…28 Abs.1 FinStrG wurde die V GmbH zur Haftung für die über B verhängte Geldstrafe herangezogen. Dieser Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Sachverhaltsfeststellungen zugrunde [Ergänzungen des Berufungssenates in eckiger Klammer]: Der finanzstrafrechtlich unbescholtene B betreibe mittels der nebenbeteiligten V GmbH eine Diskothek in X…

nicht vortragsfähig zu erklären (siehe Tz. 30 des genannten BP-Berichtes). Daraus aber folgt, dass die laut Mitteilung des Finanzamtes vom 6. November 1998 als vortragsfähig festgestellten Verluste aus den Wirtschaftsjahren 1994/1995, 1995/1996 und 1996/1997 in Höhe von -ATS 48.371,--, -ATS…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des F.G., Diskothek, xy, vertreten durch HS, Steuerberater, Z, vom 2. Oktober 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Spittal an der Drau vom 29. August 2003 betreffend Abzugssteuer gemäß § 99 EStG 1988 für den Zeitraum 2000…

…August 2008, StrNr. 1, zu Recht erkannt: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) war bereits von 1989 bis 1996 als Gastwirt tätig und betrieb in den Jahren 1997 und 1998 eine Diskothek. Laut eigenen Angaben (Schreiben vom 4. September 1998) war…

…Gesellschaftsvertrag vom 26. 5. 2000 errichtete GmbH mit Sitz in I., deren Unternehmensgegenstand - bis zur Konkurseröffnung am 19. 3. 2007 - der Betrieb von drei Diskotheken in I., S. und L. jeweils unter der Bezeichnung "X" war. Als Gesellschafter der Bw. waren R.O. und K…

…Die TJ-GmbH (Berufungswerberin) wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 25.4.1991 gegründet und am 19.6.1991 im Firmenbuch eingetragen. Sie betreibt eine Diskothek ("Tanzdiele-J"). Gesellschafter der Berufungswerberin waren im Berufungszeitraum ChR und seine Schwiegereltern. Die RE-GmbH (im Jahr 2000 umgewandelt in die…

…abgewiesen. Entscheidungsgründe RP, KW, RO und AS werden als Gesellschafter zahlreicher Gesellschaften mit beschränkter Haftung ausgewiesen, mit denen im gesamten Bundesgebiet Diskotheken betrieben wurden. Dazu zählte auch die im Firmenbuch zu FN 123 protokollierte Berufungswerberin, die mit Gesellschaftsvertrag vom 9. Juni 1999 gegründet worden war…

…Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF als zurückgenommen erklärt. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Diskothekenbetreiber. Mangels Abgabe sowohl der Umsatz- als auch der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2003 schätzte das Finanzamt die Besteuerungsgrundlagen und erließ die gegenständlichen Steuerbescheide vom 15. April 2005, wogegen der…

…das Jahr 2003 sowie Zurückweisung des Vorlageantrages hinsichtlich der Einkommensteuer für das Jahr 2003 werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Diskothekenbetreiber. Mangels Abgabe sowohl der Umsatz- als auch der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2003 schätzte das Finanzamt die Besteuerungsgrundlagen und erließ die entsprechenden Steuerbescheide…

…der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung, BGBl. II Nr. 227/1999, sei für Betriebe des Gaststättengewerbes, die als Bar, Diskothek oder ähnlicher Betrieb geführt werden, nicht zulässig. Durchschnittssätze seien jeweils nur für Gruppen von Steuerpflichtigen festzusetzen, deren steuerliche bzw. wirtschaftliche Verhältnisse annähernd gleich seien. Bei Betrieben, die Speisen…

…Jänner 2008 führte der Bw. ergänzend aus, dass für die neu errichtete Diskothek keine Betriebsstättengenehmigung erwirkt worden sei, weshalb in der Folge der Bestandvertrag aufgegeben werden musste. Die aus dem vorzeitig aufgelösten Bestandvertrag verbliebenen Verbindlichkeiten seien mit den getätigten Investitionen gegengerechnet worden. Im Zuge der…

…geschäftsführender Gesellschafter der am 6. Dezember 2006 gegründeten N.GmbH in B. (BRD). Geschäftsgegenstand der Gesellschaft seien die Veranstaltung von Events sowie der Betrieb einer Diskothek in B. Die Gesellschaft habe drei Leasingfahrzeuge, nämlich den Fiat Sedici mit dem Kennzeichen xxx, einen Jeep Commander mit…

…der Folge wurde mit Kaufvertrag vom 27.10.2002 von der ... Immobilienvermietungs GmbH (FN ...) eine Liegenschaft (EZ ... um € 570.000,-- erworben und durch getätigte Investitionen in eine Diskothek umgebaut. Für diese Anschaffungs- und Herstellungskosten wurde mit der Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 2004 eine Investitionszuwachsprämie gem. …

…3. 8. 2001 bis zum 30. 12. 2003 alleiniger Geschäftsführer der mit Gesellschaftsvertrag vom 26. 5. 2000 errichteten N-GmbH (kurz: GmbH) mit Sitz in X.. Geschäftsgegenstand der GmbH war der Betrieb je einer Diskothek in X. (ab 12. 10. 2000), Y. (ab 14. 8…

…materieller Hinsicht ordnungsgemäß war, wurden unter anderem Zuschätzungen zu den Umsätzen des gesamten Prüfungszeitraumes vorgenommen. Aus der hier relevanten Umsatzzuschätzung für das Rumpfwirtschaftsjahr 2000, welche die Diskothek in X betraf, resultierte eine Umsatzsteuernachforderung in Höhe von 21.356,59 € (vgl. Bericht vom 15. 12…

…Entscheidungsgründe RY, KW, RO und AS werden als Gesellschafter zahlreicher Gesellschaften mit beschränkter Haftung ausgewiesen, mit denen im gesamten Bundesgebiet Discotheken betrieben wurden. Dazu zählte auch die im Firmenbuch zu FN 000 protokollierte Berufungswerberin, die mit Gesellschaftsvertrag vom 18.5.1998 gegründet worden war, und…

…auch keine Umsatzsteuervoranmeldungen abgegeben bzw. Vorauszahlungen entrichtet worden. Auch seien erwiesenermaßen Personen schwarz beschäftigt gewesen. Zudem sei der Beschuldigte von Jänner bis März 2004 Pächter einer Diskothek in W gewesen. Die Bemessungsgrundlagen seien anhand des vorhandenen Zahlenmaterials bzw. unter Zuhilfenahme von vorliegenden Aussagen geschätzt worden…

…ein, dass der Gemeinschuldner im Konkursverfahren als Unternehmer einzustufen war. Dieser habe aus der Verpachtung der Diskothek "E." umsatzsteuerpflichtige Einnahmen bezogen. Das Finanzamt habe Umsatzsteuern in Höhe von ATS 3,937.787,-- im Konkursverfahren angemeldet. Es sei dem Bw. aus der Forderungsanmeldung nicht erkennbar gewesen…

…April, Mai und Juni 2001 in Höhe von jeweils € 3.197,60 zuzüglich Säumniszuschlägen in Höhe von insgesamt € 255,80 in Anspruch. In der dagegen erhobenen Berufung wurde ausgeführt, dass man im Diskothekenbetrieb lediglich Eintrittsgelder in Höhe von ATS 100,-- kassiert habe. Die…

…219391, im Werte von € 319,67, welchen er bei einem Einbruch in die Diskothek A entwendete, ohne Anmeldung in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingebracht und somit der zollamtlichen Überwachung entzogen, c.) am 30. Oktober 2000 anlässlich seiner Einreise über ein nicht bekanntes Zollamt einen…