…Wirtschaftsgebäudes auf der EZ 35 , Grundstück Nr. .51 im Dezember 1999 eine Telekommunikationseinrichtung einschließlich Versorgungseinheit, Antennenträger, Antennenanlage und Mast errichtet und befestigt. Seit damals betreibt der Mobilfunkbetreiber diese Telekommunikationseinrichtung. Für diese Nutzungsüberlassungen bezahlt der Mobilfunkbetreiber dem Bw. und dessen Gattin ein Entgelt von 32.000…

…Eigentümer der Liegenschaft V.. 1.2 Dem Nutzer wird hiermit das Rechte eingeräumt, auf eigene Kosten auf dem in § 1.1 genannten Grundstück mit aufstehendem Gebäude eine Telekommunikationsanlage einschließlich Antennenanlage (Makroantennenanlage) im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu installieren, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern…

…Liegenschaft X.. 1.2. Dem Nutzer wird hiermit das Rechte eingeräumt, auf eigene Kosten auf dem in § 1.1 genannten Grundstück mit aufstehendem Gebäude eine Telekommunikationsanlage einschließlich Antennenanlage (Makroantennenanlage) im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu installieren, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen…

…40m² einen Container einschließlich der erforderlichen Antennenanlage zu errichten (zum Betrieb einer Funkstelle für Mobilfunkdienste). Gemäß Standortmietvertrag wurde dies auch der Firma T Service GmbH gestattet. | | 2001 ATS | 2002 EUR | 2003 EUR | 2004 EUR | 2005 EUR | Miete t…

…Frühstückspension; Fragebogen anlässlich der Eröffnung eines Gewerbebetriebes mit Einlaufstempel des Finanzamtes vom 3.6.1993). Der Mobilfunkanbieter MEA GmbH hat auf Grund eines Standortmietvertrages vom 5.3.1998 auf dem Boden des Grundstückes 763/1 der oben genannten Liegenschaft eine Mobilfunkübertragungsstelle einschließlich Antennenanlage ("Handy"mast)…

…haben am 23. August 2000 mit der MKTR AG einen Bestandvertrag abgeschlossen für die Errichtung und Nutzung eines Funkraumes mit Antennenanlage durch die MKTR AG. NMW und A erhalten für die Nutzung ein jährliches Pauschalentgelt von ATS 42.000,- (Euro 3.052,26), das am…

…Nutzer" einen Nutzungsvertrag abgeschlossen, womit dem Nutzer das Recht eingeräumt wird, "auf eigene Kosten auf dem in § 1.1 genannten Grundstück mit aufstehendem Gebäude eine Telekommunikationsanlage einschließlich Antennenanlage (Makroantennenanlage) im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu installieren, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen,…

…folgt: 1.1. Der Bestandgeber ist Eigentümer des Grundstückes Z. Der Bestandgeber räumt dem Bestandnehmer das Recht ein, auf eigene Kosten auf dem in Punkt 1.1 genannten Objekt eine Telekommunikationsanlage mit den erforderlichen Tragekonstruktionen samt Outdoorequipment einschließlich Antennenanlagen, soferne notwendig samt Richtfunkanlagen, sowie einschließlich…

…dass als Betriebsführerin der Landwirtschaft Frau F fungiert. Die vom Finanzamt angesprochenen aus den Bestandsverträgen vorliegenden Einnahmen (Ausgedinge) beziehen die Eltern. Die zugrunde liegenden Verträge wurden sodann von den Betreibern der Antennenanlagen angefordert und von diesen auch übermittelt. Auf die Berufungsverfahren betreffend die Jahre 1999…

…unterzeichnet hat, weil eben er zivilrechtlicher Eigentümer ist. Aus diesem Pachtvertrag begannen die Zahlungen erst mit 11. Mai 2001 und darum seien für 2001 nur ATS 51.250.-- anzusetzen. Zur Antennenanlage wird vom Bw ausgeführt, dass beide Handymasten am Dach des Stallgebäudes montiert sind, welches…

