…kann nun nicht mehr von einer Auffüllung ausgegangen werden, da die wasserrechtlich bewilligte Auffüllungsquote bei weitem überschritten worden ist. Nunmehr ist aus fachlicher Sicht von einer Deponieanlage auszugehen" (Seite 3 des Bescheides vom 4. Mai 1999). Gegen diesen Bescheid wurde wie gegen fast alle anderen…

…sondern um den An- und Abtransport von Kies, Sand (von div. Schottergruben), Aushub und Betonabbruch (wird auf verschiedene Deponien verbracht) und Ausführung div. Hebearbeiten auf der Baustelle mit deinem Kran, der auf einem LKW montiert ist. 4. Die Baustellen lagen ebenfalls nicht auf einer gleich…

…Maßnahme. Weiters sei es verfehlt, dass das Zollamt einen Beitragssatz von 80,- ATS je angefangener Tonne statt richtigerweise 60,- ATS veranschlagte. Denn der höhere Beitragssatz komme nur bei solchen Deponien zur Anwendung, die an den Stand der Technik nicht angepasst sind. Hingegen habe die Bf…

…Maßnahme. Weiters sei es verfehlt, dass das Zollamt einen Beitragssatz von 80,- ATS je angefangener Tonne statt richtigerweise 60,- ATS veranschlagte. Denn der höhere Beitragssatz komme nur bei solchen Deponien zur Anwendung, die an den Stand der Technik nicht angepasst sind. Hingegen habe die Bf…

…werden, zumal die Forderungen der Schottergrubeneigentümer nach ABGB teilweise schon verjährt seien. Die Betriebsprüfung sehe daher sowohl die Duldung des Schotterabbaus als auch die Duldung der Nutzung der Gruben und Deponien in Anlehnung an das Erkenntnis des VwGH 14.12.2000, 95/15/0127, als…

…Nr. [...], KG [...] anlässlich der Umwidmung von "Gründland - Landwirtschaft" in "Grünland - Materialgewinnungsstätte - Schottergrube mit der Folgenutzung Müllablagerungsplatz - Deponie für Aushubmaterial" nur nach folgenden Kriterien zu nutzen und diese Verpflichtung auch auf zukünftige Betreiber oder Eigentümer jeweils zu überbinden bzw. überbinden zu lassen. [...] 4. Nach der Verfüllung…

…sondern um ein Produkt, nämlich Pflanzengrund, handle. Die Annahme der Behörde, dass es sich bei den weggebrachten Mengen von Pflanzengrund nicht um Deponierekultivierungsschichten aus kulturfähiger Erde handle, stehe einerseits mit den Feststellungen, dass es sich um Abfall handle in Widerspruch, andererseits lasse sich damit nicht…

…sondern um ein Produkt, nämlich Pflanzengrund, handle. Die Annahme der Behörde, dass es sich bei den weggebrachten Mengen von Pflanzengrund nicht um Deponierekultivierungsschichten aus kulturfähiger Erde handle, stehe einerseits mit den Feststellungen, dass es sich um Abfall handle in Widerspruch, andererseits lasse sich damit nicht…

…sondern um ein Produkt, nämlich Pflanzengrund, handle. Die Annahme der Behörde, dass es sich bei den weggebrachten Mengen von Pflanzengrund nicht um Deponierekultivierungsschichten aus kulturfähiger Erde handle, stehe einerseits mit den Feststellungen, dass es sich um Abfall handle in Widerspruch, andererseits lasse sich damit nicht…

…| Begrüßung u. Besprechung mit Gemeindevorsteher über Deponieproblem | | | | 18:00-21:00 | Essenseinladung mit Gemeindevertretern: Wissensaustausch | 35,10 | 30,50 | 08.08.2008 | 07:30-18:00 | Besichtigung des Zongdian Nationalparks bezüglich Grundwasserschutz, Verunreinigung bei…

…Innsbruck setzte daraufhin mit Bescheid vom 28 Juli 2004, Zl. 800/32001/2004, den Altlastenbeitrag für das langfristige Ablagern von Abfällen auf der Deponie A. gemäß § 3 Abs.1 Z.1 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) in Höhe von € 1,001.715,00 fest. Begründend wurde ausgeführt…

…mit Bescheid vom 25. Mai 2004, Zl. 800/31374/2004, den Altlastenbeitrag für das langfristige Ablagern von Abfällen auf der Deponie A. gemäß § 3 Abs.1 Z.1 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) in Höhe von € 1,108.380,00 fest. Begründend wurde ausgeführt, dass sich die…

…direkt aufliegenden PE-HD-Kunststoffdichtungsbahn mit einer Mindestdicke von 2,5 mm herzustellen. (4) Abweichend von Abs. 2 und 3 ist die Ausführung alternativer Deponiebasisdichtungen zulässig, wenn eine technisch gleichwertige Dichtungswirkung und Beständigkeit nachgewiesen werden kann und zumindest ein- oder mehrlagige mineralische Dichtungsschichten in einer…

…dass die Kaufverhandlungen von H selbst ausgegangen seien. Betont werden muss auch, dass das von der J erworbene Grundstück entgegen anders lautenden Gerüchen, nicht zu Deponiezwecken verwendet werden soll, sondern wie auch im o. a. Gutachten selbst festgehalten als "präsumtive Tauschfläche mit der Gutverwaltung B…

…Vermeidung von Abfällen und - speziell im Hinblick auf die Bestimmung des § 6 AlSAG über die Beitragshöhe - die Schaffung eines finanziellen Anreizes zur Vornahme von Anpassungen von Deponien an den Stand der Technik, die Verletzung in einem Recht der beschwerdeführenden Partei wegen Anwendung einer rechtswidrigen generellen…

…Zl. 800/30539/2004, gemäß § 201 BAO den Altlastenbeitrag für das langfristige Ablagern von Abfällen auf der Deponie X. gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) für das vierte Quartal 2003 in Höhe von € 632.420,40 fest. Die Beschwerdeführerin habe in ihrer…

…1999, Zl. 100/06627/99 setzte das Hauptzollamt (HZA) Wien der Bf. für das langfristige Ablagern von Abfällen auf der von ihr betriebenen Deponie in der KG N. für die Quartale 4/96 bis 2/98 gemäß § 201 BAO iVm § 7 Abs.1 ALSAG einen…

…Rechnungen und Belegen ist zu entnehmen, dass die vom Bw. vereinnahmten Beträge im Wesentlichen aus dem (Ab-)Transport von Erde und anderen Materialien (wie etwa Bauschutt uä.), der Deponierung diverser Materialien auf seinem Gelände, der Verrichtung von Abbrucharbeiten bzw. Rodungs-, Mäh- und Holz(schlägerungs)arbeiten…

…vorliegenden Berufung aufmerksam gemacht wurde. Vom Bürgermeister der Abgabenpflichtigen sei bereits gegenüber dem damaligen Sachbearbeiter darauf hingewiesen worden, dass bei den Kleinmengen deutliche Aufrunden stattgefunden haben und daher die tatsächlich deponierten Abfallmengen wesentlich unter den Abfallmengen, wie sie in den Aufzeichnungen der Abgabenpflichtigen aufscheinen, lägen…

…Land- und Forstwirte, Seite 211 dritter Absatz, S 391f), Parkplätze, Lagerplätze und -räume, Deponien, Liftanlagen. Es wird in diesen Fällen der land- und forstwirtschaftliche Bereich deshalb verlassen, weil der land- und forstwirtschaftliche Betrieb bzw. die land- und forstwirtschaftliche Nutzung wesentlich beeinträchtigt wird. Durch die wesentliche…