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UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 1/2

…1. März 2007 die Umsatzsteuer 2005 in der Höhe von € 0, die Einkommensteuer 2005 in der Höhe von € 1.887,08 sowie die Einkommensteuervorauszahlungen für 2007 und Folgejahre festgesetzt. In der gegen den Umsatzsteuerbescheid 2005 rechtzeitig eingebrachten Berufung wendet der Bw. ein, dass…

UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 2/2

…Reparaturen (Instandsetzungen) am Kraftfahrzeug umfasst. Aus den dargelegten Gründen war daher eine Anerkennung der mit dem Tausch der Windschutzscheibe verbundenen Aufwendungen ausgeschlossen. 3) Berufung gegen den Einkommensteuervorauszahlungsbescheid 2007 und Folgejahre Gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 hat der Steuerpflichtige auf die Einkommensteuer Vorauszahlungen zu entrichten…

UFSW RV/2319-W/06Die Anrechnung der Mindestkörperschaftsteuer nach einer Umwandlung (UmgrStG) führt zu keiner Einkommensteuergutschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…dass § 9 Abs. 8 UmgrStG zu einer willkürlichen Steueranrechnung führen könne (beispielsweise über eine zulässigerweise gestaltbare Anpassung von Einkommensteuervorauszahlungen oder zufällig anfallende Veräußerungsgewinne, die erst im Veranlagungsverfahren erfasst werden). Als Pensionsbezieher werde er unter normalen Umständen wohl niemals die Anrechnung früher entrichteter Mindestkörperschaftsteuern erreichen können…

UFSW RV/1523-W/12Versteuerung von Sachbezügen, die der Witwe des ehemaligen Geschäftsführers gewährt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…44 € festgesetzt. Mit gleichem Datum wurde die Einkommensteuervorauszahlung für 2011 von 9.342,00 € (laut Bescheid vom 7.12.2011) auf 8.006,00 € herabgesetzt. Gemäß § 45 Abs. 4 EStG 1988 kann das Finanzamt die Vorauszahlung der Steuer anpassen, die sich für…

UFSF RV/0043-F/06Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Doppelwohnsitz in der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2009

… 45 Abs. 4 EStG 1988 erlassene Bescheide über die Anpassung von Einkommensteuervorauszahlungen (vgl. Ritz, BAO3, § 274 Tz 2). Mit dem Einkommensteuervorauszahlungsbescheid 2006 vom 28. September 2005 wurden die Vorauszahlungen basierend auf der Einkommensteuerveranlagung für das Jahr 2003 in Höhe von 1.437,82 € festgesetzt…

UFSF RV/0122-F/05Anspruchszinsenberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…dass die angemessene Anpassung von Vorauszahlungen für das laufende Jahr gemäß § 45 Abs. 3 EStG 1988 nur bis zum 30. September eines Jahres möglich ist, ist irrelevant. Der Berufungsführer hätte - unabhängig von Einkommensteuervorauszahlungen - durch freiwillige Anzahlungen in Höhe der zu erwartenden Nachforderung vor Beginn des…

UFSF RV/0029-F/11Zulässigkeit der Schätzung von Einkünften bei ungeklärter Deckung des Lebensaufwandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2012

…ziehen. Aus den Akten ist zu ersehen, dass die Bw., mit Eingabe vom 3. Februar 2009 um Anpassung der Einkommensteuervorauszahlungen für das Jahr 2009 auf 0,00 € ersucht hat. Begründet wurde dieser Antrag damit, dass die Bw. ihre Grenzgängertätigkeit als Produktionsarbeiterin bei der Fa…

UFSW RV/2606-W/10Altenheimkosten sind nur soweit zwangsläufig im Sinn des §34 Abs.3 EStG 1988, als sie den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…Berücksichtigung der Haushaltsersparnis führe. Abschließend ersuchte die steuerliche Vertreterin um Stattgabe des Antrags auf Abänderung des Einkommensteuerbescheides 2009 unter steuermindernder Berücksichtigung der gesamten beantragten Pflegeheimkosten und der sonstigen beantragten Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung sowie um entsprechende Anpassung der Einkommensteuervorauszahlungen für 2010. Mit Schreiben vom 2…

UFSW RV/4107-W/08Keine Rückzahlung mangels Umbuchung auf eine Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…der Bw., ob die aus der am Abgabenkonto der Bw (St.Nr.: 5/2) erfolgten Veranlagung der Einkommensteuer 2006, Festsetzung der Gutschriftszinsen für 2006 und Anpassung der Einkommensteuervorauszahlungen für 2008 vom 25. Juni 2008 resultierenden Gutschriften in Höhe von € 8.730,87, € 340…

UFSW RV/0578-W/06Wiederaufnahme bei "prinzipieller" Kenntnis des Finanzamtes über "allfällige Zuschüsse" zu einem Genussrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2009Teil 1/3

…maßgebenden Umstände. Daher umfasst die Anzeigepflicht beispielsweise nicht jede einzelnen Betriebseinnahme oder Betriebsausgabe. Ebenso wenig ist der Abgabepflichtige verpflichtet, unaufgefordert dem Finanzamt Umstände (zB steigende Einnahmen, sinkende Aus gaben) mitzuteilen, deren Kenntnis der Abgabenbehörde eine Anpassung von Einkommensteuervorauszahlungen (§ 45 Abs. 4 EStG 1988) ermöglichen würde."

