…die darin enthaltenen Angaben für die Anwendung des Absatzes 1 zugrunde gelegt. Art. 71 Abs. 2 ZK enthält eine Beschaffenheitsvermutung. Danach kann die Zollstelle auf jegliche Prüfung der Anmeldung verzichten. In diesem Fall sind dann allerdings die Angaben in der Zollanmeldung für die weitere Zollbehandlung…

…die darin enthaltenen Angaben für die Anwendung des Absatzes 1 zugrunde gelegt. Art. 71 Abs. 2 ZK enthält eine Beschaffenheitsvermutung. Danach kann die Zollstelle auf jegliche Prüfung der Anmeldung verzichten. In diesem Fall sind dann allerdings die Angaben in der Zollanmeldung für die weitere Zollbehandlung…

…oben ausführt, normiert Art. 71 Abs. 2 ZK eine Beschaffenheitsvermutung, wonach bei Verzicht der Zollbehörde auf die Überprüfung der Angaben in der Anmeldung diese Angaben für die weitere Zollbehandlung maßgebend sind. Das Zollamt kann im Rahmen des Untersuchungsverfahrens diese Angaben durch spätere Feststellungen widerlegen, wobei…

…Der Tag der Annahme der Ausfuhranmeldung ist gemäß Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 maßgebend für die Feststellung von Menge, Art und Beschaffenheit des ausgeführten Erzeugnisses. Im verfahrensgegenständlichen Fall ist die Ausfuhranmeldung am 20. Juli 2001 angenommen worden. &nbsp…

…von der Position umfasst 8713 wären. Unter diese Position wären nur Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, die ihrer Beschaffenheit nach speziell zum Befördern von Behinderten bestimmt sind einzureihen, wobei diese Fahrzeuge auch eine Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung aufweisen könnten. Ist dies nicht der Fall…

…betreffenden Flächen vermag an deren tatsächlich bestehender Nutzungsart bzw. Beschaffenheit im maßgebend zu betrachtenden Zeitpunkt nichts zu ändern. Der Berufung ist sohin Folge zu geben und die Grunderwerbsteuer mit 3,5 % von der Tauschleistung € 22.320, das sind die hingegebenen Teilflächen von 620 m²…

…Begradigung der Grenzen erfolgt. Die Bewertung mit € 21,80 pro m² sei überhöht, da für vergleichbare Grundstücke aufgrund der Lage und Beschaffenheit lediglich ein m²-Preis von € 1 bezahlt werde. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 20. November 2003 wurde dahin begründet, dass der im…

…nur in jenen besonderen Fällen vor, in denen Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die - wie im Berufungsfall die obgenannten Rollstuhlgelkissen - wegen ihrer speziellen Beschaffenheit (zB Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies gilt im Übrigen auch…

…Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 ist der Tag der Annahme der Ausfuhranmeldung maßgebend für die Feststellung von Menge, Art und Beschaffenheit des ausgeführten Erzeugnisses. Zur Überprüfung der von ihr angenommenen Zollanmeldung WE-Nr. X. hat die Ausfuhrzollstelle laut dem amtlichen Vermerk in…

…Begradigung der Grenzen erfolgt. Die Bewertung mit € 21,80 pro m² sei überhöht, da für vergleichbare Grundstücke aufgrund der Lage und Beschaffenheit lediglich ein m²-Preis von € 1 bezahlt werde. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 20. November 2003 wurde dahin begründet, dass der im…

…durch die Krankenkasse ist im hier zu beurteilenden Fall eine Einstufung der in Rede stehenden Sitzmöbel als "Hilfsmittel" jedoch deshalb nicht möglich weil diese keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit haben (UFS vom 17.12.2008, RV/0158-L/07 u…

…Nicht der Verwendungszweck im Einzelfall sei entscheidend, sondern der Zweck, dem das Fahrzeug nach seiner typischen Beschaffenheit und Bauart von Vornherein und allgemein zu dienen bestimmt sei (wobei der Betriebsprüfer auf UStR 2000, Rz 1932, verwies). Zur amtswegigen Wiederaufnahme des Verfahrens wird im Betriebsprüfungsbericht Folgendes…

…Schienenwege einzureihen". Gemäß der Anmerkung 5 Buchstabe b) zu Abschnitt XVII der Kombinierten Nomenklatur ist das verfahrensgegenständliche Luftkissenfahrzeug, das - wie bereits dargelegt - aufgrund seiner Beschaffenheit für die Fortbewegung über dem Boden und über dem Wasser geeignet ist, in das Kapitel 87 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen…

…um eine Überzeugung vom Bestehen oder Nichtbestehen einer Altlastenbeitragspflicht zu bewirken: Bei Z. 1 geht es um die Beurteilung des Materials, ob es aufgrund seiner Beschaffenheit als beitragspflichtiger Abfall einzustufen ist oder nicht. Zu dem auf den beiden vom HZA angefertigten Fotos ( Bl. 68 u…

…76 Abs. 1 Buchstabe c in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, gemäß Art. 214 die Beschaffenheit, der Zollwert und die Menge maßgeblich sind, die sich auf die Ware bei ihrer Überführung in das Zolllagerverfahren beziehen ist im vorliegenden Fall, infolge Entstehens einer Zollschuld nach…

…die nicht vom Führerhaus zugänglich sei. Auch das äußere Erscheinungsbild und die Beschaffenheit des Fahrzeuges vermitteln einen Gesamteindruck der eindeutig für das Vorliegen eines Lastkraftwagens spreche. Im Gegensatz zu Personenkraftwagen verfüge das Fahrzeug nicht über Stoßdämpfer sondern über Plattfedern. Auch auf Grund des Größenverhältnisses zwischen…

…eine offene Ladefläche, die nicht vom Führerhaus zugänglich sei. Auch das äußere Erscheinungsbild und die Beschaffenheit des Fahrzeuges vermitteln einen Gesamteindruck der eindeutig für das Vorliegen eines Lastkraftwagens spreche. Im Gegensatz zu Personenkraftwagen verfüge das Fahrzeug nicht über Stoßdämpfer sondern über Plattfedern. Auch auf Grund…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes X. betreffend Einkommensteuer für 1996 im Beisein der Schriftführerin Silvia Stopfer nach der am 8. Juni 2005 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise…

…auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung. Hinterviertel ohne Filet gelten demnach nicht als Hinterviertel im Sinne der Unterposition 0201 20 50, weil ihnen ein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal fehlt. Filet, das aus den Hintervierteln entfernt wurde, stellt grundsätzlich eine eigenständige Ware dar und ist bei der Ausfuhr…

…Mai 2004 außer Streit gestellt. Hinsichtlich dieser Menge durfte sich die Beurteilung, welche Kategorie der Abfall war, nicht auf die Beurteilung der Beschaffenheit der Abfälle, die insgesamt eingebracht wurden, beschränken, sondern musste vielmehr festgestellt werden, welche Kategorie der Abfall im jeweiligen zeitlich zu fixierenden Ablagerungsvorgang…