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UFSK RV/0135-K/10Steuerliche Behandlung von Arbeitslosenbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des HJ.L., geb. xy, M.R., vom 19. Februar 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, vertreten durch ADir Barbara Kropfitsch, vom 8. Februar 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSG RV/0338-G/07Besonderer Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosenbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 27. Oktober 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bezog im Streitjahr vom…

UFSG RV/0322-G/06Besonderer Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosenbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 5. April 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 28. März 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der…

UFSW RV/0844-W/05Hochrechnung des Jahreseinkommens gem. § 3 Abs. 2 EStG 1988 beim Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. bezog im Jahr 2003 (negative) Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Einkünfte aus…

UFSW RV/2850-W/02Ständiger Aufenthalt einer bosnischen Staatsbürgerin als Anspruchsvoraussetzung für die Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2003

…Arbeit bzw. als Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversicherung anzusehen. Abweichendes galt jedoch für jugoslawische Dienstnehmer (Abkommen BGBl 289/1966 und 81/1980), wonach der Arbeitslosenbezug als Geldleistung iSd § 3 Abs 1 FLAG anzusehen war (hiezu auch VwGH 31.3.1987, 86/14/0167, ÖStZB 1987…

UFSL RV/0577-L/03Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2004

…dass die Rückerstattung der Kapitalertragsteuer nur dann erfolgen könne, wenn das Einkommen (einschließlich Zinserträge und Berücksichtigung des Arbeitslosenbezuges) unter der Besteuerungsgrenze von 120.000,00 ATS liege. Da das maßgebliche Einkommen 2001 unter Einbeziehung des Arbeitslosengeldes in Höhe von 86.078,00 ATS aber 152…

UFSW RV/2837-W/12Zeitpunkt des Zuflusses von Nachzahlungen (Kündigungsentschädigung) im Insolvenzverfahren des Arbeitgebers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., K., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 nach der am 1. Oktober 2013 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSW RV/0763-W/05Anwendung des besonderen Progressionsvorbehaltes bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung…

UFSK RV/0479-K/09Arbeitsloseneinkünfte mit gleichzeitigen Aktiveinkünften, Frage der Steuerberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des H.F., , geb. xy, V.IBStr, vom 14. Oktober 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach, vertreten durch HR Dr. Veit Jonach, vom 8. Oktober 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird teilweise…

UFSG RV/0127-G/10Differenzzahlung bei Arbeitslosengeldbezug in Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2011

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X in XY, vom 12. Februar 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 21. Jänner 2010 betreffend Differenzzahlung nach Art 76 EWG-VO 1408/71 für den Zeitraum 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember…

UFSW RV/3029-W/09Hochrechnungsverfahren beim Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 18. Juni 2009 betreffend Einkommensteuer 2008 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen…

UFSS RV/0310-S/09Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bezog im Jahr 2008…

UFSG RV/0267-G/04Umrechnung der Einkünfte bei Arbeitslosengeld - Bezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau J.W., vom 25. Mai 2004, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 21. Mai 2004, betreffend die Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin bekämpft den Bescheid…

UFSW RV/0769-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der J. L. , G, gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. August 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), geb. 1973, stellte im…

UFSW RV/2016-W/10Steuerberechnung gem. § 3 Abs. 2 EStG strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2011

…haben und machte diverse Sonderausgabe geltend. Das Finanzamt erließ auf Basis dieser Erklärung, der von zwei Arbeitgebern und anderen Stellen übermittelten Lohnzettel und der Arbeitslosenbezüge einen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2009 der eine Nachforderung von € 115,44 ergab. Die Bw. bezog von 1.1…

UFSW RV/1194-W/10Zurückweisung von Anträgen auf Gewährung von Familienbeihilfe für Zeiträume, über die bereits bescheidmäßig abgesprochen worden ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2010

…Mai 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (=Bw.) bezog lt. Versicherungsdatenauszug seit 1991 nichtselbständige Einkünfte, Arbeitslosenbezüge und Krankengeld. Der Bw. bezog für seine 3 Kinder bis einschließlich November 2006 Familienbeihilfe. Mit dem Antrag vom 23.01.2007 beantragt der Bw…

UFSW RV/0001-W/09Berechnung des Jahressechstels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009

…unverändert. Entscheidungsgründe Im streitgegenständlichen Jahr 2007 erzielte die Bw. vom 1. Jänner bis zum 31. Juli Arbeitslosenbezüge vom Arbeitsmarktservice iHv € 10.417,68 und vom 1. August bis zum 31. Dezember Bezüge von der Pensionsversicherungsanstalt. Ihre Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gliedern sich wie folgt…

UFSS RV/0032-S/05Steuerberechnung bei Bezügen des IAF
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…veranlagten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung des Jahres 2003 erklärte der Berufungswerber seine Bezüge von beiden Arbeitgebern und führte darüber hinaus an, dass er im Jahr 2003 Arbeitslosenbezüge erhalten habe. Darüber hinaus machte der Berufungswerber Werbungskosten, Sonderausgaben für Personenversicherungen sowie außergewöhnliche Belastungen geltend. Das Finanzamt Salzburg Land…

UFSS FSRV/0008-S/12Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines seine Erlöse verheimlichenden Immobilienmaklers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.09.2013Teil 2/2

…Beschuldigte bis 1. Jänner 2007 bis 4. Oktober 2007 Notstandshilfe und Arbeitslosenbezug vom Arbeitsmarktservise (AMS) bezogen (zu den ihm daraus erwachsenen Rechtsfolgen weiter unten), war im Oktober 2007 kurzfristig für einige Tage als Mitarbeiter eines Wachdienstes gemeldet und hat dann wieder ab 1. Dezember 2007…

UFSW RV/0571-W/09Bindung an die EWR-Anmeldebescheinigung trotz Nichtvorliegens eines rechtmäßigen Aufenthaltes im Bundesgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…wird versuchen die Bestätigung über Bulgarien zu bekommen." Bestätigungen über den Arbeitslosenbezug des Partners und Schulbesuchsbestätigungen für die beiden schulpflichtigen Kinder wurden angeschlossen. Eine beglaubigte Übersetzung einer "Agentur für soziale Unterstützung - Sofia" (Anmerkung: Bulgarien) vom 22.08.2008 wurde von der Sozialarbeiterin dem Finanzamt übersandt…