…die Stellungnahme der Betriebsprüfung, das Vorbringen der Bw., der entscheidungsrelevante Sachverhalt, die Beweiswürdigung und die rechtliche Beurteilung jeweils zu den einzelnen Berufungspunkten zusammengefasst dargestellt: | 1) Schätzung unter Anwendung eines Sicherheitszuschlages Mittels Aktenvermerks betreffend Termin per 15. Oktober 2001 hielt die Bp u. a. fest…
…Gefährdungs- bzw. oder Risikozuschlag zu den Elementen einer Schätzung (vgl. die VwGH-Erkenntnisse vom 15. September 2003, 02/13/0004, und 26. November 1996, 92/14/0212), so war für den UFS die Anwendung eines Sicherheitszuschlages im gegebenen Anlassfall schlüssig. Auch wenn der Bw. die…
…bei Anwendung der Bruttomethode ergebe sich kein anderes Betriebsergebnis, ausgenommen der Hinzurechnung der noch nicht abgeführten Umsatzsteuern. Sei letztere allenfalls zu entrichten, so stelle sie zum Zeitpunkt ihrer Entrichtung eine Betriebsausgabe bei der Bruttomethode dar. Sei der einzige Unterschied eine Verschiebung der Betriebsausgabe in einen…
…unrichtig sind oder solche formelle Mängel aufweisen, die geeignet sind, die sachliche Richtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages (Gefährdungs- oder Risikozuschlages) gehört zu den Elementen einer Schätzung. Diese Schätzungsmethode geht davon aus, dass es bei mangelhaften Aufzeichnungen wahrscheinlich…
…die geeignet sind, die sachliche Richtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen." Zu den Elementen der Schätzung gehört die Anwendung eines Sicherheitszuschlags. Der zum Wesen der Schätzung gehörige Sicherheitszuschlag hängt nicht vom Ausmaß der einzelnen nichtverbuchten Vorgänge ab, weil es sein Zweck ist…
…Schätzung, dass die auf diese Weise zu ermittelnden Größen die tatsächlich erzielten Ergebnisse nur bis zu einem mehr oder weniger großen Genauigkeitsgrad erreichen können (VwGH vom 18. 12. 1973, Zl. 887/72). Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages gehört zu den Elementen einer Schätzung (VwGH vom 26…
…bei einem einzigen schwer wiegenden Mangel der Fall sein. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages gehört zu den Elementen einer Schätzung. Eine Schätzung ist aber nicht ein Akt des Ermessens, sondern das Ergebnis von Überlegungen, die sich an einen bestimmten Tatbestand knüpfen. Ob und inwieweit ein Sicherheitszuschlag…
…Anwendung eines Sicherheitszuschlages ist eine Schätzungsmethode, die davon ausgeht, dass es bei mangelhaften Aufzeichnungen wahrscheinlich ist, dass nicht nur nachgewiesenermaßen nicht verbuchte Vorgänge, sondern auch weitere, nicht entdeckte Vorgänge (Geschäftsfälle) nicht aufgezeichnet wurden (vgl. Ritz, BAO3, § 184 Tz 18 mwN). Die Höhe des jeweiligen Sicherheitszuschlages…
…sondern ein Sicherheitszuschlag in Höhe von ca. 3% des Gesamtumsatzes verhängt worden. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages (Gefährdungs- oder Risikozuschlages) gehöre zu den Elementen einer Schätzung (VwGH 15.9.1993, 92/13/0004. Die Höhe des angewendeten Sicherheitszuschlages ergäbe sich nicht nur aus der Höhe der…
…die einen Zweifel an der sachlichen Richtigkeit der Bücher nach sich zu ziehen vermögen. Dem Abgabepflichtigen steht die Möglichkeit offen, die sachliche Richtigkeit seiner formell mangelhaften Aufzeichnungen zu beweisen und damit der ansonsten bestehenden Schätzungsbefugnis entgegenzuwirken. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages gehört zu den Elementen der…
