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47 767 Treffer484 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1317-L/091. Kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben; 2. Warengutscheine für die Anschaffung von Arbeitskleidung als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…bei der Berufungswerberin über die Jahre 2005 bis 2008 durchgeführten Lohnsteuerprüfung wurden neben hier nicht strittigen Feststellungen folgende Feststellungen getroffen: 1. Die Dienstnehmer im Bereich der Altenfachbetreuung und Behindertenbetreuung erhielten für ihre Tätigkeit eine pauschale Erschwerniszulage, welche entsprechend dem Beschäftigungsausmaß der einzelnen Dienstnehmer aliquotiert wurde…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 1/3

…Die Diddl-Artikel, Kinderschmuck seien goody's, die Kinder bei oder nach Behandlung erhalten würden. Dies sei in allen Kinderarztordinationen oder Zahnordinationen üblich. Die Computerspiele würden sich im Bioresonanzzimmer und Wartezimmer befinden. Die Kinder könnten dort spielen. Die Bioresonanzbehandlung dauere durchschnittlich 50 Minuten, sodass die…

UFSK RV/0165-K/06Nichtanerkennung von Aufwendungen iZm Aufwendungen doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines ledigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…geforderten Nachweise lege ich ebenso, wie eine Kopie meines Dienstvertrages zum damaligen AG. (jetzt X.), wo ich auch zum Beamten ernannt wurde und insgesamt 11 Jahre in der Behindertenbetreuung tätig war, bei. Im Jahre 2001 wurde ich dann ohne Bescheid, ungefragt, ex lege in das…

UFSG RV/0837-G/07Aufwendungen einer Behindertenbetreuerin für Persönlichkeitsentwicklung keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2008

…unter Punkt 1) dargelegten grundsätzlichen Überlegungen zu, wobei es hier - wenn man das "Therapiekonzept" und die "Methode" betrachtet - darüber hinaus sogar äußerst zweifelhaft erscheint, ob diese Seminare überhaupt Fähigkeiten vermitteln können, die für die Behindertenbetreuung nützlich sein könnten. Vielmehr werden von den jeweiligen speziell ausgebildeten…

UFSW RV/3189-W/11Freiwilliges Praktikum ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…5. September 2011 hervorgeht, hat die Tochter des Bw. in der Kindergartengruppe, die aus 8 Kindern mit Autismusspektrum Störung und Wahrnehmungsbeeinträchtigung im Alter von 3 - 7 Jahren bestand, folgende Tätigkeiten ausgeführt: Praktische Demonstration: Therapeutische Spielsituation mit zwei Kindern (1. Teil); Sprachfördereinheit mit 1 Kind (2…

UFSF RV/0240-F/02Nachsicht, sachliche Unbilligkeit der Einhebung, Grunderwerbsteuer, Gesamtschuldverhältnis, begünstigter Rechtsträger im Sinne der §§ 34 ff BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2003

…nur dann in Betracht, wenn die Nachsichtsvoraussetzungen bei allen Gesamtschuldnern erfüllt sind. Eine persönliche Unbilligkeit liegt bei der Verkäuferin nicht vor, da ihr Lebensunterhalt durch die Grundstückstransaktion gesichert wurde und sie sich im Falle einer steuerlichen Inanspruchnahme beim Bw regressieren könnte. Auch eine sachliche Unbilligkeit…

UFSL RV/0989-L/07Selbsterhaltungsfähigkeit eines Kindes auf Grund der Höhe des Einkommens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2009

…erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit für sich hat und alle anderen Möglichkeiten ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Laut dem fachärztlichen Sachverständigengutachten vom 8.5.2007 besteht beim Berufungswerber eine 70 %-ige Behinderung wegen einer angeborenen Taubheit beidseits. Eine…

UFSK RV/0279-K/11Schule für Sozialbetreuungsberufe - Diakonie - Fach-Sozialbetreuer - Behindertenbetreuung - berufsbegleitend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. - Die oben angeführten Voraussetzungen einer Berufsausbildung iSd FLAG können auch dann vorliegen, wenn ein Kind erforderliche Prüfungen ablegen will und sich…

UFSI RV/0315-I/05Praktikum in Behindertenbetreuungseinrichtung, Berufsausbildung ja oder nein?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

…Begriff "Berufsausbildung" fallen alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung, in deren Rahmen noch nicht berufstätige Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem bestimmten Arbeitsplatz für das künftige Berufsleben erforderliches Wissen vermittelt wird (VwGH 23.1.1999, 87/14/0031, und 18.11.1987…

UFSK RV/0278-K/11Schule für Sozialbetreuungsberufe - Diakonie - Ausbildung zur Fach-Sozialbetreuerin - Behindertenbegleitung - berufsbegleitend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu zählen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. - Die oben angeführten Voraussetzungen einer Berufsausbildung iSd FLAG können auch dann vorliegen, wenn ein Kind erforderliche Prüfungen ablegen will und sich…

UFSK RV/0276-K/11Schule für Sozialbetreuungsberufe (Diakonie) - 2-jährige Ausbildung zum Fach-Sozialbetreuer - Behindertenbegleitung - Berufstätigenform
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…und den Auskünften der Schule sowie dem Akteninhalt als erwiesen angesehen: - Der Bw. begann im September 2010 mit der Schule für Sozialbetreuungsberufe in der berufsbegleitenden Form; er absolviert (zunächst) die 2-jährige Ausbildung zum Fach- Sozialbetreuer. - Laut dem Folder der Schule für Sozialbetreuungsberufe, Ausbildungsschwerpunkt Behindertenbetreuung…

