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UFSW RV/0522-W/12Aufwendungen für den Umbau eines Badezimmers als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…§ 34 Anm. 12, und die dort angeführten Beispiele (etwa betreffend den Laptop eines schwer behinderten Studenten, der sich wegen gestörter Bewegungsabläufe nicht handschriftlich äußern kann, oder den Austausch einer Badewanne im Zuge einer Badezimmersanierung durch eine Duschkabine bei einer Behinderung der Pflegestufe 4)); im gegenständlichen…

UFSW RV/2516-W/07Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei Pflege einer nicht im selben Haushalt wohnhaften nahestehenden Person.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2007

…in den Lohnsteuerrichtlinien zum Ausdruck kommen. So ist die Aufzählung in Rz. 345 LStR 2002 entgegen der Ansicht des Finanzamtes nicht erschöpfend , sondern bloß beispielhaft, wie sich unschwer zu ersehen aus den Buchstaben "zB" im Einleitungssatz von Rz. 345 ergibt. Es ist dem BMF nicht…

UFSG RV/0139-G/03familienhafte Mitarbeit der Ehegattin bei dem als Versicherungsaußendienstmitarbeiter nichtselbstständig tätigen Berufungswerber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2005

…ausgesprochen, dass es sich bei den hier vorliegenden Tätigkeiten um typische Beispiele familienhafter Mitarbeit unter Ehegatten handelt. Zu berücksichtigen ist weiters, dass neben der bereits oben beschriebenen Gefahr der willkürlichen Herbeiführung steuerlicher Folgen hinter den beschriebenen Kriterien für die Anerkennung vertraglicher Beziehungen zwischen nahen Angehörigen…

UFSW FSRV/0026-W/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts der Abgabenhinterziehung auch aus Drogenhandel, Strafverfahren nach § 33 SMG wurde eingestellt, Doppelbestrafung wurde eingewendet, Abgabenhinterziehung und Drogenhandel sind nicht "dieselbe" Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.09.2004

…sein, die zu einer Verkürzung von Einkommen- oder Umsatzsteuer führt. Einerseits steht der Erwerb, Besitz oder die Einfuhr (als Beispiele) von Drogen bzw. psychotropen Stoffen unter Strafe, andererseits wird die Abgabenhinterziehung unter Verletzung von in Abgabengesetzen näher definierten Pflichten zu bestimmten Terminen geahndet (z.B…

UFSF RV/0465-F/08Qualifikation der Tätigkeit einer Architektin als selbständig oder nichtselbständig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011Teil 2/2

Diese Beispiele sprechen nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates dafür, dass die Berufungswerberin eigenkreativ planend und gestaltend tätig war und nicht nur bereits fertig vorliegende Entwürfe maßstabgerecht gezeichnet hat. Die Erstellung einer Bebauungsstudie, also einer Studie über eine mögliche Bebauung eines Grundstückes, oder eines Vorentwurfs für…

UFSL RV/0845-L/07Schätzungshöhe bei einer Bar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2008Teil 2/3

16. Dezember 2000 ist 18. Aus oben genannten Beispielen ist ersichtlich, dass die Ermittlung der tatsächlichen Umsätze wie in der Berufung begehrt, gar nicht auf diese Weise möglich ist. Die BP musste also versuchen, die tatsächlichen Betriebsergebnisse anhand einer Schätzung zu ermitteln. Diese wurde in…

UFSL RV/0477-L/04Vortragsfähigkeit von Anlaufverlusten bei Betriebserwerb eines Freiberuflers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005Teil 2/2

…Auch die entsprechenden Darstellungen in der mündlichen Berufungsverhandlung führen insoweit zu keiner anderen Betrachtungsweise. Die plakativen Beispiele, wie etwa die konkrete Zuordnung der einzelnen Substitute zu Rechtspflegern bei Gerichten oder die farbliche Kennzeichnung von Aktendeckeln zur Optimierung interner Abläufe führen zu keiner völlig veränderten Betriebsführung…

UFSL RV/0200-L/12Neugründungsförderungsgesetz - Lohnnebenkostenbefreiung: 1. Erstellung des falschen Formulars 2. Betriebserweiterung bei Gastlokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012Teil 2/2

…damit neue betriebliche Strukturen geschaffen hat, kommt es nach Ansicht des UFS drauf an, ob nach außen erkennbare Änderungen der wesentlichen Betriebsgrundlagen vorgenommen worden sind. Die Neugründungs-Förderungs-Richtlinie bieten einige Beispiele, die als Orientierungshilfe im Berufungsfall dienen können. Nach NeuFöR Rz 63 kommt es…

UFSW RV/3139-W/09Antrag auf halben Sachbezugswert für Privatnutzung des dienstgebereigenen Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.06.2010Teil 2/2

…lt. Fahrtenbuch den Fahrten lt. Routenplaner wie folgt gegenüber gestellt: Überprüfte Beispiele: | Datum | Lt Aufzeichnungen des Bw. | laut Routenplaner | Unter Berücksichtigung der Berufungseinwendungen | Diff. neu | 29.1. | 447 km | 400km (198km hin und retour) | 198 zuzügl…

UFSW RV/4056-W/02Vermietung einer Ferienwohnung als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 2/2

…10.127 Euro) zeige, hielten sich die Anfangsverluste in Grenzen. Man habe an einer guten Adresse investiert, die örtlichen Erholungsmöglichkeiten und Unterhaltungsangebote seien attraktiv (Beispiele aufgezählt). Die Sache ertragfähig zu gestalten liege allein bei der Bw. Der Vertreter habe schon angedeutet, dass die Nächtigungspreise angehoben…

