…des Spruchsenates beim Hauptzollamt [nunmehr Zollamt] Feldkirch als Organ des Hauptzollamtes [nunmehr Zollamtes] Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster Instanz im Rahmen entsprechender finanzstrafbehördlicher Vorerhebungen - die Einleitung eines finanzstrafbehördlichen Untersuchungsverfahrens war unterblieben - gegen ES und HS wegen des Verdachtes des Schmuggels einer Armbanduhr der Marke "Chronoswiss" nach …

…2010 hat das Zollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen den Beschwerdeführer zur StrNr. Z1 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, dass dieser im Jahr 2009 über ein namentlich nicht bekanntes Zollamt eine eingangsabgabenpflichtige Armbanduhr der Marke "Breitling", Ref. Uhr1, Ser.-Nr.: S…

…2007 anlässlich der Eingangsabfertigung beim Zollamt Feldkirch Wolfurt, Zweigstelle Tisis, eine eingangsabgabepflichtige Ware, nämlich eine Armbanduhr der Marke Orlogio Glashütte Original Oro Rosa, auf welche Eingangsabgaben von € 3.132,75 lasten, vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht und hiermit ein Finanzvergehen nach § 35 Abs…

…Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 16. Mai 2008 hat das Zollamt Feldkirch Wolfurt als Finanzstrafbehörde erster Instanz die Beschlagnahme einer Armbanduhr der Marke Brequet 2070 (rosegold) und einer Herrenjacke (dunkelblau) verfügt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 13. Juni 2008. Zur…

…Uhr 1998 nach Hongkong geliefert und dort verkauft worden, ihr Wert wurde mit ( mindestens, je nach Armbandfertigung ) 33.290,- ATS beziffert. In einer weiteren niederschriftlichen Einvernahme am 29.Juni 2000 wurde der Bw. mit diesem Ergebnis konfrontiert, worauf er seine Verantwortung änderte und nunmehr erklärte…

…anteilige Kosten für ein Arbeitszimmer und Fahrtkosten enthalten; dazu machte der Bw. ua. Aufwendungen für "Regenjacke Arbeitsweg", "Armbanduhr (Termine)", "Staubsauger Reinigung Arbeitsraum (Telearbeit)" (dieser Staubsauger werde ausschließlich zur Reinigung des Arbeitsraumes genutzt, da der Bw. noch über einen zweiten, "privaten" Staubsauger verfüge), "Hausschuhe Firma und…

…2 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 13. August 2010 gegen die Beschlagnahme einer Armbanduhr "xyz am 15. Juli 2010 durch Organe des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien in Ausübung unmittelbarer finanzstrafbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet…

…nbsp; Entscheidungsgründe   Mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 15. November 1995, Zahl:1 wurden Bf. Abgaben für eine Armbanduhr der Marke "Rolex Oyster Perpetual" Automatik in Höhe von ATS 28.865,00 (Zoll, EUSt und AF-Beitrag) unter Hinweis auf § 174 Abs. 3 lit…

… 2 Absatz 1 ZollR-DG die Eingangsabgabenschuld für zwei Uhren, nämlich eine Armbanduhr der Marke "Omega" und eine Platinarmbanduhr, in der Höhe von insgesamt € 1.620,31 (€ 1,60 an Zoll und € 1.308,40 an Einfuhrumsatzsteuer) fest. Darüber hinaus schrieb das…

…und der Untersuchungsstelle Samedan (Schweiz) mit Beamten des Hauptzollamtes Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wurden konkrete Informationen hinsichtlich eines Schmuggels aus der Schweiz nach Österreich von Schmuck-, Bijouteriewaren und Armbanduhren in Einzelsendungen im Wert von jeweils ca. SFR 100.000 bis SFR 600.000 ausgetauscht…

…und der Untersuchungsstelle Samedan (Schweiz) mit Beamten des Hauptzollamtes Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz wurden konkrete Informationen hinsichtlich eines Schmuggels aus der Schweiz nach Österreich von Schmuck-, Bijouteriewaren und Armbanduhren in Einzelsendungen im Wert von jeweils ca. SFR 100.000 bis SFR 600.000 ausgetauscht…

…dem im Finanzstrafverfahren ermittelten Sachverhalt, der mangels Widersprüche auch für das Abgabenverfahren herangezogen werden kann, ergibt sich Folgendes: Die bescheidgegenständlichen zwei Armbanduhren sind der Gattin und der Tochter des Beschwerdeführers von deren Bruder bzw. Onkel etwa im Oktober 2000 im Bereich der Gemeinschaft geschenkt worden…

…beantragte der österreichische Staatsbürger F. G. die zollamtliche Austrittsbestätigung beim Zollamt Flughafen Wien für eine bei der Bw. gekaufte Armbanduhr im Wert von brutto € 3.350,00. Herr G. legte den handschriftlich ausgefüllten " Global Refund Cheque" - Doc-ID 123.123.123, die Ausgangsfaktura (Kundenadresse…

…Armbanduhr gefragt worden. Um weiterfahren zu können, habe er ein Protokoll unterschreiben müssen, er sei dazu mehr oder weniger gezwungen worden. Einige Tage später habe er den angefochtenen Bescheid erhalten. Leider habe er nicht frühzeitig widersprechen können, weil er schwere Gesundheitsprobleme gehabt habe. Die Armbanduhr…

…in das Zollgebiet der Europäischen Union, im Flugverkehr von der Schweiz nach Österreich, über das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien am 15.7.2010 eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 1 Stück Armbanduhr d.M. X., vorsätzlich vorschriftswidrig ins Zollgebiet der Europäischen Union bzw. nach Österreich verbracht und dadurch…

…ein Schreiben von Y vom 31. März 2008, worin sie erklärte, sie habe die Armbanduhr Panerai PAM 00098 dem Beschwerdeführer verkauft. Die Abnahme der Uhr sei persönlich erfolgt. Die Uhr habe ein schwarzes Band anstatt eines braunen Bandes gehabt, das sich der Beschwerdeführer gewünscht habe…

…seiner Einreise über das Zollamt X am 19. November 2004 vorsätzlich eine eingangsabgabepflichtige Ware, nämlich eine Armbanduhr der Marke b., auf welche Eingangsabgaben in Höhe von € 21.465,77 lasteten, vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht." III. Das angefochtene Straferkenntnis wird in seinem Ausspruch über…

…Diese Waren befanden sich auf dem Beifahrersitz. Bei der darauffolgenden Revision des PKW des Beschwerdeführers wurde eine Herrenarmbanduhr samt Schatulle in einer Stofftasche vorgefunden. Eine zweite Armbanduhr trug der Beschwerdeführer am Handgelenk. Der Beschwerdeführer gab an, eine Uhr bei der Firma XY in Samnaun gekauft…

…Bescheid des Zollamtes Innsbruck vom 6. Dezember 2004, Zl. 800/12345, wurden der Bf. die bislang unerhobenen Eingangsabgaben für die verfahrensgegenständliche Armbanduhr und einen Armreif mit der Nummer xyz gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK i.V.m. § 2 Abs. 1 ZollR-DG in Höhe…

…BLV, 4 Pkg. Hugo Boss grün), 1 Stk. Armbanduhr Tissot 1853, 21 Stk. Jeans verschiedener Marken und 64 Stk. T-Shirts verschiedener Marken vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht und hiermit das Finanzvergehen des Schmuggels nach § 35 Abs.1 lit. a FinStrG…