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41 924 Treffer338 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 656–6664.3. Durchlaufende Posten
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Versandhandelsgeschäft zählen die Versendungskosten (Portospesen) zum Lieferentgelt. Rezeptgebühren: Die von den Versicherten auf Grund der Bestimmungen des ASVG für den Bezug von Heilmitteln für Rechnung der Sozialversicherungsträger zu entrichtenden Rezeptgebühren werden von den Apotheken im Namen und für Rechnung der Sozialversicherungsträger vereinnahmt und gehören daher…

BFG RV/4100171/2019Keine Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2024Teil 1/2

…Behinderung im Zusammenhang stehen. Auch Heil-, Hilfmittel und Medikamente besorgte er sich eigenständig. Der rezeptfreie Bezug von Heilmitteln in Apotheken sei gesetzlich nur ihm als Arzt möglich. Zur missverständlichen Bezeichnung "Apotheke ***S1***" komme es dadurch, dass er dem Finanzamt damit darlegen wollte, dass nach einem…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

… 35 Abs 5 den ursächlichen Zusammenhang zwischen seiner Behinderung (hier Zuckerkrankheit) und den von ihm angewendeten Heilmitteln bzw. Heilbehelfen nachzuweisen (VwGH 18.5.1995, 93/15/0079). Werden bei Bezug pflegebedingter Geldleistungen (womit der Behindertenfreibetrag nicht zusteht) die tatsächlichen Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung…

UFSW RV/0406-W/06Besteuerung von Umsätzen einer Lehrwartin für Behindertenreiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…sowie Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts. Nicht hierunter fallen insbesondere die OHG, OEG, KG, KEG, EWIV und GesBR sowie physische Personen." (Ritz, BAO³,§ 34Tz 1). Die Bw. hat somit vollkommen Recht, in dem sie den Ritz zum Gemeinwohl in Bezug auf die Gesundheitspflege…

UFSW RV/1463-W/081. Notariatskosten als Sonderausgaben bzw. außergewöhnliche Belastungen? 2. Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…berücksichtigt. Die Notariatskosten seien Ausgaben, die sich direkt auf das wohnbaugeförderte Haus bezögen; daher seien diese Kosten ebenfalls bei der Einkommensteuer zu berücksichtigen. Genauso zu berücksichtigen seien Kosten von Heilmitteln, für Diätverpflegung, Transportspesen usw. Am 14. Mai 2008 wurde das Rechtsmittel der Abgabenbehörde II. Instanz…

BFG RV/7100327/2020Orthomolekulare Präparate (Naturheilmittel und alternativmedizinische Präparate) als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Lägen also Krankheitskosten im Sinne einer Heilbehandlung, von Heilmitteln bzw. Kosten für einen Kuraufenthalt vor, so sind diese nach den oben genannten Grundsätzen als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. […] Gleiches [gemeint ist die Nichtabzugsfähigkeit…

UFSS RV/0019-S/05Berufsausbildung eines Energethikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008

…Entnahme oder Infusion von Blut; 5. die Vorbeugung von Erkrankungen; 6. die Geburtshilfe sowie die Anwendung von Maßnahmen der medizinischen Fortpflanzungshilfe; 7. die Verordnung von Heilmitteln, Heilbehelfen und medizinisch-diagnostischen Hilfsmitteln; 8. die Vornahme von Leichenöffnungen." Humanenergethiker/Innen sind nicht zur Durchführung von individueller Beratung…

UStR 2000 Rz 941–9636.1.19. Ärzte
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…oder Coaching in Bezug auf Ernährung, Bewegung und andere Aspekte zu verbessern. Im Gegensatz dazu ist die Bedingung, dass ein therapeutischer Zweck vorliegen muss, erfüllt, wenn Dienstleistungen der Ernährungsberatung im Rahmen der Ausübung der ärztlichen oder arztähnlichen Leistungen als Teil der Behandlung von Patienten erbracht…

UFSW RV/0301-W/07Voraussetzungen für die Gewährung des Freibetrages gem. § 35 EStG 1988 sowie Kosten der Heilbehandlung gem. § 4 der VO BGBl. 1996/303
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2007

…Minderung seiner Erwerbstätigkeit unterschiedlich hoher Freibetrag zur Abgeltung solcher Kosten zu, wenn die im Abs. 1 und 2 der zitierten Bestimmung angeführten Voraussetzungen (kein Bezug von pflegebedingten Geldleistungen, Vorliegen einer Bescheinigung durch eine in Abs. 2 der zitierten Bestimmung genannten Einrichtung über das Ausmaß der…

UFSW RV/3674-W/09Mal-, Musik- und Physiotherapie eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…der in der Berufungsvorentscheidung vom 16. September 2009 enthaltenen Aussage, dass "auch im Falle eines durch ärztliches Sachverständigengutachten festgestellten Grades der Behinderung diese Verpflichtung zum Nachweis einer ärztlichen Verordnung bei Inanspruchnahme von konkreten Heilmitteln besteht", im gegenständlichen Fall folgen, liegt doch dem hier zu beurteilenden…

BFG RV/7103523/2023Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2024

…den von ihm angewendeten Heilmitteln bzw Heilbehelfen nachzuweisen (VwGH 18.5.1995, 93/15/0079). Bei Mehraufwendungen "aus dem Titel der Behinderung" muss es sich um Kosten handeln, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung stehen. Betreffen die Kosten hingegen etwa die Behandlung von…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 1/2

…Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zugeordnet habe. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setze in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus…

UFSW RV/3231-W/11Mangels Vorliegens eines Eintrittsrechtes der Erben in den Mitunternehmeranteil eines verstorbenen Gesellschafters erfolgt Zurechnung eines sich aus dem Abfindungsanspruch der Erben ergebenden Veräußerungsgewinnes beim Erblasser.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2012Teil 2/2

…treffen. Unter "Billigkeit" versteht die ständige Rechtsprechung die "Angemessenheit in Bezug auf berechtigte Interessen der Partei", unter "Zweckmäßigkeit" das "öffentliche Interesse, insbesondere an der Einbringung der Abgaben". Die Billigkeit gebietet die Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie des steuerlichen Verhaltens und der wirtschaftlichen Verhältnisse der…

UFSS RV/0020-S/08Vorliegen einer Betätigung in einer der gesetzlichen aufgezählten Einkunftsarten bzw. Vorliegen einer Tätigkeit im Sinne des UStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…Prüfungsakt ist - wie aus den Erklärungen - ersichtlich, dass die Bw niemals einen Handel mit medizinischen Hilfs- und Heilmittel begonnen hat. Tatsächlicher Betriebsgegenstand ist lediglich die Vermietung von Geschäftsräumlichkeiten. Im Zuge dieser Außenprüfung ist ua. ein Vorhalt an die Bw ergangen und die Bw wurde ersucht…

BFG RV/5101185/2015Besuche eines Fitnessstudios als therapeutische Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…Parteienvorbringen 1.1. Arbeitnehmerveranlagung Der Beschwerdeführer (Bf.) bezog im Jahr 2013 Pensionseinkünfte und war Inhaber eines Behindertenpasses der den Grad der Behinderung mit 60% auswies. Er begehrte die Anerkennung von Kosten außergewöhnlicher Belastungen für Hilfsmittel und Heilbehandlungen iHv 880,72 €. Zudem machte er Sonderausgaben…

UFSW RV/2052-W/09Krankheitskosten im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2013

…SELBSTBEHALT." Am 23.1.2009 erging an den Bw ein Vorhalt folgenden Inhalts: "Nach der Rechtsprechung setzt die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus…

UFSL RV/1090-L/07Bioresonanzbehandlung und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belsatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2007

…Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zuordnete. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand in dem Sinn voraus, dass ohne Anwendung…

BFG RV/7102039/2018Krankheitskosten, Zusammenhang mit Behinderung erforderlich, damit kein Selbstbehalt bei der außergewöhnlichen Belastung zur Anwendung kommt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020

…bei einem Einkommen von höchstens 7 300 Euro 6%. mehr als 7 300 Euro bis 14 600 Euro 8%. mehr als 14 600 Euro bis 36 400 Euro 10%. mehr als 36 400 Euro 12%. … ( 5) Sind im Einkommen sonstige Bezüge im Sinne des…

BFG RV/2100643/2018Anschaffung eines marktgängigen Trainingsgerätes und (alternativmedizinischen) Magnetfeldtherapiegerätes - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…Kosten der Heilbehandlung (ua. auch Therapiekosten) im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Die in § 34 EStG 1988 geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf derartige Kosten das Vorliegen triftiger medizinischer Gründe für den betreffenden Aufwand voraus. Es ist allgemein bekannt, dass Magnetfeldtherapien nicht immer…

BFG RV/7100642/2020Abzugsfähigkeit eines im nachhinein empfohlenen Rehabilitationsaufenthalts als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021

… 2. die Gewährung von Körperersatzstücken, orthopädischen Behelfen und anderen Hilfsmitteln einschließlich der notwendigen Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel in sinngemäßer Anwendung des § 202; 3. die Gewährung ärztlicher Hilfe sowie die Versorgung mit Heilmitteln und Heilbehelfen, wenn diese Leistungen unmittelbar…