UFSL RV/1157-L/02Nachsichtsansuchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2003

…Gläubiger auswirken würde und die Existenzgefährdung nicht von den Abgabenverbindlichkeiten ausgehe. Der Berufungswerber habe im Zuge der Betriebsaufgabe nicht für die voraussehbaren Einkommensteuernachforderungen vorgesorgt und sei auf diese Weise die entsprechende Anpassung der Einkommensteuervorauszahlungen unterblieben. Die vorhandenen Betriebsmittel durch die Tilgung anderer Betriebsschulden aufgebraucht worden…

UFSS RV/0382-S/10Schätzungsbefugnis und Schätzungsmethode beim Vorliegen ausschließlich formeller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2010

…2007 und 2008 neue Einkommensteuerbescheide für diese Jahre. Aus diesen Bescheiden des FA resultierte weiters ein Bescheid über die Anpassung (Erhöhung) der Einkommensteuervorauszahlungen für 2010 sowie die Festsetzung von Anspruchszinsen für die Einkommensteuer der Jahre 2006 und 2007 in Höhe von € 261,78 für…

UFSW RV/2033-W/09Anpassung des Einkommensteuervorauszahlungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…vom 24. Februar 2009 betreffend Einkommensteuervorauszahlungen 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bezieht bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einerseits Einkünfte aus der Pensionsversicherungsanstalt und andererseits Einkünfte von der Fa. LR GmbH. Am 3…

UFSS RV/0324-S/04Anpassung der Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2004

…Grund für eine weitere Anpassung der Einkommensteuervorauszahlung erweisen. Daher kann der Berufung lediglich hinsichtlich der Berücksichtigung der bereits für 2004 greifenden Steuerreform entsprochen werden. Diese Auswirkungen hat die Abgabenbehörde I. Instanz in der Berufungsvorentscheidung punktgenau berücksichtigt. Damit konnte dem Eventualbegehren, die Einkommensteuervorauszahlung angemessen zu reduzieren…

UFSW RV/2209-W/05Festsetzung Vorauszahlung Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer nach dem 30. September
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

…00 zu korrigieren, nicht eingegangen ist. Auch im Vorlagebericht an den UFS gab das FA nicht an, aus welchen Gründen es die korrigierten Gewinnangaben laut Berufung nicht in Erwägung gezogen hat. Eine Anpassung der Vorauszahlungen ist auch im offenen Rechtsmittelverfahren möglich (Bauer etc, aaO, § 24…

UFSW RV/2776-W/08Zahlungserleichterungsbewilligung mit Anpassung der Zahlungstermine an geänderte Fälligkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2009

…aushaftenden Abgabenrückstandes in Höhe von derzeit € 1.532,60 inklusive Einkommensteuervorauszahlungen von April 2009 bis März 2010 von € 2.893,25 (somit gesamt € 4.475,85) wird die Zahlung von monatlichen Raten in Höhe von € 350,00 von Juni 2009 bis…

UFSL RV/0163-L/08Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen bei einem ausschließlich Lohnsteuerpflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…dem einen Dienstverhältnis und eine eventuelle Auslandstätigkeit in dem anderen Dienstverhältnis sind für eine Anpassung der Einkommensvorauszahlungen zu wenig konkret und können sowohl zu einer höheren als auch zu einer niedrigeren Einkommensteuerabschlusszahlung führen. Zusammenfassend ergibt sich daher, dass eine Herabsetzung der Einkommensteuervorauszahlungen nicht geboten ist…

UFSW RV/0161-W/05Herabsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen nur bei ausreichender Begründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…zu treffen. Der Bw. hat die Herabsetzung der Einkommensteuervorauszahlung 2005 mit dem allgemeinen Hinweis auf die schlechte wirtschaftliche Lage im In- und Ausland begründet. Nach Ansicht des UFS kommt eine Anpassung der Vorauszahlungen nur in jenen Fällen in Betracht, in denen besondere im Einzelfall gelegene…

UFSI RV/0549-I/03Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen für das Jahr 2001 und Folgejahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2004

…unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Einkommensteuervorauszahlungen für das Jahr 2001 und Folgejahre entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSL RV/1313-L/08Der Bescheid betreffend erstmalig festgesetzte Einkommensteuervorauszahlungen darf nach dem 30.9. des jeweiligen Jahres ergehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…6, vom 15. Oktober 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 8. Oktober 2008 betreffend Einkommensteuervorauszahlungen 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit 1. September 2008 teilte die nunmehrige Bw. der Abgabenbehörde erster Instanz mit, dass…