…weshalb die Firmenverschlüsse nicht in den Fracht- bzw. Lieferpapieren aufscheinen. Die Nummern der Firmenverschlüsse seien lediglich auf dem Frachtbriefdoppel vermerkt. Die Codierungen der og. Zigaretten kennzeichnen diese als solche, die für den Verkauf in Duty-free-Shops sowohl in Rumänien als auch in Balkanstaaten bestimmt…
…genannt ist, und zudem in der Ausfuhranmeldung die erforderlichen Hinweise fehlten, dass es sich um eine Ausfuhr unter Steueraussetzung handelt. Aufgrund der fehlenden Codierungen kann auch dem Beamten an der Ausfuhrzollstelle kein Vorwurf gemacht werden, den Fehler nicht erkannt zu haben, noch dazu, da sich…
…1999 angenommen worden war, war für das gegenständliche Verfahren - entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift - die Verordnung (EG) Nr. 800/1999 anzuwenden. Die Bf. beantragte durch entsprechende Codierung in der Ausfuhranmeldung die Zahlung der Ausfuhrerstattung für "Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, Schultern u. Teile davon…
…1999 angenommen worden war, war für das gegenständliche Verfahren - entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift - die Verordnung (EG) Nr. 800/1999 anzuwenden. Die Bf. beantragte durch entsprechende Codierung in der Ausfuhranmeldung die Zahlung der Ausfuhrerstattung für "Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, Schinken u. Teile davon…
…1999 angenommen worden war, war für das gegenständliche Verfahren - entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift - die Verordnung (EG) Nr. 800/1999 anzuwenden. Die Bf. beantragte durch entsprechende Codierung in der Ausfuhranmeldung die Zahlung der Ausfuhrerstattung für "Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, Schultern u. Teile davon…
…vor dem 1. Juli 1999 angenommen worden war, war für das gegenständliche Verfahren weiterhin die Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 anzuwenden. Die Bf. beantragte durch entsprechende Codierung in der Ausfuhranmeldung die Zahlung der Ausfuhrerstattung für "Fleisch von Hausschweinen, ohne Knochen, Schultern u. Teile davon, gefroren"…
…angenommen worden war, war für das gegenständliche Verfahren weiterhin die Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 anzuwenden. Die Bf. beantragte durch entsprechende Codierung in der Ausfuhranmeldung die Zahlung der Ausfuhrerstattung für "Fleisch von Hausschweinen, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren" des Produktcodes 0203 2110 9000. Anlässlich der…
…angenommen worden war, war für das gegenständliche Verfahren weiterhin die Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 anzuwenden. Die Bf. beantragte durch entsprechende Codierung in der Ausfuhranmeldung die Zahlung der Ausfuhrerstattung für "Fleisch von Hausschweinen, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren" des Produktcodes 0203 2110 9000. Anlässlich der…
…angenommen worden ist, war für das gegenständliche Verfahren weiterhin die Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 anzuwenden. Die Bf. beantragte durch entsprechende Codierung in der Ausfuhranmeldung die Zahlung der Ausfuhrerstattung für "Fleisch von Hausschweinen, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren" des Produktcodes 0203 2110 9000. Anlässlich der…
…wird, den Antrag darstellen, der bei unrichtigen Angaben die Anwendung der in Artikel 11 Absatz 1 vorgesehenen Sanktion auslöst." Gemäß den Bestimmungen der nationalen Rechtsordnung hat der Ausführer den Antrag auf Ausfuhrerstattung durch entsprechende Codierungen in der Ausfuhranmeldung zu stellen. Die Verwendung eines gesonderten, bei…
…berücksichtigen (VwGH 25.08.2005, 2004/16/0189). Die Kombinierte Nomenklatur, die sich auf das Harmonisierte System stützt (als Harmonisiertes System wird das Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren bezeichnet), wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates…
…handelt. Im Feld 11 der jeweiligen Zollwertanmeldung wurde sogar erklärt, dass es sich um den tatsächlich zu zahlenden Preis handelt. Ebenso wurde durch die entsprechenden Codierungen in den Zollanmeldungen zum Ausdruck gebracht, dass es sich bei den angegebenen Beträgen um die tatsächlich zu zahlenden bzw…
…tatsächlichen fob-Preise handelt. Im Feld 11 der jeweiligen Zollwertanmeldung wurde sogar die Tatsächlichkeit des angemeldeten Wertes erklärt. Ebenso wurde durch die entsprechenden Codierungen in den Zollanmeldungen zum Ausdruck gebracht, dass es sich bei den angegebenen Beträgen um die tatsächlich zu zahlenden bzw. gezahlten handelt…
…jeweils von verschiedenen Speditionen direkt vertreten war, erfolgte jeweils im Feld 24 die Codierung 1.1. (Geschäfte mit Eigentumsübertragung und mit Gegenleistung / Endgültiger Kauf). Den jeweiligen schriftlichen Anmeldungen legte die Bf. Rechnungen über den Kauf von Obst und Gemüse bei drittländischen Verkäufern - in den Anmeldungen…
…vorgetragenen Sachverhalten. Die Bemühungen der Spedition R. in Innsbruck, vor jeder Verzollung amtliche Auskünfte über Warennummern, Werte und Codierungen zu erhalten, haben leider zu keinen zollamtlichen Feststellungen geführt. Es ist daher nicht ausreichend nachvollziehbar, aufgrund welcher Überlegungen die Zollbehörde zu dem Ergebnis gelangt, daß die…
…vorgetragenen Sachverhalten. Die Bemühungen der S.R. in Innsbruck, vor jeder Verzollung amtliche Auskünfte über Warennummern, Werte und Codierungen zu erhalten, haben leider zu keinen zollamtlichen Feststellungen geführt. Es ist daher nicht ausreichend nachvollziehbar, aufgrund welcher Überlegungen die Zollbehörde zu dem Ergebnis gelangt, daß die…
…war, erfolgte jeweils im Feld 24 die Codierung 1.1. (Geschäfte mit Eigentumsübertragung und mit Gegenleistung / Endgültiger Kauf). Den jeweiligen schriftlichen Anmeldungen legte die Bf. Rechnungen über den Kauf von Obst bei einem drittländischen Verkäufer - in den Anmeldungen im Feld 2 als Versender angegeben - bei…
…a) der Verordnung erklärt (durch die Angaben in den Feldern 20 und 22 [Währung und in Rechnung gestellter Gesamtbetrag] und durch die Codierungen 1.1 [Geschäfte mit Eigentumsübertragung und mit Gegenleistung/Endgültiger Kauf] in den Feldern 24 [Art des Geschäftes] sowie durch Vorlage der den…
…den Österreichischen Gebrauchszolltarif. Weiters basiert die Kombinierte Nomenklatur auf der Grundlage des Harmonisierten Systems (=Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren) und wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische…