…Aus welchen Teilbeträgen sich dieser Betrag zusammensetzt, wurde allerdings in der Berufungsvorentscheidung nicht genannt. In der Bescheidbegründung führte das Finanzamt aus, dass Aufwendungen für eine ganzjährige Betreuung durch die Gattin keine steuerliche Relevanz entfalten würden. Gemäß § 90 ABGB seien Eheleute zueinander zu einer umfassenden ehelichen…
…Krankenhausaufenthalts die Pflege und Betreuung eines Patienten von geeignetem Fachpersonal der Klink durchgeführt wird und dies auch aufgrund des geschilderten Krankheitsverlaufs geboten war. Die psychische Belastung während des Krankenhausaufenthalts mag zwar aus Sicht des Berufungswerbers enorm und eine Betreuung durch die Ehegattin hilfreich gewesen sein…
…der Kinder bzw. Krankheit eines Elternteiles wurden nicht behauptet. In Anbetracht obiger Ausführungen kann auch der Einwand, die gänzliche Aufgabe der Berufstätigkeit durch die Ehegattin sei aus Gründen der Existenzgefährdung nicht möglich gewesen, der Berufung nicht zum Erfolg verhelfen. Zu dem vom Bw. in der…
…als Geburtenbeistand zu wählen, lässt auf eine freie Willensentscheidung für die Wahl der privaten Hebamme schließen. Eine Notlage dergestalt, dass triftige medizinische Gründe (konkrete Gefahr von Komplikationen medizinischer Art) eine Betreuung durch Frau K erfordert hätten, ergibt sich daraus nicht. Wünsche, Vorstellungen und Befürchtungen allgemeiner…
…Kinderbetreuung zahle. Um den Umstieg von der Betreuung der Tochter durch die Mutter auf die Betreuung durch die Großeltern möglichst reibungslos durchzuführen, habe man die Tochter verstärkt durch ihre Großmutter betreuen lassen. Die Ehegattin des Bw habe dadurch mehr Zeit für Jobsuche und Wissensaufbau gehabt;…
…Schlaganfall) sei die tägliche und ständige Betreuung durch seine Gattin unumgänglich gewesen (siehe auch Patientenbrief des B. bzw Bericht der Klinik C.). Da die Kosten für den Besuch des in einem auswärtigen Krankenhaus untergebrachten Ehegatten aus sittlichen Gründen als zwangsläufig erwachsen seien (siehe auch VwGH…
…Bei der Erstbeschuldigten A H ist überdies ihre im Ergebnis untergeordnete Rolle bei den Verfehlungen zu berücksichtigen: Nicht sie, sondern ihr Ehegatte hätte die zeitgerechten Entrichtungen vorzunehmen gehabt. Überdies ist als mildernd auch ihre durch die Betreuung der Kinder, von welchen das ältere körperbehindert ist…
…Beurteilung wird kein einzelfallbezogener, sondern ein allgemeiner Maßstab angelegt. Demnach ist für die Annahme einer Pflegeelternschaft erstens eine tatsächliche Betreuung durch die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil) mittels weitgehender Eingliederung in Haushalt und Lebensablauf der Pflegeeltern gefordert. Zweitens muss der Pflegeelternteil zumindest beabsichtigen, eine emotionale Bindung des…
…Personen von der Geltendmachung als außergewöhnlicher Belastung sei gleichheitswidrig, weil damit kinderreiche Familien benachteiligt seien, die eine Betreuung durch externe Personen weder praktisch noch wirtschaftlich bewerkstelligen könnten. Überdies werde dadurch die Betreuungsarbeit eines haushaltszugehörigen Elternteils vom Gesetzgeber geringer geschätzt, als die gleiche Leistung haushaltsfremder Personen. …
…finanziell unterstützungsbedürftigen Kinder des Berufungswerbers auf Grund ihrer Volljährigkeit keiner persönlichen Betreuung durch die Eltern mehr bedürfen, sodass eine Mitübersiedlung auch der Kinder nicht mehr in Erwägung gezogen werden müssten, so begründen dennoch die restriktiven fremdenrechtlichen Bestimmungen auch für die Ehegattin eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung…
