…sowie Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts. Nicht hierunter fallen insbesondere die OHG, OEG, KG, KEG, EWIV und GesBR sowie physische Personen." (Ritz, BAO³,§ 34Tz 1). Die Bw. hat somit vollkommen Recht, in dem sie den Ritz zum Gemeinwohl in Bezug auf die Gesundheitspflege…

…berücksichtigt. Die Notariatskosten seien Ausgaben, die sich direkt auf das wohnbaugeförderte Haus bezögen; daher seien diese Kosten ebenfalls bei der Einkommensteuer zu berücksichtigen. Genauso zu berücksichtigen seien Kosten von Heilmitteln, für Diätverpflegung, Transportspesen usw. Am 14. Mai 2008 wurde das Rechtsmittel der Abgabenbehörde II. Instanz…

…Entnahme oder Infusion von Blut; 5. die Vorbeugung von Erkrankungen; 6. die Geburtshilfe sowie die Anwendung von Maßnahmen der medizinischen Fortpflanzungshilfe; 7. die Verordnung von Heilmitteln, Heilbehelfen und medizinisch-diagnostischen Hilfsmitteln; 8. die Vornahme von Leichenöffnungen." Humanenergethiker/Innen sind nicht zur Durchführung von individueller Beratung…

…Minderung seiner Erwerbstätigkeit unterschiedlich hoher Freibetrag zur Abgeltung solcher Kosten zu, wenn die im Abs. 1 und 2 der zitierten Bestimmung angeführten Voraussetzungen (kein Bezug von pflegebedingten Geldleistungen, Vorliegen einer Bescheinigung durch eine in Abs. 2 der zitierten Bestimmung genannten Einrichtung über das Ausmaß der…

…der in der Berufungsvorentscheidung vom 16. September 2009 enthaltenen Aussage, dass "auch im Falle eines durch ärztliches Sachverständigengutachten festgestellten Grades der Behinderung diese Verpflichtung zum Nachweis einer ärztlichen Verordnung bei Inanspruchnahme von konkreten Heilmitteln besteht", im gegenständlichen Fall folgen, liegt doch dem hier zu beurteilenden…

…treffen. Unter "Billigkeit" versteht die ständige Rechtsprechung die "Angemessenheit in Bezug auf berechtigte Interessen der Partei", unter "Zweckmäßigkeit" das "öffentliche Interesse, insbesondere an der Einbringung der Abgaben". Die Billigkeit gebietet die Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie des steuerlichen Verhaltens und der wirtschaftlichen Verhältnisse der…

…Prüfungsakt ist - wie aus den Erklärungen - ersichtlich, dass die Bw niemals einen Handel mit medizinischen Hilfs- und Heilmittel begonnen hat. Tatsächlicher Betriebsgegenstand ist lediglich die Vermietung von Geschäftsräumlichkeiten. Im Zuge dieser Außenprüfung ist ua. ein Vorhalt an die Bw ergangen und die Bw wurde ersucht…

…SELBSTBEHALT." Am 23.1.2009 erging an den Bw ein Vorhalt folgenden Inhalts: "Nach der Rechtsprechung setzt die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus…

…Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zuordnete. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus, dass ohne Anwendung…

…10 ObS 62/94). Für den gegenständlichen Fall bedeutet dies: Die Berufungswerberin bezog einerseits aus einer Apotheke in B laufend verschiedene homöopathische Heilmittel, Naturheilmittel sowie Nahrungsergänzungsmittel, andererseits auch aus verschiedenen Apotheken in L neben Medikamenten, die ihr von ärztlicher Seite verschrieben wurden, auch solche Medikamente…

…nicht vorliegen. Ausgehend von dieser Sachlage und der vorzit. Rechtslage entscheidet der Unabhängige Finanzsenat: II.I. Ausgaben für Rezeptgebühr (EUR 225,40): Nach ständiger Verwaltungsrechtsprechung sind die für den Bezug von Medikamenten auf Rechnung der Versicherungsanstalt zu entrichtenden Rezeptgebühren außergewöhnliche Belastungen. Mit der im Berufungsverfahren…

…des § 35 EStG 1988 auch frei, die tatsächlichen Kosten einer Heimunterbringung (auch in Form der Unterkunft und Verpflegung, soweit diese Kosten über die Haushaltsersparnis hinausgehen) als außergewöhnliche Belastung geltend zu machen. Dabei ist auch der Bezug von Pflegegeld nicht Voraussetzung (vgl. Hofstätter/Reichel, EStG36, § 34…

…idgF, zu". Er habe seit dem Kalenderjahr 2002 einen vom Bundessozialamt bescheinigten Grad der Behinderung von 70 %. In den Lohnsteuerrichtlinien (Rz 839) werde bei einem Bezug von Pflegegeld von einer mindestens 25 % - igen Erwerbsunfähigkeit (Grad der Behinderung) ausgegangen. Es werde daher der Antrag gestellt, die…

…Schwester der Bw. (diese zweimal), Heilmittel für Hauterkrankung, Eintrittskarte für Schönbrunn usw. sind jedenfalls Kosten des Unterhalts sowie der Lebensführung, die offensichtlich nach eigenen Angaben der Bw. von ihrem Vater beglichen wurden. Definition Lebenshaltungskosten bzw. Definition Unterhalt (Finanzierung des Studiums): Die Eltern übernehmen lt. Bw…

…Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes den Kosten der Heilbehandlung zuordnete. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus…

…Höhe von € 1.686,65,- setzen sich aus solchen für Medikamente (Rezeptgebühren), für Behandlungsbeiträge, für Kostenbeiträge und aus Aufwendungen für Arztbesuche zusammen. Nach Durchsicht der vorgelegten Unterlagen steht für den Unabhängigen Finanzsenat fest, dass die getätigten Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Heilmitteln…

…sich im Laufe der Zeit verschlimmert, sodass Operationen im Jahr 2005 notwendig geworden seien. Die Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit beginne nicht erst mit dem Bezug von Pflegegeld, sondern mitunter schon viele Jahre zuvor. Das sei dem Gesetzgeber auch bekannt. Dieser Sachverhalt habe auch Eingang in die…

…zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. Nachzahlungen von Pensionen, über deren Bezug bescheidmäßig abgesprochen wird, sowie Nachzahlungen im Insolvenzverfahren gelten in dem Kalenderjahr als zugeflossen, für das der Anspruch besteht. Bezüge gemäß § 79 Abs 2 gelten als im Vorjahr zugeflossen. Die Lohnsteuer ist…

…und dem Arbeitgeber, der Bezüge aus einer gesetzlichen Sozialversicherung oder Ruhegenussbezüge einer Gebietskörperschaft im Sinne des § 25 Abs. 1 Z 1, 3 oder 4 auszahlt, die vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen gespeicherten und für die Berücksichtigung von Freibeträgen im Sinne der Abs. 1 bis…

…Finanzamtes vom 28. August 2004 wiederum von einer Behinderung allein aus dem Grunde der Krankheit Diabetes mellitus Typ II ausgegangen worden sei, habe der Bw. nochmals eine Kopie des Gutachtens des Bundessozialamtes dem Finanzamt vorgelegt. Vitaminpräparate bzw. homöopathische Heilmittel nehme der Bw. seit langem auf…