…des Spruchsenates beim Hauptzollamt [nunmehr Zollamt] Feldkirch als Organ des Hauptzollamtes [nunmehr Zollamtes] Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster Instanz im Rahmen entsprechender finanzstrafbehördlicher Vorerhebungen - die Einleitung eines finanzstrafbehördlichen Untersuchungsverfahrens war unterblieben - gegen ES und HS wegen des Verdachtes des Schmuggels einer Armbanduhr der Marke "Chronoswiss" nach …

…952/2013 nicht entstanden ist Der BF begehrt daher die Feststellung: Für den BF ist am 14.03.2019 die Eingangsabgabenschuld für das Verbringen zweier Armbanduhren (Nicht-Unionswaren) in das Zollgebiet der Union in Höhe von Zoll (…) (…) zusammen € 0,00 entstanden. F…

…Tage) verhängt. Begründend wurde ausgeführt, die Beschuldigte habe am 23. September 2020 im Auftrag einer Bekannten in ***3*** eine Rolex Armbanduhr im Wert von CHF 7.343,20 (netto) bei einem Juwelier abgeholt, um sie nach Deutschland zu bringen. Sie ließ sich das Ausfuhrdokument im…

…teilweise stattgegeben und das angefochtene Erkenntnis wie folgt abgeändert: ***Bf1*** ist schuldig, am 10. Februar 2018 anlässlich der Einreise über den Grenzübergang ***3*** des Zollamtes Feldkirch Wolfurt eine drittländische unverzollte Armbanduhr der Marke "Patek Philippe", Seriennummer ***1***, im Wert von CHF 17.641,60 (netto)…

…2010 hat das Zollamt Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen den Beschwerdeführer zur StrNr. Z1 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, dass dieser im Jahr 2009 über ein namentlich nicht bekanntes Zollamt eine eingangsabgabenpflichtige Armbanduhr der Marke "Breitling", Ref. Uhr1, Ser.-Nr.: S…

…2007 anlässlich der Eingangsabfertigung beim Zollamt Feldkirch Wolfurt, Zweigstelle Tisis, eine eingangsabgabepflichtige Ware, nämlich eine Armbanduhr der Marke Orlogio Glashütte Original Oro Rosa, auf welche Eingangsabgaben von € 3.132,75 lasten, vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht und hiermit ein Finanzvergehen nach § 35 Abs…

…hatte (Art. 79 Abs. 3 Buchstabe a UZK). Der Beschwerdeführer hat die beiden Armbanduhren in seinem Handgepäck in das Zollgebiet der Union verbracht; als solcher hätte er die Verpflichtung gehabt, die Uhren ordnungsgemäß in das Zollgebiet zu verbringen und auch zu gestellen. Da dies vom…

…nach § 35 Abs. 1 lit. a FinStrG schuldig erkannt, anlässlich seiner Einreise am 12.1.2017 beim Grenzübergang Bajakovo (Kroatien) vier Stück eingangsabgabepflichtige Armbanduhren der Marke Rolex (2 Stück Air King, Model 116900, Serial X und X sowie 2 Stück Submariner, Model 114060, Serial X…

…unzulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 29. März 2010, Zahl ******/****** /07/2009, teilte das Zoll­amt Feldkirch Wolfurt der Beschwerdeführerin die buchmäßige Erf­as­sung von Ein­gangs­abgaben für eine im Bescheid näher bezeichneten Armbanduhr gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK iVm § 2 Abs. 1 ZollR-DG in…

…Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 16. Mai 2008 hat das Zollamt Feldkirch Wolfurt als Finanzstrafbehörde erster Instanz die Beschlagnahme einer Armbanduhr der Marke Brequet 2070 (rosegold) und einer Herrenjacke (dunkelblau) verfügt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 13. Juni 2008. Zur…

…der Vorwurf der Behörde, der Parkschein sei unrichtig entwertet worden, nicht richtig sei. Er habe laut seiner Armbanduhr einen Viertelstundenparkschein mit der Uhrzeit 21:25 ausgestellt gehabt, weil er noch dringend auf das WC gehen habe müssen. Als er um ca. 21:30 Uhr wieder…

…fristgerecht erhobenen Einspruch vor, dass er den Parkschein sehr wohl richtig ausgefüllt habe. Er habe den Parkschein mit der Uhrzeit (14:20 Uhr) ausgefüllt, die seine Funk-Armbanduhr angezeigt habe. Wenn ihm das Parkraumüberwachungsorgan nun vorwerfe, er hätte den Parkschein falsch ausgefüllt, könne er nur…

…Uhr 1998 nach Hongkong geliefert und dort verkauft worden, ihr Wert wurde mit ( mindestens, je nach Armbandfertigung ) 33.290,- ATS beziffert. In einer weiteren niederschriftlichen Einvernahme am 29.Juni 2000 wurde der Bw. mit diesem Ergebnis konfrontiert, worauf er seine Verantwortung änderte und nunmehr erklärte…

…anteilige Kosten für ein Arbeitszimmer und Fahrtkosten enthalten; dazu machte der Bw. ua. Aufwendungen für "Regenjacke Arbeitsweg", "Armbanduhr (Termine)", "Staubsauger Reinigung Arbeitsraum (Telearbeit)" (dieser Staubsauger werde ausschließlich zur Reinigung des Arbeitsraumes genutzt, da der Bw. noch über einen zweiten, "privaten" Staubsauger verfüge), "Hausschuhe Firma und…

14.2.2.2 ABC der nicht abzugsfähigen Kosten der Lebensführung Armbanduhr Rz 4710: Sie ist als Gegenstand des täglichen Lebens der privaten Lebensführung zuzurechnen (VwGH 18.11.1960, 0291/60). Ausbildungskosten Rz 4711: Siehe Rz 1376 f. Autogenes Training Rz 4712: Aufwendungen für autogenes…

…6780 Schruns, wegen des Finanzvergehens der Verzollungsumgehung gemäß § 36 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) im Zusammenhang von zwei Armbanduhren Uhr1 und Uhr2, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 22. Mai 2023 sowie die Beschwerde des Amtsbeauftragten vom 25. Mai 2023 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates…

…Bf.***, die Überführung einer aus der Türkei stammenden Armbanduhr in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. In dieser Zollanmeldung ist der in Rechnung gestellte Gesamtbetrag der Uhr mit € 600,00 angegeben. Das Zollamt Österreich nahm diese Zollanmeldung am 09.10.2020 an. Am gleichen…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Mit Zollanmeldung MRN hat die Spedition am 23.05.2017 als indirekter Vertreter des Empfängers Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) eine Armbanduhr der TARIC-Position 9102210000 zum Zollverfahren Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Der Abfertigung…

…2 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 13. August 2010 gegen die Beschlagnahme einer Armbanduhr "xyz am 15. Juli 2010 durch Organe des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien in Ausübung unmittelbarer finanzstrafbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet…

…nbsp; Entscheidungsgründe   Mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 15. November 1995, Zahl:1 wurden Bf. Abgaben für eine Armbanduhr der Marke "Rolex Oyster Perpetual" Automatik in Höhe von ATS 28.865,00 (Zoll, EUSt und AF-Beitrag) unter Hinweis auf § 174 Abs. 3 lit…