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UFSK RV/0158-K/08Anerkennung nachstehende Aufwendungen als agB bei einem an chronischer Polyarthritis erkrankten Pensionisten: a) Kurkosten b) Kosten für Begleitperson (ggst Ehegattin) anlässlich der Kuraufenthalte c) Verpflegungskosten d) Kosten für Sehbehelf e) Fahrtkosten zu den Kurorten f) finanzielle Leistungen an Ehegattin für geleistete Betreuung g) Rezept- und Arztgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…Aus welchen Teilbeträgen sich dieser Betrag zusammensetzt, wurde allerdings in der Berufungsvorentscheidung nicht genannt. In der Bescheidbegründung führte das Finanzamt aus, dass Aufwendungen für eine ganzjährige Betreuung durch die Gattin keine steuerliche Relevanz entfalten würden. Gemäß § 90 ABGB seien Eheleute zueinander zu einer umfassenden ehelichen…

BFG RV/2100401/2018Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes bei Familienheimfahrten und doppelter Haushaltsführung wegen - steuerlich relevanter nichtselbständiger Erwerbseinkünfte der Ehegattin des Bf., - Einkünfte der Ehegattin des Bf. aus Vermietung und Verpachtung, - ehrenamtlicher Tätigkeiten der Ehegattin des Bf., - drohendem Wechsel der Arbeitsstätte des Bf., - besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit der Schwiegermutter des Bf. - Pendlerpauschale neu - Steuerberatungskosten als Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2019

…das bereits zitierte Erkenntnis des VwGH vom 27.5.2003, 2001/14/0121). Der nicht bestehende Pflegegeldbezug spricht gegen einen ständigen Betreuungs- oder Hilfsbedarf durch Angehörige (vgl. BFG 7.11.2018, RV/6100506/2016). Für das gegenständlich strittige Jahr 2016 ist in dem von der…

UFSL RV/0433-L/12Kosten der Betreuung Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…Krankenhausaufenthalts die Pflege und Betreuung eines Patienten von geeignetem Fachpersonal der Klink durchgeführt wird und dies auch aufgrund des geschilderten Krankheitsverlaufs geboten war. Die psychische Belastung während des Krankenhausaufenthalts mag zwar aus Sicht des Berufungswerbers enorm und eine Betreuung durch die Ehegattin hilfreich gewesen sein…

BFG RV/3100775/2019Doppelte Haushaltsführung: Pflegebedürftiger Angehöriger; befristetes Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2021

…Ehegattin, die Mutter des Bf, sowie den Bf selbst geleistet wurde. Die Schwester hielt sich aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit für einen Anbieter von Cluburlauben in den Beschwerdejahren hauptsächlich im Ausland auf. Die Inanspruchnahme von Pflegediensten scheiterte daran, dass der Vater nicht bereit war, Betreuung durch…

BFG RV/6100506/2016Keine doppelte Haushaltsführung bei einem Alleinstehenden mit Eigenheim
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2018

…übertragbar. Im Erkenntnis vom 20.9.2007, 2006/14/0038 hat der VwGH den Betreuungsbedarf minderjähriger Kinder der Pflegebedürftigkeit von Angehörigen in fortgeschrittenem Alter grundsätzlich gleichgestellt und den besonderen Wert einer Betreuung durch vertraute Bezugspersonen in gewohnter Umgebung betont. Anderseits hat der Gerichtshof, wie erwähnt…

BFG RV/5100068/2022Werbungskosten und Sonderausgaben eines Generalrevisors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2023Teil 1/2

…zeigen, wie wichtig auch für ihn die professionelle Betreuung durch einen Steuerberater sei. Auch die im Rahmen des Vorlagenantrages vorgebrachten rechtlichen Argumente seien von seiner Steuerberaterin (seiner Ehegattin) erarbeitet worden. Laut Sozialversicherungsdaten war die Ehegattin des Beschwerdeführers seit 1.9.2004 Angestellte der ***8***. Diese…

