…März 2011. Der Berufungswerber begründet diese damit, dass er den Geldbetrag zur Anschaffung einer Sehhilfe nach einer Augenoperation benötige. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 235 BAO können fällige Abgabenschuldigkeiten von Amts wegen durch Abschreibung gelöscht werden, wenn alle Möglichkeiten der Einbringung erfolglos versucht worden…

…Bf. bedeutende wirtschaftliche Probleme habe und ein Schuldenregulierungsverfahren anstrebe. Sie sei mit den Nerven am Ende, Diabetikerin und herzkrank und habe eine Augenoperation wegen grauen Stars gehabt. Sie habe bis 2001 einen Jahresausgleich gemacht und sei dann schlecht informiert gewesen und habe nicht gewusst, dass…

…2005, RV/1579-W/04), sondern auch vom BMF (siehe dazu LStR 2002, Rz 844, welche als Beispiel Kosten einer Augenoperation bei einem Gehbehinderten nennen). Dass dem Bw. auf Grund seiner Prostataerkrankung eine 50%ige Erwerbsminderung bescheinigt wurde, steht zweifelsfrei fest. Es steht auch fest…

…die nicht im ursächlichen Zusammenhang stehen unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes absetzbar sind. Als Beispiel werden hier Kosten einer Augenoperation eines Gehbehinderten angeführt. Dieses Faktum impliziert umgekehrt konsequenterweise die Anerkennung von mit der Erwerbsminderung im Zusammenhang stehenden Therapiemaßnahmen (siehe auch RZ 851 LStRL) als zusätzlich ohne…

…Juli 2004) gegen den Bescheid betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2003 (16. Juni 2004) und beantragte die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen iHv 13.257,28 € für die Augenoperation der Mutter seiner zukünftigen Gattin. Da die spätere Schwiegermutter des Bw nur über eine Mindestpension verfüge…

…die laufende Pflegebedürftigkeit verursachten Kosten wie Bettwäsche, Verbandmaterial udgl.. Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (zB Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), können neben den Pauschbeträgen des § 35 bzw. den tatsächlichen aus der Behinderung erwachsenden Kosten…

…waren. In rechtlicher Hinsicht wurde ua. ausgeführt, dass Krankheitskosten, die nicht unmittelbar in Zusammenhang mit der Behinderung stehen (wie zum Beispiel die Kosten einer Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), neben den Pauschbeträgen des § 35 EStG 1988 bzw. den tatsächlich aus der Behinderung erwachsenden Kosten nur…

…Abs. 4 EStG 1988 - zu erfolgen. Hingegen können Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (zB Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), grundsätzlich nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 geltend gemacht werden (vgl. Hofstätter…

…gebracht, dass Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (z.B. Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), neben den Pauschbeträgen des § 35 EStG bzw. den tatsächlich aus der Behinderung erwachsenden Kosten nur nach den allgemeinen Regeln des …

…EStG § 35 Rz 29). Hingegen können Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (zB Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), grundsätzlich nur nach den allgemeinen Regeln des § 34 EStG 1988 geltend gemacht werden (vgl. Hofstätter/Reichel, Die…

…dass Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (z.B. Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), neben den Pauschbeträgen des § 35 EStG bzw. den tatsächlich aus der Behinderung erwachsenden Kosten nur nach den allgemeinen Regeln des § 34…

…93/15/0079) zum Ausdruck gebracht hat, können Krankheitskosten, die auf eine Erkrankung zurückgehen, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht (z.B. Kosten der Augenoperation eines wegen Beinamputation Behinderten), neben den Pauschbeträgen des § 35 EStG. bzw. den tatsächlich aus der Behinderung erwachsenden Kosten…

…Unterfertigung sei ihm, einmal abgesehen vom erwähnten Sprachproblem, deswegen nicht möglich gewesen, weil er nach einer Augenoperation nur über ein eingeschränktes Sehvermögen verfüge. Er habe dies auch den vernehmenden Zollorganen mitgeteilt, jedoch dürfte dies wegen der sprachlichen Probleme offenbar unbeachtet geblieben sein. Die von ihm…

…Zoll.) Im übrigen sei ihm die Entrichtung der von ihm durch die Zollbehörde geforderten Summe auf Grund seiner Einkommensverhältnisse nicht möglich, da er wegen gesundheitlicher Probleme (bereits erfolgte Augenoperation an einem Auge, bevorstehende Hornhauttransplantation am zweiten Auge) bis zu seiner vollständigen Genesung keine Möglichkeit habe…

…im Durchschnitt nicht mit 65, sondern mit 70 Jahren in Pension gehen. Dr. Doralt: Dem ist entgegenzuhalten, dass mein Mandant überwiegend im Bereich von Augenoperationen tätig ist; es ist daher nicht wahrscheinlich, dass er noch mit 70 Jahren derartige Operationen, die eine hohe Präzision erfordern…

…die Gelenkschmerzen seien jedoch geblieben und würden bestehen. Mit dem Schlaganfall im Sommer 1996 sei es zu einem allgemeinen Zusammenbruch gekommen. In den Kalenderjahren 2001 und 2002 seien Augenoperationen erforderlich gewesen. Im Kalenderjahr 2003 sei die Implantation eines Herzschrittmachers erfolgt; seit 2005 könne die Bw.…

…die einen wesentlichen Teil der Geschäftstätigkeit bildeten, hätten WL immer größere Schwierigkeiten bereitet. In der Folge habe er sich daher 2000 und 2001 mehrmaligen Augenoperationen und danach monatelangen Rehabilitationen unterziehen müssen. Dies habe seine Geschäftsführertätigkeit wesentlich und nachhaltig erschwert und eine nicht vorhersehbare sofortige Änderung…