UFSW RV/0734-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 2/4

…dass dieser Sachverhalt dazu zwingen würde, die geleisteten Sanierungskosten an die Handels-KEGs zu fakturieren. Wir dürfen für die von der belangten Behörde geforderte Vorgangsweise einige plastische Beispiele anführen: - Wenn sich ein Stofflieferant und ein Schneider dazu entschließen, gemeinsam am Markt aufzutreten und Maßanzüge anzubieten…

UFSW RV/0741-W/05Erbringung von Sanierungskosten an den Verkäufer oder künftigen Käufer der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2006Teil 2/3

…die entsprechenden Details sind der Niederschrift über die Schlussbesprechung bzw dem Bp-Bericht zu entnehmen. Im Folgenden seien nur einige Beispiele angeführt: 1) Eine von Mag. F T und G A in ihrer Funktion als Gesellschafter der Wohnungseigentümerin (=Verkäuferin und Bauherrin) ausgeübte Einflussnahme auf Baumaßnahmen…

UFSW RV/0734-W/04Reisekosten bei Vorliegen eines Einsatzgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2006

…Erfahrung weiß, wo günstige Verpflegungsmöglichkeiten sind. Das stimmt zwar theoretisch, lässt sich aber praktisch nicht durchführen. Ich möchte ihnen einige Beispiele dafür aufzeigen. Wenn ich bei einem Gastronom arbeite, kann ich nicht zum Nachbarn gehen, weil es dort vielleicht billiger ist sich zu verköstigen. Außerdem…

UFSW RV/3944-W/02Kapitalertragsteuer: finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit, Vertrauensschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.01.2004Teil 2/2

…sich aus dem Gesetz ergebe. Der Gesetzgeber gebe der vereinfachten Berechnung den Vorrang vor einer komplexeren Berechnungsweise und nehme in Kauf, dass dadurch den wirtschaftlichen Gegebenheiten oft nicht Rechnung getragen werde. Dies werde durch eine Reihe von Beispielen, die in der Berufungsschrift angeführt seien, gestützt…

UFSG RV/0527-G/13umfassende Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.12.2013

…wirtschaftliches Eigentum vorliegt (UFS vom 14.12.2005, RV/0346-L/03-RS2). Mieter sind idR nicht wirtschaftliche Eigentümer des Mietgegenstandes (zB VwGH 18.5.1995, 93/15/0095), Beispiele für wirtschaftliches Eigentum des Nutzungsberechtigten siehe zB Stoll, BAO, 293 und 296; Doralt/Toifl, EStG14…

UFSG RV/0526-G/13umfassende Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.12.2013

…wirtschaftliches Eigentum vorliegt (UFS vom 14.12.2005, RV/0346-L/03-RS2). Mieter sind idR nicht wirtschaftliche Eigentümer des Mietgegenstandes (zB VwGH 18.5.1995, 93/15/0095), Beispiele für wirtschaftliches Eigentum des Nutzungsberechtigten siehe zB Stoll, BAO, 293 und 296; Doralt/Toifl, EStG14…

UFSF RV/0514-F/101. Wiederaufnahme des Verfahrens - Wiederaufnahmegrund, Tatsachen und Beweismittel; 2. Fremdüblichkeit der konzerninternen Verrechnungspreisgestaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013Teil 1/2

…verglichen, dabei wurden die Verrechnungspreise der Bx. den an unabhängigen Distributoren verrechneten Preisen gegenübergestellt. Die ausgewählten Beispiele kamen zu dem Ergebnis, dass unabhängige Distributoren zu gleichen oder sogar ungünstigeren Konditionen Waren bezogen. Nach Ansicht BP können unabhängige Distributoren mit abhängigen Tochtergesellschaften nur bedingt verglichen werden…

UFSF RV/0420-F/10Massagekosten eines Zahnarztes als Betriebsausgabe wegen berufsbedingter Krankheit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…a. Buches würden die typischen Berufskrankheiten der Zahnärzte angeführt, welche Seiten in Kopie gelegt würden. Von den angeführten Beispielen würden die "Haltungsschäden und Brachialien" zutreffen. Im gegenständlichen Fall sei der Zusammenhang zwischen Erkrankung und Beruf eindeutig nachweisbar. Zur beruflichen Bedingtheit der Beschwerden werde erläutert, dass…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…der Verschmutzung. Deshalb sind die Voraussetzungen einer steuerfreien Schmutzzulage gemäß § 68 EStG gegeben. Ausgehend von der Möglichkeit der Glaubhaftmachung des Vorliegens der Voraussetzungen einer steuerfreien Schmutzzulage wurden ein Schreiben der Firma XY vom 26.3.2001 sowie Beispiele für die diversen Entsorgungsvorgänge (Planenfahrzeugabholung, Containerfahrzeugabholung, Altglassammlung…

UFSI RV/0066-I/10Bestandentgelte für die Verpachtung einer landwirtschaftlichen Grundfläche zur Schuttablagerung und Errichtung einer Baustraße (für rd. 10 Jahre) führen zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (und nicht zu Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…eine vorübergehende Maßnahme dar. Die Nutzungsüberlassung erfolgt nicht auf Dauer (vgl. VwGH [30.3.2006,]2003/15/0062). Die in den Einkommensteuerrichtlinien angeführten Beispiele beziehen sich jeweils auf nichtlandwirtschaftliche Nutzungen, die eine langfristige Vertragsbeziehung voraussetzen. In der Bescheidbegründung wird richtigerweise ausgeführt, dass die nicht-landwirtschaftliche…