BFG RV/7102531/2026Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026

…Aufgrund der Pflegebedürftigkeit der Mutter des Beschwerdeführers in Polen und der Betreuung derselben durch die Ehegattin sei die Beibehaltung des Familienwohnsitzes in Polen erforderlich. Von Seiten der belangten Behörde wurden die Beschwerden mit Beschwerdevorentscheidung betreffend das Jahr 2022 vom 17.1.2024 sowie mit Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/2101043/2016Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2017

…Streitjahr vom Oktober 2013 bis Dezember 2013 lediglich einen Vormittag in der Woche teilzeitbeschäftigt und erzielte daraus nur wirtschaftlich unbedeutende Einkünfte. Aus Sicht des Bundesfinanzgerichtes war somit die Betreuung der minderjährigen Kinder jedenfalls durch die Ehegattin des Bf., die auch die Mutter der Kinder ist…

UFSW RV/1476-W/05Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…der Kinder bzw. Krankheit eines Elternteiles wurden nicht behauptet. In Anbetracht obiger Ausführungen kann auch der Einwand, die gänzliche Aufgabe der Berufstätigkeit durch die Ehegattin sei aus Gründen der Existenzgefährdung nicht möglich gewesen, der Berufung nicht zum Erfolg verhelfen. Zu dem vom Bw. in der…

BFG RV/5100019/20121) Verfügt die Mutter über ein ausreichendes Einkommen, stellen die Kosten für eine 24-Stunden-Betreuung bei der Tochter keine außergewöhnliche Belastung dar. 2) Berücksichtigung des Kinderfreibetrages von 220 Euro durch einen Elternteil und nachträgliche Geltendmachung des Kinderfreibetrages von 132 Euro durch den anderen Elternteil. 3) Geltendmachung des Pauschbetrages für die auswärtige Berufsausbildung der Tochter durch beide Elternteile.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…24 Stunden-Betreuung zu Hause, Variante 3: Die pflegebedürftige Person wohnte zu Hause und verfügte über ein unentgeltliches Wohnrecht (eingeräumt von einer anderen Person als dem (Ehe)Partner), einschließlich Verpflegung] wurde die Ansicht vertreten, dass der pflegebedürftigen Person, da die wesentlichen Lebenshaltungskosten durch das Wohnrecht…

BFG RV/1100538/2018Zahlungen an die (Groß)Mutter für die Betreuung der Kinder als außergewöhnliche Belastungen (Kinderbetreuungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…Tz 884i; Fuchs in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG20, § 34 Tz 75/3). Die Betreuung durch Angehörige schließt die Anerkennung der Kosten als außergewöhnlichen Belastungen im Sinne des § 34 Abs. 9 EStG nicht aus, sofern sie nicht im selben Haushalt wie die Kinder leben. Werden…

BFG RV/7103283/2015Beibehaltung des Hauptwohnsitzes wegen Betreuung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…diesbezügliche Bestätigung vom 7. November 2013 wurde beigelegt. Außerdem hätte das Finanzamt zumindest für sechs Monate die beantragten Kosten in Anlehnung an die Lohnsteuerrichtlinien Rz. 346 anerkennen müssen. Aufgrund der regelmäßigen Betreuung des minderjährigen Sohnes durch den Bf. und der Lebensgemeinschaft mit Frau Mag. L.…

BFG RV/2100210/2026Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten (hier geltend gemacht: Schulbesuch der Kinder, fehlende Erwerbsmöglichkeit der Ehegattin, höhere Lebenshaltungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2026

…wird selbst vom Bf. nicht behauptet. Bei der dargestellten Sachlage ist auch nicht erkennbar, weshalb eine Betreuung der Kinder durch die Ehegattin zwingend in Ungarn erfolgen müsste. Der Bf. verweist für seinen Standpunkt auf das Erkenntnis des VwGH 21.4.2023, Ro 2021/15/0037…