…Jahr 2004 war die Ehegattin auch zu dieser Zeit dort noch als arbeitslos gemeldet. Die beiden Söhne des Berufungswerbers sind im Berufungsjahr bereits volljährig. Wenn sie auch als Studenten vom Berufungswerber noch erhalten werden, so ist dennoch eine persönliche Betreuung durch die Mutter nicht mehr…
…Dies erscheint im gegenständlichen Fall jedoch nicht erforderlich, da die Notwendigkeit einer rollstuhlgerechten Ausstattung und der Ermöglichung einer Betreuung durch Pflegekräfte unstrittig und der Zusammenhang der Aufwendungen mit der Behinderung nicht zweifelhaft ist. Allenfalls könnte die "Luxuskomponente" strittig sein. Hier begegnet der Ansatz von 25%…
…dass er und seine Ehegattin auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit mehrmals pro Woche bis 21.00 bzw. 22.00 Uhr arbeiten müssten. Institutionelle Kinderbetreuung sei zu diesen Zeiten nicht verfügbar. Auch eine Betreuung durch Familienmitglieder sei auf Grund von Krankheiten und Todesfällen nicht möglich gewesen…
…Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Lamictal 100mg 2x1, Abilify 15mg 2x1, Effectin 50mg 3x1, regelmäßige nervenfachärztliche Observanz. Betreuung durch Caritas. Untersuchungsbefund: Grob klinisch o.B. Beträchtliche Struma nod.li., Op. soll noch im Sommer durchgeführt werden. Status psychicus / Entwicklungsstand: wach, allseits orientiert, Ductus eher verlangsamt…
…seien rein private Veranlassungsgründe. Die Pflegebedürftigkeit der Schwiegermutter würde nicht als ausreichender Grund für die Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes angesehen werden, weil diese nicht gemeinsam mit dem Bw im Haus leben würde und eine Betreuung durch fremde Personen daher nicht unüblich sei. Die Tatsache…
…müssen. (VwGH 10.9.1987, 87/13/0086; VwGH 2.8.1995, 94/13/0207) oder der nicht berufstätige Ehegatte seinen Aufgaben, den Haushalt zu führen bzw. die Kinder zu betreuen nicht nachkommen kann (VwGH 8.7.1958, 2319/57; VwGH 19.2.1962, 983…
…nach M. Schwimann, Unterhaltsrecht², Seite 31ff, die allgemeine Bedarfsermittlung des Restbedarfes neben der Betreuung durch den haushaltsführenden Elternteil nach Prozentsätzen von der Einkommensbemessungsgrundlage des Unterhaltspflichtigen ermittelt, welche die konkrete "Angemessenheit" des Unterhaltsbedarfes nach den "Lebensverhältnissen" der Eltern (§ 140 Abs. 1 ABGB) stärker berücksichtigt, die wiederum…
…nach M. Schwimann, Unterhaltsrecht², Seite 31ff, die allgemeine Bedarfsermittlung des Restbedarfes neben der Betreuung durch den haushaltsführenden Elternteil nach Prozentsätzen von der Einkommensbemessungsgrundlage des Unterhaltspflichtigen ermittelt, welche die konkrete "Angemessenheit" des Unterhaltsbedarfes nach den "Lebensverhältnissen" der Eltern (§ 140 Abs. 1 ABGB) stärker berücksichtigt, die wiederum…
…sie besuchen. Anders verhält es sich aufgrund der akuten und schweren Erkrankung der Mutter der Ehegattin des Bw, die als Witwe auf die Begleitung zu den Arztbesuchen und Krankenuntersuchungen im Krankenhaus und Betreuung durch den Bw und seine Ehegattin angewiesen war. Allerdings konnte dem Antrag…
…des Bw. aus, die Aufwendungen seien für die Betreuung einer Hebamme vor, während und nach der Entbindung (Hausgeburt) angefallen. Die Zwangsläufigkeit der Aufwendungen ergebe sich aus der im Fall einer Hausgeburt notwendigen Betreuung durch eine Hebamme (Vorlageantrag vom 8.8.2000). Ausgehend davon, dass eine…