…gemäß der Standortbeschreibung (Beilage 1), die einen integrierenden Bestandteil dieser Vereinbarung bildet, eine Funkübertragungsstelle samt Antennenanlage und allen sonstigen notwendigen Anlagen zu errichten und zu betreiben. Laut Beilage 1 (vom 15. Juli 1998) wird auf dem Grundstück 39/1 nahe St.-Grund auf einer ca. "…

…Nutzungsberechtigter) das Recht ein, auf dem Nutzungsgegenstand eine Funkübertragungsstelle samt Antennenanlage und allen sonstigen notwendigen technischen Anlagen zu errichten und zu betreiben. COA nütze diese Funkübertragungsstelle als Teil eines Netzes im Rahmen einer Konzession zur Erbringung von Mobiltelefondiensten. Der Vertrag mit TEL lautet: § 1 Vertragsgegenstand…

…die für diesen bestimmten Zu- und Ableitungen, Einrichtungen und Geräte, insbesondere die Wasser-, Abwasser-, Elektroleitungen, die Heizungs- und sanitären Anlagen sowie die Antennenanlage, zu warten, instandzuhalten und zu erneuern, sofern es sich nicht um ernste Schäden des Hauses handelt. Den Mieter trifft die Instandhaltungspflicht gem. …

…und Ableitungen, Einrichtungen und Geräte, insbesondere die Wasser-, Abwasser-, Elektro- und Gasleitungen, die Heizungs- und sanitären Anlagen sowie die Antennenanlage zu warten, instandzuhalten und zu erneuern, sofern es sich nicht um ernste Schäden des Hauses handelt. Den Mieter trifft die Instandhaltungspflicht gem § 1096 ABGB. Der…

…und Waschmaschinenbenutzung, die Fahrstuhlbenutzung, die Benutzung der Müllschluckanlage, die Benutzung der zentralen Telefonvermittlung, die Benutzung der Antennenanlage, die Beistellung der Balkonbepflanzung etc." Im Erkenntnis vom 21.12.2005, 2001/14/0123, hat der VwGH unter Bezugnahme auf die EuGH-Urteile 25.2.1999, C-349…

…000,00 S bestritten. Es würden daher zunächst die Vertragsgestaltung einer näheren Betrachtung unterzogen: Lt. Vertrag mit der Mobilkom Austria AG (bezeichnet als Bestandvertrag) stelle der Bestandgeber eine Bodenfläche von ca. 100 m² zur Verfügung und gestattet die Errichtung einer Antennenanlage. Lt. Punkt 5 des…

…Rechte durch den Grundeigentümer. Die diesem Vertrag beigeschlossenen Pläne bilden einen integrierenden Bestandteil. Telekommunikationseinrichtungen (in der Folge "Anlagen iSd Vertrages" genannt) sind alle zur Erbringung von Mobiltelefondienstleistungen erforderlichen technischen Anlagen samt Zubehör und Einrichtungen, wie Versorgungseinheit, Antennenträger, Antennenanlage, Zugang, Anschluss an das öffentliche Versorgungsnetz (Leitungen)…

…GmbH. Nach Pkt. 1.2 des Standortmietvertrages räumt der Vermieter der A-GmbH das Recht ein, auf eigene Kosten auf der Liegenschaft in Wien, R-Gasse eine Funkübertragungsstelle, einschließlich Antennenanlage, soferne notwendig samt Richtfunkanlage, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu installieren, zu betreiben, zu unterhalten…

…50 EZ 12. 1. 2. Die Vermieter räumen MM das Recht ein, auf eigene Kosten auf dem in Punkt 1 genannten Grundstück eine Funkübertragungsstelle einschließlich Antennenanlage im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu installieren, zu betreiben, zu unterhalten, zu ändern und zu erneuern und vermietet MM…

…dass als Betriebsführerin der Landwirtschaft Frau F fungiert. Die vom Finanzamt angesprochenen aus den Bestandsverträgen vorliegenden Einnahmen (Ausgedinge) beziehen die Eltern. Die zugrunde liegenden Verträge wurden sodann von den Betreibern der Antennenanlagen angefordert und von diesen auch übermittelt. Daraufhin wurden diese Einkünfte seitens des Finanzamtes…