UFSL RV/1275-L/06Aufhebung eines Einkommensteuerbescheides nach § 299 Abs. 1 ohne ausreichende Begründung. Anerkennung der Kosten für eine auswärtige Berufsausbildung eines Kindes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2008

…Aus den Akten bzw. Daten der Vorjahresveranlagung geht hervor, dass die Schule auch im Schuljahr 2003/04 besucht wurde. Am 5. September 2005 hob das Finanzamt den Einkommensteuerbescheid 2004 vom 31. Mai 2005 gemäß § 299 BAO von amts wegen auf und führte dazu im Begründungsteil…

UFSK RV/0305-K/10Schule für Sozialbetreuungsberufe - Berufstätigenform - Behindertenbegleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2011

…Abgabeninformationssystems der Finanzverwaltung und der Homepage der Diakonie als erwiesen angesehen: - EMS besucht seit 14.09.2009 die Schule für Sozialbetreuungsberufe Ausbildungsschwerpunkt Behindertenbegleitung-Berufstätigenform. - Laut dem Folder nennt sich die Schule "Schule für Sozialbetreuungsberufe für Berufstätige in W". Im Rahmen des Ausbildungsschwerpunktes Behindertenbetreuung gibt es…

UFSW RV/1236-W/03Ausbildung zur Physikopraktikerin für eine Alten- und Pflegehelferin keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2004

…werden. Der PATH-Kurs sei allgemein zugänglich, also nicht speziell auf den Beruf von Alten- und Pflegehelfer abgestellt. In der Tätigkeit als Alten- und Pflegehelferin könne kein Zusammenhang mit der Tätigkeit einer Physikopraktikerin erblickt werden. Es werden weder gleich gelagerte Kenntnisse noch Fähigkeiten verlangt. Auch…

UFSW RV/0335-W/03Rückgängigmachung eines Erwerbsvorganges und Abschluss eines neuen Vertrages am gleichen Tag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

…Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn die Rückgängigmachung zwecks Ermöglichung des Verkaufes an einen im voraus bestimmten neuen Käufer erfolgt, Auflösung des alten und Abschluss des neuen Kaufvertrages gleichsam uno actu vollzogen werden, da der Verkäufer die Möglichkeit, das Grundstück an einen Dritten zu veräußern…

UFSG FSRV/0023-G/04Unmittelbare finanzstrafbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt aufgrund eines mündlichen Hausdurchsuchungsbefehles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)09.05.2005

…finden in der dem Unabhängigen Finanzsenat gegebenen Akten- und Beweislage keine Deckung. Sowohl das falsche Datum als auch die Unterschrift des Spruchsenatsvorsitzenden am falschen Platze auf dem Dokument haben sich nach Rücksprache mit dem Spruchsenatsvorsitzenden (siehe bereits die Feststellung in der aufgehobenen Beschwerdeentscheidung der Finanzlandesdirektion…

UFSG RV/0735-G/02Rückgängigmachung und gleichzeitige Weiterveräußerung an GesmbH, an der der Erstkäufer beteiligt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2004

…außenstehenden Dritten zu veräußern und hat sie damit auch nicht mehr die volle Verfügungsgewalt erhalten. Damit erfolgte die Rückgängigmachung des Kaufvertrages nur, um den Verkauf des Grundstückes an eine im Voraus bestimmte neue Käuferin zu ermöglichen, wobei die Auflösung des alten und der Abschluss des…

UFSW RV/1245-W/12Infrastrukturnutzungsvertrag und Zugtrassenvereinbarung ohne Anschluss eines Verzeichnisses von konkreten Zugtrassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012Teil 2/2

…auf Grund mehrerer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren klar, dass Heimverträge über die Unterkunft, die Betreuung und die Pflege von Menschen in Alten- und Pflegeheimen und in sonstigen stationären Einrichtungen nicht der Gebührenpflicht nach § 33 Tarifpost 5 des Gebührengesetzes 1957 unterliegen. Es handelt sich dabei nicht etwa…

UFSS RV/0051-K/06Krankheits- und pflegebedingte Unterhaltsleistungen für einen mittellosen Elternteil als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…nicht in Zweifel gezogen. Zur Frage der "Außergewöhnlichkeit" betreffend Fahrtkosten gilt zu bedenken, dass vielen Steuerpflichtigen aus dem Umstand, dass sie ihre alten und kranken Angehörigen regelmäßig besuchen, mitunter nicht unerhebliche Kosten entstehen. Jedoch erfüllen auch insoweit nur Fahrtkosten im unmittelbaren Zusammenhang mit Krankheitskosten (zB…

UFSI RV/0388-I/05Familienheimfahrten und Unterhaltsaufwendungen eines bosnischen Gastarbeiters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2006

…Abgabepflichtigen, die ebenfalls von seiner Ehefrau gepflegt werde; Zweisprachige Unterhaltsbescheinigung, wonach der Abgabepflichtige seine beiden alten und kranken Eltern mangels ausreichenden eigenen Einkommens erhalte. Über die Berufungen wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs. 1 erster Satz EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung…