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UFSK RV/0158-K/08Anerkennung nachstehende Aufwendungen als agB bei einem an chronischer Polyarthritis erkrankten Pensionisten: a) Kurkosten b) Kosten für Begleitperson (ggst Ehegattin) anlässlich der Kuraufenthalte c) Verpflegungskosten d) Kosten für Sehbehelf e) Fahrtkosten zu den Kurorten f) finanzielle Leistungen an Ehegattin für geleistete Betreuung g) Rezept- und Arztgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…Aus welchen Teilbeträgen sich dieser Betrag zusammensetzt, wurde allerdings in der Berufungsvorentscheidung nicht genannt. In der Bescheidbegründung führte das Finanzamt aus, dass Aufwendungen für eine ganzjährige Betreuung durch die Gattin keine steuerliche Relevanz entfalten würden. Gemäß § 90 ABGB seien Eheleute zueinander zu einer umfassenden ehelichen…

UFSL RV/0433-L/12Kosten der Betreuung Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…Krankenhausaufenthalts die Pflege und Betreuung eines Patienten von geeignetem Fachpersonal der Klink durchgeführt wird und dies auch aufgrund des geschilderten Krankheitsverlaufs geboten war. Die psychische Belastung während des Krankenhausaufenthalts mag zwar aus Sicht des Berufungswerbers enorm und eine Betreuung durch die Ehegattin hilfreich gewesen sein…

UFSW RV/1476-W/05Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…der Kinder bzw. Krankheit eines Elternteiles wurden nicht behauptet. In Anbetracht obiger Ausführungen kann auch der Einwand, die gänzliche Aufgabe der Berufstätigkeit durch die Ehegattin sei aus Gründen der Existenzgefährdung nicht möglich gewesen, der Berufung nicht zum Erfolg verhelfen. Zu dem vom Bw. in der…

UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 1/2

…als Geburtenbeistand zu wählen, lässt auf eine freie Willensentscheidung für die Wahl der privaten Hebamme schließen. Eine Notlage dergestalt, dass triftige medizinische Gründe (konkrete Gefahr von Komplikationen medizinischer Art) eine Betreuung durch Frau K erfordert hätten, ergibt sich daraus nicht. Wünsche, Vorstellungen und Befürchtungen allgemeiner…

UFSW RV/0039-W/13Sonderausgaben für Wohnraumschaffung aus Privatdarlehens-Rückzahlung sowie Kinderbetreuung durch Großeltern als außergewöhnliche Belastung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

…Kinderbetreuung zahle. Um den Umstieg von der Betreuung der Tochter durch die Mutter auf die Betreuung durch die Großeltern möglichst reibungslos durchzuführen, habe man die Tochter verstärkt durch ihre Großmutter betreuen lassen. Die Ehegattin des Bw habe dadurch mehr Zeit für Jobsuche und Wissensaufbau gehabt;…

UFSW RV/2378-W/061) Freibetrag wegen eigener Behinderung 2) Berücksichtigung von Krankenhauskosten 3) Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen (Unterhaltsleistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…Schlaganfall) sei die tägliche und ständige Betreuung durch seine Gattin unumgänglich gewesen (siehe auch Patientenbrief des B. bzw Bericht der Klinik C.). Da die Kosten für den Besuch des in einem auswärtigen Krankenhaus untergebrachten Ehegatten aus sittlichen Gründen als zwangsläufig erwachsen seien (siehe auch VwGH…

UFSL FSRV/0080-L/07Nicht entrichtete Selbstbemessungsabgaben eines Ziviltechnikers, welcher seine finanzstrafrechtliche Verantwortlichkeit auf seine Ehegattin schieben will; Bemessung der Strafen und Haftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.05.2009Teil 2/2

…Bei der Erstbeschuldigten A H ist überdies ihre im Ergebnis untergeordnete Rolle bei den Verfehlungen zu berücksichtigen: Nicht sie, sondern ihr Ehegatte hätte die zeitgerechten Entrichtungen vorzunehmen gehabt. Überdies ist als mildernd auch ihre durch die Betreuung der Kinder, von welchen das ältere körperbehindert ist…

UFSL RV/0546-L/07Familienbeihilfe für Kind der Lebensgefährtin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…Beurteilung wird kein einzelfallbezogener, sondern ein allgemeiner Maßstab angelegt. Demnach ist für die Annahme einer Pflegeelternschaft erstens eine tatsächliche Betreuung durch die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil) mittels weitgehender Eingliederung in Haushalt und Lebensablauf der Pflegeeltern gefordert. Zweitens muss der Pflegeelternteil zumindest beabsichtigen, eine emotionale Bindung des…

UFSW RV/2344-W/11Keine Umwidmung von bestehenden Hypothekarkrediten auf andere Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2012

…Personen von der Geltendmachung als außergewöhnlicher Belastung sei gleichheitswidrig, weil damit kinderreiche Familien benachteiligt seien, die eine Betreuung durch externe Personen weder praktisch noch wirtschaftlich bewerkstelligen könnten. Überdies werde dadurch die Betreuungsarbeit eines haushaltszugehörigen Elternteils vom Gesetzgeber geringer geschätzt, als die gleiche Leistung haushaltsfremder Personen. …

UFSL RV/1087-L/06Familienheimfahrten eines serbischen Gastarbeiters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…finanziell unterstützungsbedürftigen Kinder des Berufungswerbers auf Grund ihrer Volljährigkeit keiner persönlichen Betreuung durch die Eltern mehr bedürfen, sodass eine Mitübersiedlung auch der Kinder nicht mehr in Erwägung gezogen werden müssten, so begründen dennoch die restriktiven fremdenrechtlichen Bestimmungen auch für die Ehegattin eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung…