BFG RV/2100313/2017Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes bei Familienheimfahrten und doppelter Haushaltsführung wegen - steuerlich relevanter nichtselbständiger Erwerbseinkünfte der Ehegattin des Bf., - Einkünfte der Ehegattin des Bf. aus Vermietung und Verpachtung, - drohendem Wechsel der Arbeitsstätte des Bf., - besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit der Schwiegermutter des Bf. - Pendlerpauschale neu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2019

…das bereits zitierte Erkenntnis des VwGH vom 27.5.2003, 2001/14/0121). Der nicht bestehende Pflegegeldbezug spricht gegen einen ständigen Betreuungs- oder Hilfsbedarf durch Angehörige (vgl. BFG 7.11.2018, RV/6100506/2016). Für das gegenständlich strittige Jahr 2015 ist in dem von der…

UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 1/2

…als Geburtenbeistand zu wählen, lässt auf eine freie Willensentscheidung für die Wahl der privaten Hebamme schließen. Eine Notlage dergestalt, dass triftige medizinische Gründe (konkrete Gefahr von Komplikationen medizinischer Art) eine Betreuung durch Frau K erfordert hätten, ergibt sich daraus nicht. Wünsche, Vorstellungen und Befürchtungen allgemeiner…

UFSW RV/0039-W/13Sonderausgaben für Wohnraumschaffung aus Privatdarlehens-Rückzahlung sowie Kinderbetreuung durch Großeltern als außergewöhnliche Belastung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

…Kinderbetreuung zahle. Um den Umstieg von der Betreuung der Tochter durch die Mutter auf die Betreuung durch die Großeltern möglichst reibungslos durchzuführen, habe man die Tochter verstärkt durch ihre Großmutter betreuen lassen. Die Ehegattin des Bw habe dadurch mehr Zeit für Jobsuche und Wissensaufbau gehabt;…

UFSW RV/2378-W/061) Freibetrag wegen eigener Behinderung 2) Berücksichtigung von Krankenhauskosten 3) Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen (Unterhaltsleistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…Schlaganfall) sei die tägliche und ständige Betreuung durch seine Gattin unumgänglich gewesen (siehe auch Patientenbrief des B. bzw Bericht der Klinik C.). Da die Kosten für den Besuch des in einem auswärtigen Krankenhaus untergebrachten Ehegatten aus sittlichen Gründen als zwangsläufig erwachsen seien (siehe auch VwGH…

UFSL FSRV/0080-L/07Nicht entrichtete Selbstbemessungsabgaben eines Ziviltechnikers, welcher seine finanzstrafrechtliche Verantwortlichkeit auf seine Ehegattin schieben will; Bemessung der Strafen und Haftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.05.2009Teil 2/2

…Bei der Erstbeschuldigten A H ist überdies ihre im Ergebnis untergeordnete Rolle bei den Verfehlungen zu berücksichtigen: Nicht sie, sondern ihr Ehegatte hätte die zeitgerechten Entrichtungen vorzunehmen gehabt. Überdies ist als mildernd auch ihre durch die Betreuung der Kinder, von welchen das ältere körperbehindert ist…

UFSL RV/0546-L/07Familienbeihilfe für Kind der Lebensgefährtin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…Beurteilung wird kein einzelfallbezogener, sondern ein allgemeiner Maßstab angelegt. Demnach ist für die Annahme einer Pflegeelternschaft erstens eine tatsächliche Betreuung durch die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil) mittels weitgehender Eingliederung in Haushalt und Lebensablauf der Pflegeeltern gefordert. Zweitens muss der Pflegeelternteil zumindest beabsichtigen, eine emotionale Bindung des…

BFG RV/5100607/2013Fahrtkosten einer Tagesmutter als Kinderbetreuungskosten iSd § 34 Abs. 9 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014

…Sportveranstaltungen, Fahrtkosten für den Bus zum Ferienlager und vom Ferienlager) berücksichtigt werden, sofern die Betreuung durch eine pädagogisch qualifizierte Person erfolgt.“ Auch hier wird unterschieden, ob Fahrten von den Eltern selbst erbracht werden oder ob externe Dritte Fahrten durchführen und diese in Rechnung gestellt werden…