem wird klargestellt…

10 3230/3-IV/10/991. Richtlinien betreffend Anwendung des neuen Freibetrages für Betriebsübergaben gemäß § 15a ErbStG (zu StRefG 2000) 2. Klarstellung zur Zusammenrechnung des § 11 Abs. 1 ErbStG (zu StRefG 2000)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass10 3230/3-IV/10/9914.12.1999

…sind, das sind die Personengesellschaften des Handelsrechtes, GesbR, EEG und die unechte stille Gesellschaft. Der Erblasser oder Geschenkgeber muss im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld (§ 12 ErbStG) mindestens zu einem Viertel am Vermögen der Gesellschaft beteiligt sein. Bei der Ermittlung des Vermögens sind die Wirtschaftsgüter…

PV-Erlass Rz 1–51. Allgemeines und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…energiegemeinschaften.gv.at/downloads/das-leben-einer-energiegemeinschaft/) Es gibt drei Modelle, um die gemeinsame Nutzung einer oder mehrerer Energieerzeugungsanlagen umzusetzen: Gemeinschaftliche Erzeugungsanlage (GEA), Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft (EEG), Bürgerenergiegemeinschaft (BEG). 1.2. Leistungsfähigkeit und Nutzungsdauer von Photovoltaikanlagen Rz 3: Die Leistungsfähigkeit von Photovoltaikanlagen wird in…

PV-Erlass Rz 100–1093. Energiegemeinschaften
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

… 16c Abs. 2 ElWOG 2010 nicht zulässig. Die erzeugte Energie wird auf Basis von Viertelstundenwerten den Verbrauchern zugeordnet (statisches oder dynamisches Modell). Abhängig von der für die Durchleitung verwendeten Netzebenen ermäßigt sich für EEG das arbeitsbezogene Netznutzungsentgelt. 3.1.2.2. Bürgerenergiegemeinschaft (BEG) Rz 108…