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UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 1/2

…Der Liefervertrag wird in Form von Einzellieferungen bzw. Einzelübernahmen von Anlagenteilen erfüllte. Der Käufer behält sich ausdrücklich eine Übernahme von Anlagenteilen auch im Werk von Herstellern vor. Das Risiko bezüglich Verlust oder Beschädigung, zufälligem Untergang und alle anderen möglichen Risiken der Teile für Windkraftanlagen und…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 2/2

…wenn das Gefahrenrisiko eines wirtschaftlichen Eigentümers tatsächlich früher auf sie übergegangen wäre als im GU- Vertrag vorgesehen. - Gegen eine ernsthaft gewollte Anschaffung bereits vor Montage und Betriebsbereitschaft der Anlagen spricht es auch, wenn die 2003 gegründete Bw - beim Projektstart in Kenntnis des Auslaufens der IZP (…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/5

…Steuerbescheide und Urteile und in Österreich rechtskräftig gewordene Abgabenbescheide tragen. Zur Auswertung und Bewertung der verfahrensgegenständlichen Tabaktransporte im Allgemeinen: Zunächst ist auf die allgemeinen und entweder alle oder in Teilen auch nur einige der fünf Transporte betreffenden Ermittlungsergebnisse näher einzugehen. Bereits vor seiner Beschäftigung ab…

UFSW RV/1613-W/05Werden für die Berechnung der Investitionszuwachsprämie die Anschaffungs- den Herstellungskosten gleichgestellt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2005

…demnach nur dann in die Ermittlung des Durchschnitts der Anschaffungs- und Herstellungskosten der letzten drei Wirtschaftsjahre vor dem 1. Jänner 2002 einzubeziehen, wenn sie bereits im Jahr 2001 zu aktivieren gewesen wären. Diesbezüglich wird angemerkt, dass gemäß den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchhaltung die Teile eines einheitlichen…

UFSL RV/0309-L/08Vorsteuerabzug bei gleichzeitiger hoheitlicher und gewerblicher Nutzung der Sporthalle einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010Teil 2/2

…und der Nebenleistung, also ist es nicht das angemessene Entgelt, sondern es spaltet sich sozusagen in zwei Teile auf. Steuerlicher Vertreter des Bw.: Na ja für die Leistung ist es angemessen. Der Bund hat ein fixes Leistungspaket und dafür ist es angemessen. Ich gehe nicht…

UFSL RV/1075-L/07Anschaffungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…Realisiert werde die Anschaffung dann, wenn die Verfügungsmacht entstehe und ein wirtschaftlichverwertbares Potential vorhanden sei. Voraussetzung für die Aktivierungsfähigkeit sei die abstrakte Verkehrsfähigkeit. Diese liege dann vor, wenn der Steuerpflichtige aus der Sache einen wirtschaftlichen Nutzen ziehen könne. Dies entspreche dem Zeitpunkt, in dem die…

UFSS RV/0720-S/06Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie bei abweichendem Wirtschaftsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…vor allem in das Kalenderjahr 2002 fielen, an der materiellen Voraussetzung für die Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie 2003 fehlt. Da zum einen § 108e Abs. 3 leg.cit. ausdrücklich auf das Kalenderjahr abstellt, obwohl als Referenzzeitraum die vorangehenden drei Wirtschaftsjahre heranzuziehen sind (Argumentum: "Differenz zwischen den Anschaffungs…

UFSW RV/2154-W/08Familienbeihilfe für scheinselbständige bzw. arbeitnehmerähnliche "neue EU-Bürger"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2008Teil 1/2

…3 in Verb. mit § 23 Abs. 1 EStG 1988. Demgegenüber sind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit im Sinne des § 25 Abs. 1 Zi. 1 lit. a leg.cit. Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis. Gemäß § 47 Abs. 2 EStG liegt ein Dienstverhältnis vor…

UFSW RV/4468-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Schätzung; Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 2/3

…EK. EK sei etwa Mai 1999 in der K-Straße 13 eingezogen. Der Trafikant FP erteilt mit Schriftsatz vom 18.8.2003 die Auskunft, dass ihm EK vor etwa zwei bis drei Jahre zwei Exemplare des Werkes "Der echte Sabbath im Mondjahr" gegeben habe. EK…

UFSL RV/0355-L/05Aktivierungspflicht anschaffungsnahe/r Erhaltungsaufwendungen/Zeitpunkt der Betriebsbereitschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008Teil 1/2

…Erhaltungsmaßnahmen vor, wenn die Generalsanierung nicht auf die faktische Neuherstellung eines aufgebrauchten Wirtschaftsgutes als Ganzes abstelle, sondern bloß auf den Austausch wesentlicher verbrauchter Teile, sodass das Wirtschaftsgut trotz Verwendung besser nutzbaren Materials dasselbe bleibe. Im gegenständlichen Fall sei das Gebäude im Zeitpunkt des Erwerbes in…

UFSF RV/0170-F/08Wurde ein Kreuzfahrtschiff nach dem Streitjahr angeschafft oder im Streitjahr (teil)hergestellt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.03.2010