UFSL RV/0937-L/04Familienheimfahrten eines kroatischen Gastarbeiters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2007

…Jahr 2004 war die Ehegattin auch zu dieser Zeit dort noch als arbeitslos gemeldet. Die beiden Söhne des Berufungswerbers sind im Berufungsjahr bereits volljährig. Wenn sie auch als Studenten vom Berufungswerber noch erhalten werden, so ist dennoch eine persönliche Betreuung durch die Mutter nicht mehr…

UFSW RV/0004-W/13Abzugsfähigkeit des behinderungsbedingten Umbaus einer Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013Teil 1/2

…Dies erscheint im gegenständlichen Fall jedoch nicht erforderlich, da die Notwendigkeit einer rollstuhlgerechten Ausstattung und der Ermöglichung einer Betreuung durch Pflegekräfte unstrittig und der Zusammenhang der Aufwendungen mit der Behinderung nicht zweifelhaft ist. Allenfalls könnte die "Luxuskomponente" strittig sein. Hier begegnet der Ansatz von 25%…

UFSW RV/0484-W/11Fachliche Qualifikation von Au Pair-Kräften zur Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2012

…dass er und seine Ehegattin auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit mehrmals pro Woche bis 21.00 bzw. 22.00 Uhr arbeiten müssten. Institutionelle Kinderbetreuung sei zu diesen Zeiten nicht verfügbar. Auch eine Betreuung durch Familienmitglieder sei auf Grund von Krankheiten und Todesfällen nicht möglich gewesen…

UFSW RV/1201-W/07Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe bei Selbsterhaltungsfähigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2007

…Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Lamictal 100mg 2x1, Abilify 15mg 2x1, Effectin 50mg 3x1, regelmäßige nervenfachärztliche Observanz. Betreuung durch Caritas. Untersuchungsbefund: Grob klinisch o.B. Beträchtliche Struma nod.li., Op. soll noch im Sommer durchgeführt werden. Status psychicus / Entwicklungsstand: wach, allseits orientiert, Ductus eher verlangsamt…

UFSW RV/3468-W/08Bescheidaufhebung von Amts wegen; Nichtanerkennung von Aufwendungen für eine auf Dauer angelegte doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2009

…seien rein private Veranlassungsgründe. Die Pflegebedürftigkeit der Schwiegermutter würde nicht als ausreichender Grund für die Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes angesehen werden, weil diese nicht gemeinsam mit dem Bw im Haus leben würde und eine Betreuung durch fremde Personen daher nicht unüblich sei. Die Tatsache…

UFSK RV/0167-K/06Kindergartenkosten und Aufwendungen für eine Au-Pair-Hilfe als agB.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2007

…müssen. (VwGH 10.9.1987, 87/13/0086; VwGH 2.8.1995, 94/13/0207) oder der nicht berufstätige Ehegatte seinen Aufgaben, den Haushalt zu führen bzw. die Kinder zu betreuen nicht nachkommen kann (VwGH 8.7.1958, 2319/57; VwGH 19.2.1962, 983…

UFSI RV/0452-I/06strittiger Anspruch auf Pauschbetrag gemäß § 34 Abs. 8 EStG bei keiner (tatsächlichen) Belastung mit Berufsausbildungsmehrkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…nach M. Schwimann, Unterhaltsrecht², Seite 31ff, die allgemeine Bedarfsermittlung des Restbedarfes neben der Betreuung durch den haushaltsführenden Elternteil nach Prozentsätzen von der Einkommensbemessungsgrundlage des Unterhaltspflichtigen ermittelt, welche die konkrete "Angemessenheit" des Unterhaltsbedarfes nach den "Lebensverhältnissen" der Eltern (§ 140 Abs. 1 ABGB) stärker berücksichtigt, die wiederum…

UFSI RV/0004-I/05außergewöhnliche Belastung wegen auswärtiger Berufsausbildung bei Unterhaltszahlungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2006

…nach M. Schwimann, Unterhaltsrecht², Seite 31ff, die allgemeine Bedarfsermittlung des Restbedarfes neben der Betreuung durch den haushaltsführenden Elternteil nach Prozentsätzen von der Einkommensbemessungsgrundlage des Unterhaltspflichtigen ermittelt, welche die konkrete "Angemessenheit" des Unterhaltsbedarfes nach den "Lebensverhältnissen" der Eltern (§ 140 Abs. 1 ABGB) stärker berücksichtigt, die wiederum…

UFSS RV/0656-S/08Ist auf die Rückzahlung von Krankengeld § 295a BAO anwendbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2009

…sie besuchen. Anders verhält es sich aufgrund der akuten und schweren Erkrankung der Mutter der Ehegattin des Bw, die als Witwe auf die Begleitung zu den Arztbesuchen und Krankenuntersuchungen im Krankenhaus und Betreuung durch den Bw und seine Ehegattin angewiesen war. Allerdings konnte dem Antrag…

UFSW RV/1546-W/02Hausgeburt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2004

…des Bw. aus, die Aufwendungen seien für die Betreuung einer Hebamme vor, während und nach der Entbindung (Hausgeburt) angefallen. Die Zwangsläufigkeit der Aufwendungen ergebe sich aus der im Fall einer Hausgeburt notwendigen Betreuung durch eine Hebamme (Vorlageantrag vom 8.8.2000). Ausgehend davon, dass eine…