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UFSF RV/0301-F/02Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…als einkommensteuerfrei erklärten Bezüge, lit. b) Entschädigungen aus einem anerkannten Lehrverhältnis, lit. c) Waisenpensionen und Waisenversorgungsgenüsse, lit. d) Bezüge, die ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Die Richtsätze gem. § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes…

UFSW RV/1170-W/06Ein ausschließlich für einen vorübergehenden Aufenthalt (Studium) im Inland erteilter Aufenthaltstitel begründet keinen Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2007

…als Schlüsselarbeitskraft erkundigt. Zur Zeit könne er mangels einer bestehenden Arbeitsbewilligung nur geringfügigen Beschäftigungen nachgehen, beispielsweise auf Basis freier Dienstverträge für zwei oder drei Tage auf der Ferienmesse. Diese Einnahmen sind auch aus dem vorgelegten Kontoauszug ersichtlich. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs…

UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…somit nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). Im vorliegenden Fall übte der Sohn des Bw. seine unternehmerische Tätigkeit unbestritten nicht ausschließlich während der Ferienmonate aus, vielmehr hatte er laut…

UFSW RV/3055-W/11Freiwillige praktische Hilfstätigkeit im Sinne des § 2 Abs. 1 lit k FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011

…nur" zwei Stunden in der Woche seien. Ihre Tochter studiere zügig, habe bisher alle Prüfungen bestanden, habe eine vielseitige Ausbildung, sehr gute Leistungen, einen lückenlosen Lebenslauf, hin und wieder geringfügige Beschäftigungen, sei ehrgeizig, zielstrebig und fleißig. Sie würde es als Anerkennung der bisherigen Leistungen sehen…

UFSL RV/1021-L/08Fortbildungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…Im Kreativtraining werden durch die künstlerische Betätigung psychische Selbstregulationsprozesse aktiviert. Die verschiedenen Ausdrucksformen des freien Malens und Gestaltens finden an einem hierfür speziell abgestimmten, geschützten Malort statt. Die Weiterbildung Kreativtraining befähigt dazu, eigene Malateliers in und außerhalb der Institutionen, an denen die TeilnehmerInnen beschäftigt sind…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…1967 kommt nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). Im vorliegenden Fall übte der Sohn der Bw. seine Beschäftigung unbestritten nicht ausschließlich während der Ferienmonate aus, vielmehr bezog er ab…

UFSZ1W ZRV/0091-Z1W/02Mengenbegrenzung für die Einfuhr von Zigaretten im Reiseverkehr für Personen mit gewöhnlichem Wohnsitz im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2006

…H. gemeldet. Erhebungen bei der zuständigen Gebietskrankenkasse im Mai 2000 ergaben Beschäftigungen im Zeitraum 1. Oktober 1999 bis 31. Oktober 1999 in Deutschlandsberg, im April 2000 in Graz und seit 2. Mai 2000 bei einer Leihpersonalfirma gleichfalls in Graz. Der Lebensgefährte der Bf. ist laut…

UFSF RV/0273-F/05Bei den hier vorliegenden frei wählbaren Aushilfsleistungen (Kleben von Gummidichtungen, Entlohnung nach der Stückanzahl) handelt es sich nicht um Leistungen, die im Rahmen von Dienstverhältnissen erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2007Teil 1/2

…im Sinne dieses Bundesgesetzes, wer in einem Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegen Entgelt beschäftigt wird; hiezu gehören auch Personen, bei deren Beschäftigung die Merkmale persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegenüber den Merkmalen selbständiger Ausübung der Erwerbstätigkeit überwiegen. Als Dienstnehmer gilt jedenfalls, wer gemäß § 47 Abs…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 1/2

…In der Begründung hiezu wurde jeweils gleich lautend ausgeführt, dass eine Abgeltung von Familienheimfahrten nur dann zustehe, wenn eine Beschäftigung außerhalb des Einzugsbereiches des Wohnortes nur vorübergehend angelegt sei oder aber auch, wenn die Ehegattin im Einzugsbereich des Wohnortes selbst einer Vollbeschäftigung nachgehe. Der Nachweis…

UFSW RV/4346-W/02Unbeschränkte Steuerpflicht infolge eines inländischen Wohnsitzes, Nichtanerkennung von in Ungarn entstandenen Verlusten, Ausländische Betriebsstätte, Fehlende Vertragsvereinbarungen betreffend Provisionserlöse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2006Teil 2/2

…Abs. 5 EStG (betriebliche Veranlassung) vorliegt, nicht hingegen wenn eine Nächtigung außerhalb einer Reise aus betrieblichen Gründen stattfindet (z.B. bei Fahrt zu weit entfernter zweiter Betriebsstätte). Lt. Feststellungen der BP (Tz. 26.2) wurden Pauschalbeträge für Verpflegung und Unterkunft sowie Fahrtkosten nach B.S…

UFSI RV/0343-I/12Familienbeihilfe - dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…dass der leitende Arzt - entgegen seiner eigenen zuvor geäußerten Einschätzung - nun doch zum Schluss kommt, dass die Tochter voraussichtlich dauernd außer Stande wäre, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, lässt sich dem Gutachten entnehmen, dass eine Erwerbsfähigkeit am freien Arbeitsmarkt nicht gegeben sei. bc) Grundsätzliches…

UFSI RV/0191-I/11Abzugsfähigkeit von Reisekosten iZm nebenberuflicher Lektorentätigkeit an Fachhochschulen bzw. Universitäten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…ebenso verschiedenen weiteren Arbeitsstätten. In der Vergangenheit seien diese Beschäftigungen durchwegs im Rahmen einer selbständigen Vortragstätigkeit abgerechnet und versteuert worden (Einkünfte aus selbständiger Arbeit). Die betroffenen Einrichtungen seien jedoch in den letzten Jahren dazu übergegangen, ihre Vortragenden im Rahmen von freien bzw. echten Dienstverhältnissen abzurechnen…

UFSW RV/2754-W/02Studienreise eines Religionslehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2004Teil 1/2

…Arbeit in Höhe von S 335.807,00 als Religionslehrer sowie Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Psychotherapeut im Rahmen eines freien Dienstvertrages mit der E.W. in Höhe von S 68.046,00. In einer mit der Abgabenerklärung dem Finanzamt übermittelten Aufstellung werden vom Bw…

UFSF RV/0144-F/04Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2004

…als einkommensteuerfrei erklärten Bezüge, lit. b) Entschädigungen aus einem anerkannten Lehrverhältnis, lit. c) Waisenpensionen und Waisenversorgungsgenüsse, lit. d) Bezüge, die ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Die Richtsätze gem. § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes…

UFSW RV/1820-W/02Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…der Ferien ausgeübt wird. Zweck des lit. d leg.cit. ist somit die Befreiung der Ferialarbeitseinkünfte in Schulausbildung stehender Kinder von Auswirkungen auf den Beihilfenbezug des Anspruchsberechtigten (siehe auch VwGH 22.10.1997, 96/13/0060). Wird die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der…

UFSW RV/2685-W/11Keine Familienbeihilfe bei Mittelpunkt der Lebensinteressen des Kindes in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…auf Familienbeihilfe, wenn sie den Mittelpunkt der Lebensinteressen im Bundesgebiet haben. Eine Person hat den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen in dem Staat, zu dem sie die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen hat. Da die berufungsgegenständliche Tochter des Bw. bis 05/2011 grundsätzlich (außer allenfalls Ferien, nicht…

UFSW RV/0176-W/06Zusatzabkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2007

…wurden in Israel geboren. Der Bw und seine Ehefrau gehen in Österreich keiner Beschäftigung nach, der Bw war lediglich im Zeitraum von 3.5.2004 bis 31.8.2004 in Österreich teilzeitbeschäftigt. Es konnte nicht geklärt werden, wie der Bw und seine Ehefrau den Lebensunterhalt…

UFSF RV/0248-F/041. Qualifikation der Einkünfte eines Gitarrelehrers 2. Anwendbarkeit der Grenzgängerregelung bei wöchentlich ein- bzw. zweitägiger Arbeitsverrichtung 3. Berücksichtigung der Fahrtkosten zwischen zwei Dienststellen bei anschließender Rückfahrt an den Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.07.2005Teil 2/2

…somit 14 Wochen pro Jahr unterrichtsfreie Zeit verbleiben. Außerhalb der Ferienzeiten haben aber auch an einer öffentlich-rechtlichen Schule nichtselbständig tätige Lehrer keinen Urlaubsanspruch. Auch sind Weihnachts- und Urlaubsvergütungen in der Schweiz keineswegs charakteristisch für ein Dienstverhältnis, zumal das dortige Steuerrecht eine Begünstigung für solche…

UFSW RV/1841-W/02eigene Einkünfte des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…nur in der vorlesungsfreien Ferienzeit eigene Einkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze bezogen. Gemäß Erkenntnis des VwGH vom 12.1.1983, 82/13/0149 komme § 5 Abs. 1 lit.d FLAG dann nicht zur Anwendung, wenn sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien eine Beschäftigung ausgeübt werde…

UFSW RV/1804-W/02Einkommen des Kindes (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…5 Abs.1 lit.d FLAG 1967 kommt aber nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. Im gegenständlichen Berufungsfall hat die Tochter des Bw. die Beschäftigung nicht nur während der vorlesungsfreien Ferienmonate Juli, August und September bzw…