…Stadtrundfahrt von Tokyo auf dem Programm. Weiters wurde vom Büroleiter der Bezirksvorstehung bestätigt, dass der Bw. unentgeltlich in Ausübung als Bezirksmandatar für die Agenden der Bezirksvertretung X fotografierte und die Copyright-Rechte unentgeltlich abgetreten hat. Es wurde eine Bestätigung nachgebracht, dass der Bw. unentgeltlich Fotoreportagen…

…der Garantie umfasst gewesen sei. Die Reparaturkostenkalkulation sei im Jahr 2004 erstellt, jedoch im Zuge des Prüfungsverfahrens (2009) vom Sachverständigen nochmals ausgedruckt worden, weswegen der Copyright-Vermerk "2009" darauf erkennbar sei. Die Bw. beantragte, den Käufer des Fahrzeuges als Zeugen zu vernehmen. Die BP wies…

…Rechte an Design, Handelsmarken, Handels- und Geschäftsbetriebsmarken und allem damit verbundenen Goodwill, Rechte auf Klageführung wegen Markenverwendung, unlauterem Wettbewerb, Copyright, moralischen und verbundenen Rechten, Rechten an Dateien, typographischen Rechten, Namen von Domainen, Rechten auf Information (einschließlich Know-How und Geschäftsbetriebsgeheimnissen) und allen anderen ähnlichen oder…

…Vermutungen aufstelle; * er sich seit 40 Jahren - also bereits in seiner Aktivzeit und nicht erst nach Pensionsantritt - mit dem Werk von XY beschäftige und geplant habe, nach Ablauf des Copyright mit seinen Kenntnissen Geld zu verdienen; * er bereits in seinem Schreiben vom 11. Juli 2007…

…der...) Diese Behauptung ist sachlich in keiner Weise nachvollziebar. Im Katalog sind die Hinweise in Bezug auf das Vertriebssystem in der gleichen Schriftgröße dargestellt, wie die Information über Katalogpreise, Copyright, Urheberrechtsvermerke etc. Dass auf dem Bestellschein die Überschrift größer gedruckt ist, als der sonstige Text…

…der...) Diese Behauptung ist sachlich in keiner Weise nachvollziebar. Im Katalog sind die Hinweise in Bezug auf das Vertriebssystem in der gleichen Schriftgröße dargestellt, wie die Information über Katalogpreise, Copyright, Urheberrechtsvermerke etc. Dass auf dem Bestellschein die Überschrift größer gedruckt ist, als der sonstige Text…

…selbst gefertigte Texte, die zur Veröffentlichung gedacht sind, dem juristischen Berater der Firma vorlegen. Alle Copyright Rechte gehören der Firma. Die Tätigkeiten nach vorstehendem Abs. 1 und 2 verstehen sich ohne jegliche Rechtsberatung; eine Überprüfung im Hinblick auf etwaige Rechtsfragen ist ausgeschlossen. Dies ist ausschließlich…

…Euronet aktiviert ist. "www.ayell.at" ist ein Netzwerk für europäische Unternehmen; der Ausdruck der Abfrage bezüglich der Firma M-OEG verschaffte dem UFS hinsichtlich der eingetragenen Firmendaten Gewissheit über das "Copyright 2002-2008 Ayell../Germany/ Postfach 2425, D-59015 Hamm". Seit 10. Mai 2006…

…copyright 1997am Ende eingeblendet. Video 6: Thoracic outlet Kompressionssyndrom- der supraclavikuläre Zugang: ca 15 Minuten, Film von Bw., Beschreibung der Operation auf Deutsch, dann einzelene Operationsschritte werden gefilmt und erklärt, am Ende erscheint die Einblendung "produziert von Bw.. copyright 1996". Video 7: Krampfadern ein Film…

…angezweifelt, da sie nicht von einem Gerichtsdolmetsch erfolgt seien. Die Briefköpfe seien den jeweiligen Modeerscheinungen angepasst und oft auf Notebooks verfasst worden. Es gebe kein "Copyright" auf Briefköpfe.Eine unterstellte Fälschung von Rechnungen weise die Bw. ausdrücklich zurück. Es werde die erbrachte Leistung (Schauspieler, Statisten…

…Urheber- und Aufführungsrechte desT.S. -Verlages aufschienen, bedeute nur, dass die Werknutzungsrechte teilweise bei diesem Verlag lägen. Dabei handle es sich ausschließlich um eine Schutzbestimmung (Copyright). Nichts habe dies mit den in Rede stehenden Büchern, Skripten usw. zu tun, die der Beschwerdeführer in seinem Privatbesitz…

…Schließlich sei die Rathausbibliothek unvollständig, vollständig sei hingegen die Kartei der Österreichischen Bibliographie der Österreichischen Nationalbibliothek, in welcher auch das Copyright und der Ladenpreis gefunden werden können. Vom Werk "Wie wilde Wörter würdevolle Würdenträger wurden" seien 500 Stück gedruckt worden, vom Fr-Werk 250 Stück…

…Schließlich sei die Rathausbibliothek unvollständig, vollständig sei hingegen die Kartei der Österreichischen Bibliographie der Österreichischen Nationalbibliothek, in welcher auch das Copyright und der Ladenpreis gefunden werden können. Vom Werk "Wie wilde Wörter würdevolle Würdenträger wurden" seien 500 Stück gedruckt worden, vom Fr-Werk 250 Stück…

…Rechte erworben wurden. Die Rechte an diesem Werk will der Bw jedoch mit Rechnung vom 31.8.1999 erworben haben, obgleich im Buch "Copyright 2000 by E-Verlag" aufscheint. Auch zum Buch "Peitschen tun doch weh" erweist sich dieses Vorbringen als unzutreffend, denn nach den…

…wurde 2002 von der Bw. übernommen, die selbst nur Interesse an der Tätigkeit Planung und Bauüberwachung hatte und alle anderen Geschäftsfelder inklusive Copyrights, Kundenstock und Firmenname zum Kauf zur Verfügung stellte. Die verbleibende Unternehmenstätigkeit der Ec-GmbH sollte mit der Ex verschmolzen, weitere assets angekauft…

…Unternehmen entwickelt, die potentielle Wertschöpfungskette dargestellt und aus einem zukünftigen Wert auf derzeitige Werte zurückgerechnet, die dann Finanzbedarf, Investitionskapital, aber auch (natürlich immer auch noch auszuverhandelnde) Verkaufspreise allfälliger, auch immaterieller Wirtschaftsgüter ergeben. Gerade diese immateriellen Wirtschaftsgüter (Rechte wie Copyrights, Patente, Marken, etc., Know-how, Netzwerke…

…nutze, antwortete die Bw., dass die Geräte ausschließlich zu beruflichen Zwecken dienen und dass sie die Geräte zu minimalen Teilen privat nutze. Die Beratung bei der Rechtsanwaltskanzlei D/B/J habe sich auf die Erstellung eines rechtlich einwandfreien Copyrightvermerks auf der Internetseite bezogen. Der Bw…