…beantragte die Ermittlung der Investitionszuwachsprämie unter Berücksichtigung von 80% der Teilherstellungskosten für das Schiff "A". In der nachgereichten Begründung führte die Bw aus: Entgegen der Auffassung der Betriebsprüfung liege kein Anschaffungs-, sondern ein Herstellungsvorgang vor. Hinsichtlich der Teilherstellungskosten stehe nach den Einkommensteuerrichtlinien die Investitionszuwachsprämie zu…

UFSW RV/1581-W/07Erteilung einer UID-Nummer an einen Zusteller von Zeitungen u.ä.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.02.2008

…das gemeinsame Mehrwertsteuersystem subsidiär auf den Wohnsitz (oder gewöhnlichen Aufenthaltsort) des Dienstleistungserbringers. Da der Bw sein Unternehmen (nahezu - mit Ausnahme des Ausdruckens von Rechnungen) inkl der Leitungsfunktionen (Kontakt mit Auftraggeber, Anschaffung des Kraftfahrzeuges, Behördenkontakte) ausschließlich in Österreich betrieb bzw betreibt, ist auch vom Wortlaut des …

UFSG RV/0169-G/08IZP und wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2011

…das ist nicht Standard. Weitere kleinere Sonderausstattungen laut Kaufvertrag" In der am 27. April 2011 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt: Der bei gezogene Steuerberater, Herr Krenn, bringt unter Hinweis auf VwGH vom 17.4.2008, 2005/15/0086 vor, dass die Zurechnung des Leasinggutes…

UFSG RV/0804-G/12Anschaffungszeitpunkt IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2013

…das ist nicht Standard. Weitere kleinere Sonderausstattungen laut Kaufvertrag" In der am 27. April 2011 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt: Der bei gezogene Steuerberater, bringt unter Hinweis auf VwGH vom 17.4.2008, 2005/15/0086 vor, dass die Zurechnung des Leasinggutes zur Bw…

UFSS RV/0697-S/07Frage des Vorliegens einer Einkunftsquelle bei erfolgloser Mietersuche
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.09.2009

…so liegt ungeachtet der Gründe, die zur vorzeitigen Beendigung der Betätigung geführt haben, jedenfalls Liebhaberei vor. In allen anderen Fällen hat die Abgabenbehörde zu ermitteln, aus welchen Gründen der sich Betätigende die Betätigung vorzeitig beendet hat. Hat der sich Betätigende eine verlustbringende Betätigung wegen typischer…

UFSK RV/0117-K/05Anschaffungszeitpunkt einer aus mehreren Modulen bestehenden, vom liefernden Unternehmen montierten Sandstrahlanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007

…und dem Durchschnitt der Anschaffungs- oder Herstellungskosten dieser Wirtschaftsgüter der letzten drei Wirtschaftsjahre, die vor dem 1. Jänner 2002 bzw. dem 1. Jänner 2003 enden. Dabei gilt Folgendes: 1. Erstreckt sich die Anschaffung oder Herstellung prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter auf mehrere Jahre, sind in die Ermittlung des…

UFSS RV/0718-S/10Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bei lange leerstehendem Objekt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…so liegt ungeachtet der Gründe, die zur vorzeitigen Beendigung der Betätigung geführt haben, jedenfalls Liebhaberei vor. In allen anderen Fällen hat die Abgabenbehörde zu ermitteln, aus welchen Gründen der sich Betätigende die Betätigung vorzeitig beendet hat. Hat der sich Betätigende eine verlustbringende Betätigung wegen typischer…

UFSI RV/0241-I/041.) Zuordnung des wirtschaftlichen Eigentums bei einem Leasingvertrag zum Leasingnehmer oder zur Leasinggeberin 2.) Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2005Teil 1/2

…Die Berufungswerberin stellte weiters nicht in Abrede, dass eine Vermietung der Kellerräumlichkeiten zum Zwecke der Nutzung als Lager/Abstellraum (jedoch) bedingt (wegen dem zu engem und zu niedrigem Eingangsbereich, fehlendem Lift und Anlieferungs- und Entlademöglichkeiten) möglich gewesen wäre. Eine Gewerbeausübung mit Beschäftigung familienfremder Dienstnehmer sei…

UFSL RV/1127-L/08Anschaffungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2009

…das erworbene Wirtschaftsgut sei erst mit dem Vollzug der Montageleistung in seine bestimmungsgemäße Funktionsfähigkeit versetzt worden. Die mit allen Bestandteilen gelieferte Laserschneideanlage sei ein für sich selbständiges vor ihrer Auslieferung an den Käufer fix und fertig hergestelltes einheitliches Wirtschaftsgut und bedürfe außer ausgepackt und aufgestellt…

UFSL RV/0028-L/06Definition des Begriffes "ungebraucht" iZm der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…Fahrzeug, ohne Bedacht darauf wo die Ausstellung erfolge oder wie sich die Ausstellung in der Praxis dargestellt habe. Folglich sei der Omnibus ein ungebrauchtes Wirtschaftsgut. Eine wertmindernde Benützung wäre allenfalls und vielleicht darin zu erblicken, dass mit dem Fahrzeug vor seiner Anschaffung durch die Bw…