…0160). Eine Schätzungsbefugnis kann auch dann bestehen, wenn Unterlagen nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist (§ 132) vernichtet wurden (Baldauf, ÖStZ 1982, 134; aM Fachgutachten Nr 64); Ritz, aaO, Tz 10 zu § 184). Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages (Gefährdungs- oder Risikozuschlages) gehört zu den Elementen einer Schätzung (VwGH 26…
…0160). Eine Schätzungsbefugnis kann auch dann bestehen, wenn Unterlagen nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist (§ 132) vernichtet wurden (Baldauf, ÖStZ 1982, 134; aM Fachgutachten Nr 64); Ritz, aaO, Tz 10 zu § 184). Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages (Gefährdungs- oder Risikozuschlages) gehört zu den Elementen einer Schätzung (VwGH 26…
…E-Mail vom 7. Dezember 2011 nahm der steuerliche Vertreter darauf, dass die Betriebsprüfung die Anwendung eines Sicherheitszuschlags in Höhe von 5 % auf die Umsatzerlöse im Wesentlichen damit begründe, dass Getränke und Speisen bei abgegebenen Angebote in ihren Mengen nicht korrelieren, Bezug und zitierte zunächst…
…0160) . Eine Schätzungsbefugnis kann auch dann bestehen, wenn Unterlagen nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist (§ 132) vernichtet wurden (Baldauf, ÖStZ 1982, 134; aM Fachgutachten Nr 64); Ritz, aaO, Tz 10 zu § 184. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages (Gefährdungs- oder Risikozuschlages) gehört zu den Elementen einer Schätzung (VwGH 26…
…Bw. Die Wahl der Schätzungsmethode steht der Behörde grundsätzlich frei. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages stellt eine anerkannte Schätzungsmethode dar. Die Höhe eines Sicherheitszuschlages im Ausmaß von 2 % ist als nicht überhöht anzusehen. Das Ausmaß des Sicherheitszuschlages wurde im Übrigen von der Bw. nicht bekämpft. Zum…
…Solche Sicherheitszuschläge können sich beispielsweise an den Gesamteinnahmen, an den Einnahmenverkürzungen oder auch an den Umsätzen orientieren (siehe VwGH-Erkenntnis v. 18. 02.1999, 96/15/0050). Im Ergebnis muss ein Sicherheitszuschlag den Umständen, aus denen er abgeleitet wird, angemessen sein. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlage…
…Diese Schätzungsmethode der Anwendung eines Sicherheitszuschlages geht davon aus, dass es bei mangelhaften Aufzeichnungen wahrscheinlich ist, dass nicht alle Geschäftsfälle Eingang in die Aufzeichnungen gefunden haben (vgl Ritz, BAO3, § 184 Tz 18). Der Vollständigkeit halber wird angemerkt, dass hinsichtlich der Höhe des Sicherheitszuschlages an sich…
…es dem Berufungssenat im gegenständlichen Fall durchaus zielführend, diese nichtverbuchten Geschäftsvorfälle insgesamt unter Anwendung eines Sicherheitszuschlages zu berücksichtigen. 4. Mündliche Berufungsverhandlung: Der Bw. beantragte im Schriftsatz vom 14. Dezember 1995 erstmals die Abhaltung einer mündlichen Berufungsverhandlung. Die Berufung selbst erfolgte am 24. Oktober 1995. Gem…
…Anwendung eines Sicherheitszuschlages iHv 300 % erforderlich und angemessen sein kann, um den tatsächlichen Verhältnissen möglichst nahe zu kommen (siehe ÖStZ 1992/264). Das im vorliegenden Fall festgesetzte Ausmaß ist daher jedenfalls als angemessen zu betrachten. Hinsichtlich der Höhe des von der erkennenden Behörde zur Anwendung…
…als auch das Schätzungsergebnis sind zu begründen. Die Anwendung eines Sicherheitszuschlages gehört zu den Elementen einer Schätzung. Eine Schätzung ist aber nicht ein Akt des Ermessens, sondern das Ergebnis von Überlegungen, die sich an einen bestimmten Tatbestand knüpfen. Ob und inwieweit ein Sicherheitszuschlag vorzunehmen ist…